Der Verfassungsrichter Mellinghoff wechselt zum Bundesfinanzhof. Ein Gespräch über die Grenzen des Privaten, Durchsuchungen wegen Falschparkens und überlastete Richter.
Quelle: taz (28.10.2011)
Der Verfassungsrichter Mellinghoff wechselt zum Bundesfinanzhof. Ein Gespräch über die Grenzen des Privaten, Durchsuchungen wegen Falschparkens und überlastete Richter.
Quelle: taz (28.10.2011)

Vor 20 Jahren wütete der deutsche Mob in Hoyerswerda. Über mehrere Tage zogen Teile der Hoyerswerdaer Bevölkerung vor die Behelfswohnungen der Asylsuchenden und griffen Personen und Wohnhäuser an. Dabei konnten sie sich nicht nur einem großen Rückhalt in der Bevölkerung sicher sein, auch die Polizei tat wenig, um die Angriffe zu verhindern. So konnten mehrere Molotow Cocktails in die Wohnhäuser geworfen und Jagd auf Menschen nichtdeutscher Herkunft gemacht werden. Dieses dunkle Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte will die Initiative “Pogrom91″ nicht einfach abschließen, sondern an die Taten kurz nach der Wiedervereinigung erinnern und Betroffene zu Wort kommen lassen. Auf der Website der Initiative finden sich zahlreiche Artikel und Hintergrundinformationen zu den Ausschreitungen. Am 17. September, dem ersten Tag der Pogrome, ruft die Initiative zu einer Gedenkdemonstration in Hoyerswerda auf.
Wir haben mit der Initiative “Pogrom 91″ ein Interview geführt. Wir fragten nach, was ihre Motivation und wie die Situation in Hoyerswerda 20 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen ist. Weiterlesen

Er hat die Tat zugegeben. In der Nacht zum 24. August 2010 habe er an einer Tankstelle eine Flasche “Mixery” und Spiritus gekauft. Nachdem Nähse die Flasche austrank füllte er die brennbare Flüssigkeit in die Bierflasche. Als Lunte diente eine Socke des Angeklagten. Diesen Molotow Cocktail schleuderte er anschließend in ein offenes Fenster in der zweiten Etage des linken Hausprojektes. Dies ließ Stanley Nähse über seinen Verteidiger verlesen. Das Motiv war laut seiner Aussage jedoch nicht der Hass auf die BewohnerInnen des Hausprojektes in der Robert-Matzke Straße, sondern ein Streit mit seiner mittlerweile Verlobten. Die Nebenkläger können diesem halbherzigen Geständnis nur wenig abgewinnen. In einem Interview bei ColoRadio äußerten sich erstmalig die Betroffenen zu dem bisherigen Prozessverlauf. Weiterlesen
Hi Gossenboss, wir sind von addn.me, dem Versuch einiger weniger politisch und kulturell interessierter Menschen, in Dresden ein alternatives Nachrichtenportal abseits lokaler Medienberichtserstattung zu etablieren. Wir bewegen uns selbst im subkulturellen Bereich der Stadt und sind durch die nicht zu übersehende Aufkleberpräsenz auf Euch (stupidozid) und Dich als Rapper aufmerksam geworden. Aus diesem Grund haben wir uns dazu entschlossen, Dich selbst zu Wort kommen zu lassen. Weiterlesen
Der Extremismusbegriff ist in aller Munde, aber woher kommt er und was steckt hinter dem Schlagwort? Als Kampfbegriff soll er das Gleichsetzen von Links und Rechts erleichtern – aber wie berechtigt ist die sogenannte Extremismustheorie? Darüber sprach Leftvision Berlin mit dem Faschismus-Experten Prof. Wolfgang Wippermann von der FU Berlin.
Siehe auch: Initiative gegen jeden Extremismus-Begriff
Interview von Audioscript Dresden mit Olga Horak
Olga Horak, geborene Rosenberger, war 17 Jahre alt, als im August 1944 deutsche Truppen in die Slowakei einmarschierten. Familie Rosenberger konnte sich zunächst verstecken, wurde aber entdeckt und nach Auschwitz deportiert. Ende Oktober 1944 wurde Olga Horak zur Zwangsarbeit nach Kurzbach verbracht. Auf einen Todesmarsch von Kurzbach in das KZ Bergen-Belsen gezwungen, kam sie am 16. Januar 1945 während eines Luftangriffs durch Dresden. Der Zug mit den Häftlingen verließ die Stadt unmittelbar nach dem Angriff. Olga Horak erlebte die Befreiung durch die britische Armee im KZ Bergen-Belsen. Sie lebt seit 1949 in Sydney/Australien. Weiterlesen
Stellt uns doch den „Vorbereitungskreis 13. Februar“ kurz vor und erläutert uns was eure Themenschwerpunkte sind.
Wir wollen als Vorbereitungskreis inhaltlich an die Antifa-Aktionen der vergangenen Jahre anknüpfen. Wir setzen einen Kontrapunkt zum parteiübergreifenden Gedenken am 13. und 14. Februar, das seinen Ausgang in der Konstitution der Dresdner Bombentoten als „deutsche Opfer“ findet. Dieser Mythos von den „deutschen Opfern“ ist allerdings nur via Geschichtsrevision und -umdeutung zu haben. Das kritisieren wir, damit zusammenhängend aber auch die aus dem Gedenken abgeleitete neue deutsche Nationalidentität. Wir versuchen also weder die bürgerlichen Gedenkvarianten noch die Nazivariante in unserer Kritik auszusparen, entsprechend thematisieren wir beides – selbstverständlich mit den jeweils nötigen Mitteln. Weiterlesen
Seit acht Jahren hilft die Aussteiger-Organisation “Exit” Menschen, die sich von rechtsextremen Ideologien abwenden und aus der Szene heraus wollen. Aber nun droht Exit selbst das Aus. Das Förderprogramm “Xenos” des Bundesarbeitsministeriums lehnt eine weitere Förderung ab. Über 300 Neonazis hat “Exit” nach eigenen Angaben seit seiner Gründung geholfen, aus der rechtsextremen Szene auszusteigen. Thilo Schmidt und Maik Baumgärtner sprachen mit Exit, mit Neonazi-Aussteigern, mit Kritikern von Exit und auch mit NPD-Vorstandsmitglied Frank Schwerdt.
Eine Sendung für: Deutschlandfunk – Hintergrund, 04.11.2008
Link: MP3
Eine Sendung für den Deutschlandfunk von Thilo Schmidt und Maik Baumgärtner.
Quelle: Maik Baumgärtner (Freier Journalist)
Nach dem Halbfinalspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen die Türkei am 26. Juni gab es in Dresden einen konzertierten Angriff von Nazis gegen türkische Geschäfte und Cafés. Jetzt hat eine Bürgerinitiative des Viertels Dresdner Neustadt ein Spendenkonto eingerichtet, um den Betroffenen Ladenbesitzern zumindest zu helfen, den Sachschaden zu begleichen. Im Gespräch mit jetzt.de berichtet Kati Lang, 28, Beraterin für Betroffene rechter Gewalt, von den Vorfällen an diesem Abend und von der Arbeit Dresdner Bürger gegen rechte Gewalt.
jetzt.de (04.07.08)