Alle Artikel zum Thema: Katja Kipping

Nazis

“Rechts wegschauen, links weghauen”

“Rechts wegschauen, links weghauen – das umreißt die Polizeistrategie am 19. Februar. Die Polizei hat sich auf das Verprügeln der Blockierer konzentriert” urteilte die Sprecherin von Dresden-Nazifrei in einer Presseerklärung des Bündnisses am Sonntag. Was war passiert?

Gegen 14 Uhr überfielen mitten im von der Polizei zuvor weiträumig abgeriegelten Stadtgebiet etwa 200 zum Teil vermummte Nazis unter “Wir kriegen euch alle” Rufen ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau. Auf dem von einem couragierten Zeugen gedrehten Video lässt sich erkennen, dass die anwesende Polizei in unmittelbarer Nähe zum Haus, zu keinem Zeitpunkt versucht hat, die minutenlangen Naziangriffe mit Latten, Steinen und Flaschen zu unterbinden. Im Video ist vielmehr ein Beamter zu sehen, der im Hintergrund weiter den Straßenverkehr regelt. Dresdens Polizeipräsident Dieter Hanitzsch wusste auch knapp 24 Stunden später auf einer Pressekonferenz nichts von einem Video der Übergriffe und kündigte erst auf Nachfrage von Journalisten Ermittlungen an (Video). Weiterlesen

Soziales

Ermäßigte Fahrpreise vorgestellt

Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB AG)

Die Stadt hat die vom Stadtrat Ende November beschlossenen ermäßigten Ticketpreise für Inhaber des so genannten Dresden-Passes zum 1. Januar 2011 vorgestellt. Demnach wird der Preis der Abo-Monatskarte für finanziell benachteiligte Menschen von derzeit 42,50 Euro auf 30 Euro reduziert. Auch der Preis für die 9-Uhr-Abo-Monatskarte reduziert sich von bisher 37 Euro auf 24,50 Euro. Für eine Viererkarte müssen in Zukunft drei statt fünf Euro bezahlt werden. Die Preise für Bar-Monatskarten sinken um jeweils neun Euro. Für den Kauf einer der genannten Fahrausweise ist die Vorlage des Dresden-Passes erforderlich. Weiterlesen

Soziales

Vorschläge für Sozialticket vorgelegt

Dresdens parteiloser Sozialbürgermeister Martin Seidel hat in der vergangenen Woche die Pläne für das im Frühjahr vom Stadtrat beschlossene Sozialticket vorgelegt. Die ermäßigte Fahrkarte soll tausenden Dresdnern mit geringem Einkommen die Möglichkeit geben, auch künftig öffentliche Verkehrsmittel in der Landeshauptstadt zu nutzen. Weiterlesen

Antifa | News

Repression gegen Anti-Nazimobilisierung (Update3)

Nach wochenlangen Diffamierungskampagnen in den Medien erreichte heute die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand anlässlich des 13. Februars in Dresden ihren vorläufigen Höhepunkt. Am frühen Nachmittag wurden mehrere Objekte in Dresden und Berlin von der Polizei durchsucht.

Hintergrund der Durchsuchungen ist aller Wahrscheinlichkeit nach ein Blockadeaufruf des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses “Dresden nazifrei”, welches sich die Verhinderung des größten Naziaufmarsches in Europa mit Massenblockaden zum Ziel gesetzt hat. Grund der Durchsuchungen ist ein vermeintlicher Aufruf zu Straftaten.

Unterstützer des Aufrufs: “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” sind neben Musikern, wie Bela B. (Die Ärzte), Konstantin Wecker und zahlreichen Bundestagsabgeordneten der Parteien Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen auch Landtagsabgeordnete der SPD, der Oberbürgermeister von Jena, Gewerkschaftssekretäre und Pfarrer. Weiterlesen