Alle Artikel zum Thema: SPD

Soziales

Wer gestaltet die Stadt? Elixir kämpft weiter

Postkartenaktion am Rande der Stadtratssitzung

„Es muss um die Menschen in dieser Stadt gehen – um unsere Wünsche und Bedürfnisse!“, so rief der Verein Elixir (Experimentierzentrum für interkulturelles Leben in Dresden) auf, am Donnerstag den 24. November vor das Dresdner Rathaus zu kommen. Grund dafür war und ist die Frage, in wie weit bürgerschaftliches Engagement von der städtischen Politik der Landeshauptstadt unterstützt wird. Seit Anfang 2016 arbeitet der Verein daran, Wohn- und Lebensraum für 150 Menschen in der Dresdner Neustadt zu schaffen. Es soll ein Ort entstehen, an dem „Geflüchtete und Dresdner_innen mit und ohne Migrationshintergrund gemeinsam leben, lernen, Kultur schaffen und arbeiten“. Die Gruppe hat dafür ein ausführliches Konzept und einen Finanzierungsplan ausgearbeitet. Nun konkurriert sie mit einem privatwirtschaftlichen Investor um das ehemalige Vermögensamt auf der Königsbrücker Straße. Weiterlesen

Lesenswert

Mehr Druck auf Papierlose

Bundesinnenminister Thomas de Maizière möchte die „Duldung“ für abgelehnte Flüchtlinge ohne Pass weitgehend abschaffen.

Quelle: taz (14.10.2016)

Antifa

Dresdner FAU mit Kritik an Demonstration in Heidenau

Erinnerungsdemonstration in Heidenau (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Schon während der Demonstration am 21. August in Heidenau hatte es von Seiten eines Mitglieds der FAU am Ende der Versammlung Kritik am Auftreten einiger Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegeben. Ende August waren knapp 150 Menschen durch die nur wenige Kilometer von Dresden entfernte Stadt gezogen, um damit an die mehrtägigen rechten Ausschreitungen ein Jahr zuvor zu erinnern. Auch wenn wir an manchen Punkten gewisse Sachen anders sehen, wollen wir an dieser Stelle die als „kritische Nachbetrachtung“ veröffentlichte Auswertung dreier Arbeitsgruppen der Dresdner FAU dokumentieren: Weiterlesen

News

2gather Kongress am Wochenende

2gather-Kongress am 8./9. Oktober im Festspielhaus Hellerau

Wenn Du an an diesem Wochenende noch auf der Suche nach guten Veranstaltungen bist, lohnt sich ein Blick in den Dresdner Norden. Dort findet im Festspielhaus Hellerau ein vom @straßengeflüster-Team sowie zahlreichen Helferinnen und Helfern organisierter zweitägiger Kongress gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit statt. Darin wollen die diesjährigen Gewinner des Grimme-Online-Awards im Bereich Information „ein aufrüttelndes Signal gegen das Erstarken rechtspopulistischer Bewegungen nicht nur in Sachsen, sondern in ganz Deutschland und Europa aussenden“. Das Programm für die kommenden beiden Tage findet ihr an dieser Stelle. Weiterlesen

Nazis

Ein Stein des Anstoßes – Diskussion um Gedenkstein in Nickern

Gedenkobelisk in Altnickern (Quelle: /twitter.com/gruenlokal/)

In Zusammenarbeit mit Vorstadtgrün

Am Abend des 12. Februar 2016 zogen mehr als 600 Nazis durch Dresden-Prohlis, um an dem in Nickern befindlichen Gedenkstein an die Toten der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945 zu erinnern. Im Vorfeld war der Gedenkstein in Form eines Obelisken, der regelmäßig von Neo-Nazis frequentiert wird, mit Farbe beschmiert worden. Der rechte Fackelmarsch endete mit mehreren Kranzniederlegungen, einer Totenanrufung sowie dem Absingen des Deutschlandliedes in drei Strophen. Redner am Gedenkstein, der die Inschrift: „Wir gedenken der Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors“ trägt, bezeichneten die Luftschläge auf Dresden als Massenmord und alliierten Terror. Die Polizei sicherte das braune Spektakel in einem unverhältnismäßigen Katz- und Mausspiel mit den Gegendemonstranten ab. Die Versammlungsbehörde hatte ihr Übriges getan und Gegenprotest in Sicht- und Hörweite war aufgrund einer Wegbeauflagung nur stellenweise und spontan möglich, an Blockadeversuche nicht zu denken. Weiterlesen

Antifa

Demonstration erinnert an rassistische Ausschreitungen in Heidenau

Erinnerungsdemonstration in Heidenau (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Nur etwa 150 Menschen beteiligten sich am Sonntag an einer Demonstration in Heidenau, die an die Ausschreitungen ein Jahr zuvor erinnern sollte (Fotos). Damit dürfte die Zahl deutlich hinter den Erwartungen der Kampagne #irgendwoindeutschland geblieben sein, die neben der Demonstration in Heidenau, auch zu den Protesten am ersten Oktoberwochenende gegen die Einheitsfeierlichkeiten nach Dresden und am 5. November zum Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) nach Zwickau mobilisiert. Insgesamt verlief der Tag abgesehen von einigen kleineren Provokationen durch Nazis anders als noch vor einem Jahr relativ ruhig. Weiterlesen

Soziales

Frustration statt Integration – Flüchtlingsrat übt Kritik an Integrationsgesetz

Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.

Mit Kritik hat der Sächsische Flüchtlingsrat in einer Pressemitteilung auf das am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Integrationsgesetz reagiert und die pauschale Kategorisierung Geflüchteter nach Herkunftsländern „als „diskriminierend“ zurückgewiesen. Mit der Begründung einer geringeren Anerkennungsquote von weniger als 50% soll Menschen aus bestimmten Ländern der Zugang zu wesentlichen Integrationsmaßnahmen verwehrt bleiben. Erst vor wenigen Tagen hatte der Verein in einem an die in Sachsen gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestags und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) gerichteten offenen Brief den „ordnungspolitischen Charakter“ des Integrationsgesetzes kritisiert. Um der „zunehmenden Ungleichbehandlung und Marginalisierung von Menschen“ entgegenzuwirken, sollten in Zukunft vielmehr alle asylsuchenden und geduldeten Menschen die Möglichkeit erhalten, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Weiterlesen

Lesenswert

Die CDU lässt zu, dass sich Rechtsextreme in Sachsen Fleisch anfressen

In Volker Löschs Dresdner Inszenierung „Graf Öderland / Wir sind das Volk“ setzt sich die Schauspielerin Annedore Bauer seit einem halben Jahr immer wieder auf der Bühne mit dem Rechtsextremismus in Sachsen auseinander. Am 10. Juni 2016 wurde das Stück zum letzten Mal gezeigt. Annedore Bauer hat für uns ihre Gedanken aufgeschrieben.

Quelle: Tagesspiegel (10.06.2016)

Lesenswert

Bitte nicht rempeln

Die Länder wollen die Gewalt gegen Polizisten künftig schärfer ahnden. Doch nehmen diese Taten wirklich zu und werden immer schlimmer? Die Statistik bietet da erstaunliche Aufschlüsse.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (17.05.2016)

News

Grundrechtseingriffe für Bilderberg-Konferenz

Das Taschenbergpalais als Ort der Konferenz (Quelle: flickr.com/photos/poly-image/)

Mit einem Kontrollbereich und einem Versammlungsverbot hat das Ordnungsamt der Stadt Dresden auf eine privates Treffen von einflussreichen Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel in der zweiten Juniwoche in Dresden reagiert. Bei der anstehenden 64. Bilderberg-Konferenz stehen Gespräche und Diskussionen über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen auf dem Programm. Zu dem Treffen vom 9. bis 12. Juni 2016 im Dresdner Taschenbergpalais haben sich neben Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auch Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière als Gäste angekündigt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihre Teilnahme abgesagt. Weiterlesen