Alle Artikel im Ressort: Nazis

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Zeugensuche nach Schlägerei bei Stadtfest

Das Problem heißt Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Nach einer Schlägerei beim diesjährigen Stadtfest in Dresden, bei der in der Nacht zum Sonntag nach Polizeiangaben mindestens sechs Personen teilweise schwer verletzt worden waren, ermittelt das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei, ob die Tat womöglich rassistisch motiviert gewesen ist. Zwischen 0.30 und 1.30 hatte eine Gruppe bislang unbekannter Täter unvermittelt vier aus dem Nordirak geflohene Männer am Königsufer unterhalb der Augustusbrücke attackiert. Zum Tatzeitpunkt sollen die Angreifer überwiegend schwarze Kleidung und T-Shirts der SG Dynamo Dresden getragen haben. Weiterlesen

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Demonstration erinnert an Jahrestag rechter Krawalle

Tränengaseinsatz in Heidenau (Quelle: flickr.com/photos/mf-art/)

Als vor einem Jahr ein Mob aus Nazis und rechten Hooligans gemeinsam mit besorgten Bürgerinnen und Bürgern in Heidenau versucht hatte, den Einzug von Asylsuchenden in ein zuvor als Baumarkt genutztes Gebäude zu verhindern, war die Polizei erst am dritten Tag in ausreichender Stärke vor Ort, um dabei gewaltsam gegen zugereiste Antifaschistinnen und Antifaschisten vorzugehen. Insgesamt waren bei den Ausschreitungen schon am ersten Abend mehr als 30 Einsatzkräfte der Polizei durch Flaschen-, Stein- und Böllerwürfe verletzt worden. Das Staatsversagen an jenem Augustwochenende war nicht nur offensichtlich, sondern angesichts der strafrechtlichen Aufarbeitung der Krawalle und der politischen Konsequenzen auch Kalkül. Was danach folgte, ist inzwischen hinlänglich bekannt: Während die Alternative für Deutschland (AfD) seitdem von Wahlerfolg zu Wahlerfolg eilt und die Bundesregierung den kaum zu übersehenden Rechtsruck im Land dazu nutzt, um mit immer neuen Gesetzen den nach Deutschland geflüchteten Menschen elementarste Grundrechte zu verwehren, sorgen nicht etwa die dramatisch gestiegene Zahl rechter Brandanschläge und Übergriffe, sondern zwei islamistisch motivierte Anschläge für eine Debatte über eine weitere Verschärfung bestehender Gesetze. Weiterlesen

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Mehrjährige Haftstrafen nach Brandanschlag in Prohlis

Urteil gefällt (Quelle: flickr.com/photos/joegratz/)

Im Prozess gegen vier Männer im Alter zwischen 33 und 35 Jahren hat das Dresdner Landgericht in der vergangenen Woche sein Urteil gesprochen. Für den Brandanschlag auf ein als Asylunterkunft geplantes Schulgebäude im Oktober 2015 befand das Gericht drei der mehrfach vorbestraften Männer wegen Brandstiftung für schuldig und verurteilte sie zu mehrjährigen Haftstrafen. In seiner Urteilsbegründung verwies Richter Joachim Kubista auf die Zunahme von Hetze in sozialen Netzwerken und eine gestiegene Zahl von Angriffen auf Asylunterkünfte in den zurückliegenden Monaten. Erst im Juni war ein 33 Jahre alter Mann für den Anschlag zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Weiterlesen

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Durchsuchungen nach Schüssen auf Asylunterkunft

Polizeieinsatz nach Brandanschlag (Quelle: flickr.com/photos/bastian/)

Nach den Schüssen auf eine Unterkunft für Asylsuchende im ostsächsischen Niesky hat die Polizei am Mittwoch die Wohnungen von drei Beschuldigten im Alter zwischen 15 und 19 Jahren durchsucht. Im Juli hatten Unbekannte aus einem Auto heraus auf das Gebäude geschossen und die äußere Scheibe eines Doppelfensters durchschossen. Da zum Zeitpunkt der Tat unmittelbar hinter dem beleuchteten Fenster ein Bewohner saß, ermittelt die Staatsanwaltschaft Görlitz wegen des Verdachts des versuchten Totschlags. Der Bewohner blieb bei dem Angriff unverletzt. Weiterlesen

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Neue Erkenntnisse zu Brandanschlag in Meißen

Dunkle Wolken über Meißen (Quelle: flickr.com/photos/borisindublin/)

Nach dem Prozess gegen zwei 38 und 41 Jahre alte Männer, die beschuldigt worden waren, in der Nacht auf den 28. Juni 2015 ein für die Unterbringung von Asylsuchenden vorgesehenes Gebäude in Meißen angezündet zu haben, lässt ein im August im Internet veröffentlichter Bericht von Amnesty International erkennen, wie es um den Alltag in weiten Teilen der sächsischen Provinz bestellt ist. Ende April hatte das Dresdner Landgericht die beiden Familienväter wegen vorsätzlicher Brandstiftung und Sachbeschädigung zu mehrjährigen Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig. Weiterlesen

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Verletzter nach rassistischem Übergriff

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Bei einer rassistisch motivierten Attacke ist in der Nacht zu Sonntag ein 23-Jähriger leicht verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, waren der Mann und drei Begleiter gegen 2 Uhr in Gorbitz in eine Straßenbahn der Linie 7 gestiegen. Als kurz darauf am Amalie-Dietrich-Platz zwei Männer und eine Frau mit einem Hund zustiegen, beleidigten sie die Gruppe zunächst rassistisch. Als die Männer daraufhin am Merianplatz die Straßenbahn verlassen hatten, wurden sie von den drei Personen verfolgt und gestoßen. Schließlich warf einer der Angreifer mit einer Flasche nach der Gruppe und traf dabei den 23-Jährigen am Bein. Weiterlesen

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Ermittlungen gegen Freitaler Terror-Gruppe ausgedehnt

Polizeieinsatz nach Brandanschlag (Quelle: flickr.com/photos/bastian/)

Wie aus den Antworten auf eine gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag hervorgeht, hat die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe aus Freital ausgedehnt. Inzwischen wurden acht weitere Personen ermittelt, die ebenfalls im Verdacht stehen, Mitglied in der „Gruppe Freital“ gewesen zu sein. Die Gruppe war im vergangenen Jahr mit einer Reihe von Sprengstoffanschlägen und Überfällen gegen Asylsuchende und politisch Andersdenkende vorgegangen. Die Vorwürfe reichen von versuchtem Mord über versuchte schwere Körperverletzung bis hin zu Sprengstoffdelikte. Gegen eine Person wird außerdem wegen Unterstützung der Gruppe ermittelt. Weiterlesen

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Schüsse auf Asylunterkunft in Niesky

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Nach Polizeiangaben wurden in der Nacht zu Samstag aus einem fahrenden Auto heraus Schüsse auf eine Asylunterkunft im ostsächsischen Niesky abgegeben. Anschließend entfernte sich das Fahrzeug mit hohem Tempo. Bei dem Angriff wurde eine Fensterscheibe des zur Tatzeit hell beleuchteten Zimmers im ersten Stock des Gebäudes beschädigt, Personen wurden bei der Attacke glücklicherweise nicht verletzt. Wer sachdienliche Hinweise zu dem oder den Tätern geben kann wird gebeten, sich unter der 03581-468100 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

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Bachmann gibt Parteigründung bekannt

Gegenprotest auf der Prager Straße (Quelle: twitter.com/streetphotoSE)

Am Rande der Abschlusskundgebung von PEGIDA vor dem Dresdner Hauptbahnhof wurde am Montagabend ein Kind durch einen 42jährigen Anhänger der rechten Bürgerbewegung verletzt, als dieser eine Gruppe attackiert hatte, um ein Transparent herunterzureissen. Erst als das Kind daraufhin gestürzt war, griffen Einsatzkräfte der Polizei in das Geschehen ein. Inzwischen sucht die Polizei nach Personen, die die Tat beobachtet haben. Bereits zuvor war aus der Versammelung heraus ein Mann beleidigt und bedrängt worden, weil dieser schweigend mit einer Europafahne in der Hand gegen den Aufzug protestiert hatte. Auf der Prager Straße angekommen, ging die Polizei wenig später unter dem Applaus von PEGIDA gewaltsam gegen eine Gruppe von Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten vor, die in Höhe der Centrum-Galerie lautstark protestiert hatten. Weiterlesen

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Rechter Übergriff in Leuben

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

An der Kiesgrube in Leuben sind nach Polizeiangaben am Sonntag zwei Asylsuchende aus einer elfköpfigen Personengruppe heraus geschlagen und getreten worden. Während des Übergriffs wurden rechte Parolen skandiert. Anschließend wurden die beiden Männer von der Kiesgrube verjagt. In dem Stadtteil war es in der Vergangenheit zu einer Reihe von rechten Übergriffen gekommen.