Alle Artikel im Ressort: News

Feminismus | International | News | Ökologie | Soziales

Kurzes aus der vorletzten Woche: Klimastreik, Antispeziesistisches Camp, Libertäre Tage, Datenspuren in Dresden und Gedenken an Jina Mahsa Amini

28. September 2023 - 11:26 Uhr

In der vorletzten Woche vom 11. bis 17. September fanden in Dresden gleich zwei Veranstaltungsreihen, ein Camp, eine Gedenkkundgebung und eine Großdemonstration statt. Die Libertären Tage des Anarchistischen Netzwerkes Dresden und die Datenspuren, die vom örtlichen Chaos Computer Club veranstaltet werden, finden fast schon traditionell zur gleichen Zeit statt. Neu hinzu kam das Vegane Sommercamp, welches sich gegen die Ausbeutung von Tieren durch den Menschen richtete. Außerdem demonstrierten 5.500 Menschen beim Globalen Klimastreik der Fridays for Future Dresden (FFF) am 15. September durch die Dresdner Innenstadt.

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News | Ökologie

Sächsische Polizei ermittelt gegen Letzte Generation – Großer Lauschangriff auf den Dresdner Stadtrat?

19. September 2023 - 15:13 Uhr

Die Dissidenten-Fraktion des Dresdner Stadtrat veröffentlichte auf ihrer Website ein Schreiben der Polizei Sachsen vom 31. August 2023, in dem sie aufgefordert werden, eine Zeug:innenaussage zu machen. Es handelt sich um ein Verfahren gegen Mitglieder der Letzten Generation, wegen Nötigung. Die Ermittlungen stehen in Zusammenhang mit einem bei der Generalstaatsanwaltschaft München anhängigen Verfahren. Diese wirft der Letzen Generation die „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ vor, strafbar als § 129 StGB. Laut Dissidenten liegt der Verdacht nahe, dass der Oberbürgermeister (OB) und der Stadtrat von Überwachungsmaßnahmen der Polizei betroffen gewesen sein könnten. 

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International | News | Ökologie

»Silicon Saxony« wächst: TSMC bestätigt Ansiedlung

5. September 2023 - 10:42 Uhr

Industriegebäude mit dem roten Logo der Firma TSMC in Taichung, Taiwan.

Das Unternehmen Taiwan Semiconductur Manufacturing Company (TSMC) hat Anfang August offiziell bekannt gegeben, einen Produktionsstandort bei Dresden ab 2024 zu bauen und im Jahr 2027 zu eröffnen. Man investiere inklusive Förderungen etwa 10 Milliarden Euro in den Standort, der zusammen mit drei weiteren Chipherstellern als Joint Venture betrieben werden soll. 2.000 Arbeitsplätze würden so geschaffen. Die Bundesregierung trägt den größten Einzelanteil der Finanzierung mit etwa 5 Milliarden Euro, der sich einreiht in mehrere ähnliche Subventionszusagen des letzten Jahres. Kritik an diesem Vorgehen kommt nicht nur von Konservativen, die den Sozialismus heraufbeschwören. 

Dem Hype um die deutsche Halbleiterindustrie liegen zwei Ursachen zu Grunde. Einerseits strauchelte die Automobilindustrie hierzulande während der Corona-Pandemie, da Lieferketten nicht aufrecht erhalten werden konnten und auch Zulieferunternehmen die Produktion zum Schutz der Arbeiter:innen teilweise zurückfahren mussten. Andererseits propagiert die Bundesregierung angesichts von Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik China und angesichts des Ukrainekrieges die stärkere Unabhängigkeit der Schlüsselindustrien in Europa. 

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Antifa | News

Protest für die Evakuierung Morias: Verfahren eingestellt

13. April 2023 - 18:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 12. April, fand am Amtsgericht Dresden eine Verhandlung wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Hausordnung des Sächsischen Landtag statt. Die Verwaltungsbehörde hatte wegen dieser Ordnungswidrigkeit gegen zwei Menschen ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro verhängt. Beide Betroffenen erhoben Einspruch, am Mittwoch fand das erste Verfahren gegen eine der Beschuldigten statt.

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Antifa | Nazis | News

Rassistische Proteste Reloaded: Demonstrationen gegen Unterkunft in Dresden

30. November 2022 - 17:30 Uhr

In einer Pressemitteilung erklärte die Stadt Dresden am 18. November, dass im Stadteil Sporbitz demnächst eine temporäre Unterkunft für Geflüchtete errichtet werden soll. Ab Januar 2023 sollen dort 52 Menschen in 13 Wohncontainern leben können. Kaum war die Meldung veröffentlicht, mobilisierten rassistische Gruppierungen wie etwa EinProzent, die Freien Sachsen und die AfD gegen die Aufnahme von Geflüchteten vor Ort.

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News

IDAHIT*-Aktionswoche in Dresden gestartet

19. Mai 2021 - 21:33 Uhr

Vor dem Rathaus Dresden weht die Regenbogenflagge im Wind

Am Montag, dem 17. Mai wurde in Dresden eine Aktionswoche gestartet, die sich für die Rechte und Sichtbarkeit queerer Lebensweisen einsetzt. Der 17. Mai wird global als der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (kurz IDAHIT*) begangen, seit im Jahr 1990 die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel der Krankheiten strich. Gleichzeitig dient dieser Tag dazu, auf die heteronormative und patriarchale Verfasstheit unserer Gesellschaft hinzuweisen und auf die daraus entstehenden Diskriminierungen und Ungleichbehandlungen von queeren Menschen aufmerksam zu machen.

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News

Seebrücke Dresden mit Bannerdrop gegen Sterben im Mittelmeer

25. April 2021 - 16:34 Uhr

Die Seebrücke Dresden beteiligte sich am Samstag mit einem spontanen Bannerdrop an der Carolabrücke an den bundesweiten Aktionstagen, zu denen das Bündnis zuvor aufgerufen hatte. Nachdem am vergangenen Donnerstag nach Berichten von SOS Mediterranee mindestens 120 Menschen beim einem Bootsunglück im Mittelmeer ertranken, rief das bundesweite Bündnis SEEBRÜCKE unter dem Motto „THEY LET THEM DROWN „ zu Aktionen auf.

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News

Wirkungslos, aber wachsend – Wöller will Verfassungsschutz ausbauen

20. April 2021 - 12:55 Uhr - Eine Ergänzung

Transparent mit der Aufschrit "Verfassungsschutz abschaffen, Extremismusdoktrin kippen, Antifaschistisches Engagement stärken."

Derzeit wird im Sächsischen Landtag über den Doppelhaushalt 2021/2022 verhandelt. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sieht für das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) einen satten Aufschlag vor: Die Ausgaben sollen um 21 Prozent angehoben werden. Insgesamt 20,4 Millionen Euro sind demnach für den Inlandsgeheimdienst im Jahr 2022 eingeplant. Es wäre nicht die erste Budgeterhöhung für das LfV: Ausgaben von 8 Millionen Euro im Jahr 2000 stehen heute bereits Ausgaben von ca. 17 Millionen Euro gegenüber. Nun soll der nächste Aufschlag folgen. Ein teurer Spaß, den sich das CDU-geführte Innenministerium unter Roland Wöller gönnen will. Denn das LfV hat in den letzten Jahren mit und trotz Millionenbudget vor allem eines bewiesen: die eigene Untauglichkeit.

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News

Am hellichten Tag: Brandanschlag auf Schnellrestaurant in Dresden (Update 05.03.)

3. März 2021 - 13:08 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie die Polizei Sachsen am Dienstagnachmittag mitteilte, kam es am Schillerplatz zu einem Brandanschlag auf einen Imbiss. Eine unbekannte Person warf gegen 14:20 Uhr eine brennende Flasche in das „Orient Kebab Haus“ auf der Loschwitzer Straße und wollte anschließend mit dem Fahrrad fliehen. In dem Schnellrestaurant arbeiteten zur Tatzeit Personen, welche den Täter kurzzeitig festhalten konnten. Dieser konnte sich jedoch losreissen und entkam zu Fuß von dem belebten Platz im Stadtteil Blasewitz in Richtung Blaues Wunder. Die brennende Flasche konnte durch die Mitarbeiter:innen gelöscht werden, so dass kein Personen- und Sachschaden entstand.

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