Alle Artikel im Ressort: Soziales

Antifa | Soziales

Interview mit Ausser Kontrolle in der „Moment“

Figth Fortress Europe - Solidarity without limits!

Für die neue Ausgabe der „Moment“, dem Magazin der Prager „Iniciativa Ne Rasismu!“, hatte die linke Dresdner Gruppe Ausser Kontrolle kürzlich ein lesenswertes Interview über die Möglichkeiten und Schwierigkeiten internationaler Zusammenarbeit gegeben, was wir euch an dieser Stelle nicht vorenthalten wollen. Weiterlesen

Freiräume | Soziales

Rides for Refugee Rights – Fahrraddemonstration im Dresdner Westen

Fahrraddemonstration durch den Westen von Dresden

Für das zurückliegende Wochenende hatte das Nachbarschaftsnetzwerk Willkommen in Löbtau am Samstag zu einer Fahrraddemonstration unter dem Motto: „Rides & Rights for Refugees – sichere Fluchtwege und ein gutes Leben für alle“ durch den Dresdner Westen aufgerufen. Rund 80 Radlerinnen und Radler nahmen das Angebot an und versammelten sich dazu auf der wenige Tage zuvor umbenannten ehemaligen Columbusstraße mit eigens für die Aktion bedruckten Warnwesten. Mit der Demonstration für sichere Fluchtwege wollten sich die Beteiligten für die Rechte Geflüchteter und ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen einsetzen. Weiterlesen

Soziales

Gedenken an das Sterben im Mittelmeer

Gedenken an die Toten im Mittelmeer (Quelle: twitter.com/Frau_Altmann)

Nur wenige hundert Meter von den Feierlichkeiten zur diesjährigen Bunten Republik Neustadt (BRN) entfernt, fand am Freitag auf dem Jorge-Gomondai-Platz eine Gedenkveranstaltung der eritreischen Community Dresdens statt. Der Auslöser für die Kundgebung waren der Tod hunderter Menschen, die auf ihrer gefahrvollen Flucht nach Europa Ende Mai im Mittelmeer ertranken. Etwa 60 Menschen fanden zusammen, um zur Musik einer Live-Band den Ertrunkenen zu gedenken. In mehrsprachigen Redebeiträgen erinnerten sie dabei an ihre eigene Flucht und dessen Ursachen. Dazu wurden Kerzen entzündet und auch das eine oder andere Gebet gesprochen. Weiterlesen

Soziales

Straßenumbenennung in Löbtau

Proteskundgebung nach dem Tod Cáceres (Quelle: flickr.com/photos/cidh/)

In Erinnerung an die feministische Lenca-Aktivistin Berta Isabel Cáceres Flores wurde in der Nacht vom 16. auf den 17. April die Löbtauer Columbusstraße umbenannt. Damit will die Gruppe „Antikoloniale Aktion“ an die Arbeit der Aktivistin erinnern, die am 3. März in ihrem Haus von Unbekannten ermordet worden war. Zugleich unterstützt die Gruppe die Forderungen von COPINH nach einer unabhängigen Untersuchung der Morde und einem sofortigen Ende des Staudammprojektes „Agura Zarca“. Berta Cáceres hatte in Honduras mit der Organisation COPINH (Rates der Basis- und Indigenenorganisation von Honduras) für die Rechte der indigenen Bevölkerung und gegen Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus gekämpft. Menschenrechtsgruppen und Familienangehörige vermuten, dass hinter der Tat einlussreiche Militärs, regierungsnahe Kreise und eine mächtige Unternehmerfamilie stehen könnten. Weiterlesen

Soziales

Kritik an Dresdner Ausländerbehörde

Geflüchtete im Paragraphendschungel (Quelle: flickr.com/photos/dskley/)

In einer Pressemitteilung hat der Dresdner Ausländerrat die Wartezeit und die bürokratischen Hürden beim Thema Wohnen für Geflüchtete kritisiert und von der Dresdner Ausländerbehörde eine schnellere Aushändigung von Aufenthaltsdokumenten gefordert. Derzeit entscheidet im Normalfall das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach einer Einzelfallentscheidung darüber, ob Menschen als schutzbedürftig gelten. Obwohl sich die Wartezeit neu gestellter Asylanträge in den zurückliegenden Monaten deutlich verkürzt hat, warten viele Menschen oftmals schon seit mehr als einem Jahr auf ihre jeweilige Entscheidung. Weiterlesen

Nazis | Soziales

Dresdner FAU zeigt sich solidarisch mit den Protesten in Frankreich

FAU-Demonstration in Löbtau (Quelle: twitter.com/FAU_Dresden)

Zeitgleich mit den Protesten in Paris folgten am Dienstag etwa 30 Menschen einem Aufruf der Basisgewerkschaft FAU, um sich in Dresden mit den seit Wochen anhaltenden Protesten gegen die geplanten Arbeitsmarktreformen in Frankreich solidarisch zu zeigen. Auf ihrem Weg durch Löbtau riefen sie in Redebeiträgen und auf Flugblättern die Bevölkerung nicht nur zu ähnlichen Aktionen auch in Deutschland auf, sondern thematisierten zugleich die gestiegene Zahl rechter Übergriffe aus der jüngeren Vergangenheit. Während ein Teil der Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels aus ihren Häusern heraus der Demonstration applaudierte, kam es auf der Gröbelstraße zu einem Zwischenfall, als Unbekannte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Eiern und einem Böller bewarfen. Weiterlesen

Kultur | Soziales

Dokutipp: Rebellen am Ball

Les Rebelles du Foot

Mit dem Sieg des Gastgebers Frankreich hat am Freitag die 15. Fußball-Europameisterschaft in Paris begonnen. Doch trotz einer Aufstockung des Teilnehmerfeldes auf 24 Mannschaften und zehntausenden Fans in und um den Stadien, will nicht so richtig EM-Stimmung aufkommen. Der Grund dafür könnte nicht nur an dem von der sozialistischen Regierung bis zum Ende der EM verlängerten Ausnahmezustand, sondern auch an den seit Wochen andauernden Demonstrationen und wilden Streiks gegen das geplante Arbeitsgesetz der Regierung unter Staatspräsident François Hollande liegen. Der Versuch, mit sportlichen Großereignissen über die wirtschaftlichen und politischen Krisen derzeit hinweg eine positive Stimmung zu erzeugen verpufft, so scheint es, angesichts der derzeitigen Probleme. Weiterlesen

Soziales

Lila Pyros ist der Weihrauch der Feminist*innen!

Pro Choice - Emanzipation ist viel geiler (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

In Zusammenarbeit mit Pro Choice Sachsen

Am 6. Juni demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 500 Menschen unter dem Motto: „Emanzipation ist viel geiler – Schweigemarsch stoppen!“ gegen den sogenannte „Schweigemarsch für das Leben“ (Fotos). Dieser wird seit mittlerweile schon sieben Jahren von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern organisiert. Bereits das dritte Jahr in Folge mussten sie sich dabei mit lautstarken Gegenprotesten auseinandersetzen. Das Bündnis „Pro Choice Sachsen“ konnte dazu an diesem sonnigen Montagnachmittag 500 Menschen aus Chemnitz, Dresden, Leipzig, Plauen, Erfurt, Jena und Berlin in den erzgebirgischen „Bible Belt“ mobilisieren. Die Pressesprecherin des Bündnisses, Lisa Mueller, erläuterte die Motivation hinter dem Protest: „Wir wollen auch weiterhin Entscheidungen über unser Leben ohne Einmischungen von FundamentalistInnen treffen. Wir fordern die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, die nach §218 StGB in Deutschland immer noch illegal sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben. Wir demonstrieren hier auch gegen die antifeministische, homosexuellenfeindliche und transfeindliche Politik der selbsterklärten Lebensschutzbewegung. Sie ist ein Teil des gesellschaftlichen Rechtsrucks, mit dem wir uns momentan konfrontiert sehen.“ Ein Störversuch unter Einsatz eines Transparentes wurde anders als noch im vergangenen Jahr von Polizeikräften vereitelt. Weiterlesen

Freiräume | Soziales

Sächsische Sammelwut

Fußballfans im Fokus der Polizei (Quelle: flickr.com/photos/airsoenxen/)

Nicht einmal zwei Monate nachdem der Sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Nachfrage einräumen musste, in einer bis dahin unbekannten Datenbank mehrere hundert sächsische Fußballfans als „Gewalttäter Sport“ gespeichert zu haben, geht aus der Antwort einer neuerlichen Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann hervor, dass in Sachsen die polizeiliche Sammelwut offenbar grenzenlos ist. Anders als im „ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem Sachsen“ (eFAS), wo derzeit knapp 600 Personen gespeichert sind, umfasst die Gruppe „Gewalttäter Sport“ im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) fast doppelt so viele Personen. Doch nicht nur Fußballfans werden so zum Ziel staatlicher Kontrolle und Überwachung, sondern auch zahlreiche andere gesellschaftliche Gruppen. Weiterlesen

Soziales

Nächtliche Abschiebung von Riesaer Familie

Stoppt die Abschiebungen! Kundgebung auf dem Hamburger Flughafen (Quelle: romas-in-hamburg.blogspot.de)

In der vergangenen Woche wurden Teile einer seit sieben Jahren in Sachsen lebenden Roma-Familie mitten in der Nacht nach Mazedonien abgeschoben. Das berichtete die Gruppe „Gegen Antiromaismus“ auf ihrer Internetseite. Wegen Übergriffen und dem faktischen Ausschluss vom Arbeits- und Wohnungsmarkt hatte die Familie 2009 das Land verlassen müssen und noch im gleichen Jahr einen Asylantrag in Deutschland gestellt, welcher 2010 jedoch abgelehnt worden war. Gegen 2 Uhr riss die Polizei die Familie am Mittwoch vergangener Woche aus dem Schlaf. Die Mutter und die drei jüngsten Kinder (2, 5 und 7 Jahre alt) wurden zunächst allein nach Mazedonien abgeschoben. „Meine schwer erkrankte Frau ist nun mit meinen drei Kleinsten in Mazedonien, wo sie seit 16 Jahren nicht gewesen ist. Sie hat dort weder eine Wohnung noch irgendwelches Geld“ sagte Sami Bekir nach der Abschiebung. Auch ein am Dresdner Verwaltungsgericht durch den Vater eingereichter Eilantrag wurde nicht einmal 24 Stunden später durch die für den Fall zuständige Kammer abgelehnt. In den vergangenen Wochen hatte die Ausländerbehörde der Familie noch Hoffnungen gemacht und sich kooperativ mit der Ausstellung eines Passes für Staatenlose gezeigt. Weiterlesen