Alle Artikel im Ressort: Freiräume

Freiräume

Ringvorlesung im Sommersemester

Titel der Ringvorlesung im Sommersemester 2014

Die Vernetzung politischer Hochschulgruppen hat auch in diesem Jahr wieder eine Ringvorlesung geplant. Jeden Mittwoch in der 6. Doppelstunde steht dazu im Hörsaalzentrum der TU Dresden das “Individuum und die Gesellschaft zwischen Gewalt und Selbstkontrolle” im Blickpunkt der Betrachtung. Die mittlerweile schon achte Auflage der Ringvorlesung wird durch das Referat für Gleichstellungspolitik, das Referat für politische Bildung des Sturas sowie vom Stura der Hochschule für Bildende Künste (HfbK) unterstützt und steht in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft von Tino Heims vom Institut für Soziologie der TU. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Freien Radios drohen weitere Einschnitte

Rundfunkarbeit bei coloRadio (Quelle: flickr.com/photos/maltman23/)

Als im vergangenen Jahr die Radio-Initiative Dresden e.V. vor dem Verwaltungsgericht in Dresden erfolgreich auf eine Übernahme der Kosten für die Verbreitung ihres alternativen und nichtkommerziellen Rundfunkprogramms durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) geklagt hatte, konnte niemand ahnen, welche Folgen diese Entscheidung für die übrigen Freien Radios im Freistaat haben sollten. So soll die vor Gericht erstrittene Übernahme der Kosten durch eine bloße Umverteilung der Gelder erreicht werden. Während die Lizenz für die Frequenzen bis zum 31.12.2022 verlängert worden sind, drohen bei Radio T aus Chemnitz und dem Leipziger Radio BLAU finanzielle Einschnitte. Weiterlesen

Freiräume

Festanstellung an der TU Dresden bleibt Illusion

Nicht  alles an der TU ist so harmonisch, wie hier das Hörsaalzentrum (Quelle: flickr.com/photos/prayerslayer/)

Am 24. Januar hat die Mittelbauinitiative der Technischen Universität Dresden die Ergebnisse aus ihrer freiwilligen Befragung präsentiert. Die Befragung, an der insgesamt 1.300 Beschäftigte der TU teilgenommen hatten, zählt nach Darstellung der Initiative zur größten bislang an einer deutschen Universität durchgeführten Studie und soll Aufschluss darüber geben, welche Probleme für Beschäftigte an der TU Dresden existieren. Die am 12. November letzten Jahres begonnene Befragung endete am 20. Januar. Als Hauptkritikpunkte kristallisierten sich nach der Auswertung der Ergebnisse die “chronische Unterfinanzierung” der Universität und die große Zahl an befristeten Beschäftigungsverhältnissen heraus. Diese Probleme sind allerdings nicht auf den Wissenschaftsstandort Dresden beschränkt, sondern betreffen nahezu alle staatlichen Universitäten in Deutschland. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Freiraum will Investoren nicht weichen

Demonstration auf dem Weg in die Görlitzer Straße

Heute Mittag folgten in Dresden etwa 400 Menschen einem Aufruf, um für den Erhalt des Freiraums Elbtal e.V. zu demonstrieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen zunächst vom Schlesischen Platz über die Hansastraße bis zur ersten Zwischenkundgebung auf dem Bischofsplatz. Danach liefen sie lautstark und bunt weiter durch die Straßen der Äußeren Neustadt bis zum Albertplatz. Im Anschluss daran ging es noch bis zum Goldenen Reiter auf der Hauptstraße, wo am frühen Nachmittag die Veranstaltung mit einem Redebeitrag beendet wurde. In mehreren Redebeiträgen wurde an bestehende oder bereits verschwundene Projekte in Dresden erinnert. Erst im vergangenen Jahr hatte sich in Pieschen eine Bürgerinitiative gegen das geplante Großprojekt “Hafencity” gegründet. Die Initiative befürchtet durch die Umgestaltung der Fläche nicht nur eine Verdrängung bestehender soziokultureller Einrichtungen, sondern auch negative Folgen für die Mietpreisentwicklung des Stadtteils in unmittelbarer Nähe zur Elbe. Das Gelände gilt mit seinen sozio-kulturell genutzen Gebäuden als eines der letzten großen Freiräume in Dresden und beherbergt Werkstätten, Ateliers, Veranstaltungsräume, Gärten und einen Wagenplatz. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Juristische Aufarbeitung des 19. Februars 2011 dauert an

Die juristische Aufarbeitung zum 19. Februar 2011 dauert an (Quelle: flickr.com/photos/asthmatic/)

Bereits Ende Oktober beantwortete Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) eine kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi zum Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung anlässlich der Ereignisse rund um den 19. Februar 2011. Vor fast drei Jahren hatten mehrere tausend Menschen mit Sitzblockaden zwei Aufmärsche von Nazis durch den Süden der Stadt verhindert. Während etwa 200 Nazis unbehelligt von der Polizei ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau mit Flaschen und Steinen angreifen konnten, versuchten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten tausende Menschen daran zu hindern, sich den rund 2.500 angereisten Nazis entgegenzustellen. Weiterlesen

Freiräume

Erinnerung an 20 Jahre zapatistischen Aufstand

Marsch in Chiapas-Entierro (Quelle: flickr.com/photos/orianomada/)

Für viele von Euch ist es wahrscheinlich nur ein schwacher Moment in der Erinnerung, dennoch sei zum Start des neuen Jahres noch einmal an den Beginn des zapatistischen Aufstandes vor 20 Jahren in den lakandonischen Urwäldern erinnert. Damals hatten in einer Nacht und Nebel Aktion mehrere tausenden Zapatistinnen und Zapatisten in einem der ärmsten mexikanischen Bundesstaaten den Aufstand gegen die mexikanische Armee geprobt. Das Ziel ihrer von einer breiten Öffentlichkeit weltweit wahrgenommenen Aktionen, bei denen Rathäuser, Armeeposten und zahlreiche weitere wichtige Gebäude in fünf Städten von Chiapas besetzt wurden, war es, am Tag des Inkrafttretens des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA, auf dessen Folgen für die indigene Bevölkerung aufmerksam zu machen und zum Aufstand aufzurufen. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Oberlandesgericht hebt Urteil auf

Oberlandesgericht in Dresden (Quelle: flickr.com/photos/martinroell/)

Nachdem das Dresdner Amtsgericht im Mai einen Antirassisten wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt hatte, hob das Oberlandesgericht das Urteil in einer Revisionsverhandlung Ende November auf und verwies den Fall erneut an eine andere Kammer des Amtsgerichtes. Der Beschuldigte, welcher während einer Abschiebung an der Dresdner Justizvollzugsanstalt (JVA) “Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Rassistenpack” in Richtung eines Polizeibeamten gerufen hatte, war mehrere Monate später entgegen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit wegen Ehrverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Weiterlesen

Freiräume

Der Überwachungsstaat nimmt Gestalt an

Was ist der Überwachungsstaat? (Quelle: Screenshot)

In Dresden werden offenbar noch vor der Weihnachtspause im Sächsischen Landtag Änderungen des bestehenden Sächsischen Polizei-, Versammlungs- und Verfassungsschutzgesetzes verabschiedet werden. Der von CDU und FDP getragene Entwurf soll den sächsischen Behörden schon in den nächsten Wochen neben einer vereinfachten Bestandsdatenauskunft auch eine unkomplizierte Abfrage von IP-Adressen und so genannten Zugangssicherungscodes (Passwörter, PIN und PUK) bei den Telekommunikationsanbietern ermöglichen. In der kommenden Woche wird das Thema im dafür zuständigen Innenausschuss debattiert werden, um dann voraussichtlich in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten im Parlament zur Abstimmung vorgelegt zu werden. Sachsen gehört damit zu einem der letzten Bundesländer, in denen die Landesgesetze, wie vom Gesetzgeber gewünscht, überarbeitet wurden. Zuvor hatten unter anderem die CDU und SPD regierten Bundesländer Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern trotz anhaltender Kritik aus den Reihen der Opposition ihre Gesetzesgrundlagen überarbeitet und die Ermittlungsbehörden mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Weiterlesen

Freiräume

Kritischer Lesekreis im Wintersemester

Kritik am kapitalistischen Staat? (Quelle: flickr.com/photos/barcoder/)

Zum nunmehr schon dritten Semester in Folge veranstaltet das “Netzwerk Theorie und Kritik” auch im Wintersemester 2013/2014 einen kritischen Lesekreis an der TU Dresden. Dabei soll sich in mehreren Veranstaltungen mit der “Kritik des kapitalistischen Staates” auseinandergesetzt werden, um damit eine Perspektive für eine freie und selbstverwaltete Gesellschaft zu schaffen. Als Ausgangspunkt für die Veranstaltungen dient dazu die Staatskritik von Karl Marx in seiner berühmten Schrift “Zur Judenfrage” (1844), in der er den Staat als “bürgerliche Allgemeinheit” dargestellt hat, die es zu überwinden gilt: Weiterlesen

Freiräume | Kultur | Soziales

Raus aus der Krise: Wir sind Demokratie

Proteste in Barcelona im Mai 2011 (Quelle: flickr.com/photos/pablo72/)

Noch bis zum 9. Oktober lässt sich auf der Internetseite des deutsch-französischen Kultursenders arte die sehenswerte Dokumentation “Wir sind Demokratie” anschauen. Der etwa einstündige Film zeigt aus unterschiedlichen Blickwinkeln Beispiele der seit dem so genannten “Arabischen Frühling” in zahlreichen Ländern neu entstandenen basisdemokratischen Bewegungen, die sich im öffentlichen Raum zunehmend für mehr Mitbestimmung und Demokratie einsetzen. Hinter diesen Bewegungen steht dabei neben der Kritik an der repräsentativen Demokratie und einer damit einhergehenden Suche nach Alternativen zur “marktkonformen” Demokratie, auch die generelle Frage, in welcher Gesellschaft wir in Zukunft leben wollen. Weiterlesen