Apfels letztes Aufgebot

28. März 2013 - 00:44 Uhr - 8 Ergänzungen

In Zusammenarbeit mit Danilo Starosta

Zu einer durch den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Sachsens und Dresdner Stadtrat Jens Baur angemeldeten Kundgebung am frühen gestrigen Abend kamen etwa 50 Personen. Vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt am Schlesischen Platz, versammelte sich um den mittlerweile arg angeschlagenen NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel ein letztes Häuflein „seriöser“ Radikaler. Im Unterschied zum Februar 2010, als am gleichen Ort die Fahnen Ostpreußens gezeigt wurden, ließen sich die letzten Überreste der regionalen Naziszene im Wintermärzwind von Schwarz-Rot-Gold umflattern und erinnerten in ihrem Auftreten damit eher an ein Public Viewing, als an eine Veranstaltung des nationalen Widerstandes.

Freiräume | Kultur

Mehr als 200 Menschen radeln für den Erhalt von Freiräumen

25. März 2013 - 01:13 Uhr - 3 Ergänzungen

Am Samstag versammelten sich um 14 Uhr etwa 40 Menschen, um bei frostigen Temperaturen für den Erhalt von Freiräumen und linken Projekten zu radeln. Als die Menschenmenge vor der Gagfah-Zentrale in der Ostra-Allee 6 auf fast 200 Menschen gestiegen war, setzte sich der Tross aus Fahrrädern und anderen Fortbewegungsmitteln begleitet von mehreren Polizeifahrzeugen in Bewegung (Fotos). Viele hübsch und liebevoll aufgebaute Fahrräder waren zu sehen – schlanke schnelle Flitzer, solide Winterräder und dazu etliche lustig kostümierte Menschen. Einige Leute hatten mobile generatorbetriebene Soundsysteme auf ihren Lastenrädern und Hängern installiert und so wechselte die musikalische Begleitung im Sonnenschein zwischen Techno, Hiphop und Punk. Während sich der Aufzug zum ersten Projekt bewegte, beschränkten sich die Beamtinnen und Beamten zunächst darauf, den Verkehr zu regeln. Erster Haltepunkt war das von der Schließung bedrohte friedrichstadtZentral, wo in einem Redebeitrag über die aktuelle Situation des Projektes berichtet wurde.

Antifa

Kundgebung nach Justizposse

20. März 2013 - 13:09 Uhr - 3 Ergänzungen

Gestern Morgen protestierten, trotz der am Tag zuvor bekannt gewordenen Absage des ersten Prozesstermins gegen Lothar König, vor den Stufen Dresdner Amtsgericht etwa 40 Menschen gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements. Dazu bauten sie vor dem Gerichtsgebäude einen Infostand auf und solidarisierten sich auf Transparenten mit dem Jenaer Stadtjugendpfarrer, dem die Dresdner Staatsanwaltschaft „schweren, aufwieglerischen Landfriedensbruch“ vorwirft. Er soll am 19. Februar 2011 aus dem wenige Monate später durch die Polizei beschlagnahmten Lautsprecherwagen der JG Stadtmitte, eine Menschenmenge zu Gewalttätigkeiten gegen Personen und Sachen aufgewiegelt haben. Die Kundgebung endete am Mittag mit einer Andacht des Dresdner Studentenpfarrers Tilmann Popp.

Antifa

Start der Aktionswoche gegen die Integrationsministerkonferenz

19. März 2013 - 12:25 Uhr

Heute beginnt eine mehrtägige Veranstaltungsreihe des Netzwerks „Asyl, Migration, Flucht“ Dresden mit Filmen, Vorträgen und einer Podiumsdiskussion. Der Hintergrund der Aktionswoche ist eine am Mittwoch beginnende Konferenz der Integrations- und Innenminister der Länder im Hotel The Westin Bellevue. Dabei soll sich an zwei Tagen unter dem Motto: „Agenda für Deutschland – Eine Willkommensgesellschaft“ über Fragen der Integration und Zuwanderung ausgetauscht und das weitere Vorgehen diskutiert werden. Sachsen hatte im vergangenen Oktober für 12 Monate den Vorsitz der bundesweiten Konferenz vom Saarland übernommen. Zuvor war eine Umsetzung Verbesserung der Zugänge zum Arbeitsmarkt zur Sicherung des Fachkräftebedarf beschlossen worden.

Nazis

Rassistischer Übergriff in der Neustadt

18. März 2013 - 16:12 Uhr - 3 Ergänzungen

Am vergangenen Wochenende wurde nach Polizeiangaben in einer Straßenbahn der Linie 7, ein indischer Staatsangehöriger von einem bisher unbekannten Mann beleidigt und wenig später körperlich angegriffen. Der Angreifer habe dem 27jährigen Mann mit der flachen Hand gegen die Nase geschlagen und ihn gleichzeitig als „Arschloch“ und „Terroristen“ beschimpft, so die Polizei.

Antifa

Ein König bekommt niemals kalte Füße

16. März 2013 - 00:18 Uhr - Eine Ergänzung

"Lothar König bekommt niemals kalte Füße" (Quelle: twitter.com/KatharinaKoenig/status/312191839073615872)

Gestern fand im Dresdner Landtag in Vorbereitung auf den Prozess gegen Lothar König eine Pressekonferenz statt, um noch einmal an die Hintergründe des Verfahrens, aber auch die spezielle Situation in Sachsen zu erinnern, bei der in den letzten Jahren immer wieder zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen Naziaufmärsche zum Ziel staatlichen Ermittlungseifers geworden war. In einer zu Beginn verlesenen Erklärung seines Verteidigers, erinnerte dieser an die eigentliche Funktion des Stadtjugendpfarrers, welcher es als seine Pflicht angesehen habe, auch an jenem Tag seinen „seelsorgerischen Pflichten“ als Geistlicher nachzugehen. Nach Ansicht seines Rechtsanwalts Johannes Eisenberg „überdehne“ die Dresdner Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage bewusst die Strafttatsbestände des „schweren und aufwieglerischen Landfriedensbruchs“. König habe seiner Ansicht nach lediglich versucht, in einer Konfliktsituation zu einem „geordneten und Eskalation vermeidenden Verhalten beizutragen“.

Freiräume | Kultur

Freiraumvernetzung gegründet

14. März 2013 - 01:42 Uhr - 3 Ergänzungen

In Dresden treffen sich seit einigen Monaten die verschiedenen in der Stadt organisierten Kultur- und Freirauminitiativen, um gemeinsam über die Zukunft und die drohende Räumung selbstorganisierter zu debattieren. Als Ergebnis dieser Diskussion und aus dem Bedürfnis heraus, Teilhabe, Mitbestimmung und Selbstentfaltung zu erreichen, fand am 24. Februar in der Motorenhalle in Dresden-Friedrichstadt das Gründungstreffen der Interessengemeinschaft Freiräume (IG freiräume) statt. In ihrem Aufruf für eine am 23. März geplante Fahrraddemonstration kritisieren sie, dass die Stadt mit ihrer „marktorientierten Politik“ tatenlos dabei zusieht, wie immer mehr unkommerziell genutzte Räume gekündigt werden, um Platz für „Investitionsprojekte, teure Mietwohnungen, Büroräume und Einkaufszentren“ zu schaffen.

Nazis

155 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe im Jahr 2012

12. März 2013 - 17:23 Uhr - 2 Ergänzungen

Aus den heute von der Opferberatung des RAA Sachsen e.V. vorgestellten Zahlen geht hervor, dass im vergangenen Jahr die Zahl der Angriffe gegenüber dem Vorjahr um knapp 27% auf 155 gesunken ist. Insgesamt 215 Menschen waren dabei direkt betroffen. Damit ereignet sich in Sachsen statistisch gesehen an jedem dritten Tag ein rechtsmotivierter oder rassistischer Übergriff. Häufigste Form von Angriffen waren Körperverletzungsdelikte (91), gefolgt von Nötigungen, Bedrohungen und versuchten Körperverletzungen (49). In der Gesamtstatistik werden lediglich Gewaltdelikte und keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte erfasst.

Soziales

Pieschener Wertstoffhof muss schließen

11. März 2013 - 22:44 Uhr - 9 Ergänzungen

Der in der Heidestraße gelegene Wertstoffhof abfallGUT Dresden e.V. wird Ende März seine Tore wohl für immer schließen müssen. Hintergrund ist das im Juni 2012 neu überarbeitete Kreislaufwirtschaftsgesetz, welches öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger wie den gemeinnützigen Verein abfallGUT dazu verpflichtet, die neue Abfallhierarchie zu beachten. Die Stadt hatte daraufhin die für einen Erhalt des Projektes notwendigen finanziellen Zuschüsse zum 1. Januar diesen Jahres hin eingestellt. Der Verein hatte den Wertstoffhof und den daran angeschlossenen Umsonstladen im Stadtteil Pieschen seit Mai 1999 größtenteils ehrenamtlich betrieben. Gleichzeitig wurden in dem Gebäude auf dem Gelände wechselnde Ausstellungen zu Kunst und Umweltthemen angeboten. In Zusammenarbeit mit dem weiterdenken e.V. wurde sogar eine eigene Ausstellung unter dem Titel „Arbeit auf Teufel komm raus“ erarbeitet.

Kultur | Soziales

Trotz Erfolg: Dresdner Bibliotheken müssen sparen

10. März 2013 - 16:48 Uhr - 2 Ergänzungen

Auf die Nutzerinnen und Nutzer der Dresdner Bibliotheken kommen in diesem Jahr Kürzungen bei den Angeboten zu und das obwohl die Zahl der ausgeliehenen Medien im vergangenen Jahr mit mehr als 5,6 Millionen (+ 1,9% gegenüber 2011) einen neuen Rekordwert erreicht hatte. Gleichzeitig wuchs die Gruppe der aktiven Leserinnen und Leser um 1,6% auf über 73.000. Die um 63% auf 61.000 rasant gestiegene Zahl der durch Onleihe ausgeliehenen elektronischen Medien in an sieben Tagen in der Woche und 24 Stunden geöffneten eBibo stellte ebenfalls einen neuen Spitzenwert dar. Die ab April geltenden Kürzungen bei den Schließzeiten sind eine Reaktion auf den zunehmenden Personalmangel. Mussten Angestellte der Bibliotheken 2002 noch 37.000 Entleihungen pro Jahr bewältigen, sind es heute schon 48.000. Auch bei den Veranstaltungen stieg der Anteil von 16 Veranstaltungen 2002 in diesem Jahr mit Unterstützung so genannter Lesepaten auf 47.

Monat: März 2013