Der Richter und IT-Experte Ulf Buermeyer über den Vergleich der Funkzellenabfragen in Berlin und Dresden. Und darüber, was an den Gesetzen geändert werden sollte.
Quelle: taz (26.01.2012)
Alle Artikel zum Thema: Berlin
Lesenswert
Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin
Der Skandal um die massenhafte Auswertung von Mobilfunk-Daten in Dresden hat unsere Warnungen und Befürchtungen bestätigt: Ist die Vorratsdatenspeicherung einmal da, werden die Daten auch freizügig verwendet.
Quelle: netzpolitik.org (19.01.2012)
Lesenswert
1980: Die vergessene Rebellion
Klar, die 68er hatten die bessere Presse. Aber das ist kein Grund, nicht an das Jahr 1980 zu erinnern. Dem Jahr der letzten Jugendrevolte.
Quelle: publikative.org (15.12.2011)
Antifa
Hausdurchsuchung bei Anti-Nazi-Aktivisten in Berlin
In den frühen Morgenstunden durchsuchte das Berliner Landeskriminalamt mit sächsischen KollegInnen drei Wohnungen in Berlin. Die Beschuldigten sollen am 19. Februar in Dresden eine Gruppe von 500 Personen angestachelt haben, eine Polizeikette zu durchbrechen, um den Naziaufmarsch zu blockieren. Laut dem Bündnis “Dresden Nazifrei” wurden jedoch nicht nur die Räume der Beschuldigten durchsucht, sondern das komplette Haus. Die ErmittlerInnen beschlagnahmten Computer, Speichermedien, aber auch Kleidung. Vor knapp einen Monat wurden bereits mehrere Wohnungen von AktivistInnen aus Stuttgart durchsucht.
Freiräume
Randale nach Liebig14 Räumung in der Neustadt
Nach Polizeiangaben randalierten am Mittwochabend in der Neustadt etwa 50 Menschen. Während sie Mülltonnen und Bauzäune auf die Straße warfen, solidarisierten sie sich in Sprechchören mit der Berliner Hausbesetzerszene. Die Polizei stellte bei insgesamt vier Personen die Personalien fest und ermittelt nun wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Sachbeschädigung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Weiterlesen
Antifa | Kultur
Straßen aus Zucker #4
Aus Anlass der offiziellen Feierlichkeiten zum “Tag der Deutschen Einheit” 2010 in Bremen veröffentlichte das Redaktionsteam des Magazins “Straßen aus Zucker” eine Sonder- und Kooperationsausgabe. Für die inzwischen schon vierte Ausgabe haben sie einige bekannte Vertreterinnen und Vertreter deutscher Musikkultur gefragt, ob sie stolz auf Deutschland sind.
Im Frühjahr 2009 erschien in Berlin die erste Ausgabe von “Straßen aus Zucker”. Die Gründe für das erste Heft waren die Feierlichkeiten zu 60 Jahre Grundgesetz, 2000 Jahre Varusschlacht und 20 Jahre Wiedervereinigung im deutschen “Superjubiläumsjahr” 2009. Anlass genug für eine grundsätzliche Kritik an Staat, Nation und Kapital sowie an den Sachen, die damit im Zusammenhang stehen.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
- Bandinterviews zu Deutschland
- Über Fußball und Nationalstolz
- Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt
- Deutschland? “I‘m gonna love you either way”
- Tocotronic-Interview
- 20 Jahre grenzenlos?
- 5 x Pro Nation = 5 x Falsch
Printausgabe: Straßen aus Zucker #4 (11.09.10)
Antifa | Kultur
Straßen aus Zucker #3
Das linke Magazin “Straßen aus Zucker” geht in seine dritte Runde. Vor einem Jahr erschien in Berlin die erste Ausgabe von “Straßen aus Zucker”. Die Gründe dafür waren die Feierlichkeiten zu 60 Jahre Grundgesetz, 2000 Jahre Varusschlacht und 20 Jahre Wiedervereinigung im deutschen “Superjubiläumsjahr” 2009. Anlass genug für eine grundsätzliche Kritik an Staat, Nation und Kapital sowie an den Sachen, die damit im Zusammenhang stehen. In der aktuellen Ausgabe geht es unter anderem um die Themen “Extremismus”, Rassismus, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
- Der verschärfte „Kampf gegen den Linksextremismus“
- Kampagne gegen rechte Zeitungen.
- Zur Kritik der Verschwörungstheorien.
- T-Shirts, Beutel und Hoodies
- Argumente gegen Argumente gegen den Kommunismus.
- DJ Phono von Deichkind beantwortet die eigenen Fragen
- Antisemitismus
- “Antikapitalismus” von rechts
- Rassismus und Kolonialismus
Printausgabe: Straßen aus Zucker #3 (13.05.10)
Antifa | News
Repression gegen Anti-Nazimobilisierung (Update3)
Nach wochenlangen Diffamierungskampagnen in den Medien erreichte heute die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand anlässlich des 13. Februars in Dresden ihren vorläufigen Höhepunkt. Am frühen Nachmittag wurden mehrere Objekte in Dresden und Berlin von der Polizei durchsucht.
Hintergrund der Durchsuchungen ist aller Wahrscheinlichkeit nach ein Blockadeaufruf des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses “Dresden nazifrei”, welches sich die Verhinderung des größten Naziaufmarsches in Europa mit Massenblockaden zum Ziel gesetzt hat. Grund der Durchsuchungen ist ein vermeintlicher Aufruf zu Straftaten.
Unterstützer des Aufrufs: “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” sind neben Musikern, wie Bela B. (Die Ärzte), Konstantin Wecker und zahlreichen Bundestagsabgeordneten der Parteien Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen auch Landtagsabgeordnete der SPD, der Oberbürgermeister von Jena, Gewerkschaftssekretäre und Pfarrer. Weiterlesen
Antifa | Kultur | News
Straßen aus Zucker #2
Vor gut einem halben Jahr erschien in Berlin die erste Ausgabe des linken Magazins “Straßen aus Zucker”. Die Gründe dafür waren die Feierlichkeiten zu 60 Jahre Grundgesetz, 2000 Jahre Varusschlacht und 20 Jahre Wiedervereinigung im deutschen “Superjubiläumsjahr” 2009. Anlass genug für eine grundsätzliche Kritik an Staat, Nation und Kapital sowie an den Sachen, die damit im Zusammenhang stehen. Das sehr gute Feedback von Seiten der Leserinnen und Leser veranlasste die Redaktion, das Heft nicht wie geplant mit der ersten Ausgabe einzustellen, sondern eine neue Ausgabe aufzulegen. Verantwortlich für das aktuelle wieder sehr lesenswerte Magazin mit dem bezeichnenden Titel “Gegen das Ende der Geschichte” ist neben der Antifaschistischen Jugendaktion Kreuzberg (AJAK), der Antifaschistischen Schüler_innen Vernetzung (ASV) und der Gruppe T.O.P. B3rlin auch die Gruppe communisme sucré, welche sich aus einem offenen Treffen des “Straßen aus Zucker”-Bündnisses heraus gegründet hatte. Die Themenfelder sind wie immer sehr vielfältig und es dürfte für jedeN etwas dabei sein.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
- Es gibt immer was zu tun – Eine Annäherung an den Kommunismusbegriff
- Ich Marx Einfacher – “Das Kapital” für Einsteiger_innen
- Realsozialismus – Der Sozialismus, in dem alles real war – außer dem Sozialismus
- Frittenbude im Interview
- Lesetipps
- Graffiti
- Geschichte ist, was du draus machst.
- 20 Jahre Wiedervereinigung
- Musterung und Bundeswehr
Printausgabe: Straßen aus Zucker #2 (25.11.09)
Antifa | News
23. Mai – Antinationale Parade in Berlin
“Etwas Besseres als die Nation – Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit”
Wann? 23. Mai 2009, 18.00 Uhr
Wo? Rosa-Luxemburg-Platz Berlin
Ein breites linksradikales Bündnis mobilisiert unter dem Motto: “Etwas Besseres als die Nation – Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit!” zu einer antinationalen Parade in Berlin. Anlass ist der 60. Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Während am Brandenburger Tor und im Reichstag die offiziellen Feierlichkeiten stattfinden werden, werden ab 18.00 Uhr mehrere Soundsysteme von Mitte nach Prenzlauer Berg ziehen. Die Berliner Polizei aber auch die CDU versuchen wie schon nach den Ereignissen am 1. Mai in Berlin ein Bedrohungsszenario aufzubauen.