Alle Artikel im Ressort: News

Kultur | News

Ein linker Veranstaltungskalender für Dresden

28. März 2024 - 15:43 Uhr

Ein digitaler Veranstaltungskalender für Dresden und Umgebung? Das Terminal ist wieder da! Seit Anfang des Jahres ist der Kalender online. Wir haben ihn bereits selbst benutzt, uns sehr gefreut und darum das Terminal-Team zum Gespräch eingeladen. 

Addn.me: Schön das ihr da seid. Zunächst einmal, was ist denn das Terminal?

Robin: Das Terminal ist ein linker Veranstaltungskalender, der sich vorgenommen hat, verschiedene Dinge die in Dresden abgehen auf einer Seite darzustellen. Der Fokus bei den Terminen liegt auf Dresden und dem direkten Umland. Terminen in der Umgebung, die wir besonders politisch wertvoll finden, verschließen wir uns natürlich auch nicht. Auf der Seite findet man dann eben chronologisch alle Termine die stattfinden, wahlweise nach Veranstalter*innen, Orten oder Kategorie gruppiert. Außerdem gibt es auch wiederkehrende Termine wie Küfas, offene Treffen und ähnliches.

Weiterlesen


News | Soziales

„Ein Krankenhaus, eine Belegschaft“ – Arbeitskampf am städtischen Klinikum

20. März 2024 - 12:35 Uhr

Am Mittwoch Nachmittag tagte der Ausschuss für Gesundheit und beriet über einen Antrag der Partei Die Linke zur Speisenversorgung am städtischen Klinikum. Gegen 16 Uhr fanden sich etwa 15 Demonstrant:innen vor der Goldenen Pforte des Dresdner Rahauses ein, um diesen zu unterstützen. Aufgerufen hatte das Bündnis für Pflege Dresden, verdi und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). 

Gegenstand des Antrages ist die Prüfung der Wiedereingliederung der Speisenversorgung in den städtischen Eigenbetrieb des Klinikums, genannt „Insourcing“. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden in Zusammenarbeit mit der Klinikleitung und dem Personalrat einen Vorschlag für die künftige Speisenversorgung zu erarbeiten. Aufgeworfen wird auch die Frage, ob ein städtisches Unternehmen die Versorgung des Klinikums aber auch weiterer Stellen übernehmen könnte. 

Weiterlesen


Freiräume | News

Das Gewaltmonopol im Kindergarten: Landesjugendamt will Kinderladen Conni e.V. schließen.

27. Februar 2024 - 16:01 Uhr

Ein Interview mit der Professorin für Bildung der Lebensalter und politische Bildung Julika Bürgin.

Aus einem Bericht (€) der Dresdner Neuesten Nachrichten vom 17. Januar geht hervor, dass das Landesjugendamt Sachsen (LJA) seit Dezember 2023 versucht den Kinderladen Conni e.V. zu schließen. Der Kinderladen ist Teil des mehrere Häuser umfassenden Alternativen Zentrums Conni auf der Rudolf-Leonhard Straße 39. Das Haus ist seit mehr als 30 Jahren ein wichtiger Bezugspunkte linker und alternativer Gruppen und Menschen in Dresden.

Unzuverlässiger Träger?

Laut DNN-Bericht lässt sich der Stand wie folgt zusammenfassen: Das LJA hat die Betriebserlaubnis des Conni e.V. für den Kinderladen mit sofortiger Wirkung per Bescheid am 19. Dezember 2023 zurückgezogen. Dagegen geht der Verein sowohl mit einem Eilantrag gegen den Bescheid, der die sofortige Schließung aufschieben soll, als auch mit einer Klage vor; beides liegt aktuell beim Verwaltungsgericht Dresden. Laut Verwaltungsgericht sehe das Landesjugendamt das „Wohl der Kinder in der Einrichtung wegen der Unzuverlässigkeit ihres Trägers und der nicht einer Kindertageseinrichtung adäquaten Rahmenbedingungen gefährdet“. „Die Unzuverlässigkeit bestehe darin“, so die DNN weiter, „dass ein Bekenntnis zum uneingeschränkten Gewaltmonopol des Staates als wesentlichem Bestandteil der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland seitens des Trägers der Einrichtung nicht gegeben sei.“ 

Weiterlesen


News | Soziales

Rüstungskonzern, (Insel-)Gefängnisbetreiber, Kriegslogistiker: Serco übernimmt Asylunterkünfte der European Homecare GmbH – auch in Sachsen

1. Februar 2024 - 13:14 Uhr

Dieser Artikel erschien zuerst im Newsletter des Sächsischen Flüchtlingsrates, der uns dankenswerter Weise eine Veröffentlichung gestattete.

Nach eigenen Angaben und Medienberichten wurde die „European Homecare GmbH“ (mit bundesweit 120 Einrichtungen) von dem transnationalen Unternehmen „Serco“ übernommen: Für 40 Millionen Euro. Serco übernimmt im Auftrag verschiedener Staaten wie Großbritannien, USA oder Australien Aufträge in Bereichen wie Bau und Betrieb von (Abschiebe-)Gefängnissen und Asylunterkünften, Produktion und Management von Verteidigungstechnik, Entwicklung von Logistik und Management in Kriegsgebieten (u.a. im Nahen Osten). Darüber hinaus ist das Unternehmen im Rüstungssektor tätig und an der Entwicklung, Produktion und Wartung von Atomwaffen beteiligt. In einer Liste der 100 größten Rüstungskonzerne rangiert das Unternehmen auf Platz 62.

Weiterlesen


Antifa | News

Solidaritätskundgebung mit dem in Dresden inhaftierte:n Maja

18. Dezember 2023 - 10:58 Uhr

Am 14. Dezember fand oberhalb des Gefängniskomplexes auf dem Hammerweg in Dresden eine Kundgebung statt. Gegen 17 Uhr versammelten sich etwa 20 Menschen in der dunklen Parkanlage, von der man sowohl auf das Gefängnisgebäude als auch auf die Stadt blicken kann. Anlass war die Inhaftierung der Antifaschist:in Maja auf dem Hammerweg und dem Geburtstag am 14. Dezember. Er wurde am Montag, den 11. Dezember in Berlin festgenommen, kurz darauf fanden bei Verwandten im thüringischen Jena Hausdurchsuchungen statt.

Weiterlesen


Antifa | News

Berufung zurück gewiesen – Querdenker erneut verurteilt

11. Dezember 2023 - 12:06 Uhr

Im November 2022 wurde Marcus Carsten Fuchs vom Amtsgericht Dresden zu einer Geldstrafe verurteilt. Hintergrund war der Vorwurf, dass Fuchs eine nicht angemeldete Demonstration mit rund 300 Teilnehmer:innen (laut Polizei, laut Querdenken über 600) am 6. Februar 2022 in Dresden-Laubegast angeleitet habe. Einen vorausgegangenen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft hatte Fuchs nicht akzeptieren wollen. Erst dadurch kam es zu einer öffentlichen Hauptverhandlung. Gegen das ergangene Urteil aus dem letzten Jahr legten sowohl Fuchs als auch die Staatsanwaltschaft, die eine höhere Strafe forderte, Berufung ein. Beide Berufungen wurden am 16. November nach zweitägiger Verhandlung durch das Landgericht Dresden verworfen. Es bleibt bei der Geldstrafe von insgesamt 1.500 € (50 Tagessätze zu je 30 Euro), die das Amtsgerichts im letzten Jahr ausgesprochen hatte. Fuchs hat nun nur noch die Möglichkeit, das Urteil über das Rechtsmittel der Revision anzugreifen. Das habe er zusammen mit seinem Dresdner Anwalt Bruno Strauch bereits getan, behauptet er über seinen Telegram-Kanal. Das interessante an diesem Prozess war weniger der juristische Sachverhalt als das Verhalten und die gewählte Verteidigungsstrategie der Führungsfigur der lokalen Querdenken-Szene.

Weiterlesen


News

Hausdurchsuchungen gegen Antifaschist:innen in Dresden und Sachsen

17. November 2023 - 13:04 Uhr

Am Mittwoch dem 8. November 2023 durchsuchte die Sächsische Polizei Wohnungen von Antifaschist:innen in Dresden, Schwarzenberg, Chemnitz und Leipzig. In der Landeshauptstadt richtete sich die Durchsuchung gegen eine Person, die im Hausprojekt Martin-Lutherstraße 33 in der Dresdner Neustadt gemeldet ist. Auch in Schwarzenberg traf es ein linkes Wohnprojekt. Die koordinierte Aktion geschah auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Gera, die auch in anderen Bundesländern gegen mutmaßliche Antifaschist:innen Durchsuchungsbeschlüsse vollstrecken ließ. 

Anlass für die mindestens 14 Durchsuchungen sind Vorwürfe gegen die Betroffenen, sich durch die Teilnahme an einer angemeldeten Demonstration des Landfriedensbruches, strafbar als § 125 StGB, gemacht zu haben. Bei der Demonstration hatte ein Teil der Demonstrant:innen versucht, eine Polizeikette zu überwinden. Die Polizei setzte dagegen Pfefferspray ein. Laut Presseberichten, wurden Hinweise auf eine möglicherweise bundesweit koordinierte Begehung von Straftaten gesucht

Weiterlesen


News

Status Quo: „Nicht viel zu gewinnen, doch viel zu verlieren.“

16. November 2023 - 13:00 Uhr

Ein Debattenbeitrag der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über den Rechtsruck in Dresden, geschrieben von linken, emanzipatorischen sowie progressiven Gruppen.

Alarmismus ist allgegenwärtig, denn die AfD ist im Umfragenhöhenflug und die bürgerliche „Brandmauer“ bröckelt. Dabei konnte, ja musste, man es wissen und auch aktiv etwas dagegen tun, gegen den Rechtssog hier im Land. Doch jetzt holt die Realität Deutschland ein und die Ratlosigkeit ist groß. Eine Realität, auf die immer und immer wieder hingewiesen wurde. Als Teil der antifaschistischen Sachsenvernetzung Wasteland hat die Kampagne Veto! gegen jeden Rassismus schon 2014 auf die völkisch-rassistischen, antifeministischen und antisemitischen Inhalte der AfD aufmerksam gemacht.1 Antifaschist*innen skandalisieren ständig und bundesweit die menschenverachtenden Ideen und Äußerungen der AfD sowie deren Kontakte und Überschneidungen zur extremen Rechten. Aber wer hört schon auf die Nestbeschmutzer der Antifa? Äquidistanz wird schließlich groß geschrieben, während sich „die Mitte“ einen braunen Hals dabei holt dem autoritären Charakter in den Arsch zu kriechen. Weil man immer noch dem Irrglauben aufsitzt, Wähler*innen (zurück-)gewinnen zu können, wenn man rechte Narrative bedient.

Weiterlesen


Antifa | Events | News

Buchvorstellung im Underground: Wie viel Antisemitismus steckt in der Subkultur?

25. Oktober 2023 - 15:09 Uhr - Eine Ergänzung

Am vergangenen Donnerstag fand im objekt klein a (oka)  eine Podiumsdiskussion zu Antisemitismus in emanzipatorischen Bewegungen und Subkulturen statt. Geladen waren Autor*innen und einer der Herausgeber des Buches „Judenhass Underground“. Die Podiumsdiskussion war Teil einer Veranstaltungsreihe, die einige linke Gruppen in Dresden initiiert haben. Ihr Ziel ist es, die Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linken wieder stärker zu befördern. Überschattet wurde die Veranstaltung vom antisemitischen Terror der Hamas, bei dem am 7. und 8. Oktober 1.400 Menschen starben und über 200 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen entführt wurden.

Üblicherweise finden im oka Technoparties statt, gerne laut, düster und auch bis in den nächsten Tag hinein. Dabei versucht der Club mit einer eindeutigen Haltung auf Diskriminierung im Partykontext aufmerksam zu machen. Jede Person, die an der kollektiv organisierten Türcrew vorbei will, wird mit einigen Worten darauf hingewiesen, dass Sexismus, Rassismus und andere menschenverachtende Einstellungen hier keinen Platz haben. Antisemitismus ist zwar mit gemeint, so explizit wie Sexismus wird er jedoch nicht angesprochen. 

Weiterlesen


News

Neues Pirnaer Bündnis bietet AfD die Stirn

18. Oktober 2023 - 17:43 Uhr

Nach dem Antifaschist:innen am vergangenen Donnerstag eine Veranstaltung der Jungen Alternative mit Maximilian Krah im Dresdner Stadtteil Löbtau durch Blockaden verzögerten, musste der Europaabgeordnete auch in im sächsischen Pirna eine Schlappe hinnehmen. Gerade einmal rund 50 Personen fanden sich auf dem Marktplatz ein, um dem AfD-Europapolitiker zuzuhören. Ihnen gegenüber hatten sich rund 250 Antifaschist:innen eingefunden, die dem Aufruf des neugegründeten Bündnisses „SOE gegen Rechts“ gefolgt waren und lauthals ihren Unmut ausdrückten. Nach Angaben der Polizei kam es zu keinen Zwischenfällen bei den Veranstaltungen. 

Weiterlesen