Alle Artikel im Ressort: Nazis

Nazis

Tumulte bei Gauck-Besuch in Sebnitz

Bundespräsident Joachim Gauck (Quelle: flickr.com/photos/dirkvorderstrasse/)

Am Sonntag ist es während des Besuches von Bundespräsident Joachim Gauck anlässlich des 116. Deutschen Wandertags in Sebnitz zu tumultartigen Szenen gekommen, nachdem dutzende Menschen Deutschlands Staatsoberhaupt beleidigt hatten. Gauck, der erst am Freitag von einer Reise nach Rumänien, Bulgarien und Slowenien zurückgekehrt war, hatte sich bereits vor wenigen Monaten am Rande seines Besuches in Bautzen als „Volksverräter“ beschimpfen lassen müssen. Weiterlesen

Nazis

Festnahme nach rechtem Übergriff in der Sächsischen Schweiz

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Bereits am 18. Juni wurden bei einem Übergriff am Rande eines Volksfestes in dem zu Neustadt gehörenden Ortsteil Polenz drei Männer schwer verletzt. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Pressemitteilung der Dresdner Staatsanwaltschaft hervor. Diese wirft den drei Tatverdächtigen im Alter von 23, 32 und 38 Jahren vor, die Gruppe aus rassistischen Motiven heraus massiv geschlagen und verletzt zu haben. Zwei der Betroffenen mussten noch am gleichen Abend auf Grund der schwere ihrer Verletzungen in einem Krankenhaus behandelt werden. Weiterlesen

Nazis

Rechte Aktivitäten am BRN-Wochenende

NPD-Kundgebung auf dem Wiener Platz (Quelle: twitter.com/streetphotoSE)

Während auf der Bunten Republik Neustadt (BRN) tausende Menschen feierten, kam es am vergangenen Wochenende in und um Dresden zu einer Reihe von rechten Kundgebungen und Aktionen. Die Besonderheit war, dass es anders als in anderen Städten in keinem der Fälle zu Gegenprotesten kam, sondern die Nazis ihre Propaganda ohne Widerspruch in die Öffentlichkeit tragen konnten. Für bundesweite Aufmerksamkeit sorgte vor allem eine Aktion der Jungen Nationaldemokraten (JN), die anlässlich des Pirnaer Stadtfestes auf der Copitzer Elbwiese ein Banner mit der rechten Parole „Migration ist Völkermord“ entrollten und dazu Pyrotechnik entzündeten. Da die herbeigerufene Polizei vor Ort niemanden mehr antreffen konnte, wird inzwischen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie des Sprengstoffgesetzes ermittelt. Weiterlesen

Nazis | Soziales

Dresdner FAU zeigt sich solidarisch mit den Protesten in Frankreich

FAU-Demonstration in Löbtau (Quelle: twitter.com/FAU_Dresden)

Zeitgleich mit den Protesten in Paris folgten am Dienstag etwa 30 Menschen einem Aufruf der Basisgewerkschaft FAU, um sich in Dresden mit den seit Wochen anhaltenden Protesten gegen die geplanten Arbeitsmarktreformen in Frankreich solidarisch zu zeigen. Auf ihrem Weg durch Löbtau riefen sie in Redebeiträgen und auf Flugblättern die Bevölkerung nicht nur zu ähnlichen Aktionen auch in Deutschland auf, sondern thematisierten zugleich die gestiegene Zahl rechter Übergriffe aus der jüngeren Vergangenheit. Während ein Teil der Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels aus ihren Häusern heraus der Demonstration applaudierte, kam es auf der Gröbelstraße zu einem Zwischenfall, als Unbekannte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Eiern und einem Böller bewarfen. Weiterlesen

Nazis

Bewährungsstrafen für rechte Schläger

Urteil gefällt (Quelle: flickr.com/photos/joegratz/)

Im Prozess gegen mehrere Mitglieder der rechten Szene hat das Dresdner Jugendschöffengericht zu Monatsbeginn nach vier Prozesstagen gegen drei der zur Tatzeit noch heranwachsenden jungen Männer Bewährungsstrafen verhängt. Die beiden 18jährigen Hauptbeschuldigten wurden wegen gefährlicher Körperverletzung und Raub unter Auflagen zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der dritte Angeklagte erhielt eine sechsmonatige Bewährungsstrafe. Das Gericht blieb mit seinem Urteil deutlich unter den Forderungen von Staatsanwältin Ute Schmerler-Kreuzer, die für die beiden Hauptangeklagten mehrjährige Jugendstrafen gefordert hatte. „Die Verteidigung der Rechtsordnung gilt nicht im Jugendstrafrecht, auch nicht die Statuierung eines Exempels. Jugendstrafrecht ist ein Erziehungsstrafrecht.“, so die Vorsitzende Richterin Susanne Halt in ihrer Urteilsbegründung. Ein 22-Jähriger ebenfalls angeklagter Mann hatte freigesprochen werden müssen, da ihm nichts nachgewiesen werden konnte. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Rechte Proteste vor Asylunterkunft in Laubegast

Rechter Protest in Laubegast (Quelle: twitter.com/streetcoverage/)

Wer einen Eindruck vom Vorgehen Sächsischer Versammlungsbehörden gewinnen möchte, sollte einen Blick in die Landeshauptstadt Dresden werfen. Schon seit etlichen Jahren zeichnet sich das Vorgehen der örtlichen Versammlungsbehörde dadurch aus, dass rechte Veranstaltungen eine bevorzugte Behandlung bekommen. Dies ist allerdings nicht erst seit dem Aufkommen von PEGIDA der Fall, sondern war auch in der Vergangenheit immer wieder im Februar zu beobachten, als die Stadt den Nazis für ihren jährlich größer werdenden Trauermarsch im Februar die historische Altstadtkulisse zuwies. Weiterlesen

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Angriff auf Islam-Stand in der Neustadt

Nach den Auseinandersetzungen um einen Islam-Stand am 2. Juni in Löbtau, ist es am Jorge-Gomondai-Platz am Samstag erneut zu einem Angriff gekommen. Dabei hatte eine Gruppe von etwa 15 Personen nach Polizeiangaben die Betreiber des Standes zunächst beleidigt und mit Speckwürfeln beworfen. Nachdem eine Frau einem 18-Jährigen am Infostand ins Gesicht geschlagen hatte, entfernte sich die Gruppe in Richtung Hauptstraße. Weiterlesen

Nazis

Bewährungsstrafen nach Brandanschlag in Hoyerswerda

Urteil gefällt (Quelle: flickr.com/photos/joegratz/)

In Zusammenarbeit mit Pogrom 91

Im Amtsgericht Hoyerswerda fand am Dienstag der Prozess gegen vier Nazis statt, die ein Jahr zuvor versucht hatten, eine von Asylsuchenden bewohnte Unterkunft anzuzünden. Im Unterschied zum Prozess gegen drei rechte Brandstifter in Löbau, zeigte sich das Hoyerswerdaer Gericht nachsichtig und verurteilte zwei der an der Tat beteiligten Männer wegen der Störung des öffentlichen Friedens sowie dem Verstoß gegen das Waffengesetz zu Freiheitsstrafen auf Bewährung. Ein ebenfalls angeklagtes Bruderpaar kam unter Auflagen mit Verwarnungen davon. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Im Unterschied dazu waren in Görlitz am 9. Mai am dortigen Amtsgericht zwei 26 und 31 Jahre alte Männer wegen versuchter schwerer Brandstiftung zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt worden. Weiterlesen

Nazis

Clausnitz: Polizeigewalt bleibt folgenlos

Antirassistischer Protest in Clausnitz (Quelle: twitter.com/JuanMazaCalleja/)

Wie nicht anders zu erwarten war, wurden im Fall Clausnitz die Verfahren gegen zwei Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt inzwischen eingestellt. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) in den letzten Tagen von der zuständigen Chemnitzer Staatsanwaltschaft erhalten hat. Aus „datenschutzrechtlichen Gründen“ war es der Staatsanwaltschaft nicht möglich, eine Begründung für diese Entscheidung zu liefern. Im Februar hatte ein Mob von etwa 100 Bürgerinnen und Bürgern versucht, die Ankunft von Asylsuchenden in ihrem Dorf mit einer Blockade zu verhindern. Statt die Blockade zu räumen, hatte der Einsatzleiter anschließend die verängstigten Businsassen unter dem Jubel der Menge teilweise mit Gewalt in die Unterkunft geschafft. Weiterlesen

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Rassistischer Übergriff in Klotzsche

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Zu einem rassistisch motivierten Übergriff kam es in der Nacht zum Montag in dem zu Dresden gehörenden Stadtteil Klotzsche. Dabei wurde ein 39jähriger Mann an einer Tankstelle an der Flughafenstraße zunächst rassistisch beleidigt. Als der Betroffene nach dem Zeigen des Hitlergrußes den Mann schließlich zur Rede stellen wollte, wurde er von dem zwischen 25 und 30 Jahre alten Täter angriffen und geschlagen. Der Mann, welcher als etwa 180cm groß und von sportlicher Statur beschrieben wird, soll schwarze Haare und zum Zeitpunkt der Tat einen Labrador mit sich geführt haben. Hinweise auf den flüchtigen Täter nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der 0351-4832233 entgegen.