Da es die Band aus dem hohen Norden mit ihren Aktivitäten inzwischen sogar in den Verfassungsschutzbericht von Mecklenburg-Vorpommern geschafft hat, wird der Abend sicher nicht nur beim sächsischen Ableger dieser Behörde für höchste Alarmbereitschaft sorgen. Die sich selbst als antifaschistisch bezeichnete Band um Sänger Monchi hatte in der Vergangenheit immer wieder zu gesellschaftspolitischen Themen Stellung bezogen und wirbt seit März diesen Jahres sogar als Brustsponsor eines Rostocker Fußballvereins.

Die gesamten Einnahmen der Tour von “What we feel” sollen die Angehörigen von Iwan Chutorskoi unterstützen, welcher im November 2009 in Moskau von Nazis vor seinem Haus erschossen worden war. Der 26-Jährige gehörte einer antirassistischen Gruppe aus Skinheads und Punks an, die in Moskau den Schutz vor rechten Überfällen bei Konzerten übernommen hatte. Neben dem Konzert wird es im AZ Conni am Sonntag auch eine Vokü und einen Infotisch der Initiative “Comunidad de Libertad” geben.

Konzertübersicht:

Samstag, 11.05.2013

FEINE SAHNE FISCHFILET – Punkrock/Rostock –
FORGOTTEN SPORTBAGS – Hardcore/Stralsund –
WAVING THE GUNS – HipHop/MeckPomm –
THE HEAVY CUR – Alternativ, Punk/Dresden –

Sonntag, 12.05.2013

WHAT WE FEEL – Hardcore/Moskau –
ONE STEP AHEAD – Hardcorepunk/Limbach Oberfrohna –

Schon Stunden vor der offiziellen Gedenkzeremonie der Stadt am 13. Februar auf dem Heidefriedhof, werden auch in diesem Jahr Nazis wieder ihre Kränze auf dem Friedhof im Norden der Stadt niederlegen. Für die Gedenkveranstaltung ab 15 Uhr wird es in diesem Jahr erneut kostenlose Shuttlebusse geben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Veranstaltung erhalten vor Ort weiße Rosen, die “für die Opfer des Krieges und der verheerenden Bombenangriffe vom 13. und 14. Februar 1945, als Symbol der Trauer und des stillen Gedenkens, als Zeichen der Überwindung von Krieg, Rassismus und Gewalt” im Anschluss an eine Rede von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) an der Gedenkmauer niedergelegt werden können.

Als Startpunkt für die Nazidemonstration wurde bisher der Sachsenplatz unweit des Dresdner Landgerichtes angegeben. Da auch die Polizei die Pirnaische Vorstadt, Johannstadt und die Seevorstadt zum “Kerneinsatzgebiet” erklärt hat, lässt vermuten, dass es sich dabei nur um eine Ablenkung handelt, um die für 18 Uhr angemeldete Nazidemonstration an anderer Stelle ohne Störungen zuzulassen. Denkbar sind Demonstrationsszenarien wie im vergangenen Jahr, als die Nazis bei ihrem Versuch kläglich gescheitert waren, durch die Seevorstadt zu ziehen. Vorstellbar ist auch eine Route wie vor zwei Jahren. Damals hatten etwa 1.300 Nazis ungestört in Teilen der Südvorstadt demonstriert, während die Stadt gleichzeitig den auch für dieses Jahr geplanten Rundgang “Täterspuren” verboten hatte. Generell muss in der gesamten Innenstadt mit Verkehrsproblemen und umfangreichen Personenkontrollen durch die Polizei gerechnet werden.

Der durch Falk Neubert (Die Linke) angemeldete Mahngang von “Dresden Nazifrei”, welcher an insgesamt elf Dresdner Orten von Verbrechen im Nationalsozialismus erinnern und damit eine “andere Perspektive” auf den Tag geben soll, startet am Mittwoch ab 12.30 Uhr auf dem Friedrich-List-Platz unweit der Hochschule für Technik und Wirtschaft. Von der einstigen Leistelle der Gestapo soll es bis 15 Uhr über die St. Petersburger Straße, Bürgerwiese, Blüherstraße, Grunaer Straße, Pirnaischen Platz in die unmittelbare Nähe des mutmaßlichen Auftaktortes der Nazidemonstration gehen. Zusätzlich hat das Bündnis zwei weitere Anlaufpunkte für Blockadeaktionen bekannt gegeben. Zum einen wird das ab 15 Uhr das Terrassenufer an der Ecke Rietschelstraße und zum anderen der zwischen der Johannstadt und Striesen gelegene Fetscherplatz sein.

Zeitgleich zum Naziaufmarsch hat die Stadt gemeinsam mit den vier großen Dresdner Sportvereinen, allen Stadtratsfraktionen sowie zahlreichen Unternehmen und Initiativen wie in den vergangenen Jahren zu einer Menschenkette unter dem Motto “Mit Mut, Respekt und Toleranz” aufgerufen. Nach dem Auftakt um 17 Uhr hinter dem Rathaus, soll der Zusammenschluss mit dem Läuten der Kirchenglocken um 18 Uhr erfolgen. Die von Hans Müller-Steinhagen, dem Rektor der TU Dresden, angemeldete Veranstaltung “in Erinnerung an die Zerstörung der Stadt vor 68 Jahren” verläuft vom Rathaus über die Ringstraße – Schießgasse – Synagoge – Carolabrücke – Königsufer – Augustusbrücke – Schloßplatz – Postplatz – Wallstraße zurück zum Rathaus. Im Anschluss an die Menschenkette finden in zahlreichen Dresdner Kirchen in den Abendstunden Gottesdienste und Friedensandachten statt. Die Gesellschaft zur Förderung der Frauenkirche Dresden e. V. hat ebenso wie eine Initiative von Take That Fans bis 22 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Neumarkt und im Anschluss daran zur traditionellen “Nacht der Stille” aufgerufen.

Auch in diesem Jahr wird es wieder mehrere Ticker geben. Der vom antifaschistischen Informationsdienst Dresden (AID) in Zusammenarbeit mit linksunten.indymedia organisierte Ticker (aktionsticker.info) soll über die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch und die Gedenkveranstaltungen berichten. Zusätzlich informiert der Demoticker (demoticker.org) zuverlässig über Naziaktivitäten in der Stadt. Außerdem wird es wahrscheinlich unter den Twitter-Hashtags #13februar bzw. #13feb für euch selbst die Möglichkeit geben, eigene Informationen loszuwerden und zugleich auf dem aktuellen Stand zu bleiben. Da ihr dazu jedoch in jedem Fall ein Handy benötigt und sich dessen Verwendung in Dresden in der jüngeren Vergangenheit als relativ problematisch herausgestellt hat, empfiehlt es sich außerdem, ab 12 Uhr das Aktionsradio von “coloRadio” mit Liveübertragungen aus der ganzen Stadt über 98,4 und 99,3 MHz oder im Stream zu nutzen. Falls ihr dennoch nicht auf ein Handy verzichten wollt, dann informiert euch im Vorfeld über verhältnismäßig sichere und anonyme Kommunikationsmöglichkeiten.

Wenn ihr Festnahmen beobachten solltet oder selbst festgenommen werdet, dann informiert bitte den Ermittlungsausschuss unter der 0351/89960456 und gebt den Namen der festgenommenen Person weiter. Die Personen vor Ort werden sich so schnell wie möglich um anwältlichen Beistand bemühen und versuchen, mit den festgenommenen Personen Kontakt aufzunehmen. Falls ihr Hilfe von den Demo-Sanitätern oder Sanitäterinnen benötigt, dann könnt ihr diese unter der 0177/6218242 erreichen. Für letzte Informationen wird morgen Abend ab 20 Uhr im AZ Conni eine letzte Informationsveranstaltung mit dem antifaschistischen Bündnis “Dresden 13|02 – Keine Ruhe!” stattfinden. Das AZ Conni im Hechtviertel dient am Mittwoch außerdem als Infopoint und wird den ganzen Tag über geöffnet sein.

Links zum Thema:

• Bündnis “Dresden Nazifrei”
• Antifabündnis “Dresden 13|02 – Keine Ruhe!”

Dennoch möchten wir an dieser Stelle noch einmal explizit Kampagnen des vergangenen Jahres erwähnen. In erster Linie ist dies die “Refugee Tent Action”, die es nahezu ohne die Beteiligung linker Gruppen geschafft hat, das Thema Asyl und die Unterbringung von Asylsuchenden in die Medien zu bringen und zum Gegenstand politischer Diskussionen zu machen. Thematisch ähnlich widmete sich die Kampagne “Das Problem heißt Rassismus” vor allem dem 20. Jahrestag der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen. Nicht zuletzt waren die Angriffe auf Flüchtlinge im Jahre 1992 und die mediale Rezeption jener einer der Hauptgründe für die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in Deutschland.

Zugriffe im vergangenem Jahr

Das vergangene Jahr stand ebenfalls ganz im Zeichen des “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU), der von Sachsen aus mehrere Jahre unbehelligt mordend durch das Land ziehen konnte. Fast täglich kamen neue Pannen, Vertuschungen und die gezielte Vernichtung von Akten ans Licht. Hierbei ist nur den unzähligen investigativen JournalistInnen, Antifa-Recherche-Gruppen und einigen Abgeordneten in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zu danken, die unter der Flut der Informationen nicht versinken und weiterhin versuchen, die Aktivitäten und das totale Versagen staatlicher Sicherheitsorgane rund um den NSU aufzuklären.

Nachdem im Februar 2011 fast eine Million Mobilfunkdaten bei den Protesten gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Dresden gespeichert und ausgewertet wurden, zeigte sich Sachsen im vergangenen Jahr von einer ganz anderen Seite. Das und die internen Streitigkeiten der Nazistrukturen hinter den Aufmärschen führten dazu, dass der traditionelle Wochenendgroßaufmarsch 2012 nicht stattfinden sollte. Stattdessen setzten in Dresden fast 10.000 Menschen ein beeindruckendes Zeichen gegen Repression und “sächsische Demokratie”. Einzig ein kurzer Fackelmarsch am Abend des 13. Februar wurde zur Lachnummer, nachdem der Demonstrationszug auf Grund von Blockaden nach wenigen hundert Metern von der Polizei zurück zum Hauptbahnhof geführt werden musste.

In Abgrenzung zur “sächsischen Gemütlichkeit” eröffnete im März mitten im Herzen der Dresdner Neustadt endlich ein Anlaufpunkt, der nach eigener Auffassung Raum für linke Theorie und Praxis schaffen soll. Zusätzlich wird jeden Dienstag ein politisch-sozialer Treffpunkt angeboten. Mittlerweile finden in regelmäßigen Abständen Veranstaltungen wie das Klatsch Café oder Veranstaltungsreihen zu verschiedenen Themen statt.

Die Sommermonate waren verhältnismäßig ereignisreich für Dresdner Verhältnisse. Die Europameisterschaft startete in Dresden mit rechten Pöbeleien und Übergriffen. Knapp 50 rechtsoffene Fußballfans versammelten sich an den Elbwiesen, gröhlten rechte Parolen und zeigten den Hitlergruß. In der Nacht war ein Teil der Gruppe unter Aufsicht der Polizei in der Dresdner Neustadt unterwegs. Die betrunkenen Jugendlichen provozierten dabei immer wieder Menschen. Sechs Personen aus der Gruppe wurden Stunden später von der Polizei festgenommen, nachdem sie am Albertplatz mehrere Menschen mit rassistischen Parolen beleidigt hatten.

Als zum Jahrestag des so genannten “Volksaufstandes” am 17. Juni knapp 230 Nazis in der Innenstadt demonstrierten, waren die Gegenproteste im Unterschied zum 13. Februar mit etwa 200 Personen deutlich schwächer. Allerdings schafften es die Nazis auch 2012 nicht, den Tag als wichtiges Themenfeld innerhalb der Szene zu etablieren. Somit war es eine Demonstration unter vielen, die kaum Potential hat, zu einem “neuen” 13. Februar zu werden.

Einer der Sicherheitskräfte der letztjährigen Campusparty musste sich Anfang Juli vor dem Landgericht Dresden verantworten. In einer Berufungsverhandlung aus dem Jahre 2009 wurde der 22-jährige lediglich zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Neben ihm waren drei weitere Nazis wegen verschiedener Körperverletzungsdelikte angeklagt. In erster Instanz waren die vier Angeklagten zu wesentlich empfindlicheren Strafen verurteilt worden. Allerdings hatte die Richterin vom Amtsgericht die Akte “verlegt” und konnte sie erst zwei (!) Jahre später beim Landgericht einreichen.

Im August jährten sich zum 20. Mal die rassistischen Pogrome von Rostock-Lichtenhagen. Aus diesem Anlass demonstrierten mehrere tausend Menschen in Rostock vor dem “Sonnenblumenhaus”, darunter auch zahlreiche Personen aus Dresden. Eine bei den öffentlichen Gedenkfeierlichkeiten vor dem ehemaligen Wohnheim als Zeichen der Versöhnung gepflanzte deutsche Eiche, wurde wenige Tage später von Unbekannten wieder gefällt.

Der Oktober begann im AZ Conni mit einer Veranstaltungsreihe zu linker Theorie und Praxis. Die bisher stattgefunden Veranstaltungen behandelten die Themen Antisemitismus, Kapitalismus, Nationalstaat, Rassismus und Biopolitik. Die Reihe wurde so gut angenommen, dass die VeranstalterInnen in naher Zukunft weitere Themen anbieten möchten.

Für den November plante die NPD eine Tour durch Sachsen. Ziel ihrer rassistischen Hetze waren Unterkünfte für Asylsuchende und muslimische Gemeinden. In allen Städten demonstrierten Hunderte gegen die Nazis. Dabei kam es auch in einigen Städten zu Zwischenfällen. Nachdem in Dresden Nazis versucht hatten, in eine Sitzblockade zu fahren, griffen sie wenig später die Gruppe der protestierenden Menschen mit Stangen und Latten an.

Eine von der Polizei im Dezember aufgelöste Party hat einmal mehr die Bedeutung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und Beamte sichtbar gemacht. Bei einer der vielen illegalisierten Parties auf einem leerstehenden Firmengelände in der Nähe des Flughafens feierten etwa 150 Menschen zu elektronischer Musik in Kellerräumen, bis die Polizei eintraf. AugenzeugInnen berichteten uns, dass die Einsatzkräfte äußerst aggressiv und gewalttätig vorgingen. Zunächst ließen sie den Strom abstellen und wiesen die Gäste “aggressiv” an, das Gebäude zu verlassen. Als ihnen das nicht schnell genug zu gehen schien, setzten sie Schlagstöcke und Pfefferspray in den dunklen Kellerräumen ein.

Nicht vergessen: Wir befinden uns im Strafland Sachsen:

Vom 18. bis zum 27. Oktober sollen dazu Besucherinnen und Besucher bei etlichen Filmvorführungen, Vorträgen und Diskussionsrunden in der ganzen Stadt die Möglichkeit bekommen, “einen Blick hinter die Kulissen der modernen Konsumrealität [zu] werfen”, um sich damit der eigenen Verantwortung bewusst zu werden. Parallel zum zehntägigen Programm wird es in diesem Jahr erstmals auch ein Ferienprogramm geben, welches sich speziell an Kinder und Jugendliche richten soll. Der Höhepunkt und gleichzeitig Abschluss ist in diesem Jahr der Festivalmarkt, der in der JohannStadthalle e. V. auf der Holbeinstraße 68 im gleichnamigen Stadtviertel stattfindet. Dazu wird es neben zahlreichen Händlern und Ausstellern ein buntes Programm für Jung und Alt geben.

Das Umundu-Festival wird vom Trägerverein Sukuma arts, sowie zahlreichen weiteren lokalen Initiativen, Vereinen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern organisiert. Es findet seit 2009 in Dresden statt und konnte im vergangenen Jahr mehr als 3.800 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Für ihr Engagement wurde die Initiative 2011 gemeinsam mit einem Projekt des Ausländerrats Dresden e.V. mit dem Publikumspreis der Lokalen Agenda21 ausgezeichnet. Neben dem Festival organisiert die Umundu-Initiative auch ganzjährige Bildungsangebote, welche sich speziell an Schulen und Jugendeinrichtungen richten. Außerdem findet seit April 2012 immer Freitags von 14 -19 Uhr auf dem Gelände des Neustädter Kulturzentrums Scheune ein BioFair-Markt statt, auf dem ausschließlich regionale Bioerzeugnisse und fair gehandelte Produkte verkauft werden.

Siegerspot des diesjährigen 1. Dresdner Millenium-Awards:

Heute wird es neben einem Vortrag des Autonomen Knastprojekts Köln zum Thema Ersatzfreiheitsstrafe und einem Bericht über die aktuelle Situation von Flüchtlingen in Calais auch Essen durch das Black Wok-Kollektiv geben. Zum Abschluss des Tages wird es den Film “Down by Law” des bekannten amerikanischen Filmemachers Jim Jarmusch zu sehen geben geben. Der Samstag steht wieder ganz im Zeichen der Situation von Gefangenen, mit Beispielen ihrer sozialen Kämpfe, sowie Möglichkeiten der Unterstützung von Außen. Der Tag endet mit einer Lesung und einer anschließenden Diskussion über die Utopie von einer “Gesellschaft ohne Knäste ?!”. Am Sonntag wird es zum Abschluss der drei Tage Informationen zu den §129b StGB Prozessen gegen türkische Aktivistinnen und Aktivisten und Hintergründen der Kampagne “Freiheit für Deniz K.” gehen.

Impressionen vom vergangenen Jahr:

Die Veranstaltungen wollen dazu gemeinsam mit zahlreichen Referentinnen und Referenten Antworten auf einige dringende Fragen finden. Wie funktioniert das Projekt EU eigentlich und wer sind die Akteure der Sicherheitszusammenarbeit? Welche Strategien, von der Telekommunikationsüberwachung bis zur Aufstandsbekämpfung gibt es und wie verhält es sich mit der “Radikalisierung Europas” und dem politischen Kampfbegriff des Extremismus? Dazu werden parallel zu den Veranstaltungen zwei Ausstellungen zu sehen sein. Eine nimmt sich dem Thema rassistisch motivierter Polizeigewalt an und zeigt dabei unter anderem den Alltag von Flüchtlingen, der nicht selten nach so genannten “verdachtsunabhängigen” Kontrollen in systematischen Übergriffen endet. In der zweiten Ausstellung dreht sich alles um den Themenkomplex “Repression und Fußball”. Dazu berichten Fans aus 31 Ländern auf 32 Tafeln über ihre Erfahrungen mit Repression aber auch über Gegenmaßnahmen. Obwohl der Eintritt zu allen Veranstaltungen kostenlos ist, freuen sich die Veranstalterinnen und Veranstalter natürlich über Spenden.

Übersichtsseite mit weiterführenden Literaturhinweisen und Gruppen, die zu den Themen arbeiten: ausserkontrolle.blogsport.de

Für morgen sind neben einen Vortrag unter dem Titel “Queer und Kapitalismuskritik” auch ein Workshop zu “Antifa und Männlichkeit” geplant. Abends sollen themenspezifische Filme gezeigt werden. Unter dem Label “Queere Party” soll deshalb morgen auch eine conni.elektrik Party in der Chemiefabrik etwas bunter ausgestaltet werden. Der gesamte Ablauf, sowie Vortragsbeschreibungen und Hintergründe findet ihr auf der Website der Veranstaltungsreihe.