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Freiräume | Kultur | Soziales

Social Center 4 All – Hausbesetzung in der Leipziger Vorstadt

Hausbesetzung in der Leipziger Vorstadt (Quelle: twitter.com/antifa_dresden/)

Am Rande eines Straßenfestes mit Vorträgen und Workshops in der Leipziger Vorstadt besetzte gestern Abend eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten ein seit mindestens acht Jahren leerstehendes Gebäude in der Lößnitzstraße 19, um damit einen „Ort der Solidarität und Begegnung“ zu schaffen und zugleich auf den Leerstand in ihrer Nachbarschaft aufmerksam zu machen. Noch am gleichen Abend versammelten sich bis zu 100 Menschen und diskutierten bei Musik und Essen über die Idee eines „Sozialen Zentrums für Alle“. Während die Polizei heute morgen nur kurz beim Frühstück vorbeischaute, wurde die Besetzung nach Gesprächen mit dem Hamburger Eigentümer heute vorübergehend auf die Straße verlegt. Weiterlesen

Nazis

Ein Stein des Anstoßes – Diskussion um Gedenkstein in Nickern

Gedenkobelisk in Altnickern (Quelle: /twitter.com/gruenlokal/)

In Zusammenarbeit mit Vorstadtgrün

Am Abend des 12. Februar 2016 zogen mehr als 600 Nazis durch Dresden-Prohlis, um an dem in Nickern befindlichen Gedenkstein an die Toten der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945 zu erinnern. Im Vorfeld war der Gedenkstein in Form eines Obelisken, der regelmäßig von Neo-Nazis frequentiert wird, mit Farbe beschmiert worden. Der rechte Fackelmarsch endete mit mehreren Kranzniederlegungen, einer Totenanrufung sowie dem Absingen des Deutschlandliedes in drei Strophen. Redner am Gedenkstein, der die Inschrift: „Wir gedenken der Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors“ trägt, bezeichneten die Luftschläge auf Dresden als Massenmord und alliierten Terror. Die Polizei sicherte das braune Spektakel in einem unverhältnismäßigen Katz- und Mausspiel mit den Gegendemonstranten ab. Die Versammlungsbehörde hatte ihr Übriges getan und Gegenprotest in Sicht- und Hörweite war aufgrund einer Wegbeauflagung nur stellenweise und spontan möglich, an Blockadeversuche nicht zu denken. Weiterlesen

Soziales

Abschiebehaft für geflüchtete Menschen geplant

Abschiebelobby stoppen! (Quelle: flickr.com/photos/leifhinrichsen/)

In Sachsen geht die Kriminalisierung von geflüchteten Menschen weiter. Nachdem in den zurückliegenden Monaten der Freistaat die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöht und dazu auch Familien getrennt hatte, sollen nun nach den Vorstellungen des Sächsischen Innenministers geflüchtete Menschen für bis zu vier Tage in Gewahrsam genommen werden können. Darauf verständigte sich am Dienstag die Sächsische Staatsregierung in einer Kabinettssitzung. Mit dem Gesetzentwurf soll eine landesgesetzliche Grundlage für die vom Bund vor einem Jahr beschlossene Aufnahme des Ausreisegewahrsams (§ 62b) in das Aufenthaltsgesetz geschaffen werden. Weiterlesen

News

Flüchtlingsabwehr mit sächsischer Unterstützung

Innenminister Markus Ulbig prescht nach vorn (Quelle: flickr.com/photos/mf-art/)

Nach Tatjana Festerling und Edwin Wagensveld hat sich jetzt auch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) dazu bereit erklärt, Bulgarien in Fragen der Grenzsicherung mit einer internationalen Polizeimission „im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen“. Bereits Ende Juni hatten sich Festerling und Wagensveld einer paramilitärischen Bürgerwehr in Bulgarien angeschlossen, um an der Grenze zur benachbarten Türkei Jagd auf geflüchtete Menschen zu machen. Vor Ort trafen sie sich nicht nur mit vermummten Aktivisten, sondern auch mit Petar Nizamov, einem rechten Aktivisten, welcher im April wegen seiner Aktivitäten unter Hausarrest gestellt worden war. Weiterlesen

Nazis

Zeugensuche nach Schlägerei bei Stadtfest

Das Problem heißt Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Nach einer Schlägerei beim diesjährigen Stadtfest in Dresden, bei der in der Nacht zum Sonntag nach Polizeiangaben mindestens sechs Personen teilweise schwer verletzt worden waren, ermittelt das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei, ob die Tat womöglich rassistisch motiviert gewesen ist. Zwischen 0.30 und 1.30 hatte eine Gruppe bislang unbekannter Täter unvermittelt vier aus dem Nordirak geflohene Männer am Königsufer unterhalb der Augustusbrücke attackiert. Zum Tatzeitpunkt sollen die Angreifer überwiegend schwarze Kleidung und T-Shirts der SG Dynamo Dresden getragen haben. Weiterlesen

Soziales

Dokutipp: Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht

Sichere Wege in sichere Länder! (Quelle: flickr.com/photos/rasande/)

Vor gut einem Jahr entdeckte die Polizei auf der Autobahn 4 in Richtung Wien am Fahrbahnrand einen abgestellten Lastwagen. Was sie darin entdeckten, waren 71 tote und zum Teil schon stark verweste Leichen von 71 Menschen aus Afghanistan, Iran, Syrien und dem Irak, die ihre Hoffnung nach einem besseren und sicheren Leben in Europa mit ihrem Leben bezahlen mussten. In der Dokumentation „Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht“ haben sich Elena Kuch, Sebastian Pittelkow und Amir Musawy auf die Suche nach den Namen der Opfer und den Hintermännern gemacht und dabei ein Netzwerk von Schleppern und Schleusern aufgedeckt, welches bis nach Afghanistan reicht. Weiterlesen

Antifa

Demonstration erinnert an rassistische Ausschreitungen in Heidenau

Erinnerungsdemonstration in Heidenau (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Nur etwa 150 Menschen beteiligten sich am Sonntag an einer Demonstration in Heidenau, die an die Ausschreitungen ein Jahr zuvor erinnern sollte (Fotos). Damit dürfte die Zahl deutlich hinter den Erwartungen der Kampagne #irgendwoindeutschland geblieben sein, die neben der Demonstration in Heidenau, auch zu den Protesten am ersten Oktoberwochenende gegen die Einheitsfeierlichkeiten nach Dresden und am 5. November zum Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) nach Zwickau mobilisiert. Insgesamt verlief der Tag abgesehen von einigen kleineren Provokationen durch Nazis anders als noch vor einem Jahr relativ ruhig. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Rechte stören Festival bei Bautzen

Rechte Sprühereien in Sandförstgen

Wie die Veranstalterinnen und Veranstalter eines kleinen Open Airs in Sandförstgen auf Indymedia berichteten, wurde das Gelände ihres Jugendclubs in der Nacht auf den 14. August von Nazis attackiert. Dabei beschmierten die Unbekannten mehrere Gebäude und auf dem Gelände abgestellte Fahrzeuge mit rechten Parolen. Am Vorabend hatte unweit des Geländes das alljährliche Ska-, Punk- und Metalkonzert „Rock’n Wagon“ mit Bands aus der Region stattgefunden. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Noch bis 31. August: Crowdfunding für coloRadio

Rundfunkarbeit bei coloRadio (Quelle: flickr.com/photos/maltman23/)

Das Freie Radio coloRadio zieht von der Jordanstraße in das Zentralwerk nach Pieschen. Aus diesem Grund wurde bereits Anfang August eine Spendensammlung gestartet, mit der Teile der dafür notwendigen Ausgaben gedeckt werden können. Spätestens ab Januar 2017, so das Ziel, sollen dann alle Sendungen im neuen Studio ausgestrahlt werden. Mit dem Umzug erhofft sich coloRadio eine bessere Anbindung an die lokale Kulturszene, die in der ehemaligen Druckerei „Völkerfreundschaft“ durch Künstler-Ateliers und andere kreative Einrichtungen gerade am Entstehen ist. Weiterlesen

News

Einheitsfeier wird erheblich teurer

Die Feierlichkeiten zum 26. Tag der Deutschen Einheit im Oktober werden deutlich teurer als gedacht. Statt der im Haushaltsplan 2016 aufgeführten 2,8 Millionen Euro, sollen die Kosten um bis zu 1,5 Millionen auf 4,3 Millionen steigen. Das zumindest geht aus einer Übersicht zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben hervor, die dem Haushalts- und Finanzausschuss vom Sächsischen Finanzministerium nachträglich übermittelt wurde. Weiterlesen