Monat: September 2012

Freiräume | Kultur

Ausstellung Tatort Stadion zu Gast in Dresden

28. September 2012 - 12:15 Uhr

Schon seit Dienstag befindet sich in den Räumlichkeiten des glücksgas-Stadions die vom Bündnis aktiver Fußballfans (B.A.F.F.) entwickelte Austellung „Tatort Stadion 2“. Noch bis zum 4. Oktober wurden dazu vom Dresdner Fanprojekt e.V. und der antirassistischen Faninitiative 1953international neben der Ausstellung einige interessante Podiumsdiskussionen, Workshops und eine Lesung mit dem bekannten Sportjournalisten und Buchautor Christoph Ruf organisiert.

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Freiräume | Soziales

Landtag verabschiedet umstrittenes Hochschulfreiheitsgesetz

27. September 2012 - 15:18 Uhr - 3 Ergänzungen

Wie nicht anders zu erwarten war, hat eine Landtagsmehrheit aus CDU, FDP und der NPD dem überarbeiteten Hochschulgesetz und damit Gebühren für Langzeitstudierende zugestimmt. In Zukunft müssen Studentinnen und Studenten, die die Regelstudienzeit um mehr als vier Semester überschreiten, Gebühren in einer Höhe von 500 Euro pro Semester bezahlen. In einem ursprünglichen Entwurf hatte sich die sächsische FDP sogar für Gebühren ab einem Semester über der Regelstudienzeit eingesetzt. Für so genannte „Härtefälle“ wie Schwangerschaft oder Erkrankungen hatte der CDU-Politiker Geert Mackenroth auf einer Podiumsdiskussion im Hörsaalzentrum unlängst Ausnahmeregelungen ins Gespräch gebracht. Das neue Hochschulfreiheitsgesetz sieht für Studierende außerdem die Möglichkeit vor, aus der „verfassten Studierendenschaft“ auszutreten. Damit müssten sie jedoch nicht nur auf die zahlreichen Beratungs- bzw. Unterstützungsangebote der Fachschaftsräte und des StuRas verzichten, sondern stellen die studentischen Vertretungen auch vor Finanzierungs- und damit Planungsschwierigkeiten.

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Kultur

22. Interkulturellen Tage gestartet

24. September 2012 - 10:25 Uhr

Mit der Eröffnung durch Dresdens zweiten Bürgermeister Detlef Sittel haben gestern Nachmittag die 22. Interkulturellen Tage der Landeshauptstadt unter dem Motto „Herzlich willkommen – wer immer Du bist!“ begonnen. Bis zum 7. Oktober finden dazu überall in der Stadt Podiumsdiskussionen, Kulturveranstaltungen und Themenabende statt, die sich nicht nur mit dem Thema Integration beschäftigen werden, sondern sich darüber hinaus einem besseren „Austausch von Menschen mit und ohne Zuwandererbiographie“ widmen wollen. Koordiniert werden die Veranstaltungen im Auftrag der Ausländerbeauftragten der Stadt durch den Ausländerrat Dresden e.V..

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Freiräume | Soziales

Podiumsdiskussion zum geplanten Hochschulfreiheitsgesetz

20. September 2012 - 23:13 Uhr

Podiumsdiskussion zum neuen Hochschulfreiheitsgesetz

Heute Vormittag fand im Hörsaalzentrum der TU Dresden eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Landesregierung, der Universitätsleitung und zahlreichen Studierenden statt. In der etwa anderthalbstündigen Debatte ging es um die geplanten Änderungen im Hochschulgesetz, welches schon am kommenden Mittwoch den Abgeordneten im Landtag zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden soll. Die beiden Landtagsabgeordneten Geert Mackenroth und Günther Schneider (beide CDU) bekräftigen heute noch einmal die Position ihrer Partei zu den geplanten Änderungen und versuchten die anwesenden Studentinnen und Studenten von der Notwendigkeit der Novellierung zu überzeugen.

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News

Aktenvernichtung bleibt folgenlos

19. September 2012 - 13:21 Uhr - Eine Ergänzung

Aktensortierung auf sächsische Art (Quelle: flickr.com/photos/sumit/)

Wie der Grüne Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi mitteilt, hat die Dresdner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Vernichtung von Akten durch Mitarbeiter des Sächsischen Verfassungsschutzes abgelehnt. Der Abgeordnete hatte nach Bekanntwerden der Vernichtung Strafanzeige wegen Verwahrungsbruchs gegen die seiner Meinung nach für die Maßnahme verantwortlichen Personen eingereicht. Seiner Ansicht nach hätten Ermittlungsberichte zu Teilnehmern von Skinheadkonzerten aus dem Zeitraum zwischen August 1992 und Juni 2012 zur Aufklärung beitragen können. So waren beispielsweise im so genannten „Schäfer Gutachten“ des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag Hinweise aufgetaucht, wonach sich das NSU-Mitglied Uwe Mundlos auf einigen dieser Konzerte mit Unterstützern aus dem Umfeld des mittlerweile verbotenen Nazinetzwerks „Blood & Honour“ in Chemnitz getroffen haben soll.

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Nazis

Homophober Übergriff auf der Alaunstraße

18. September 2012 - 21:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie das Libertäre Netzwerk berichtet wurde am vergangenen Wochenende ein Jugendlicher zum Ziel eines schwulenfeindlichen Übergriffs. Vor dem Neustädter Kulturzentrum „Scheune“ soll der mutmaßliche Täter den Betroffenen zunächst als „schwule Sau“ und ihm wenig später die Nase gebrochen haben. Nachdem er nach seinem Übergriff den Ort des Geschehens fluchtartig verlassen hatte, kehrte er wenig später zurück und erinnerte die umstehenden Personen daran, dass er „normalerweise werde so etwas mit einem Messer in die Rippen beantwortet“.

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Freiräume | Soziales

Schwarz-Gelb plant Änderungen am Sächsischen Hochschulgesetz

18. September 2012 - 11:23 Uhr - 4 Ergänzungen

Wer freie Bildung fordert, darf von Kapitalismus nicht schweigen.

In Sachsen plant die Landesregierung mehrere Änderungen am bestehenden Sächsischen Hochschulgesetz (SächsHSG). So sieht das Gesetz einem Beschluss des Landtagsausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien zufolge in Zukunft Langzeitstudiengebühren, die Abschaffung der Freiversuchsregelung bei Prüfungen und die Möglichkeit für einen Austritt aus der Studierendenschaft vor. Sächsische Studierendenvertretungen und Teile der Opposition kritisieren die Änderungsvorschläge und befürchten angesichts eines ohnehin geplanten Stellenabbaus an den Hochschulen den Verlust demokratischer Mitbestimmung und Beteiligung für Studierende.

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Nazis

NPD-Mini-Kundgebung in Gorbitz

15. September 2012 - 18:16 Uhr

Jens Baur (NPD-KV Dresden) beim Abbau der Plakate

Die NPD ist in Dresden ein weiteres Mal gescheitert. Zu ihrem „bundesweiten Aktionstag“ gegen den Euro versammelten sich im Stadtteil Gorbitz gerade einmal 30 Personen um einen Stand am Merianplatz. Mit dutzenden Plakaten, Deutschland- und NPD-Fahnen sowie Werbematerial versuchten sie vorbeigehende PassantInnen abzupassen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Ganz allein blieben die Nazis allerdings nicht, mindestens ebenso viele Menschen machten lautstark auf das Treiben an dem Platz mit Transparenten und Sprechchören aufmerksam.

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Nazis

Mutmaßlicher NSU-Unterstützer war jahrelang Informant der Polizei

13. September 2012 - 23:44 Uhr - 8 Ergänzungen

Wohnhaus des mutmaßlichen NSU-Unterstützers Thomas Starke (Quelle: Google Streetview)

Nach Recherchen des Spiegels war der mutmaßliche NSU-Unterstützer Thomas Starke nicht nur von Ende 2000 bis Anfang 2011 als so genannte Vertrauensperson (VP) für das Berliner Landeskriminalamt tätig, sondern auch für die Lieferung von Sprengstoff für die Terrorzelle um Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe verantwortlich. Das geht aus mehreren Gesprächen Starkes mit den ermittelnden Beamten des BKA hervor. So gab er zu, Ende der 90er Jahre rund ein Kilo TNT für die Zelle beschafft zu haben. Wenig später flog die Bombenwerkstatt in Jena auf und die Drei verschwanden im Untergrund. Kurz darauf half er noch einmal dabei, dem Trio eine vorläufige Unterkunft in der Wohnung eines „Blood & Honour“ -Sympathisanten in Chemnitz zu finden. Wegen seiner Beziehung zu Beate Zschäpe von Ende 1996 bis April 1997 brach die Gruppe danach den Kontakt zu ihm ab.

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Nazis

Nazis stören Infostand in Leuben

12. September 2012 - 19:57 Uhr - 2 Ergänzungen

Nachdem Mitglieder der Partei „Die Linke“ am vergangenen Freitag einen Infostand im Dresdner Stadtteil Leuben aufgebaut hatten, dauerte es nicht lange, bis sich eine Gruppe von 15-20 Nazis in unmittelbarer Nähe gesammelt hatte. Während die 76-jährige Stadträtin Gunild Lattmann und Fraktionsmitarbeiter Maximilian Kretzschmar mit interessierten Bürgerinnen und Bürger über die Politik ihrer Partei ins Gespräch kommen wollten, bauten sich die Nazis nach Medienberichten vor dem Stand auf und versuchten die Beiden einzuschüchtern. Die telefonisch über die Situation informierte Polizei hatte wenig später Hilfe mit der Begründung abgelehnt, dass ja noch nichts passiert sei.

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