Alle Artikel im Ressort: Freiräume

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Dublin4Never – Aktionswoche Asyl in Dresden

Die kommenden Tage stehen in Dresden ganz im Zeichen des Themenschwerpunktes Asyl. Parallel zu Aktionen in anderen Städten wurden dazu an mehreren Orten Veranstaltungen organisiert, um sich nicht nur mit den immer neuen Asylrechtsverschärfungen in Europa und Deutschland auseinanderzusetzen, sondern gleichzeitig praktische Solidarität mit geflüchteten Menschen zu zeigen. Neben Vorträgen, Workshops und einer Theateraufführung findet am Montag vor der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf der Budapester Straße eine Demonstration unter dem unter dem Motto „Fight2Stay! – Solidarität muss politisch werden!“ statt. Weiterlesen

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Internationaler Frauentag

Der 8. März entstand vor mehr als 100 Jahren im Kampf um die Gleichberechtigung und das Recht für Frauen, wählen zu gehen. Angesichts eines derzeit kaum zu übersehenden Rechtsrucks und einem damit verbundenen Rollback rufen feministische Gruppen für kommenden Samstag in Leipzig zu einem feministischer Kampftag unter dem Motto: „Auf die Straße, Grrrl-Gangs bilden!“ auf. Jene, „die besonders lautstark die ‚eigenen‘ Frauen und die Ehre der Nation vor dem Sexismus vermeintlich fremder Kulturen schützen wollen“, seien selbst die größten Verteidiger des Patriarchats, heißt es im Aufruf. In der öffentlichen Debatte wird vor allem bei rechten Bewegungen deutlich, dass „jenseits der heterosexuellen Verbindung von Mann und Frau kein Platz ist“. Aus diesem Grund gelte es nicht nur, „dieses regressive Frauenbild abzuwehren, sondern Rechte für LGBT*IQ zu erstreiten und zu verteidigen“. Weiterlesen

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Deutlicher Anstieg bei Funkzellenabfragen in Sachsen

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Funkzellenabfragen (FZA) in Sachsen auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Nach 360 Ermittlungsverfahren 2015 stieg die Zahl 2016 noch einmal auf 371. Neben den Staatsanwaltschaften in Leipzig (153) und Zwickau (95) gehörte Dresden im letzten Jahr zu den Städten, in denen dabei mit 83 die meisten Beschlüsse für (nichtindividualisierte) Funkzellenabfragen umgesetzt wurden. Insgesamt wurden im Jahr 2016 Verkehrsdaten aus ca. 11.500 zuvor konkret benannten Funkzellen und von ca. 280 Tatorten, bei denen die betroffenen Funkzellen durch alle drei Netzbetreiber ausgewählt wurden, erhoben. Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (Die Grünen) hervor. Weiterlesen

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Ausgelassene Stimmung bei Tanzdemonstration im Dresdner Westen

Über 300 Menschen versammelten sich am Samstagnachmittag in Löbtau, um mit musikalischer Unterstützung für eine solidarische und rebellische Nachbarschaft auf die Straße zu gehen. Mit zwei Soundsystemen, einem Anhänger mit Livemusik und Rapeinlage zogen die größtenteils jungen Menschen trotz nasskaltem Wetter gut gelaunt vom Bonhoeffer-Platz über die Kesselsdorfer Straße bis nach Gorbitz, wo es in der Vergangenheit zu einer Reihe von rechten Übergriffen gekommen war. Insgesamt verlief der Tag nach Angaben der Veranstalterinnen und Veranstalter jedoch ohne größere Zwischenfälle. Weiterlesen

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„Wir wollen Löbtau die rebellische Würze geben“ – Die AIL stellt sich vor

Am 28.01.2017 soll in Löbtau eine Tanzdemo für eine solidarische und rebellische Nachbarschaft stattfinden. Organisiert wird die Veranstaltung von zahlreichen Projekten und Einzelpersonen aus dem Viertel. Eine der Gruppen ist die Antifaschistische Initiative Löbtau (AIL), welche seit Sommer 2016 im Dresdner Westen aktiv ist. Wir haben die Demonstration zum Anlass genommen, um uns ausführlich mit Alex und Jona von der AIL über ihren Stadtteil, die Tanzdemo und die Idee dahinter zu unterhalten. Weiterlesen

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Trotz Kritik – Sächsisches Innenministerium plant Einsatz stationärer Kennzeichenerfassungssysteme

Wie die Sächsische Zeitung exklusiv berichtete, denkt Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) derzeit über die Einrichtung stationärer Kennzeichenerfassungssysteme nach. Der Vorschlag kommt nicht überraschend, bereits 2014 hatte sich die regierende CDU gemeinsam mit der SPD über die Schaffung der dafür notwendigen rechtlichen Voraussetzungen verständigt. Nachdem dazu 2011 das Sächsische Polizeigesetz überarbeitet worden war, hatte Sachsen schon im Jahr darauf die ersten mobilen Kennzeichenerfassungssysteme trotz mäßigem Erfolg gekauft. Erst 2014 hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in seiner Entscheidung das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) bestätigt und damit eine Klage gegen die automatische Kennzeichenerfassung von jährlich fast acht Millionen Kennzeichen auf bayerischen Autobahnen zurückgewiesen. Kritik an dem Vorhaben kommt aus den Reihen der Opposition. Weiterlesen

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Der König ist tot! Es lebe der König?

Pünktlich zur Weihnachtszeit wollen wir euch einen Text des politischen Buchladens „König Kurt“ im Dresdner Hechtviertel ans Herz legen. Der aus internen Diskussionen heraus entstandene Beitrag setzt sich dabei nicht nur mit der derzeitigen Situation und den möglichen Konsequenzen für das seit 2000 existierende Projekt auseinander, sondern ist zugleich auch der Versuch, interessierte Menschen für die Mitarbeit im „König Kurt“ zu gewinnen. Alle anderen sind aufgerufen, beim Kauf von Büchern künftig einmal mehr darüber nachzudenken, welche Vorteile der Weg zum Buchladen des Vertrauens gegenüber dem Kauf über das Internet hat. Die Gelegenheit dazu gibt es hoffentlich noch bis weit über April 2017 hinaus immer Dienstags bis Donnerstags von 15 bis 21 Uhr. Weiterlesen

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Kritischer Lesekreis im Wintersemester

Auch in diesem Wintersemester wird es ähnlich wie in der Vergangenheit an der TU Dresden wieder einen Lesekreis geben. Das Thema der Veranstaltung soll Psychoanalyse sein, um damit mehr über die Bedeutung der psychischen Struktur von Individuen in der heutigen kapitalistisch-patriarchalen Gesellschaft verstehen zu können. Das Ziel soll es sein, damit die in der heutigen Krise immer deutlicher hervorbrechende Irrationalität – ob in Verschwörungstheorien, Rassismus, Islamismus oder im weltweiten, gewalttätigen Hass auf Frauen – verständlicher zu machen. Dazu sollen jeden Mittwoch in der Zeit von 18.30 Uhr bis 20 Uhr im Schumann-Bau Raum SCH/216b die von Sigmund Freud verfassten „Vorlesungen zur Einführung in die Psychonalyse“ gemeinsam gelesen und anschließend diskutiert werden.

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Gentrifizierungsprotest: Kreuzung in der Neustadt besetzt

Unter dem Motto: „Ihr nehmt uns die Wohnung, wir nehmen uns die Straße“ hat am Freitagabend eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten einen beliebten Treffpunkt im Party- und Szeneviertel Äußere Neustadt besetzt, um damit auf die zunehmende Gentrifizierung ihres Viertels aufmerksam zu machen. Dazu wurde der Kreuzungsbereich von Görlitzer/Rothenburger Straße – Louisenstraße mit Sofas, Tischen und Teppichen als Wohnzimmer eingerichtet. Das Ziel der etwa dreistündigen Blockade war es, einen offenen Gesprächsraum zu schaffen, um über die stetig steigenden Mieten und die Verdrängung von prekären Bevölkerungsschichten aus ihren Wohnungen zu sprechen. Weiterlesen

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TU Dresden bietet Podium für Verschwörungstheoretiker

Mit deutlicher Kritik haben die Dresdner Jusos auf eine für kommenden Dienstag geplante Veranstaltung im Audimax der TU Dresden reagiert. Als Referent zum Thema: „Illegale Kriege – Wie die NATO-Länder die UNO zerstören“ wurde Daniele Ganser vom „Schweizer Institut für Friedensforschung und Energie“ eingeladen. Ganser bewegt sich seit etlichen Jahren im verschwörungstheoretischen Milieu und war in der Vergangenheit immer wieder damit aufgefallen, dass er terroristische Anschläge als „False Flag“-Operationen staatlicher Institutionen eingeordnet hatte. Weiterlesen