30. November 2011 - 02:48 Uhr
In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch an dieser Stelle wieder hinweisen wollen.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
Download der Printausgabe: Ausgabe 69 (November 2011)
29. November 2011 - 13:52 Uhr
Am Samstag demonstrierten erneut über 700 Antifaschistinnen und Antifaschisten gegen das NPD-Büro im Leipziger Stadtteil Lindenau. Unter dem Motto „Nazis entwaffnen: Rechten Terror bekämpfen, ‚Freies Netz‘ zerschlagen“ sollte einmal mehr verdeutlicht werden, dass rechter Terror nicht mit der „Zwickauer Zelle“ begonnen hatte, sondern schon seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik präsent ist. An diesem Tag wollte der Führer der größten deutschen Wehrsportgruppe, Karl-Heinz Hoffmann, über sein Leben und Handeln in dem Nazizentrum in der Odermannstraße referieren. Im letzten Moment und wahrscheinlich wegen der anhaltenden Debatten über Rechtsterrorismus und NPD-Verbot wurde die Veranstaltung kurzfristig abgesagt.
28. November 2011 - 01:57 Uhr - 4 Ergänzungen
Wie die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. in einer Pressemitteilung berichtet, überfiel vor mehr als drei Jahren eine Gruppe von sieben Nazis mehrere alternative und nichtrechte Jugendliche in Stolpen. Dabei wurden die Jugendlichen durch Knüppel und Faustschläge so schwer verletzt, dass einige von ihnen in der Notaufnahme eines Krankenhauses behandelt werden mussten. Bis heute musste sich keiner der an der Tat beteiligten namentlich bekannten Nazis für diesen brutalen Überfall am 1. Mai 2008 vor dem dafür zuständigen Amtsgericht in Pirna verantworten. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte schon im Juni 2009 Anklage erhoben. Das Amtsgericht lehnte jedoch im September 2010 die Eröffnung des Verfahrens gegen sechs der beschuldigten Angreifer ab. Auf eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft entschied das Landgericht Dresden im Juni 2011, dass das Pirnaer Gericht gegen alle sieben Beschuldigten das Verfahren eröffnen muss. Auf Nachfrage der Opferberatungsstelle teilte das Amtsgericht Pirna mit, dass das Verfahren frühestens Mitte 2012 stattfinden könnte.
25. November 2011 - 03:19 Uhr - 7 Ergänzungen
Im Zuge der bundesweiten Durchsuchungen gegen mutmaßliche Unterstützer der rechten Terrorgruppe „NSU“ kam es heute auch in Dresden zu einer Hausdurchsuchung durch Spezialisten des Bundeskriminalamtes. Ziel der Aktion war eine Wohnung von Max Florian Burghardt auf der Förstereistraße in der Äußeren Neustadt. Damit verdichten sich die Hinweise darauf, dass Sachsen eine zentrale Rolle als Rückzugsraum der Terrorgruppe gedient hat.
23. November 2011 - 01:53 Uhr - 6 Ergänzungen
In einer nicht-öffentlichen Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Sächsischen Landtags hat sich am Montag Geheimdienstchef Reinhard Boos den Fragen des fünfköpfigen Gremiums gestellt und noch einmal bekräftigt, was der Sächsische Verfassungsschutz bereits am 9. November offiziell mitgeteilt hatte. Demnach habe die Behörde „keine Kenntnisse“ zu den Aufenthaltsorten der mutmaßlichen Mitglieder einer rechten Terrorzelle in Zwickau gehabt und darüber hinaus über keine Informationen dazu verfügt, „dass staatliche Stellen mit den Tatverdächtigen zusammengearbeitet haben“. Auch sei das Trio und dessen Umfeld weder direkt noch indirekt unterstützt worden. Der Vorsitzende der Kontrollkommission, Günther Schneider (CDU), bestätigte gegenüber der Presse Ermittlungsdefizite der staatlichen Behörden und zeigte sich beschämt über das Ausmaß des jahrelangen rechten Terrors. Die sächsische Verfassungsschutzbehörde sei von Januar 1998 bis Januar 2002 in die Fahndung nach den drei mutmaßlichen Rechtsterroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt eingebunden gewesen, habe jedoch zu keinem Zeitpunkt Kenntnis von Versteck und Verbleib des Trios besessen, so Schneider weiter.
20. November 2011 - 22:06 Uhr
In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch an dieser Stelle wieder hinweisen wollen.
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Download der Printausgabe: Ausgabe 68 (Oktober 2011)
17. November 2011 - 20:16 Uhr - 5 Ergänzungen
Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat auch im kommenden Jahr vor, den Nazigroßaufmarsch mit Blockaden zu verhindern. Dazu trafen sich etwa 70 Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses in den Räumen von ver.di um ein im Oktober an der Universität abgesagtes Blockadetraining nachzuholen. In dem etwa zweistündigen Training ging es neben praktischen Tipps zum Verhalten und Organisieren von Bezugsgruppen auf Demonstrationen und Blockaden, auch um juristische Hinweise. Das Bündnis betonte erneut, dass von ihnen „keine Eskalation ausgehen wird“ und bekräftigte das erklärte Ziel, „den Naziaufmarsch durch Menschenblockaden [zu] verhindern“. Zuvor hatte die Hausverwaltung vergeblich versucht, dass Training in der ver.di-Geschäftsstelle auf der Cottaer Straße zu unterbinden.
15. November 2011 - 01:52 Uhr - 2 Ergänzungen
Am 9. November 1938 wurden in ganz Deutschland jüdische Einrichtungen und Geschäfte angegriffen und zerstört. So wurde in der Nacht zum 10. November auch die Semper-Synagoge in Dresden in Brand gesetzt. Der Tag steht wie kaum ein anderer für den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung des jüdischen Lebens aus Deutschland. Heute, 73 Jahre später, wurde in Dresden nicht nur der Sächsische Demokratiepreis verliehen, sondern durch eine Vielzahl von Veranstaltungen auch an die Verbrechen der Nazizeit erinnert.
13. November 2011 - 16:05 Uhr - 7 Ergänzungen
Seit 2007 wird der „Demokratiepreis“ in Sachsen verliehen. Die nunmehr 5. Preisverleihung am 9. November 2011 war ein Erfolg und bietet Perspektiven zur weiteren Entwicklung des Preises. Die Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie ist vor allem eine emanzipatorische Leistung der Zivilgesellschaft. Befreit von Klauselzwang und Rechtfertigungsdruck des Freistaates Sachsen wurde an diesem Tag im Hygienemuseum deutlich, was den Unterschied zu den vorangegangenen vier Preisverleihungen ausmachte. Es fehlte der Extremismus. Zur Deutungshoheit, was förderlich für die Demokratie sei, wurde in Sachsen damit wieder Augenhöhe zwischen Zivilgesellschaft und Staat hergestellt. Nach dem Widerstand der Initiativlandschaft gegen die Vergabepraxis im vergangenem Jahr, hatte sich der Freistaat in diesem Jahr aus der Juroren- und aus der Stiftungsrunde zurückgezogen.
13. November 2011 - 12:22 Uhr - 2 Ergänzungen
Noch bis zum 20. November findet in Dresden nun schon zum dritten Mal das Umundu-Festival für global nachhaltigen Konsum statt. Der Schwerpunkt an mehreren Orten der Stadt liegt in diesem Jahr auf dem Thema „Transition Town“. Hinter der in Großbritannien entwickelten Gedanken steht die Idee, die eigene Stadt auf die Veränderungen durch den Klimawandel vorzubereiten. „Wie organisiert man eine Stadt, wenn Benzin 2,50 Euro kostet?“, fragt beispielsweise Norbert Rost, einer der Mitbegründer der Dresdner Transition-Town-Initiative.
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