Alle Artikel im Ressort: Nazis

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Peinliche Show zum 17. Juni

17. Juni 2013: Protest vor einer Polizeikette am Postplatz

Was sich bereits im Vorfeld abgezeichnet hatte, wurde heute zur Gewissheit. Mit etwa 110 Nazis schaffte die NPD Dresden bei ihrer heutigen Veranstaltung einen neuen Negativrekord. Obwohl die Partei im Zentrum der Stadt dutzende Plakate aufgehangen und mit einer vor der eigentlichen Demonstration geplanten Führung durch den Sächsischen Landtag für die (kostenlose) Teilnahme warb, kamen am frühen Montagabend nur etwa halb so viele Nazis, wie noch vor einem Jahr. Parallel dazu stieg die Zahl der gegen den Aufmarsch protestierenden vor allem jungen Menschen deutlich. Von der vielbeschworenen Zivilgesellschaft in der Stadt war heute allerdings kaum etwas zu sehen. Die Verantwortlichen in der Stadt zogen es vor, mit einer eigenen Veranstaltung im Festsaal der Dreikönigskirche an die Hintergründe der als “Volksaufstand” bekannt gewordenen Revolte tausender Menschen in der sowjetisch besetzten Zone heute vor 60 Jahren zu erinnern. Weiterlesen

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Infos zum Naziaufmarsch am 17. Juni 2013

17. Juni 2013 - Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch

Für den Montag mobilisiert die NPD erneut unter dem Motto: “Heimat bewahren – Souveränität schaffen” zu einer Demonstration nach Dresden. Nach dem zum wiederholten Mal gescheiterten Aufmarsch am 13. Februar, gilt die Demonstration am 17. Juni für die lokale Naziszene als eine der letzten kontinuierlichen Veranstaltungen in der Stadt. Obwohl die Demonstrationen in den vergangenen Jahren trotz zivilgesellschaftlicher und antifaschistischer Proteste nahezu ungestört durchgeführt werden konnten, war die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der rechten Veranstaltung in Erinnerung an den so genannten “Volksaufstand” im letzten Jahr sogar leicht rückläufig. Als offizieller Treffpunkt der Nazis gilt ab 18 Uhr der Postplatz im Zentrum der Stadt. Vor einem Jahr waren die etwa 230 Nazis von dort aus über die Budapester Straße, Ammonstraße und Freiberger Straße wieder zurück zum Postplatz gezogen. Dabei wurde der Marsch von fast 900 Einsatzkräften der Polizei begleitet, die einen Protest in unmittelbarer Nähe zur Demonstration fast unmöglich machten und mit Pfefferspray und Schlagstöcken gewaltsam gegen protestierende Menschen vorgingen. Weiterlesen

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Neues Nazigroßevent in Dresden geplant

Keine Zukunft für Nazis!

Auf Dresden kommt im nächsten Jahr ein neues Nazigroßevent zu. Nachdem der so genannte “Tag der deutschen Zukunft” trotz lautstarker Proteste von mehreren tausende Menschen in diesem Jahr in Wolfsburg relativ störungsfrei ablaufen konnte, kündigten die Veranstalter am 1. Juni an, im kommenden Jahr in Dresden demonstrieren zu wollen. Wie schon im Jahr zuvor beteiligten sich am vergangenen Wochenende auch in der niedersächsischen Stadt Wolfsburg knapp 600 Nazis an der etwa zweistündigen Demonstration. Nachdem die Stadt zuvor erfolglos versucht hatte, den geplanten Aufmarsch mit einem Totalverbot zu verhindern, verlegte sie ihn kurzerhand in ein Gewerbe- und Industriegebiet am Rande der Stadt. Weiterlesen

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Geschichtsunterricht mit der CDU

Während Coswig trauert, wird in Dresden am 8. Mai traditionell gefeiert

Während Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in einem Interview mit der Springer-Zeitung “Die Welt” die Hoffnung äußern durfte, “dass Sachsen wieder wird, was es vor 1945 war”, wird ein Dresden naher CDU-Stadtverband in seiner Geschichtsauffassung noch etwas deutlicher. In seinem Beitrag zum 8. Mai behauptet Mirko Krawczyk, der Pressesprecher des Stadtverbandes Coswig, dass dieser Tag “für die meisten Menschen in Ost- und Mitteldeutschland kein Tag der Befreiung, kein Tag der Freude oder der Zuversicht” gewesen sei und verweist dabei auf das “große Leid [...] unzähliger deutscher Frauen und Mädchen, die [...] von Angehörigen der Roten Armee vergewaltigt wurden”. Weiterlesen

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Sachsen fahndet künftig automatisch nach Nazimusik

Demonstration gegen die Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main 2011 (Quelle: flickr.com/photos/agfreiburg/)

Bei der Innenministerkonferenz (IMK) treffen sich seit 1954 in regelmäßigen Abständen die Innenminister und Innensenatoren der Länder, um über aktuelle Themen zu beraten und gemeinsame Standpunkte zu formulieren. Obwohl die Konferenz über keine Entscheidungsbefugnisse verfügt, tritt sie in der medialen Öffentlichkeit häufig als Stichwortgeber für neue Gesetzesverschärfungen und eine Ausweitung staatlicher Überwachungsmöglichkeiten auf. Bei der heute beginnenden dreitägigen Zusammenkunft in Niedersachsen will Sachsens zuständiger Innenminister Markus Ulbig (CDU) seinen Kollegen eine neu entwickelte Software vorstellen, mit der in Zukunft leichter nach rechter Musik gefahndet werden kann. Weiterlesen

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Meyer-Plath verteidigt umstrittene V-Mann Praxis

Verfassungsschutz auflösen! (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum “Nationalsozialistischen Untergrund” musste sich am Montag der sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath den Fragen der insgesamt elf Bundestagsabgeordneten stellen. Meyer-Plath soll als Referent des brandenburgischen Verfassungsschutzes für die Anwerbung des inzwischen als V-Mann enttarnten Nazi Carsten Szczepanski verantwortlich gewesen sein. Dieser hatte der Behörde bereits 1998 Hinweise auf das Jenaer Terrortrio gegeben. Er selbst war drei Jahre zuvor wegen eines rassistischen Mordversuchs zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt worden. Weiterlesen

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Apfels letztes Aufgebot

Kundgebung vor dem Neustädter Bahnhof  (Quelle: Danilo Starosta)

In Zusammenarbeit mit Danilo Starosta

Zu einer durch den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Sachsens und Dresdner Stadtrat Jens Baur angemeldeten Kundgebung am frühen gestrigen Abend kamen etwa 50 Personen. Vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt am Schlesischen Platz, versammelte sich um den mittlerweile arg angeschlagenen NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel ein letztes Häuflein “seriöser” Radikaler. Im Unterschied zum Februar 2010, als am gleichen Ort die Fahnen Ostpreußens gezeigt wurden, ließen sich die letzten Überreste der regionalen Naziszene im Wintermärzwind von Schwarz-Rot-Gold umflattern und erinnerten in ihrem Auftreten damit eher an ein Public Viewing, als an eine Veranstaltung des nationalen Widerstandes. Weiterlesen

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Rassistischer Übergriff in der Neustadt

Nein zu Rassismus in Politik, Alltag und Institutionen! (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Am vergangenen Wochenende wurde nach Polizeiangaben in einer Straßenbahn der Linie 7, ein indischer Staatsangehöriger von einem bisher unbekannten Mann beleidigt und wenig später körperlich angegriffen. Der Angreifer habe dem 27jährigen Mann mit der flachen Hand gegen die Nase geschlagen und ihn gleichzeitig als “Arschloch” und “Terroristen” beschimpft, so die Polizei. Weiterlesen

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155 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe im Jahr 2012

Opferberatung der RAA Sachsen

Aus den heute von der Opferberatung des RAA Sachsen e.V. vorgestellten Zahlen geht hervor, dass im vergangenen Jahr die Zahl der Angriffe gegenüber dem Vorjahr um knapp 27% auf 155 gesunken ist. Insgesamt 215 Menschen waren dabei direkt betroffen. Damit ereignet sich in Sachsen statistisch gesehen an jedem dritten Tag ein rechtsmotivierter oder rassistischer Übergriff. Häufigste Form von Angriffen waren Körperverletzungsdelikte (91), gefolgt von Nötigungen, Bedrohungen und versuchten Körperverletzungen (49). In der Gesamtstatistik werden lediglich Gewaltdelikte und keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte erfasst. Weiterlesen

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Islamfeindlicher Übergriff in der Südvorstadt

Ein Kopftuch wird zur Zielscheibe des Hasses (Quelle: flickr.com/photos/mulazimoglu/)

Wie die Polizei mitteilt, wurde am frühen Montagmorgen ein 15jähriges Mädchen auf ihrem Schulweg von einem Unbekannten wegen ihres Kopftuchs zunächst beleidigt und wenig später geschlagen. Der Täter soll in der Bernhardstraße das Mädchen zunächst am Rucksack gezogen und wenig später versucht haben, ihr das Kopftuch herunterzureißen. Dabei habe er sie, so die Polizei weiter, mit “islamkritischen Parolen” beleidigt und ihr kurz darauf ins Gesicht geschlagen. Im Anschluss daran floh der Täter in unbekannte Richtung. Weiterlesen