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Tausende setzen in Dresden Zeichen der Solidarität

Demonstration Rights and Safety for Refugees! (Quelle: twitter.com/RAASachsen/)

Auf der größten antirassistischen Demonstration in Dresden seit mehr als 20 Jahren, zogen gestern etwa 3.500 Menschen für die Rechte und Sicherheit von Flüchtlingen vom Albertplatz bis zur Semperoper (Fotos 1 | 2). An der Spitze des Demonstrationszuges lief die auch aus zahlreichen anderen Städten angereiste eritreische Community. Auf Schildern, Transparenten und in Redebeiträgen wurde an Khaled Idris Bahray erinnert, der am Dienstag im Stadtteil Leubnitz-Neuostra ermordet aufgefunden worden war. Die Reaktion der Polizei hatte für einen Skandal gesorgt, weil sie zunächst ein Fremdverschulden ausschloss und erst 30 Stunden nach der Tat damit begann, Spuren am Fundort der Leiche zu sichern. Eine Obduktion ergab, dass Khaled durch mehrere Messerstiche in Brust und Hals getötet worden war. Das von Freunden und Bekannten Khaleds sowie Dresdner Aktivistinnen und Aktivisten organisierte Bündnis hatte sich am Mittwoch bei einem Treffen im Anschluss an eine Mahnwache gegründet. Im Verlauf des Treffens schilderten die Betroffenen die von ihnen erlebten Anfeindungen in der Stadt und sprachen sich für eine Demonstration aus, um ihren Forderungen nach Sicherheit Nachdruck zu verleihen. Weiterlesen

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #10

Straßen aus Zucker #10

Ein Jahr hat es gedauert und es ist vollbracht, die neue Ausgabe von “Straßen aus Zucker” ist endlich da. In seiner nun schon zehnten Auflage dreht sich alles um die Themen Schule, Ausbildung, Universität und die Vorbereitung auf das Leben danach. Im Laufe des vergangenen Jahres waren nach der Veröffentlichung einer englischsprachigen Ausgabe der Zeitung, einzelne Artikel auch auf Spanisch übersetzt worden. Sie erscheint in unregelmäßigen Abständen auch in gedruckter Fassung und ist ein Projekt der Gruppen TOP B3rlin und communisme sucré, sowie Einzelpersonen. Weiterlesen

Antifa

Mord an einem Geflüchteten in Dresden

Khaled Idris Bahray (Quelle: Facebook)

Seit Gestern gibt es Gewissheit, Khaled Idris Bahray wurde ermordet. Der aus Eritrea geflohene Mann hatte sich am Montagabend kurz zum Einkaufen in den nahegelegenen Supermarkt bei seinen Mitbewohnern abgemeldet und kam nie wieder. Am Morgen darauf fand ihn ein Sozialarbeiter tot auf einer Wiese am Hintereingang seines Wohnhauses im Stadtteil Leubnitz-Neuostra. In der Hoffnung auf ein besseres Leben, starb Khaled mitten unter uns, er wurde nur 20 Jahre alt. Für die zum Tatort gerufene Polizei offenbar ein Routinefall, dass der Asylsuchende Opfer eines Verbrechens geworden sein könnte, schlossen sie aus. Kurz nach dem Auffinden der Leiche traten erste Ungereimtheiten zutage, Freunde und Bekannte des Toten berichteten von regelmäßigen Beschimpfungen und Drohungen, ein Nachbar davon, dass an der Wohnungstür des Toten erst kurz vor Silvester zwei Hakenkreuze geschmiert worden waren. Ein rassistisches Motiv für die Tat, so unsere Einschätzung, kann und darf bei den Ermittlungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Weiterlesen

Nazis

Pegida Nummer 12 – Aller Kritik zum Trotz

Protest an der HfBK Dresden (Quelle: flickr.com/photos/red-foxx/)

Am Montagabend versammelten sich in Dresden zu gewohnter Uhrzeit erneut etwa 20.000 Anhängerinnen und Anhänger der “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” am Skatepark auf der Lingnerallee, um nach mehreren Redebeiträgen zum Dresdner Postplatz und wieder zurück zum Startpunkt der Demonstration zu ziehen (Fotos 1 | 2). Während ein großes Polizeiaufgebot im Stadtzentrum gewaltsam gegen eine an diesem Tag deutlich geringere Zahl von Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten vorging und mehrere Personen durch den Einsatz von Schlagstöcken und Pferden verletzte, gelang es knapp 100 zumeist jungen Menschen, die PEGIDA-Demonstration auf dem Dr. Külz-Ring mit einer Sitzblockade kurzzeitig zu unterbrechen. Zwar beteiligten sich an den vom Bündnis “Dresden Nazifrei” organisierten Protesten am Montag nur noch etwa 800 Menschen (Fotos), zugleich verdeutlichen die nach Polizeiangaben rund 7.500 Menschen auf dem Postplatz, dass sich der Gegenprotest mittlerweile an andere Stelle verlagert hat. In Hör- und Sichtweite der Aufmarschstrecke von PEGIDA hatten sich zum zweiten Mal in Folge mehrere tausend Menschen einem Aufruf des Bündnisses “Dresden für alle” sowie Dresdner Kulturschaffenden angeschlossen und sich gegen 20 Uhr zum gemeinsamen Neujahrsputz vor dem Gebäude des Dresdner Staatsschauspiel eingefunden (Fotos 1 | 2). Nachdem der Tross von PEGIDA-Anhängerinnen und Anhängern wie schon bei der Sitzblockade lautstark pöbelnd unter Polizeibegleitung vorbeigelaufen war, zog die bunte Menschenmenge begleitet von Musik mit Kehrbesen und Warnwesten die Aufmarschstrecke entlang bis zum Ort der Auftaktkundgebung von PEGIDA, um den Platz symbolisch zu säubern. Dies dürfte angesichts des Aufrufs von Mitorganisatorin Kathrin Oertel, so lange nach Dresden zu kommen, “bis wir, das Volk, wieder würdig im Bundestag vertreten sind”, noch eine Weile dauern. Weiterlesen

Nazis

Auch in Bad Schandau Solidarität mit Geflüchteten

Protest vor der St.-Johanniskirche in Bad Schandau

Im Anschluss an einer vom ehemaligen Mitglied der Skinheads Sächsischen Schweiz (SSS), Thomas Sattelberg, angemeldeten Kundgebung auf dem Marktplatz von Bad Schandau, kam es am Donnerstag zu einem Vorfall mit dem Stadtratsabgeordneten Steffen Kunze, bei dem ein Polizist leicht verletzt wurde. Der auf einer Liste der CDU in den Stadtrat eingezogene parteilose Kommunalpolitiker hatte sich mit seinem Fahrzeug direkt vor die Gegenkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gestellt, um diese zu behindern. Als er schließlich den Motor startete und sich das Fahrzeug in Richtung der Kundgebung in Bewegung setzte, wurde ein vor dem PKW stehender Beamter angefahren und verletzt (Video). Daraufhin wurde er von der Polizei wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte festgenommen. Bereits zuvor hatte der 49-jährige Politiker nach Berichten von Augenzeugen gemeinsam mit mehreren Bewohnern der Stadt das Abschalten der Beleuchtung des historischen Personenaufzugs verhindert. Damit sollte eigentlich ein Zeichen des stillen Protestes gegen die NPD-Veranstaltung gesetzt werden. Weiterlesen

Antifa

Nächster Dämpfer für die Staatsanwaltschaft

Kommt nach Vorne! Solidarität mit Tim!

Am Dienstag fand vor dem Dresdner Landgericht der letzte Verhandlungstag im Berufungsprozess gegen einen Berliner Antifaschisten statt, der im Januar 2013 wegen seiner Teilnahme an den Protesten gegen mehrere Naziaufmärsche im Februar 2011 am Amtsgericht zu einer mehrmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt worden war. Ein Schöffengericht hatte es damals als erwiesen angesehen, dass der heute 38-Jährige mit einem Megafon eine Menschenmenge aufgewiegelt und zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgefordert haben soll. Dabei waren am Vormittag des 19. Februars in der Dresdner Südvorstadt insgesamt vier Einsatzkräfte verletzt worden. Sowohl der Vertreter der Staatsanwaltschaft, welche im ersten Verfahren eine mehrjährige Haftstrafe gefordert hatte, als auch die Verteidigung des Angeklagten, waren anschließend gegen das Urteil in Berufung gegangen. Nachdem sich Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu Prozessauftakt im Dezember nicht auf einen Vergleich einigen konnten, offenbarten die drei Prozesstage erneut eklatante Mängel in den dem Prozess zugrunde liegenden Ermittlungen. So erwiesen sich weder die, im Prozess zum ersten Mal ungeschnitten gezeigten, Polizeivideos noch die Zeugen der Anklage als brauchbar. So zeigten die Videos mindestens vier weitere Personen mit Megafon und auch die Zeugen der Staatsanwaltschaft konnten den Angeklagten nicht wiedererkennen. Auch eine Hausdurchsuchung Wochen nach den Vorfällen brachte bis auf eine schwarze Jacke keine Erkenntnisse. Dennoch wurde Tim für die Beleidigung eines Polizeibeamten am Abend des dritten Verhandlungstages zu einem Bußgeld in Höhe von 90 Tagessätzen a 45 Euro und 50% der Prozesskosten verurteilt, im Gegenzug wurden die Vorwürfe wegen besonders schwerem Landfriedensbruch fallengelassen. Weiterlesen

Nazis

Stimmung bei PEGIDA-Märschen wird aggressiver

Straßenbahn in Dresden (Quelle: twitter.com/HolgerHummel/)

Zum ersten Mal im neuen Jahr versammelten sich im Stadtzentrum von Dresden wieder mehrere tausend Menschen, um damit erneut ein Zeichen gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands zu setzen. Nach einer Pause in der letzten Woche des Jahres zogen die nach Polizeiangaben etwa 18.000 Menschen der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes von der Cockerwiese, unweit der an diesem Abend unbeleuchteten Gläsernen Manufaktur am Straßburger Platz, am Stadion vorbei bis zum Lennéplatz. Von dort ging es anschließend über die Park- und die Blüherstraße wieder zurück zum Ausgangspunkt der Demonstration. Nicht nur das verregnete Wetter, sondern vor allem auch die von den Verantwortlichen gewählte Route durch menschenleere Straßen dürften dazu beigetragen haben, dass am Ende des Spaziergangs die Situation kurz davor war, zu eskalieren. Erst der Polizei und den Ordnern gelang es schließlich die etwa 200, teilweise vermummten, jungen Männer aus dem Hooliganspektrum daran zu hindern in Richtung der Gegendemonstration durchzubrechen. Ob es tatsächlich die von der Polizei medial verbreiteten 18.000 oder doch nur rund 13.000 Menschen waren, spielt für die Betrachtung keine Rolle. Fest steht, in keiner anderen deutschen Stadt schafft es eine islamfeindliche Bewegung, auch nur ansatzweise, das Zahlenniveau von Dresden zu erreichen. Fest steht aber auch, dass trotz der aus dem gesamten Bundesgebiet zugereisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Gesamtzahl zum ersten Mal stagniert haben dürfte. Weiterlesen

Antifa

1 2 3 Der Lauti der ist wieder frei

Der Lauti in Freiheit (Quelle: twitter.com/jgstadtmitte/)

Nach mehr als drei Jahren Gefangenschaft konnte die Kirchgemeinde Jena gestern wieder ihren bei einer Razzia im August 2011 von der Dresdner Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Lautsprecherwagen in Empfang nehmen. In Zusammenhang mit einer Anklage gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König wegen “aufwieglerischen Landfriedensbruch” am Rande der erfolgreichen Blockaden tausender Menschen im Februar 2011, hatte die Polizei den Bus als “Kommunikations- und Tatmittel” konfisziert und bis gestern auf dem Gelände der Dresdner Bereitschaftspolizei gefangen gehalten. Die Herausgabe des Fahrzeuges war möglich geworden, nachdem im November der Prozess gegen König vor dem Dresdner Amtsgericht gegen die Zahlung einer Geldstrafe eingestellt worden war. Kurz vor den Weihnachtstagen wurde schließlich der für eine Herausgabe notwendige Beschlagnahmebeschluss aufgehoben. Weiterlesen

Soziales

Zur Lage geflüchteter Menschen in Calais (2)

Protest am Hafen von Calais (Quelle: blackwok.noblogs.org/)

Nachdem im letzten Artikel Aufschluss darüber gegeben werden sollte, wie es zur derzeitigen Situation für Migrantinnen und Migranten in Calais kommen konnte, soll nun im zweiten Artikel näher auf die aktuelle Lage vor Ort eingegangen werden. Der Hintergrund für den Artikel ist eine über Spenden finanzierte Fahrt von mehreren Menschen in die nordfranzösische Stadt im August letzten Jahres. Bereits 2012 waren aus diesem Grund Teile der Dresdner “Black Wok”-Gruppe für eine Woche nach Calais gefahren, um gemeinsam für geflüchtete Menschen zu kochen. Weiterlesen

Nazis

Interview: Hetzjagd auf Migranten in Dresden

Die Centrum-Galerie auf der Prager Straße (Quelle: flickr.com/photos/mjaniec/)

Am Montag, den 22. Dezember kam es nach einer PEGIDA-Großkundgebung zu einem brutalen Überfall auf migrantische Jugendliche in der Centrum-Galerie. Im einen Tag später veröffentlichten Polizeibericht war lediglich von einem verletzten PEGIDA-Demonstranten die Rede. Der 24-Jährige soll demnach auf der Prager Straße mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden sein. Nach Information von Hit-Radio-RTL erlitt der Mann aus Großenhain eine Stichverletzung am Oberschenkel. Erst auf der Rückfahrt mit dem Zug nach Großenhain sei dem Mann dann die Schwere seiner Verletzung aufgefallen. Woher der Mann seine Stichverletung hatte, ist noch ungeklärt. Für das rechte Internetportal PI-News stehen die Schuldigen bereits jetzt fest – es waren “Ausländer”. Die Vorgänge in der Centrum-Galerie blieben dagegen bislang nebulös. Informationen, die uns durch zwei Augenzeugen zugetragen wurden, könnten Licht ins Dunkel bringen und dürften starke Zweifel an der “weißen Weste” der PEGIDA-Anhängerschaft aufkommen lassen, denn sie rücken die “Messerattacke” in ein ganz anderes Licht. Dass den Behauptungen mit viel Skepsis begegnet werden muss, zeigt auch ein angeblicher Überfall in Großröhrsdorf. Der Ort war in die Schlagzeilen geraten, nachdem sich ein Überfall durch einen Asylsuchenden auf einen 23jährigen Bewohner des Ortes als frei erfunden herausgestellt hatte. Am Montag darauf war der angebliche Vorfall mehrfach bei PEGIDA zum Thema gemacht worden – eine Richtigstellung erfolgte jedoch nie. Weiterlesen