Monat: November 2012

News

Kritik vor dem NSU-Untersuchungsausschuss am politischen Versagen der Landesregierung

8. November 2012 - 18:36 Uhr - Eine Ergänzung

Am Jahrestag der Entdeckung einer rechten Terrorzelle in der Bundesrepublik, die von Sachsen aus mehrere Jahre mordend durch die Bundesrepublik gezogen war, protestierten in Erinnerung an die Opfer des NSU vor dem Sächsischen Landtag etwa 20 Menschen im Vorfeld einer öffentlichen Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses zu neonazistischen Terrornetzwerken im Freistaat. Anlass der Sitzung des 19köpfigen Ausschusses war die Befragung des ehemaligen Leiters der Soko Rex und amtierenden Polizeipräsidenten von Leipzig, Bernd Merbitz.

Weiterlesen


Antifa

Verfahren gegen André Hahn eingestellt

6. November 2012 - 16:18 Uhr - 3 Ergänzungen

Blockade mit Politprominenz im Februar 2010

Heute hat das Dresdner Amtsgericht das Verfahren gegen den Linken-Politiker André Hahn wegen Verstoß gegen des Versammlungsgesetz eingestellt. Zuvor hatte die Verteidigung und die Staatsanwaltschaft dem Vorschlag der Vorsitzenden Richterin Edeltraut Thaut zugestimmt, welche eine Einstellung nach §153 der Strafprozessordnung in Aussicht gestellt hatte, da „die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht“. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft begründete die Entscheidung damit, dass Hahn nicht nachgewiesen werden konnte, eine maßgebliche Rolle bei den erfolgreichen Massenblockaden im Februar 2010 gespielt zu haben.

Weiterlesen


Nazis

Abschluss der NPD-Brandstiftertour (Update 06.11.)

6. November 2012 - 10:00 Uhr - Eine Ergänzung

Am Abschlusstag ihrer rassistischen Rundreise unter dem Motto „Einmal Sachsen und zurück – Asylmissbrauch und Islamisierung stoppen“ gastierte die NPD erneut in unmittelbarer Nähe zur sächsischen Landeshauptstadt. In den Morgenstunden des 2. Novembers tauchte der Konvoi mit nahezu der gleichen personellen Besetzung wie am Vortag auf dem Dohnaischen Platz in Pirna auf. Dort hatten sich bereits knapp 100 Leute eingefunden, die versuchten, mit Trillerpfeifen die rechte Kundgebung mit 45 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu stören. Parallel zu den Protesten hatte der Verein AKuBiZ e.V. gemeinsam mit den politisch Verantwortlichen in der Stadt zu Spenden für die Arbeit der AG Asylsuchenden aufgerufen. Im Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge leben derzeit rund 400 Asylsuchende, die nun schon seit einigen Monaten erfolgreich dezentral untergebracht worden sind. Die bei der Spendenaktion gesammelten 800 Euro sollen demnächst für den Kauf von Schulmaterialien und Deutschunterricht verwendet werden.

Weiterlesen


Soziales

4. Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie

5. November 2012 - 00:11 Uhr

Schon zum vierten Mal finden in Dresden seit letzten Donnerstag zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen der bundesweiten „Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie“ an bundesdeutschen Hochschulen statt. Organisiert wurde das umfangreiche und bunte Programm unter dem Motto: „Gesellschaft-Macht-Geschlecht“ vom Referat für Gleichstellungspolitik an der TU Dresden. Dazu wird es in den nächsten Tagen nach den Vorträgen auch etliche Möglichkeiten geben, mit den Referentinnen und Referenten aus Wissenschaft und Politik über unterschiedliche Gleichstellungsthemen zu diskutieren.

Weiterlesen


Kultur

2.11.-6.11.2012 “MOVE IT!” Filmfestival in Dresden

3. November 2012 - 21:37 Uhr

Seit Freitag findet im Neustädter Thalia Kino das Filmfestival „MOVE IT!“ statt. Zum nunmehr schon achten Mal werden Filme zu den Themen Menschenrechte und Entwicklung gezeigt werden, die einen Einblick in Konflikte und das Leben der Menschen geben sollen. Der Schwerpunkt des Festivalprogramms liegt in diesen Jahr neben der „Illusion des Paradieses“ ab Sonntag vor allem auf den „Arabischen Revolutionen“ im vergangenen Jahr zu denen im Anschluss an die Filme mit Filmemachern, Referenten und Augenzeugen diskutiert werden kann.

Weiterlesen


Nazis

NPD-Konvoi fährt in Sitzblockade

2. November 2012 - 00:44 Uhr - 6 Ergänzungen

Die derzeit stattfindende Tour der NPD durch Sachsen machte heute zweimal in Dresden halt. Vor einer Moschee in Dresden-Cotta und vor einem Heim für Asylsuchende in der Johannstadt hetzten die Nazis in Redebeiträgen und mit Plakaten gegen Menschen muslimischen Glaubens und Asylsuchende. An beiden Kundgebungsorten fanden bunte und laute Gegenproteste statt. Nachdem Nazis am Käthe-Kollwitz-Ufer versuchten, in eine Sitzblockade zu fahren, stiegen sie aus und griffen wahllos etliche der anwesenden Menschen an.

Weiterlesen