Am frühen Abend demonstrierten heute knapp 300 Nazis und damit etwa 100 mehr als im vergangenen Jahr durch das Stadtzentrum von Dresden. Zuvor waren um 16 Uhr etwa 200 Menschen unter dem Motto “Bündnis für einen schönen Juni“ vom Albertplatz zum Altmarkt gezogen. Schon Stunden vor dem eigentlich Beginn des rechten Aufmarschs hatten insgesamt 450 Einsatzkräfte der Polizei die Gegend am Postplatz weiträumig mit so genannten Hamburger Gittern abgesperrt. Gegen 18 Uhr sammelten sich immer mehr Nazis am Dresdner Denkmal für den so genannten “Volksaufstand” vom 17. Juni 1953. Weiterlesen
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Nazis
“heute wie damals” – Nazis lernen es nie
Freiräume
Mehrheit im Stadtrat für Vetorecht beim Roten Baum
Der Streit um die Finanzierung des Roten Baums ist auf politischer Ebene eskaliert. Gestern stimmten am frühen Abend in einer Stadtratssitzung CDU, FDP und NPD gemeinsam für einen Antrag der CDU-Fraktion. Dieser sieht vor, die jährliche Förderung von rund 240.000 Euro für den Verein nur auf Widerruf auszuzahlen. Mit 34:31 Stimmen wurde der so genannten Förderungsvorbehalt bei zwei Stimmenthaltungen angenommen. Als Grund für den Antrag hatte die CDU die gewaltsame Durchsuchung des Roten Baums in den Abendstunden des 19. Februars durch Spezialkräfte der Polizei angegeben. Falls die Ermittlungsbehörden Ansätze dafür finden sollten, “dass extremistisch motivierte Straftäter unmittelbar oder mittelbar durch den Verein unterstützt wurden oder seine Ressourcen nutzen konnten”, drohen dem Verein demnach Rückforderungen von bis zu 240.000 Euro. Zeitgleich zur Sitzung des Stadtrats hatten vor dem Eingang des Rathauses mehr als 50 Menschen unter den argwöhnischen Augen von fast eben soviel Polizei erneut gegen die geplanten Kürzungen in der Jugendhilfe protestiert. Nach Angaben der Jugendvereine fehlen in diesem Jahr knapp 900.000 Euro, Grund sind die im Dezember verabschiedeten Kürzungspläne im Landeshaushalt. Weiterlesen
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“Who is who?” – Einblicke in die Dresdner Naziszene
Auf Indymedia wurde eine umfassende Broschüre veröffentlicht, die sich mit den wichtigsten AkteurInnen der Dresdner Naziszene beschäftigt. Beleuchtet werden neben wichtigen Personen der so genannten Freien Kräfte, auch lokale NPD-Kader und das “bürgerliche Antlitz” der rechten Partei.
Quelle: Indymedia (24.02.10)
Nazis | News
NPD-Folklore am Dresdner Postplatz
Acht Tage vor der richtungsweisenden Landtagswahl in Sachsen, hatte die NPD mit Unterstützung von Udo Pastörs und dem gescheiterten Bundespräsidentschaftskandidaten Frank Rennicke ihre Wählerinnen und Wähler zu einer Wahlkampfveranstaltung in die Landeshauptstadt eingeladen. Bei der Ankunft des NPD-Spitzenkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel war der Postplatz jedoch so gut wie leer, gerade einmal 40 BesucherInnnen wollten sich den Höhepunkt des Wahlkampfes nicht entgehen lassen. Genug Zeit also für Holger, jede einzelne der anwesenden Personen mit Handschlag zu begrüßen, so zum Beispiel auch Carmen Steglich, die Lebensgefährtin des inzwischen verstorbenen ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführers Uwe Leichsenring. Doch auch nach einiger Verzögerung sollten es nicht mehr Gäste an diesem Tag werden. Schließlich begannen Jens Baur (NPD Kreisverbandsvorsitzender Dresden), Holger Apfel und Udo Pastörs (NPD Fraktionsvorsitzender aus Mecklenburg-Vorpommern) unter den Augen der ca. 20 WahlkampfhelferInnen mit ihren Wahlkampfreden. Auch die so genannten “Freie Kräfte”-Kader Ronny Thomas und Maik Müller blieben amüsiert auf Distanz und verließen wenig später die zahlenmäßig immer kleiner werdende Veranstaltung. Weiterlesen