Kommentare zu: Gesetzentwurf für das neue Versammlungsgesetz veröffentlicht http://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/ Nachrichtenportal für eine kritische Öffentlichkeit in Dresden und Umgebung mit Schwerpunkten auf Antifa, Nazis, Freiräumen, Kultur und Sozialem Wed, 08 Feb 2012 19:08:26 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Diskussion über juristische Bewertung von Blockaden im Kulturrathaus | Alternative Dresden Newshttp://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-2734 Diskussion über juristische Bewertung von Blockaden im Kulturrathaus | Alternative Dresden News Tue, 08 Nov 2011 00:41:59 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-2734 [...] auch in Auschwitz kein Versammlungsverbot geben dürfe. Was zumindest so für Dresden seit einer Änderung im Versammlungsgesetz nach den Landtagswahlen 2009 klar verneint werden kann. Datenschutzexperte Thilo Weichert setzte [...] [...] auch in Auschwitz kein Versammlungsverbot geben dürfe. Was zumindest so für Dresden seit einer Änderung im Versammlungsgesetz nach den Landtagswahlen 2009 klar verneint werden kann. Datenschutzexperte Thilo Weichert setzte [...]

]]> Von: Verfassungsklage gegen Sächsisches Versammlungsgesetz eingereicht | Alternative Dresden Newshttp://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-2649 Verfassungsklage gegen Sächsisches Versammlungsgesetz eingereicht | Alternative Dresden News Sun, 30 Oct 2011 16:37:21 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-2649 [...] gegen das im Eiltempo Anfang des Jahres von CDU und FDP gemeinsam beschlossene überarbeitete Versammlungsgesetz eingereicht.Das neue Gesetz sieht für Dresden vor allem ein Versammlungsverbot an so genannten [...] [...] gegen das im Eiltempo Anfang des Jahres von CDU und FDP gemeinsam beschlossene überarbeitete Versammlungsgesetz eingereicht.Das neue Gesetz sieht für Dresden vor allem ein Versammlungsverbot an so genannten [...]

]]> Von: Von falschen Entscheidungen und fehlendem Willen | Alternative Dresden Newshttp://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-2596 Von falschen Entscheidungen und fehlendem Willen | Alternative Dresden News Sun, 23 Oct 2011 13:44:57 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-2596 [...] ungeachtet juristischer Bedenken verabschiedeten neuen sächsischen Versammlungsgesetzes. In der sächsischen Variante des Verammlungsgesetzes wurde der entscheidende Paragraph 15 um zwei Opfergruppen ergänzt. Verbote können demnach auch [...] [...] ungeachtet juristischer Bedenken verabschiedeten neuen sächsischen Versammlungsgesetzes. In der sächsischen Variante des Verammlungsgesetzes wurde der entscheidende Paragraph 15 um zwei Opfergruppen ergänzt. Verbote können demnach auch [...]

]]> Von: Beschlagnahmungen in Berlin und Dresden | Alternative Dresden Newshttp://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-2575 Beschlagnahmungen in Berlin und Dresden | Alternative Dresden News Sun, 23 Oct 2011 13:06:36 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-2575 [...] Seit ihrem Wahlsieg im Herbst versucht die neue schwarz/gelbe Landtagsmehrheit in Sachsen das überarbeitete Versammlungsgesetz trotz verfassungsrechtlicher Bedenken im Eiltempo noch vor dem 13. Februar zu verabschieden. Heute [...] [...] Seit ihrem Wahlsieg im Herbst versucht die neue schwarz/gelbe Landtagsmehrheit in Sachsen das überarbeitete Versammlungsgesetz trotz verfassungsrechtlicher Bedenken im Eiltempo noch vor dem 13. Februar zu verabschieden. Heute [...]

]]> Von: trueten.de - Willkommen in unserem Blog!http://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-1595 trueten.de - Willkommen in unserem Blog! Sun, 31 Jan 2010 10:49:40 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-1595 <strong>Was mir heute wichtig erscheint #185...</strong>Bildungsstreik: Mehrere tausend Menschen waren gestern in Frankfurt/Main lautstark und geschlossen trotz massiven Polizeiaufgebots und ständiger Provokationen bei der bundesweiten Demo „Die Uni gehört allen! - Solidarisch für freie Bildung und ein selb... Was mir heute wichtig erscheint #185…

Bildungsstreik: Mehrere tausend Menschen waren gestern in Frankfurt/Main lautstark und geschlossen trotz massiven Polizeiaufgebots und ständiger Provokationen bei der bundesweiten Demo „Die Uni gehört allen! – Solidarisch für freie Bildung und ein selb…

]]> Von: trueten.de - Willkommen in unserem Blog!http://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-1537 trueten.de - Willkommen in unserem Blog! Thu, 03 Dec 2009 10:59:02 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-1537 <strong>Was mir heute wichtig erscheint #167...</strong>Vergesslich: Die Schweizer, die letzten Sonntag fuer das rassistische und islamophobe Minarettverbot stimmten - waren das eigentlich die selben, die bis 1971 das Frauenwahlrecht in der Schweiz verhinderten? Immerhin gilt das Frauenwahlrecht in der Tür... Was mir heute wichtig erscheint #167…

Vergesslich: Die Schweizer, die letzten Sonntag fuer das rassistische und islamophobe Minarettverbot stimmten – waren das eigentlich die selben, die bis 1971 das Frauenwahlrecht in der Schweiz verhinderten? Immerhin gilt das Frauenwahlrecht in der Tür…

]]> Von: trueten.de - Willkommen in unserem Blog!http://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-1523 trueten.de - Willkommen in unserem Blog! Thu, 05 Nov 2009 10:49:38 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-1523 <strong>Was mir heute wichtig erscheint #159...</strong>Gleichsetzung: Am 30. Oktober hat die sächsische Regierungskoalition aus CDU und FDP den angekündigten Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz vorgelegt. Schon in der Zielsetzung des 18 Seiten umfassenden Papiers wird deutlich, mit welchen A... Was mir heute wichtig erscheint #159…

Gleichsetzung: Am 30. Oktober hat die sächsische Regierungskoalition aus CDU und FDP den angekündigten Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz vorgelegt. Schon in der Zielsetzung des 18 Seiten umfassenden Papiers wird deutlich, mit welchen A…

]]> Von: Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz veröffentlicht « Antifa RGB – http://antifa-rgb.tk/http://www.addn.me/news/gesetzentwurf-fur-das-neue-versammlungsgesetz-veroeffentlicht/comment-page-1/#comment-1521 Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz veröffentlicht « Antifa RGB – http://antifa-rgb.tk/ Wed, 04 Nov 2009 19:01:00 +0000 http://www.addn.me/?p=3990#comment-1521 [...] …weiterlesen auf addn.me. [...] [...] …weiterlesen auf addn.me. [...]

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