Hilbert lehnt Verwaltungsbeschluss zur Straßenkunst ab

Ims Dresdner Stadtrat wurden am vergangenen Donnerstag die von der Stadt wenige Tage zuvor verabschiedeten umstrittenen Regelungen für Straßenkünstlerinnen und Straßenkünster zurückgenommen. Obwohl Dresdens erster Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) einen entsprechenden Eilantrag aller Fraktionen des Stadtrates ablehnte, setzte er zugleich den erst vor einer Woche beschlossenen Verwaltungsbeschluss außer Kraft. Über die Inhalte der Verordnung werden die Abgeordneten des Stadtrats in einer der kommenden Sitzungen abstimmen.

Das Vorhaben hatte nicht nur bei den betroffenen Künstlerinnen und Künstlern, sondern auch in der Politik fraktionsübergreifend für Empörung gesorgt. Die fünf Fraktionen hatten daraufhin die Genehmigungspflicht für Straßenmusik, Straßenkunst und Straßenmalerei als „lebensfremd und bürokratisch“ bezeichnet und kritisierten, dass der Stadtrat in die Entscheidung nicht einbezogen worden war. Anlass für das Vorhaben, in Zukunft für Straßenkunst mindestens 25 Euro pro Woche zu kassieren, seien nach Angaben der Stadt etliche Beschwerden durch Anwohner, ortsansässige Gewerbetreibende und Touristen gewesen.