Alle Artikel im Ressort: Soziales

Soziales

Syrische Jugendliche im Hungerstreik

Protest syrischer Jugendlicher auf der Prager Straße (Quelle: twitter.com/AsylumMovement/)

Wenige Tage vor Beginn der dreitägigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit hat auf der Prager Straße eine Gruppe syrischer Jugendlicher eine Streik begonnen, der auf die Bombardierung und den seit dem Frühjahr 2011 andauernden Krieg in Syrien aufmerksam zu machen. Ihr Protest richtet sich dabei nicht nur gegen das anhaltende „Blutvergießen in Syrien, die Bombardierung von Zivilist*innen“ und das Schweigen der Weltöffentlichkeit, sondern auch gegen den restriktiv gehandhabte Neuregelung des Familiennachzugs und das von der Europäischen Union abgeschlossene Abkommen mit dem Regime in der Türkei. Weiterlesen

Soziales

Protest gegen den Dresdner Verein Kaleb

Protest am Neustädter Bahnhof

Am frühen Samstagvormittag des 17. Septembers brachten etwa 15 Feminist*innen bei starkem Regen ihren Protest gegen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner in Dresden zum Ausdruck. Dazu positionierten sie sich vor dem Bus, mit welchem der Kaleb Dresden e.V. nach Berlin fahren wollte, um am so genannten Marsch für das Leben teilzunehmen. Auf der Veranstaltung, die seit 2002 regelmäßig am 3. Samstag im September stattfindet, wird fast schon zynisch „für ein Europa ohne Abtreibung und Euthanasie“ demonstriert, um damit jedoch lediglich das Recht auf Selbstbestimmung der Frau zu negieren. Mit etwa 6.000 Menschen war die Demonstration in diesem Jahr erneut größer, als noch 2015. Das Netzwerk der Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner ist sehr weitreichend und umfasst neben größeren Teilen der Alternative für Deutschland (AfD) auch fundamentalistisch religiöse Gruppierungen sowie Personen mit CDU- und CSU-Parteibüchern. Weiterlesen

Soziales

Riesaer Familie erhält vorerst Duldung

Riesaer Mitschülerinnen und Mitschüler zeigen sich solidarisch (Quelle: siesollenbleiben.noblogs.org)

Nach der nächtlichen Abschiebung von Teilen einer in Riesa lebenden Familie, gibt es inzwischen Neuigkeiten. Danach hatte schon Mitte August die Landesdirektion Sachsen der Familie zugesichert, sie so lange nicht abzuschieben, bis über ihren Antrag auf ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland entschieden wurde. Nach Monaten der Ungewissheit können sich nun der Vater der Familie, Sami Bekir, und seine noch in Deutschland verbliebenen Kinder frei auf der Straße bewegen, ohne dabei Gefahr zu laufen, gefunden und abgeschoben zu werden. Im Mai war seine schwerkranke Frau gemeinsam mit den drei jüngsten Kindern der Familie nach Mazedonien abgeschoben worden, auch ein damals eingereichter Eilantrag war nicht einmal 24 Stunden später vom Dresdner Verwaltungsgericht abgelehnt worden. Weiterlesen

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Verhandlungen gescheitert – Besetzung beendet

Social Center 4 All! (Quelle: https://twitter.com/AsylumMovement/status/772134307859234817)

Nicht einmal 24 Stunden nach ihrer am Samstagabend begonnenen Besetzung, haben die Aktivistinnen und Aktivsten das Gebäude schon wieder verlassen. Vorausgegangen waren mehrstündige Verhandlungen mit dem Hamburger Eigentümer des seit mehreren Jahren leerstehenden Hauses in der Lößnitzstraße, bei denen beide Seiten keine Einigung erzielen konnten: „Die von unserer Seite vorgeschlagenen Kompromisse für eine gemeinschaftliche und solidarische Nutzung des Hauses für den Stadtteil fanden in den Gesprächen kaum Platz. Es war uns nicht möglich eine Alternative zur gewinnorientierten Nutzung zu finden.“ Weiterlesen

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Social Center 4 All – Hausbesetzung in der Leipziger Vorstadt

Hausbesetzung in der Leipziger Vorstadt (Quelle: twitter.com/antifa_dresden/)

Am Rande eines Straßenfestes mit Vorträgen und Workshops in der Leipziger Vorstadt besetzte gestern Abend eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten ein seit mindestens acht Jahren leerstehendes Gebäude in der Lößnitzstraße 19, um damit einen „Ort der Solidarität und Begegnung“ zu schaffen und zugleich auf den Leerstand in ihrer Nachbarschaft aufmerksam zu machen. Noch am gleichen Abend versammelten sich bis zu 100 Menschen und diskutierten bei Musik und Essen über die Idee eines „Sozialen Zentrums für Alle“. Während die Polizei heute morgen nur kurz beim Frühstück vorbeischaute, wurde die Besetzung nach Gesprächen mit dem Hamburger Eigentümer heute vorübergehend auf die Straße verlegt. Weiterlesen

Soziales

Abschiebehaft für geflüchtete Menschen geplant

Abschiebelobby stoppen! (Quelle: flickr.com/photos/leifhinrichsen/)

In Sachsen geht die Kriminalisierung von geflüchteten Menschen weiter. Nachdem in den zurückliegenden Monaten der Freistaat die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöht und dazu auch Familien getrennt hatte, sollen nun nach den Vorstellungen des Sächsischen Innenministers geflüchtete Menschen für bis zu vier Tage in Gewahrsam genommen werden können. Darauf verständigte sich am Dienstag die Sächsische Staatsregierung in einer Kabinettssitzung. Mit dem Gesetzentwurf soll eine landesgesetzliche Grundlage für die vom Bund vor einem Jahr beschlossene Aufnahme des Ausreisegewahrsams (§ 62b) in das Aufenthaltsgesetz geschaffen werden. Weiterlesen

Soziales

Dokutipp: Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht

Sichere Wege in sichere Länder! (Quelle: flickr.com/photos/rasande/)

Vor gut einem Jahr entdeckte die Polizei auf der Autobahn 4 in Richtung Wien am Fahrbahnrand einen abgestellten Lastwagen. Was sie darin entdeckten, waren 71 tote und zum Teil schon stark verweste Leichen von 71 Menschen aus Afghanistan, Iran, Syrien und dem Irak, die ihre Hoffnung nach einem besseren und sicheren Leben in Europa mit ihrem Leben bezahlen mussten. In der Dokumentation „Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht“ haben sich Elena Kuch, Sebastian Pittelkow und Amir Musawy auf die Suche nach den Namen der Opfer und den Hintermännern gemacht und dabei ein Netzwerk von Schleppern und Schleusern aufgedeckt, welches bis nach Afghanistan reicht. Weiterlesen

Soziales

Plakataktion vor Wahlkreisbüro von Thomas de Maizière

Bundesinnenminister Thomas de Maizière war zu Gast in Dresden (Quelle: flickr.com/photos/boellstiftung/)

Als Reaktion auf die Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten, die sich selbst „Kommando Großenhain“ nennt, dessen Großenhainer Wahlkreisbüro in der Nacht auf Donnerstag mit Plakaten beklebt und davor Schuhe abgelegt, die ihren Angaben nach zuvor vom Strand des griechischen Lagers Moria auf der Insel Lesbos eingesammelt worden waren. De Maizière hatte nach Bekanntwerden des Türkei-Deals die tödliche Außenpolitik der Europäischen Union verteidigt: „Auch wenn wir jetzt ein Paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig.“ Die Aktion reiht sich in die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ ein und richtet sich nach Angaben der Gruppe auch gegen die geplanten Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober in Dresden. Weiterlesen

Soziales

Club wegen sexistischer Werbung attackiert

Eingangsbereich der Saloppe

Mit Farbe und Plakaten haben Unbekannte in der Nacht auf Dienstag den unweit der Bautzner Straße gelegenen Dresdner Nachtclub „Saloppe“ attackiert. Die für die nächtliche Aktion verantwortlichen „Superzicken“ begründeten die Tat in einer Email damit, dass „der Hirsch sich in ekliger Macho-Pose, lüstern aus den Nüstern schnaubend, kaum noch zu bremsen, einen Schlüpper zwischen dem Geweih, mit der Drohung „Du willst es doch auch!“ an die Betrachterinnen* wendete.“ Als Reaktion auf die sexistische Werbebotschaft beseitigten die Unbekannten symbolisch das Wappentier der „Saloppe“ und hinterließen im Eingangsbereich Plakate sowie mehrere Graffitis.

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Parteibüro der Linken in der Neustadt besetzt

Besetzung der Wir AG am Martin-Luther-Platz

Nach der gewaltsamen Räumung von drei besetzten Häusern in der nordgriechischen Stadt Thessaloniki haben gestern Nachmittag mehrere Menschen aus dem Umfeld des Internationalistischen Zentrums ein Parteibüro der Linken als „Akt transnationaler Solidarität“ in der Dresdner Neustadt besetzt. Am frühen Mittwochmorgen hatte die griechische Polizei die von Geflüchteten und solidarischen Menschen gemeinsam genutzten Häuser geräumt und dabei mindestens 85 Menschen vorläufig festgenommen. Als Reaktion darauf hatten Anarchistinnen und Anarchisten wenige Stunden später die Zentrale der regierenden SYRIZA-Partei besetzt und die Freilassung aller Festgenommenen sowie eine Rückkehrmöglichkeit in die Häuser gefordert. Am gleichen Tag hatte die Polizei nach Darstellung von „borderline-europe“ auch den Hafen von Piräus und ein soziales Zentrum auf Lesbos geräumt. Weiterlesen