Alle Artikel zum Thema: Asyl

Nazis

Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch

Im vergangenen Jahr lag die Zahl der bislang erfassten Straftaten gegen Unterkünfte für geflüchtete Menschen bei 113, in 100 Fällen lag den Taten nach Einschätzung der Polizei ein politisch rechtes Tatmotiv zugrunde. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die Linke) an die Staatsregierung hervor. Das Niveau der rechts motivierten Straftaten gegen Asylunterkünfte sei noch immer erschreckend hoch, so die Parlamentarierin zu den neuen Zahlen. Im Jahr zuvor waren noch 116 Straftaten gezählt worden, 106 davon waren 2015 politisch rechts motiviert. Weiterlesen

Soziales

Opferberatungen begrüßen Brandenburger Erlass

Der Verband der Beratungsstellen (VBRG) für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt hat den Erlass des Brandenburgischen Innenministeriums begrüßt, künftig Ermessenspielräume zu nutzen, um Opfern rassistischer Gewalt ohne sicheren Aufenthaltstitel ein Bleiberecht zu gewähren. Nachdem im November 2016 eine Gesetzesinitiative zur Schaffung eines Aufenthaltsrecht für Betroffene rassistischer Gewalt im Bundestag gescheitert war, bezeichnete der Verband den Erlass als „deutliches Zeichen der Verantwortungsübernahme“. Der Hintergrund für die von allen Parteien mit Ausnahme der Alternative für Deutschland (AfD) begrüßten Entscheidung ist ein starker Anstieg rechtsmotivierter Gewalttaten seit 2014. Derzeit prüft die Opferperspektive Brandenburg, ob der Erlass in zwei konkreten Fällen angewendet werden könnte. Weiterlesen

Lesenswert

Keine Abschiebung von Opfern rechter Gewalt

Ein bemerkenswerter Erlass in Zeiten des Misstrauens: Brandenburg will abgelehnte Asylbewerber dulden, die Opfer von rechtsextremistischer Gewalt geworden sind. Nur die AfD hat etwas an der Regelung auszusetzen.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung (03.01.2017)

Soziales

Dresdner Projekt sammelt Spenden für Seenotrettung

Da es an Feiertagen manchmal auch das ein oder andere Geldgeschenk gibt, wollen wir euch an dieser Stelle eine Spende für das Projekt „Mission Lifeline“ ans Herz legen. Neben der zu Monatsbeginn von uns ebenfalls kurz vorgestellten Lieferung von Hilfsgütern nach Catania, versuchen dabei einige Freiwillige des Dresden-Balkan-Konvoi seit April diesen Jahres, ein Rettungsschiff mit Platz für mehrere hundert Menschen zu kaufen, um damit dem inzwischen leider alltäglich gewordenen Sterben im Mittelmeer etwas entgegen zu setzen. Weiterlesen

Nazis

Scheiben in Asylunterkünften beschädigt

Am Wochenende kam es zu Steinwürfen auf Asylunterkünfte in Berggießhübel und Dresden-Löbtau, bei denen jeweils Fensterscheiben beschädigt wurden. Während die Polizei in Dresden am Sonntagmorgen über die Beschädigung eines Fensters in einer Asylunterkunft auf der Tharandter Straße informiert wurde, durchschlug im Kneippkurort Berggießhübel am Samstagabend ein 10 x 15 cm großer Stein eine Fensterscheibe im Erdgeschoss der Unterkunft. Die zur Tatzeit im Raum befindlichen fünf Personen blieben dabei nach Polizeiangaben glücklicherweise unverletzt. In beiden Fällen entstand Sachschaden.

Soziales

Dresdner Vereine organisieren Hilfskonvoi nach Sizilien

Pünktlich zur Weihnachtszeit startet in Dresden am Freitag ein Konvoi mit Hygiene- und Kleidungsartikeln nach Catania (Sizilien). Die Sachen für bis zu 2.700 Menschen sind Teil der Spendenaktion „Blue Bags“ und werden durch den derzeitigen Rückgang von Asylsuchenden in Dresden vorerst nicht mehr benötigt. Für Ralf Ortlieb, den stellvertretenden Vorsitzenden des für die Aktion verantwortlichen Vereins Support Convoy, sollen die Spenden zeigen, dass „die Ohnmacht, die man durch die Fluchtproblematik empfindet, durch konkrete Taten überwunden werden kann“. Weiterlesen

Soziales

Kontaktgruppe Asyl mit Kritik an Gemeinschaftsunterkünften

Mit einem offenen Brief hat sich vor zwei Wochen die Kontaktgruppe Asyl (KoGA) an die Mitglieder des Dresdner Stadtrates und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gewandt. Darin kritisiert der Verein die Pläne der Stadt, die bereits für die Unterbringung von über 3.500 geflüchteten Menschen vorgesehenen Wohnungen nun doch nicht zu mieten. Stattdessen sollen die Menschen weiter in den bisher genutzten Gemeinschaftsunterkünften wohnen bleiben. Während bislang „ein erfreulich hoher Anteil“ der Geflüchteten in Dresden dezentral untergebracht werden konnte, befürchtet der Verein künftig Probleme für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt. Weiterlesen

Lesenswert

„Wir nehmen keine Flüchtlinge“

Die syrische Flüchtlingsfamilie Sido muss sich in Dresden eine neue Wohnung suchen. Dabei hat sie mit einigen Widerständen zu kämpfen.

Quelle: Sächsische Zeitung (12.11.2016)

Lesenswert

Mehr Druck auf Papierlose

Bundesinnenminister Thomas de Maizière möchte die „Duldung“ für abgelehnte Flüchtlinge ohne Pass weitgehend abschaffen.

Quelle: taz (14.10.2016)

Nazis

Vortrag über die „Himmler-Bibel“ mitten in Dresden

Von Till Sorge

Als das rechtsaußen-Magazin Compact vergangenes Jahr eine Veranstaltung mit Götz Kubitschek in Dresden durchführen wollte, kündigte kurz vorher das Feldschlösschen-Stammhaus den Mietvertrag. Unter anderem antifaschistischer Protest hatte wohl letztlich dazu geführt. Die Veranstaltung, mit dem Titel „Asyl. Die Flut – Wo soll das enden?“, wurde von Elsässer aber doch noch als „Sieg für die Meinungsfreiheit“ gefeiert. Die Gaststätte „Zum Schießhaus“ neben dem Schützenplatz, hatte kurzfristig die Räumlichkeiten gestellt. Auch die AfD Dresden nutzte das Schießhaus mehrfach als Veranstaltungsort, mit gewohnt plumper Themensetzung, wie zum Beispiel „Political Correctness“ oder „Finanzen, Steuer und Wirtschaft“. Für Ende Oktober wird jetzt in der rechten Szene eine Veranstaltung beworben, die noch weiter geht. Ein sogenannter „Freundeskreis der Ludendorff-Bewegung“ kündigt einen Kapitän a.D. Harm Merkens an, der über die sogenannte „Himmler-Bibel“ sprechen soll. Weiterlesen