Alle Artikel zum Thema: 13. Februar

Antifa | Freiräume

Bündnis plant im nächsten Jahr erneut Blockaden

Blockade in Dresden (Quelle: flickr.com/photos/pm_cheung/)

Das Bündnis “Dresden Nazifrei” hat auch im kommenden Jahr vor, den Nazigroßaufmarsch mit Blockaden zu verhindern. Dazu trafen sich etwa 70 Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses in den Räumen von ver.di um ein im Oktober an der Universität abgesagtes Blockadetraining nachzuholen. In dem etwa zweistündigen Training ging es neben praktischen Tipps zum Verhalten und Organisieren von Bezugsgruppen auf Demonstrationen und Blockaden, auch um juristische Hinweise. Das Bündnis betonte erneut, dass von ihnen “keine Eskalation ausgehen wird” und bekräftigte das erklärte Ziel, “den Naziaufmarsch durch Menschenblockaden [zu] verhindern”. Zuvor hatte die Hausverwaltung vergeblich versucht, dass Training in der ver.di-Geschäftsstelle auf der Cottaer Straße zu unterbinden. Weiterlesen

Kultur

Militärhistorisches Museum noch bis Jahresende ohne Eintritt

Militärhistorisches Museum der Bundeswehr

Noch bis Ende Dezember besteht die Möglichkeit, das am 14. Oktober nach siebenjähriger Bauzeit neu eröffnete und komplett umgestaltete Militärhistorische Museum der Bundeswehr auf der Hans-Oster-Straße unweit der Äußeren Neustadt kostenlos zu besichtigen. Danach wird der unter anderem vom amerikanischen Stararchitekten Daniel Libeskind entworfene mehr als 60 Millionen Euro teure Bau Eintritt kosten. Ursprünglich war die Fertigstellung des dreigeschossigen Gebäudes schon für 2008 vorgesehen, verzögerte sich jedoch aufgrund von zusätzlichen Bauarbeiten bis Herbst 2011. Das Museum zählt mit seinen mehr als 10.000 Exponaten auf insgesamt 19.000m² Ausstellungsfläche zu einem der größten militärhistorischen Museen in Europa. Weiterlesen

Lesenswert

Dieses Haus der Gewalt hat nicht seinesgleichen

In Dresden präsentiert sich das neue Militärhistorische Museum der Bundeswehr als Ort der Reflexion

Quelle: NZZ (15.10.2011)

Freiräume

Bericht des Datenschutzbeauftragten veröffentlicht

Bereich der Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011 (Quelle: Screenshot, Frontal21)

Am 9. September hat der Sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig dem Landtag seinen lange erwarteten detaillierten Bericht zu den staatlichen Überwachungsmaßnahmen am 13., 18. und 19. Februar vorgestellt. Dazu hatte er sowohl schriftliche Antworten der Behörden als auch die Ergebnisse eigener Ermittlungen ausgewertet. Die den Datenerfassungen zugrunde liegenden richterlichen Beschlüsse waren dabei aus rechtlichen Gründen nicht Gegenstand seiner Untersuchungen. Wir haben uns den Bericht mal etwas genauer angeschaut. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Krawalle braucht die Stadt

Brennende Barrikade auf der Reichenbachstraße

Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der “Sächsichen Zeitung” (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten. Weiterlesen

Antifa

Reaktionen auf die Durchsuchung bei Pfarrer Lothar König

«Sächsische Demokratie» in Jena (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6028750548)

Vor der Dresdner Staatsanwaltschaft versammelten sich am Donnerstag nachmittag ungefähr 80 Menschen um ihren Unmut und ihr Unverständnis zu äußern. Sie forderten eine Einstellung der Verfahren wegen der angeblichen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB und protestierten gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements in Sachsen. Vom Landgericht zogen einige Kundgebungsteilnehmer_innen später spontan über die Albertbrücke zum Alaunplatz. Grund war eine Razzia am Mittwoch im thüringischem Jena beim dortigen Stadtjugendpfarrer Lothar König. Diesem wird neben der Mitgliedschaft in einer kriminiellen Vereinigung, die in Sachsen Jagd auf Nazis gemacht haben soll, “aufwieglerischer Landfriedensbruch” vorgeworfen. So soll aus einer spontan angemeldeten Demonstration am 19. Febraur in Dresden zu Steinwürfen aufgerufen worden sein. Am Abend nach der Razzia versammelten sich in Jena bereits 500 Personen und demonstrierten ihre Solidarität mit Stadtjugendpfarrer König. Der Jenaer Oberbürgermeister sagte auf der Kundgebung vor dem Jugendpfarramt: “Ich stehe heute hier neben Lothar König und neben allen anderen, gegen die sich dieser Versuch der Einschüchterung richtet.” Weiterlesen

News

Alles wie immer: Verfassungsschutzbericht vorgestellt

In der vergangenen Woche stellte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) den Verfassungsschutzbericht für das zurückliegende Jahr vor. Begleitet wurde der Bericht von einer Wortmeldung des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) in der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Darin warnte der als Hardliner bekannte CDU-Politiker vor dem Entstehen eines neuen “Linksterrorismus”. So hätte die Geschichte der RAF gezeigt, dass “der Weg vom Brandanschlag zu gezielten Mordanschlägen nicht weit ist”. Ein Blick auf die veröffentlichten Zahlen spricht jedoch eine andere Sprache. So sei zwar nach offiziellen Angaben die Zahl der gewaltbereiten Autonomen in der Bundesrepublik von 6.600 im Jahr 2009 auf 6.800 im Jahr 2010 gestiegen. Dass aber in der neu eingerichteten Datei “gewaltbereite Linksextremisten” bisher lediglich 767 Menschen erfasst worden sind, lässt mindestens genauso an den Behauptungen des niedersächsischen Innenministers zweifeln, wie die Tatsache, dass die gezählten linken Straftaten von 4.734 im Jahr 2009 auf 3.747 gesunken sind, ein deutliches Minus von mehr als 20 Prozent. Weiterlesen

Antifa | Nazis

ART: Review Frühjahr 2011

In regelmäßigen Abständen berichtet das Antifa Recherche Team Dresden (ART DD) im Review über Veränderungen und aktuelle Entwicklungen der regionalen Naziszene.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Printausgabe: Review Frühjahr 2011

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Antifa

Tagung zum Umgang mit Nazidemonstrationen in Dresden

Am Freitag protestierten in Dresden vor dem Gebäude der Sächsischen Aufbaubank etwa 50 Menschen gegen ein von Innenminister Markus Ulbig organisiertes Symposium zu den Naziaufmärschen am 13. Februar. Dabei diskutierten auf dem Podium u.a. der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier (CSU), der ehemalige Präsident des Dresdner Verwaltungsgerichtes Heinrich Rehak und Bundesverwaltungsrichter Uwe Berlit aus Leipzig über Fragen der rechtlichen Möglichkeiten im Umgang mit rechten Aufmärschen. Weiterlesen

Antifa

Erklärung gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Protestes

Quelle: http://www.flickr.com/photos/realname/5458641521/Mit einer Erklärung haben sich mehr als 140 Personen aus Politik, Kunst und Kultur, Wissenschaft und Gewerkschaften an die Öffentlichkeit gewandt. Darin kritisieren sie die “Ausfälle von CDU-Abgeordneten im sächsischen Landtag gegen die demokratischen Oppositionsparteien” aber auch “die Gängelung der Zivilgesellschaft durch Extremismus- und Maulkorbklauseln sowie die Kriminalisierung antifaschistischer Gruppen” und fordern eine Ende der Diffamierungskampagne gegen antifaschistisches und zivilgesellschaftliches Engagement in Sachsen. Weiterlesen