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Choreografie der Peinlichkeiten

Wie war es in München? So oft wurde ich das gefragt: von Kollegen, von Freunden, von der Familie. Drei Tage lang konnte ich den Auftakt zu dem, was längst zum „Jahrhundertprozess“, zum Prozess mit historischer Dimension erklärt worden ist, beobachten. Ja, wie war es denn nun – in München, am Oberlandesgericht? Zäh. Das umschreibt die Situation wohl am besten oder besser: Es umschreibt die Peinlichkeiten möglichst neutral.

Quelle: MDR (18.06.2013)

News

Mehrere Veranstaltungen vier Jahre nach der Ermordung Marwa El-Sherbinis

Kundgebung am 1. Juli 2010 vor dem Dresdner Neuen Rathaus (Quelle: flickr.com/photos/44692953@N05/)

Anlässlich der Ermordung von Marwa El-Sherbini in einem Sitzungssaal des Landgerichtes Dresden, finden auch in diesem Jahr wieder zahlreiche vom Ausländerrat der Stadt Dresden organisierte Veranstaltungen statt, die die Erinnerung an den grausamen Mord vor vier Jahren wach halten sollen. Die 31jährige Frau war am 1. Juli 2009 während einer Berufungsverhandlung von Alexander Wiens mit einem Messer attackiert und niedergestochen worden. Dieser hatte am 21. August 2008 Marwa und ihrem damals zweijährigen Sohn auf einem Spielplatz im Dresdner Stadtteil Johannstadt islamfeindlich beleidigt und war dafür von Marwa El-Sherbini angezeigt und vom Amtsgericht Dresden wegen Beleidigung drei Monate später zu einer Geldstrafe von 780 Euro verurteilt worden. Weiterlesen

Freiräume

Luxusbebauung: „Schwimmende Betonplatten“ in Elbnähe stehen auf dem Prüfstand

Romantisch wohnen in Elbnähe (Quelle: facebook.com/freiraumelbtal)

In Pieschen fand am Donnerstag die Gründungsversammlung einer Bürgerinitiative gegen das geplante Großprojekt „Hafencity“ statt. In ihrer Pressemitteilung kritisieren sie das in ihren Augen „intransparente“ Vorhaben als „Luxusbebauung“, welche in Zukunft Folgen für die Mietpreisentwicklung in Pieschen haben dürfte. Außerdem sieht die Initiative neben dem Aus von klein- und mittelständischen Betrieben auch die Gefahr einer Verdrängung bereits vorhandener soziokultureller Einrichtungen im Bebauungsgebiet. Auf dem etwa fünf Hektar großen Gelände zwischen Alexander-Puschkin-Platz und Marienbrücke soll nach den Vorstellungen der USD-Immobilien GmbH ein Stadtquartier mit Platz für rund 240 neue Wohnungen entstehen. Weiterlesen

Nazis

Rassistischer Übergriff in der Innenstadt

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Nach Polizeiangaben kam es in der Nacht zum Freitag in der Dresdner Innenstadt zum wiederholten Mal zu einem rassistischen Übergriff. Bei dem Angriff in den frühen Morgenstunden war ein 48jähriger Mann von zwei Jugendlichen in einer Straßenbahn zunächst verbal angegriffen worden. Nachdem er aus der Straßenbahn ausgestiegen war, eskalierte die Situation. Weiterlesen

Lesenswert

Studenten der TU Dresden zittern um Zukunft der Geisteswissenschaften

Bei den Geisteswissenschaftlern an der TU Dresden hält die Unsicherheit über ihre Zukunft an. Grund sind anhaltende Finanzierungs- und Stellenkürzungen, die unter anderem mit dem Wegfall ganzer Forschungsbereiche oder Studiengänge einhergehen können.

Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten (27.06.2013)

News

Grünen-Politiker stellen Strafanzeige

Verfassungsschutz abschAFFEN! (Quelle: flickr.com/photos/agfreiburg/)

Zwei Landtagsabgeordnete der Grünen haben am Montag Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen den im Juli vergangenen Jahres zurückgetretenen ehemaligen Präsidenten des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Reinhard Boos, und den zum 1. Juli scheidenden Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes, Olaf Vahrenhold, wegen des Verdachts auf uneidliche Falschaussage gestellt. Die Politiker sind der Ansicht, dass die beiden Beamten vor dem sächsischen NSU-Untersuchungausschuss „in einem entscheidenden Punkt nicht die Wahrheit gesagt“ haben sollen. Erst am vergangenen Freitag war ein von Johannes Lichdi im NSU-Untersuchungsausschuss eingereichter ähnlicher Antrag am Widerstand von CDU und FDP gescheitert. Weiterlesen

Lesenswert

„Wichtiger als der eigene Spaß“

Eigentlich wollte François-Xavier Sarrazin ins Wochenende nach Budapest fliegen. Dann verhinderte er die Abschiebung eines Flüchtlings. Ein Interview.

Quelle: taz (23.06.2013)

Freiräume | Kultur

coloRadio gewinnt Rechtsstreit

Rundfunkarbeit bei coloRadio (Quelle: flickr.com/photos/maltman23/)

Am 13. Juni wurde vor dem Verwaltungsgericht in Dresden über die Förderung der Sende- und Leitungskosten für die Verbreitung von coloRadio zwischen der Radioinitiative Dresden e.V. und der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) entschieden. Die Radioinitiative hatte auf Übernahme der Kosten für die Verbreitung ihres alternativen und nichtkommerziellen Rundfunkprogramms durch die SLM geklagt. Das Gericht gab der Klage der Radioinitiative mit der Begründung statt, dass die Kläger ebenso einen Anspruch auf finanzielle Förderung hätten, wie alle anderen auch. Weiterlesen

Lesenswert

Sozialwohnungen verschwinden

Auslaufende Mietpreisbindung und mangelnder sozialer Wohnungsneubau lassen die Schere zwischen angebotenen Sozialwohnungen und potenziell anspruchsberechtigten Haushalten immer weiter auseinanderklaffen.

Quelle: Neues Deutschland (13.06.2013)

Nazis

Duchcov (CZ): Antiziganistische Ausschreitungen

Plakat zum Straßenfest am 22. Juni in Duchcov

Am vergangenen Samstag versammelten sich in der tschechische Kleinstadt Duchcov bis zu 1.000 Personen zu einem antiziganistischen Aufmarsch, der durch die Neonazipartei DSSS (Dělnická strana sociální spravedlnosti) organisiert wurde. Es war bereits der zweite Aufmarsch binnen weniger Wochen. Schon am 29. Mai waren etwa 500 Menschen nach einem Angriff auf ein junges Paar durch mehrere Personen auf die Straße gegangen. Nur wenige Minuten nach Beginn des Aufzugs vom Samstag versuchten Nazis die Route zu verlassen und zu einer Gegenkundgebung vorzudringen. Dort hatten sich etwa 200 Personen versammelt, um gegen Antiziganismus, Rassismus und Faschismus Stellung zu beziehen. Die Polizei reagierte auf die Angriffe der Neonazis mit Tränengas- und Wasserwerfereinsatz, die anschließenden Auseinandersetzungen zogen sich über mehrere Stunden hin. Erst am frühen Abend beruhigte sich die Situation in der nur 70 Kilometer von Dresden entfernten Stadt wieder. Weiterlesen