Alle Artikel zum Thema: 2011

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Dresdner Ermittlungsbehörden angezeigt

Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König zeigt die Dresdner Staatsanwaltschaft an

Der Anwalt des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König hat die Ermittlungsbehörden in Sachsen wegen Beleidigung und Verfolgung Unschuldiger angezeigt. In Auszügen aus den vorliegenden Ermittlungsakten war einer der Beschuldigten im Verfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung von den Beamten als “afroamerikanisch/europäischer Mischling mit dementsprechender brauner Hautfarbe” bezeichnet worden. Die Begrifflichkeiten würden an nationalsozialistische Rassegesetze erinnern und weder Staatsanwaltschaft, noch die mit der Sache betrauten Ermittlungsrichterin hätten die Wortwahl kritisiert, so der Rechtsanwalt von Lothar König in der Begründung für seine Anzeige wegen Beleidigung. Weiterlesen

Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 69 (November 2011)

69

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch an dieser Stelle wieder hinweisen wollen.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • Musik als Todesverweigerung
  • Im Blick: Kirche gegen Rechts
  • Im Blick: Demokratiepreis 2011
  • Im Blick: Situation in Tschechien
  • Ankündigung: Solikonzert für Asylsuchende in Dresden

Download der Printausgabe: Ausgabe 69 (November 2011)

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Erinnerung an den 9. November in Dresden

Kundgebung auf dem Dr. Külz-Ring

Am 9. November 1938 wurden in ganz Deutschland jüdische Einrichtungen und Geschäfte angegriffen und zerstört. So wurde in der Nacht zum 10. November auch die Semper-Synagoge in Dresden in Brand gesetzt. Der Tag steht wie kaum ein anderer für den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung des jüdischen Lebens aus Deutschland. Heute, 73 Jahre später, wurde in Dresden nicht nur der Sächsische Demokratiepreis verliehen, sondern durch eine Vielzahl von Veranstaltungen auch an die Verbrechen der Nazizeit erinnert. Weiterlesen

Kultur

Umundu Festival 2011

Umundu Festival 2011

Noch bis zum 20. November findet in Dresden nun schon zum dritten Mal das Umundu-Festival für global nachhaltigen Konsum statt. Der Schwerpunkt an mehreren Orten der Stadt liegt in diesem Jahr auf dem Thema “Transition Town”. Hinter der in Großbritannien entwickelten Gedanken steht die Idee, die eigene Stadt auf die Veränderungen durch den Klimawandel vorzubereiten. “Wie organisiert man eine Stadt, wenn Benzin 2,50 Euro kostet?”, fragt beispielsweise Norbert Rost, einer der Mitbegründer der Dresdner Transition-Town-Initiative. Weiterlesen

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Hausdurchsuchungen in Stuttgart

Hausdurchsuchungen in Stuttgart

In den Morgenstunden des 28. Septembers kam es in Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart zu vier Hausdurchsuchungen. In einem Fall stürmten vermummte BFE-Beamte mit gezogenen Waffen zunächst die falsche Wohnung. Zwei der betroffenen Antifaschisten wurden in den Morgenstunden für Verhöre auf der Arbeit und in der Schule aufgesucht. Einer Frau wurde nach ihrer Festnahme und einer anschließenden erkennungsdienstlichen Behandlung eine DNA-Probe entnommen. An den Durchsuchungen beteiligten sich neben Vertretern des Baden-Württembergischen LKAs, der Dresdner Staatsanwaltschaft und der SOKO 19/2 auch Beamte der Stuttgarter BFE. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Hechtfest 2011

Plakat zum Hechtfest 2011

Auch in diesem Jahr findet im Dresdner Hechtviertel am letzten August-Wochenende das so genannte “Hechtfest” statt. Das seit 2008 von einem Verein ehrenamtlich organisierte Stadtteilfest steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der “sieben Weltmeere”. Von Elektro bis Jazz, von Schmalztollen-Rock bis Ukulelen-Gesang, von Jamaika-Beats bis Japan-Riffs wird nach Angaben der Veranstalter auf etlichen Bühnen wieder einiges geboten. Abseits des musikalischen Rahmenprogramms gibt es auch sonst einiges zu entdecken. So werden im Wohnwagen auf dem Königsbrücker Platz das ganze Wochenende Kurzfilme gezeigt, es wird Lesungen und Buchvorstellungen geben. Auf der Fichtenstraße & Hechtstraße findet am Samstag und Sonntag ein Flohmarkt statt. Auch im Alternativen Zentrum Conni auf der Rudolf-Leonhard-Straße ist wieder einiges los, nach der feucht-fröhlichen Einweihung der neuen Miniramp am Freitag, steht das Haus ab Samstag Nachmittag ganz im Zeichen elektronischer Musik. Der Sonntag schließlich steht ganz im Zeichen der Bewohnerinnen und Bewohner, beim großen OpenAirBrunch

Antifa | Freiräume

Bußgeldbescheide für Sitzblockade

Sitzblockade am 19. Februar in Dresden (Quelle: flickr.com/photos/kietzmann/)

Nach Angaben des RAA Sachsen e.V. hat die Dresdner Staatsanwaltschaft damit begonnen, Bußgeldbscheide an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der friedlichen Sitzblockaden vom Februar diesen Jahres zu verschicken. Die für eine Einstellung geforderten Beträge reichen von 50 bis 300 Euro und sollen der Arbeit in den Beratungsstellen und damit direkt den Opfern rechter Gewalt zugute kommen. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Die Dresdner Datenaffäre weitet sich aus

Aus einer Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Henning Homann im Juni geht hervor, dass in den vergangenen Monaten von den Ermittlungsbehörden deutlich mehr als die bisher bestätigten 460 Rufnummern abgefragt worden sind. So sollen im Rahmen eines weiteren Ermittlungsverfahrens durch das Landeskriminalamt noch einmal 40.732 Bestandsdaten abgefragt worden sein. Etliche Vertreterinnen und Vertreter der Oppositionsparteien zeigten sich empört. Ein Sprecher des Sächsischen Innenministeriums begründete gegenüber lokalen Medien die Zeitverzögerung auf Nachfrage mit laufenden Ermittlungen. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Das Innenministerium schlägt zurück

Das Sächsische Innenministerium hat sich fast fünf Monate nach dem 19. Februar erstmals zu den Verletzungen auf Seiten der Einsatzkräfte geäußert. Aus einer kleinen Anfrage der Grünen von Juni geht hervor, dass an diesem Tag insgesamt 118 Polizistinnen und Polizisten verletzt worden sind. Damit ist die Zahl der Verletzten von zunächst 82 um fast 30% auf 112 inzwischen noch einmal um sechs Personen gestiegen. Dass am gleichen Tag auch mehrere hundert Menschen durch die Polizei verletzt worden sind erwähnt das Innenministerium zwar nicht, gibt aber auf Nachfrage zu, dass 16 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte eröffnet worden sind, wovon eines mittlerweile bereits wieder eingestellt worden ist. Auf Seite der Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten mussten am 19. Februar etliche Personen mit Knochenbrüchen, Hundebissen und ausgeschlagenen Zähnen ambulant behandelt werden. Weiterlesen

Freiräume

Aktueller Stand zum Handygate-Skandal

Nach der durch einen Zeitungsbericht bekannt gewordenen Telekommunikationsüberwachung zehntausender Bürgerinnen und Bürger, die im Juni zur Versetzung des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch durch Innenminister Markus Ulbig (CDU) geführt hatte, haben sich die Fraktionen am Freitag auf einer Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses im Sächsischen Landtag auf einen Prüfbericht von Sachsens Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig geeinigt. Bis zum 10. September soll der Sonderbericht dem Landtag vorliegen. Zuvor hatte sich neben der FDP auch CDU-Rechtsexperte Marko Schiemann für einen entsprechenden Antrag eingesetzt und einer Untersuchung des unabhängigen und überparteilichen Datenschutzbeauftragten zugestimmt. Weiterlesen

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