Lesenswert

„Was da zufällig auffliegt, ist pillepalle“

„811 Waffen“ haben die Behörden Rechtsextremisten in den vergangenen beiden Jahren abgenommen, doch das lässt keine Rückschlüsse auf die tatsächliche Aufrüstung der rechten Szene zu. Der überwiegende Teil der beschlagnahmten Geräte ist im Internet zu bestellen und viele Neonazis hantieren ohnehin legal mit Schusswaffen.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (30.11.2011)

Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 69 (November 2011)

69

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch an dieser Stelle wieder hinweisen wollen.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • Musik als Todesverweigerung
  • Im Blick: Kirche gegen Rechts
  • Im Blick: Demokratiepreis 2011
  • Im Blick: Situation in Tschechien
  • Ankündigung: Solikonzert für Asylsuchende in Dresden

Download der Printausgabe: Ausgabe 69 (November 2011)

Antifa | Freiräume

Demonstration gegen rechten Terror in Leipzig

Transparent "Nazistrukturen zerschlagen!"

Am Samstag demonstrierten erneut über 700 Antifaschistinnen und Antifaschisten gegen das NPD-Büro im Leipziger Stadtteil Lindenau. Unter dem Motto „Nazis entwaffnen: Rechten Terror bekämpfen, ‚Freies Netz‘ zerschlagen“ sollte einmal mehr verdeutlicht werden, dass rechter Terror nicht mit der „Zwickauer Zelle“ begonnen hatte, sondern schon seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik präsent ist. An diesem Tag wollte der Führer der größten deutschen Wehrsportgruppe, Karl-Heinz Hoffmann, über sein Leben und Handeln in dem Nazizentrum in der Odermannstraße referieren. Im letzten Moment und wahrscheinlich wegen der anhaltenden Debatten über Rechtsterrorismus und NPD-Verbot wurde die Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Weiterlesen

Lesenswert

Neonazi in Kasseler CDU

Der Schriftführer des CDU-Stadtbezirksverbands Kassel-Nord ist nach Informationen des hr-fernsehens Mitglied einer rechtsextremen Vereinigung – ausgerechnet in dem Stadtteil, in dem es zu einem der rechtsterroristischen Morde kam.

Quelle: Hessischer Rundfunk (28.11.2011)

Nazis

Pirnaer Gericht verschleppt Verfahren

Opferberatung der RAA Sachsen

Wie die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. in einer Pressemitteilung berichtet, überfiel vor mehr als drei Jahren eine Gruppe von sieben Nazis mehrere alternative und nichtrechte Jugendliche in Stolpen. Dabei wurden die Jugendlichen durch Knüppel und Faustschläge so schwer verletzt, dass einige von ihnen in der Notaufnahme eines Krankenhauses behandelt werden mussten. Bis heute musste sich keiner der an der Tat beteiligten namentlich bekannten Nazis für diesen brutalen Überfall am 1. Mai 2008 vor dem dafür zuständigen Amtsgericht in Pirna verantworten. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte schon im Juni 2009 Anklage erhoben. Das Amtsgericht lehnte jedoch im September 2010 die Eröffnung des Verfahrens gegen sechs der beschuldigten Angreifer ab. Auf eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft entschied das Landgericht Dresden im Juni 2011, dass das Pirnaer Gericht gegen alle sieben Beschuldigten das Verfahren eröffnen muss. Auf Nachfrage der Opferberatungsstelle teilte das Amtsgericht Pirna mit, dass das Verfahren frühestens Mitte 2012 stattfinden könnte. Weiterlesen

Lesenswert

Vom Schläger zum Kader

Die Skinheads Sächsische Schweiz waren eine der brutalsten Neonazi-Kameradschaften Deutschlands – bis zum Verbot. Nun machen ihre früheren Köpfe Thomas Sattelberg, Martin Schaffrath und Thomas Rackow Karriere in der NPD.

Quelle: Spiegel Online (25.11.2011)

Lesenswert

Behörde stellte falschen Pass für Uwe Mundlos aus

Im Fall der Jenaer Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ ergibt sich der Verdacht, eine Behörde könnte die Neonazis unterstützt haben.

Quelle: Tagesspiegel (24.11.2011)

Nazis

Terrorrazzia auch in Dresden

Mutmaßlicher Urheber des Propagandavideos verhaftet

Im Zuge der bundesweiten Durchsuchungen gegen mutmaßliche Unterstützer der rechten Terrorgruppe „NSU“ kam es heute auch in Dresden zu einer Hausdurchsuchung durch Spezialisten des Bundeskriminalamtes. Ziel der Aktion war eine Wohnung von Max Florian Burghardt auf der Förstereistraße in der Äußeren Neustadt. Damit verdichten sich die Hinweise darauf, dass Sachsen eine zentrale Rolle als Rückzugsraum der Terrorgruppe gedient hat. Weiterlesen

Lesenswert

Die Feierabend-Nazis vom Garagenhof

Sie trafen sich in einem Hinterhof in der ostdeutschen Provinz, teilten dort ihre rechte Gesinnung und gingen auf Linke los: Mitglieder der „Brigade Ost“ in Johanngeorgenstadt sollen auch die Zwickauer Terrorzelle unterstützt haben. Einblick in eine rechtsextreme Clique.

Quelle: Spiegel Online (23.11.2011)

Nazis

Sächsischer Landtag debattiert Rechtsterror

Heimathafen Zwickau (Quelle: Propagandvideo des NSU)

In einer nicht-öffentlichen Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Sächsischen Landtags hat sich am Montag Geheimdienstchef Reinhard Boos den Fragen des fünfköpfigen Gremiums gestellt und noch einmal bekräftigt, was der Sächsische Verfassungsschutz bereits am 9. November offiziell mitgeteilt hatte. Demnach habe die Behörde „keine Kenntnisse“ zu den Aufenthaltsorten der mutmaßlichen Mitglieder einer rechten Terrorzelle in Zwickau gehabt und darüber hinaus über keine Informationen dazu verfügt, „dass staatliche Stellen mit den Tatverdächtigen zusammengearbeitet haben“. Auch sei das Trio und dessen Umfeld weder direkt noch indirekt unterstützt worden. Der Vorsitzende der Kontrollkommission, Günther Schneider (CDU), bestätigte gegenüber der Presse Ermittlungsdefizite der staatlichen Behörden und zeigte sich beschämt über das Ausmaß des jahrelangen rechten Terrors. Die sächsische Verfassungsschutzbehörde sei von Januar 1998 bis Januar 2002 in die Fahndung nach den drei mutmaßlichen Rechtsterroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt eingebunden gewesen, habe jedoch zu keinem Zeitpunkt Kenntnis von Versteck und Verbleib des Trios besessen, so Schneider weiter. Weiterlesen