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Nazis

Rechter Übergriff in Geising

Wut im Bauch! Trauer im Herzen! Rechte Gewalt bekämpfen! (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Nach einem Übergriff auf zwei aus Afghanistan geflüchtete Männer (21/26) in Altenberg sucht die Polizei nach Hinweisen auf den Täter. Am Sonntag war gegen 11:15 Uhr ein Unbekannter zielgerichtet auf die beiden Männer zugegangen und beleidigte sie rassistisch. Anschließend schlug er den 21-Jährigen mit seinem hakenkreuzverzierten Stahlhelm nieder und prügelte danach weiter auf ihn ein. Erst als Passanten den Betroffenen zu Hilfe kam, ließ der zwischen 25 und 30 Jahre alte Mann von seinem Opfer ab, zeigte den Hitlergruß und entfernte sich vom Ort des Geschehens. Weiterlesen

Antifa

Strategiekonferenz gegen PEGIDA – Ein erstes Fazit

Die Zeit der Blockaden ist vorbei? (Quelle: flickr.com/photos/57073871@N06/)

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatte am 15. und 16. Januar zu einer Strategiekonferenz in die Räumlichkeiten der Technischen Universität (TU) geladen, um einerseits die Vernetzung zwischen politischen Akteurinnen und Akteuren sowie das Entwickeln von Gegenstrategien zu PEGIDA und den aktuellen Rechtstrend voranzutreiben. „Anders als in Aktionsformen einzelner Bündnisse ist es erst auf einer breit angelegten Konferenz möglich, längerfristige Strategien zu entwickeln, die auf mehreren Ebenen und parallel zueinander von unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen initiiert und getragen werden“, so der Einladungstext. Zur Konferenz selbst hatten sich über 200 Menschen angemeldet, um gemeinsam in einer der 13 Untergruppen Programmpunkte zu erarbeiten, sich auszutauschen und kennenzulernen. Weiterlesen

Nazis

Brandanschlag auf ehemalige Asylunterkunft in Zschillichau

"Nicht einfach so weiter" - Fight Racism (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Vermutlich in den zurückliegenden zwei Wochen wurde im Großdubrauer Ortsteil Zschillichau eine Tür und ein Stromkasten eines bis 2005 als Asylunterkunft genutzten Gebäudes in Brand gesetzt. Dabei seien nach Polizeiangaben mehrere Räume, der Flur und der Keller des Hauses stark verrußt worden. Erst im Dezember hatte das Landratsamt Bautzen bekannt gegeben, den ehemaligen Armeestützpunkt als Unterkunft für bis zu 400 Menschen von der Gemeinde mieten zu wollen. Nach einer Unterschriftenaktion gegen das Vorhaben, hatte sich zu Jahresende auch der Gemeinderat von Großdubrau in einer Abstimmung „generell“ gegen Pläne ausgesprochen, in dem Gebäude Asylsuchende unterzubringen.

Antifa

Enough ist Enough – Solidaritätsdemonstration in Dresden

Spontandemonstration auf der Neustädter Alaunstraße

Als Reaktion auf den Überfall von mehr als 200 rechten Hooligans und Nazis auf das linksalternativ geprägte Leipziger Wohnviertel Connewitz, haben am Donnerstagabend etwa 100 Menschen in der Äußeren Neustadt spontan gegen die derzeitigen Zustände demonstriert und sich solidarisch mit den Betroffenen in Leipzig und Berlin gezeigt. Nach einem Redebeitrag ging es dazu vom Albertplatz über die Alaunstraße weiter direkt ins Herz des Viertels. In mehreren hundert verteilten Flugblättern wurden Passantinnen und Passanten noch einmal über die derzeitige Situation in Dresden informiert. Als die Polizei schließlich kurz darauf mit mehreren Mannschaftswagen anrückte, hatte sich die Demonstration bereits am Martin-Luther-Platz aufgelöst. Weiterlesen

Nazis

Asylunterkunft in der Leipziger Vorstadt angegriffen

Refugees Welcome (Quelle: flickr.com/photos/ladymixy-uk/)

Wie die Polizei heute bekannt gab, kam es in der Nacht zu Mittwoch zu einem Angriff auf eine von Asylsuchenden bewohnte Unterkunft in der Leipziger Straße. Dabei soll eine Fensterscheibe in der 1. Etage durch den oder die nächtlichen Angreifer beschädigt worden sein. Erst nachdem Bewohner den Sicherheitsdienst darüber informiert hatten, verständigte dieser die Polizei. Da die Beamten jedoch niemanden mehr vor Ort feststellen konnten, werden Zeugen des Angriffs gebeten, sich unter der 0351-4842233 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

Nazis

Rassistischer Übergriff in der Innenstadt

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Am Montagabend wurden im Zentrum der Stadt gegen 19:45 Uhr zwei Studierende (25/26) aus Israel Ziel eines rechten Angriffs. Einer der beiden wurde bei dem Übergriff durch sechs schwarz gekleidete Männer verletzt und musste anschließend ambulant behandelt werden. Weil die Polizei ein „politisches Motiv“ hinter der Tat vermutet, wurde inzwischen der Staatschutz eingeschaltet. Personen, die Hinweise zu den Tätern geben können werden gebeten, sich unter der 0351-4832233 mit der Polizei in Verbindung zu setzen. Es wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung ermittelt. Weiterlesen

Freiräume | Soziales

Privatisierung der öffentlichen Ordnung in Dresden

"Am Ende hat wieder keiner was gewusst" (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Bereits seit Dezember wird in Dresden der Innenstadtbereich in einem zweimonatigen Pilotprojekt durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von insgesamt neun „etablierten“ Dresdner Security-Unternehmen bestreift. Der Grund für diese Maßnahme ist nach Aussage der Initiatoren vom lokalen City-Management nicht nur eine gefühlte Zunahme von Ladendiebstählen, sondern auch Bedrohungen gegenüber Verkäuferinnen und Verkäufern entlang der Geschäfte in der Prager Straße. In ihrem Portfolio beschreibt eines der an der Aktion beteiligten Sicherheitsunternehmen seine Aufgaben jedoch nicht nur mit dem Diebstahlschutz in Geschäften, sondern auch mit sehr viel weiterführenden Aufgaben. Weiterlesen

Soziales

NPD-Applaus für Riesaer Oberbürgermeister

Solidarität statt Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

In einem Interview mit der Sächsischen Zeitung hat Riesas amtierender Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) noch einmal deutlich gemacht, wofür seine Partei in Sachsen nicht nur im ländlichen Raum steht: Vorurteile gegenüber Minderheiten und eine grundlegende Angst vor Veränderungen. Vor allem für die Aussage, dass die Riesaer Bevölkerung „keine Verhältnisse wie in westdeutschen Großstädten haben“ wolle, erntete er großen Beifall bei der sächsischen NPD, die mit der Stadt schon seit etlichen Jahren über den „Deutsche-Stimme-Verlag“ eng verbunden ist. In dem in der Freitagsausgabe der Sächsischen Zeitung veröffentlichten Interview warnte er angesichts der jüngsten Geschehnisse von Köln und Hamburg vor „rechtsfreien Räumen“, in die sich die Polizei „nicht mehr hintraut“. „Dafür“, so der 40jährige Kommunalpolitiker weiter, seien „die Leute 1989 nicht auf die Straße gegangen.“ Weiterlesen

Soziales

Polizei geht mit Pfefferspray gegen Asylsuchende vor

Polizeieinsatz nach Brandanschlag (Quelle: flickr.com/photos/bastian/)

Nach der Aufregung um einen am Freitagmorgen veröffentlichten Tweet des Sächsischen Sozial- und Verbraucherschutzministeriums, zeigten sich die Verantwortlichen einsichtig und kündigten noch am gleichen Tag eine „personalrechtliche Untersuchung“ des Vorfalls an. Zuvor hatte das Ministerium auf eine Kritik des Radebeuler Stadtrats Martin Oehmichen (Die Grünen), der das Warten von Geflüchteten vor dem Meißner Landratsamt als „haltlosen Zustand“ bezeichnete, damit geantwortet, dass „ausgewanderte“ Menschen durchaus in der Lage wären, in der Kälte auf ihr Geld zu warten. Nach ersten Behauptungen, der offizielle Account sei „gehackt“ worden, ruderte das Ministerium am späten Nachmittag zurück und stellte eine Strafanzeige gegen Unbekannt. Weiterlesen

Nazis

Neuer rechter Stützpunkt in Dresden eröffnet (Update 07.01.)

Screenshot von der Homepage der Burschenschaft

Gastartikel von Lucius Teidelbaum

Die Burschenschaft Salamandria Dresden hat in der sächsischen Landeshauptstadt in der Villa Grübler (Bernhardstraße 98) im Stadtteil Plauen eine so genannte Konstante eröffnet. Anders als dutzende Burschenschaften, welche den Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ (DB) in den letzten Jahren verließen, war die Mini-Burschenschaft Salamandria eine der wenigen Bünde, die bei dem deutlich nach rechts gerückten Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ anklopften und um Aufnahme baten. Weiterlesen