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Soziales

Der 1. Mai in Dresden

Demonstration zum 1. Mai in Dresden (Quelle: dresden.fau.org)

Wie schon in den vergangenen Jahren, fand auch am diesjährigen 1. Mai in Dresden eine linke Demonstration unter dem Motto “Mehr erreichen! Perspektiven entwickeln” statt. Dem Aufruf der Freie Arbeiter_innen Union (FAU) und der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG-FAU) folgten etwa 90 Menschen, die mit Fahnen und Transparenten vom Schlossplatz in Richtung Äußere Neustadt zogen. Nach mehreren Zwischenkundgebungen endete der Abend schließlich mit Vorträgen und einem Konzert im AZ Conni. Trotz der geringen Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern, zeigte sich eine Sprecherin der FAU insgesamt zufrieden mit dem Tag: “Am ersten Mai gibt es viele Konkurrenzveranstaltungen und viele nutzen ein langes Wochenende auch für den Urlaub. Die Demonstration war trotzdem kraftvoll und inhaltlich.” Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Freie Radios können Aufatmen

Rundfunkarbeit bei coloRadio (Quelle: flickr.com/photos/maltman23/)

Wie der Flurfunk schon in der vergangenen Woche vermeldete, gibt es zumindest für die Freien Radios in Sachsen nach Jahren des Kampfes endlich auch einmal positive Nachrichten. So muss die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) künftig auch die drei Freien Radios in Sachsen finanziell unterstützen. Das zumindest sieht eine durch den Haushalts- und Finanzausschuss in der letzten Woche vorgeschlagene Gesetzesänderung vor, welche noch im Laufe dieser Woche im Sächsischen Landtag beschlossen werden dürfte. Zu den in §28 des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes (SächsPRG) beschriebenen Aufgaben kommt demnach in Zukunft auch eine “Förderung der nichtkommerziellen lokalen Rundfunkanbieter einschließlich Übernahme der Sende- und Leitungskosten” hinzu. Weiterlesen

Nazis

Polizei ermittelt Tatverdächtige

Kein Kiez für Nazis - Wer wegschaut stimmt zu! (Quelle: flickr.com/photos/kietzmann/)

Ein Jahr nachdem in einer Straßenbahn der Linie 11 eine Gruppe junger Männer mehrere Personen mit rechten Parolen beleidigt und danach einen zu Hilfe geeilten Fahrgast so sehr verletzten, dass er anschließend in einem Krankenhaus mit Gesichtsverletzungen behandelt werden musste, konnte die Polizei drei der an dem Übergriff in der Äußeren Neustadt beteiligten Personen identifizieren. Mehrere Fahrgäste hatten damals die zuvor rassistisch beleidigten Personen an der Haltestelle “Rothenburger Straße” aus der Straßenbahn begleitet und waren kurz darauf von den Männern angegriffen worden. Weiterlesen

Nazis

Erneut rechte Übergriffe in Bautzen

Nazidemonstration in Bautzen im Januar 2015 (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Die Reihe rechter Übergriffe in Bautzen setzt sich fort. So sollen am Abend vor dem Spaziergang der islamfeindlichen PEGIDA-Bewegung mehrere vermummte Angreifer am Freitag versucht haben, drei Personen aus der linken Szene anzugreifen. Bei der anschließenden Verfolgung durch mehrere Nazigruppen stürzte eine Frau zu Boden und verletzte sich dabei. Zwei zu Hilfe geeilte Passanten halfen ihr schließlich und brachten sie zur Behandlung in ein Krankenhaus. Zuvor hatten die drei nach Darstellung des Bündnisses “Bautzen stellt sich quer” im Rahmen einer Luftballon- und Straßensprühkreide-Protestaktion, Aussagen für Menschlichkeit und gegen Fremdenfeindlichkeit auf Plätze der Bautzener Altstadt geschrieben. Weiterlesen

News

Tod eines Asylsuchenden in Löbtau

Nach dem gewaltsamen Tod eines 32jährigen Mannes in einer Unterkunft für Asylsuchende auf der Tharandter Straße am Sonntag, hat sich das Netzwerk “Willkommen in Löbtau” zu Wort gemeldet. Die nach Deutschland geflüchteten Menschen hätten sich bislang in Löbtau sehr wohl gefühlt. Durch den auch für sie traumatischen Vorfall wächst bei ihnen jetzt die Angst, dass die Stimmung im Viertel kippen könnte. So sei es bereits kurz nach der Tat im Beisein von Mitgliedern des Netzwerkes auf der Straße zu offenen Anfeindungen gegen sie gekommen. Einige der Asylsuchenden hatten sich am Sonntag nicht mehr wohl dabei gefühlt, in das Haus zurückzukehren, woraufhin ihnen das Netzwerk einen Rückzugsraum in der Nachbarschaft anbot. Weiterlesen

Freiräume

Kritischer Lesekreis im Sommersemester

Lesekreis im Sommersemester

Das “Netzwerk Theorie und Kritik” veranstaltet im aktuellen Sommersemester einen Lesekreis zur Frage “Was heißt Kommunismus?”. Das Ziel der Veranstaltungsreihe soll es sein, die Diskussion um Grundzüge einer anderen Gesellschaft wiederzubeleben. Dazu verweisen die Veranstalterinnen und Veranstalter in ihrer Ankündigung auf die sich aktuell zuspitzenden wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Probleme, deren Lösung im Rahmen des kapitalistischen Gesellschaftssystems nicht mehr zu erwarten sein dürfte. Darum ist es nicht nur notwendig, die kapitalistischen Spar- und Verwertungsdiktate immer wieder zu kritisieren, sondern sich zugleich darüber Gedanken zu machen, wie eine Gesellschaft jenseits von Kapitalismus aussehen könnte. Weiterlesen

Nazis

Spontandemonstration von Nazis in Bautzen

Nazis bei einer Spontandemonstration am 01. Mai 2010 in Bautzen (Screenshot)

An einer Spontandemonstration im Bautzner Stadtteil Niederkaina beteiligten sich am Mittwochabend nach Polizeischätzungen etwa 60 Nazis. Die schwarz gekleidete Gruppe war mit Fackeln durch die Straßen gezogen, um damit offenbar an den Tod von 200 Angehörigen einer Volkssturmkompanie zu erinnern, die vor 70 Jahren durch die vorrückende Rote Armee getötet wurden. Als die von Anwohnern alarmierte Polizei eintraf, nahm sie die Personalien der Beteiligten auf und stellte 36 Fackeln sicher. Zuvor soll die Gruppe an einer Gedenktafel in der Nähe einen Kranz und Kerzen niedergelegt haben. Nachdem sich vor Ort kein Anmelder zu erkennen geben wollte, ermittelt der Staatsschutz mittlerweile wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Weiterlesen

News

Brände in Unterkunft für Asylsuchende in Schmiedeberg

Nach dem Feuer in einer von 63 Asylsuchenden bewohnten Unterkunft in Schmiedeberg am Sonntag, hat die Polizei inzwischen Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen. Nach dem Feuer in den Abendstunden waren vier Bewohner im Alter zwischen 23 und 34 Jahren in einem Krankenhaus behandelt worden, drei von ihnen wegen des Verdachts auf Rauchgasvergiftung. Nachdem es zunächst in einem Zimmer im Nebengebäude brannte, stand kurz darauf ein weiterer Raum im Hauptgebäude der Unterkunft in Flammen. Rettungskräfte der Feuerwehr und Polizei brachten die im Haus lebenden Bewohner schließlich in Sicherheit. Eine Untersuchung der Kriminalpolizei mit Hilfe einer Polizeidrohne und Brandmittelspürhund am Morgen nach der Tat ergab, dass die Feuer höchstwahrscheinlich vorsätzlich gelegt worden waren. Weiterlesen

Freiräume | Kultur | Soziales

Dämpfer im Stadtrat für konservative Minderheit

Luftbild des überschwemmten Gebietes nach dem Hochwasser im Juni  2013 (Quelle: Umweltamt Stadt Dresden)

Der Dresdner Stadtrat hat am vergangenen Donnerstag in seiner Sitzung denkbar knappt mit 34 zu 32 Stimmen den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 357 C beschlossen. Verbunden mit der Entscheidung ist auch das mögliche Aus des Millionenprojektes “Marina Garden”. Auf dem erst kürzlich durch die Polizei geräumten Gelände sollte nach Vorstellungen der DresdenBau GmbH demnächst eine Luxuswohnanlage mit 244 Wohnungen entstehen. Doch statt neuer Luxuswohnungen sollen auf dem Gebiet südlich der Leipziger Straße in Zukunft Flächen für die Kreativwirtschaft und Wohnungen sowie ein Flutschutz und eine Parklandschaft entstehen. Schon in der kommenden Stadtratssitzung dürfte eine Veränderungssperre beschlossen werden, um damit zwei Jahre Zeit für die Ausarbeitung eines neuen Bebauungsplans zu gewinnen. Neben der Bebauung des über mehrere Jahre durch den Freiraum Elbtal genutzten Geländes standen an dem Tag auch die Pläne für ein Einkaufszentrum an der Leipziger Straße und ein Bürgerentscheid zu den Sonntagsöffnungen auf der Tagesordnung. Weiterlesen

Nazis

Übergriff auf Asylsuchenden in Cotta

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Bereits am frühen Freitagabend kam es im Stadtteil Cotta zu einem Übergriff auf einen 24jährigen Asylsuchenden aus Afghanistan. Der Mann hatte nach Informationen der Polizei an einer Haltestelle auf der Pennricher Straße beim Joggen offenbar im Vorbeilaufen einen Mann gestreift und war anschließend von dem bislang unbekannten Täter niedergeschlagen und schwer verletzt worden. Erst nachdem ein Passant eingriff, ließ der Angreifer von seinem Opfer ab und verschwand in Begleitung einer jungen Frau. Der 24-Jährige war bei dem Übergriff so schwer verletzt worden, dass er noch immer in einem Dresdner Krankenhaus behandelt werden muss. Weiterlesen