Alle Artikel im Ressort: Freiräume

Freiräume | Kultur

Mehr als 200 Menschen radeln für den Erhalt von Freiräumen

Polizeikessel auf der Prager Straße (Quelle: freiraum.fueralle.org)

Am Samstag versammelten sich um 14 Uhr etwa 40 Menschen, um bei frostigen Temperaturen für den Erhalt von Freiräumen und linken Projekten zu radeln. Als die Menschenmenge vor der Gagfah-Zentrale in der Ostra-Allee 6 auf fast 200 Menschen gestiegen war, setzte sich der Tross aus Fahrrädern und anderen Fortbewegungsmitteln begleitet von mehreren Polizeifahrzeugen in Bewegung (Fotos). Viele hübsch und liebevoll aufgebaute Fahrräder waren zu sehen – schlanke schnelle Flitzer, solide Winterräder und dazu etliche lustig kostümierte Menschen. Einige Leute hatten mobile generatorbetriebene Soundsysteme auf ihren Lastenrädern und Hängern installiert und so wechselte die musikalische Begleitung im Sonnenschein zwischen Techno, Hiphop und Punk. Während sich der Aufzug zum ersten Projekt bewegte, beschränkten sich die Beamtinnen und Beamten zunächst darauf, den Verkehr zu regeln. Erster Haltepunkt war das von der Schließung bedrohte friedrichstadtZentral, wo in einem Redebeitrag über die aktuelle Situation des Projektes berichtet wurde. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Freiraumvernetzung gegründet

Fahraddemo der IG freiräume

In Dresden treffen sich seit einigen Monaten die verschiedenen in der Stadt organisierten Kultur- und Freirauminitiativen, um gemeinsam über die Zukunft und die drohende Räumung selbstorganisierter zu debattieren. Als Ergebnis dieser Diskussion und aus dem Bedürfnis heraus, Teilhabe, Mitbestimmung und Selbstentfaltung zu erreichen, fand am 24. Februar in der Motorenhalle in Dresden-Friedrichstadt das Gründungstreffen der Interessengemeinschaft Freiräume (IG freiräume) statt. In ihrem Aufruf für eine am 23. März geplante Fahrraddemonstration kritisieren sie, dass die Stadt mit ihrer “marktorientierten Politik” tatenlos dabei zusieht, wie immer mehr unkommerziell genutzte Räume gekündigt werden, um Platz für “Investitionsprojekte, teure Mietwohnungen, Büroräume und Einkaufszentren” zu schaffen. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Internationaler Frauentag

We can do it!

Auch in diesem Jahr wollen wir wieder an den Internationalen Frauentag erinnern. Der 8. März entstand vor mehr als 100 Jahren im Kampf um die Gleichberechtigung und das Recht für Frauen, wählen zu gehen. Während er im Nationalsozialismus noch verboten und stattdessen der Muttertag gefeiert wurde, ist er noch heute in 25 Ländern ein offizieller Feiertag. Aus Anlass dieses Tages hatte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in einem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung “entschlossenes Handeln gegen Diskriminierung und sexuelle Gewalt gegen Frauen” gefordert und an die zahlreichen Übergriffe auf Frauen in der ganzen Welt erinnert. Gleichzeitig forderte er alle Menschen dazu auf, die Wut über diese Taten, zum Handeln zu nutzen. Sexuelle Übergriffe würden in Konfliktgebieten überall auf der Welt als Kriegsinstrument genutzt und Frauen damit erniedrigt werden. Weiterlesen

Freiräume | Soziales

Erneut sachsenweite Warnstreiks von Lehrerinnen und Lehrern

Tausende Menschen bei Bildungsprotesten im Mai

Zum dritten Mal innerhalb eines Jahres haben heute Lehrerinnen und Lehrer aus Dresden und Ostsachsen gemeinsam mit Angestellten des öffentlichen Dienstes für eine bessere Bezahlung gestreikt. Anlass waren die bisher ergebnislos verlaufenen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Seit dem 18. Februar haben Gewerkschaften zu Protesten aufgerufen, um damit den Druck auf Seiten der Arbeitgeber zu erhöhen. Allein heute beteiligten sich nach Einschätzung der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) fast 43.000 Beschäftigte in sechs Bundesländern. Ab Donnerstag wird es in der dritten und vorentscheidenden Verhandlungsrunde mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) erneut um die Forderungen der Gewerkschaften gehen, die neben einer Einkommenserhöhung um 6,5 Prozent, auch eine Anhebung der Ausbildungsvergütungen um 100 Euro, die Übernahme der Auszubildenden sowie eine tarifliche Regelung der Lehrer-Eingruppierung gefordert hatten. Für die Schülerinnen und Schüler an den von den Warnstreiks betroffenen Schulen war eine Notversorgung gewährleistet und die Eltern in einem Elternbrief vorab über den Unterrichtsausfall informiert worden. Weiterlesen

Freiräume

Kürzung erreicht Demokratieprojekt

Bundeslogo Netzwerk für Demokratie und Courage (Quelle: Wikipedia)

Wie Ende des letzten Jahres bereits angedeutet, muss eines der erfolgreichsten und anerkanntesten Demokratieprojekte in Sachsen in diesem Jahr mit deutlich weniger Geld auskommen, als noch 2012. Das von den Umverteilungsplänen der Landesregierung besonders betroffene Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. (NDC) kündigte als Reaktion darauf an, die Arbeit mit Auszubildenden vorerst einzustellen und Personal zu entlassen. Hintergrund für die notwendig gewordenen Maßnahmen sind fehlende Zuweisungen aus dem Landesprogramm “Weltoffenes Sachsen” (WOS). Dieses konnte 2012 noch die mit dem Wegfall der Unterstützung für ein Kooperationsprojekt zu “Sozialkompetenz in der Ausbildung” durch das FDP geführte Sächsische Wirtschaftsministerium entstandene Lücke von 80.000 Euro decken. Während der Standort in Dresden erhalten bleiben soll, ist von den Kürzungen auch das Projektbüro in Leipzig betroffen, welches seine Arbeit voraussichtlich ab Juni komplett einstellen muss. Der Standort in Chemnitz soll durch die Fördermittel einer privaten Stiftung zumindest vorerst bestehen bleiben. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Verwaltungsgericht bestätigt Verbot

Blockade am 19. Februar 2011 in Dresden (Quelle: flickr.com/photos/pm_cheung/)

Das Dresdner Verwaltungsgericht hat heute im Fall der vom Bündnis “Dresden Nazifrei” für kommenden Samstag ab 14 Uhr auf dem Altmarkt geplanten Kundgebung entschieden. Das Bündnis hatte am Mittwoch Widerspruch gegen die Auflagen der Stadt eingelegt und Eilrechtsschutz beantragt. Die Richter bestätigten heute allerdings in ihrer Entscheidung ein zuvor vom Ordnungsamt der Stadt erlassenes Verbot von “Probeblockaden”. Einige Vertreterinnen und Vertreter von “Dresden Nazifrei” wollten am Samstag über ihre Erfahrungen bei den zurückliegenden Blockaden berichten und damit zeigen, dass Blockaden eine legitime Form der Meinungsäußerung seien. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Dresden blockiert Blockadetraining

Sitzblockade am 13. Februar 2010 (Quelle: flickr.com/photos/dielinke-sachsen/)

Das für Samstag auf dem Altmarkt durch das Bündnis “Dresden Nazifrei” zunächst als Blockadetraining angemeldete “Innenstadttraining” wird immer mehr zu Farce. Nachdem Stadtsprecherin Sigrun Harder schon am Dienstagabend klargestellt hatte, dass das Training nur unter der “bislang von der Versammlungsbehörde vertretenen Rechtsauffassung zu Blockadeaktionen/Blockadetrainings” genehmigt werden würde, macht ein Blick in die Auflagen deutlich, was sich die Stadt unter einem zuvor angekündigten vielfältigen Protest vorstellt. Auch Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll erinnerte daran, dass die Teilnahme an Blockaden strafbar sei. Dennoch wolle die Polizei wie im vergangenen Jahr “uneingeschränkt versammlungsfreundlich” auftreten. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Prozessbeginn wegen Hausbesetzung

Forderung nach mehr Freiräumen anno 2009 (Quelle: anarchiadd.blogsport.de)

Nach Angaben des Libertären Netzwerkes beginnt am Mittwoch in Dresden der Prozess gegen mehrere Menschen, die im März 2009 ein bis heute leerstehendes Gebäude der Deutschen Bahn im Dresdner Hechtviertel besetzt hatten. Nur sieben Stunden nach dem Beginn der Besetzung stürmte eine Einsatzhundertschaft der Polizei das Gebäude, zerstörte das Inventar und nahm von den insgesamt 18 im Haus verbliebenen Personen die Personalien auf. Während der Räumung wurden mindestens drei Menschen durch Hundebisse verletzt, eine Person erlitt durch Schläge von Beamten eine Kopfverletzung. Weiterlesen

Freiräume

Der Alaunpark soll weiter wachsen

Blick in den Alaunpark am frühen Morgen (Quelle: flickr.com/photos/_parrish_/)

Wie der Stadtratsabgeordnete der Grünen, Torsten Schulze, am Dienstag mitteilte, steht einer Erweiterung des Alaunparkes in der Äußeren Neustadt nichts mehr im Wege. Aus einer im Dezember gestellten Anfrage der Grünen an die Stadtverwaltung geht hervor, dass aktuell “konkrete Vertragsabstimmungen” mit dem derzeitigen Grundstückseigentümern über den Preis des 15.000qm großen Grundstückes westlich des Parkes stattfinden. Zum Kaufpreis in einer Höhe von 450.000 Euro würden nach Einschätzung des Politikers zu Beginn noch einmal rund 40.000 Euro für Altlastensanierung hinzukommen. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Immunität von Johannes Lichdi aufgehoben

Johannes Lichdi am 13. Februar 2010 in Dresden (Quelle: flickr.com/photos/gruene_sachsen/)

Heute wurde im Sächsischen Landtag die Immunität des Grünen Abgeordneten Johannes Lichdi aufgehoben. Die Mitglieder des Immunitätsausschusses folgten damit einer Forderung der Staatsanwaltschaft, die gegen den Politiker wegen seiner Teilnahme an den gelungenen Massenblockaden vom 19. Februar 2011 Anklage erheben will und ihm die Störung einer angemeldeten Versammlung vorwirft. Lichdi soll sich gemeinsam mit hunderten Menschen vor fast zwei Jahren an einer Platzbesetzung an der Kreuzung Reichenbachstraße/Fritz-Löffler-Straße beteiligt und damit einen Aufmarsch von etwa 700 Nazis durch den Süden der Stadt verhindert haben. Das Gesetz sieht in solchen Fällen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren vor. Weiterlesen