Bruchlinien – der Ukrainekonflikt und die Rechte in Sachsen

27. Februar 2022 - 14:39 Uhr

Mit dem Angriffen Russlands auf ukrainische Gebiete hat das Land die Schwelle zu einem Krieg überschritten. Dabei kommen die kriegerischen Handlungen nicht aus dem Nichts, sondern haben eine lange Vorgeschichte, die mit den Aufständen auf dem Maidan begann, sich mit der Besetzung der Krim fortsetzte und mit den Kämpfen der Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk seit mehreren Jahren in einem bürgerkriegsähnlichen Zustand weiter besteht.

Gastbeitrag von Christian Hecker

Freiräume | Nazis | Soziales

Angriff auf Nachbarschaftscafé in Dresden Löbtau

15. November 2021 - 10:35 Uhr

In der Nacht zum Sonntag haben in Löbtau Unbekannte eine Scheibe des Nachbarschaftsladens PlatzDa! auf der Wernerstraße 21 mit einem faustgroßen Pflasterstein eingeworfen. Zum Tatzeitpunkt befand sich eine Person in den Räumlichkeiten. Das Sicherheitsglas der Scheibe verhinderte, dass die Person verletzt wurde. Die Betreiber:innen des Nachbarschaftscafé gehen von einem rechten Tatmotiv aus. Es entstand ein Sachschaden von rund 1.500 Euro

News

Wirkungslos, aber wachsend – Wöller will Verfassungsschutz ausbauen

20. April 2021 - 12:55 Uhr - Eine Ergänzung

Transparent mit der Aufschrit "Verfassungsschutz abschaffen, Extremismusdoktrin kippen, Antifaschistisches Engagement stärken."

Derzeit wird im Sächsischen Landtag über den Doppelhaushalt 2021/2022 verhandelt. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sieht für das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) einen satten Aufschlag vor: Die Ausgaben sollen um 21 Prozent angehoben werden. Insgesamt 20,4 Millionen Euro sind demnach für den Inlandsgeheimdienst im Jahr 2022 eingeplant. Es wäre nicht die erste Budgeterhöhung für das LfV: Ausgaben von 8 Millionen Euro im Jahr 2000 stehen heute bereits Ausgaben von ca. 17 Millionen Euro gegenüber. Nun soll der nächste Aufschlag folgen. Ein teurer Spaß, den sich das CDU-geführte Innenministerium unter Roland Wöller gönnen will. Denn das LfV hat in den letzten Jahren mit und trotz Millionenbudget vor allem eines bewiesen: die eigene Untauglichkeit.

Antifa

Fahrradrally schaut auf rechtes Netzwerk um PEGIDA

28. Oktober 2020 - 18:11 Uhr

Am Sonntag, den 25.10.20, organisierte die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) einen Fahrradkorso unter dem Motto „#GuckMal – das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“. Anlässlich des 6. Jahrestags von PEGIDA, wollte die Gruppe mit dieser Aktion eigene Inhalte setzen. Mit Kundgebungen an den Burschenschaften „Salamandria“ und „Arminia zu Leipzig“ in Dresden, sowie vor dem AfD-Büro in der Innenstadt, wurden die Verstrickungen von PEGIDA und der Neuen Rechten thematisiert. Die Kampagne, welche zusammen mit den Gruppen E*Vibes, Furia und der Antifaschistischen Jugend Dresden organisiert wurde, veröffentlichte bereits im Vorfeld unter dem Hashtag #GuckMal mehrere Beiträge zu rechten Akteur:innen und Strukturen. Nach Angaben der Veranstalter:innen nahmen rund 100 Aktivist:innen an der Aktion teil.

Antifa | Feminismus | Nazis

Interview zum 6. PEGIDA Jahrestag mit den Aktivist:innen von „#GuckMal – Das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“

21. Oktober 2020 - 14:14 Uhr

Zum 6. Jahrestag von PEGIDA plant der Zusammenschluss „#GuckMal – Das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“ mehrere Aktionen. Wir haben im Vorfeld mit den Aktivist:innen über ihre Pläne, PEGIDA und Antifaschismus geredet.

Antifa

Status Quo: „Breitere Bündnisse auf Basis eines antifaschistischen Grundkonsens gegen die AfD aufbauen.“

7. September 2020 - 15:04 Uhr - Eine Ergänzung

Ein Debattenbeitrag der Anifaschistischen Initative Löbtau

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welcher linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Welche Probleme und Veränderungen mit der AfD als stärkste Oppositionskraft in Sachsen seht ihr?

Als antifaschistische Stadtteilinitiative liegt unser Fokus weniger auf der AfD im Landtag, als auf ihrer Präsenz im Stadtrat bzw. Stadtbezirksbeirat. Obgleich die AfD bei den Kommunalwahlen im Stadtteil als stärkste Kraft hervorging, ist der politische Output der Partei im Stadtteil als gering einzuschätzen. Ein relevanter Akteur ist hier der Neonazi Andreas Harlaß, Pressesprecher der AfD Sachsen und ihrer Landtagsfraktion. 2019 kandidierte er selbst im Wahlkreis Dresden 6 für den Landtag und verkündete, ein AfD-Stadtteilbüro eröffnen zu wollen. Da er kein Mandat ergattern konnte, blieb diese Ankündigung heiße Luft. Anstelle eigener Räume ist daher das Haus der Burschenschaft Arminia der lokale Bezugspunkt für die rechte Partei und ihre Jungendorganisation ‘Junge Alternative’. In den Räumlichkeiten auf der Kesselsdorfer Straße 55 finden gelegentlich interne Veranstaltungen statt, die dienen als Scharnier zwischen Konservativen, AfD und der extremen Rechten, darunter den Identitären in Dresden.

Antifa

Status Quo: „Feministische Bewegung einer der wichtigsten Akteure gegen Rechts“

5. September 2020 - 16:46 Uhr - Eine Ergänzung

Ein Debattenbeitrag von e*vibes – für eine empanzipatorische Praxis

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welcher linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Welche Probleme und Veränderungen mit der AfD als stärkste Oppositionskraft in Sachsen seht ihr?

In Sachsen sehen wir, dass der eh schon problematische gesellschaftliche Status Quo 2019 bereits im Vorfeld der Landtagswahlen verstärkt von rechts unter Beschuss genommen wurde. Mit den erschreckend hohen Ergebnissen für die AfD fast im ganzen Bundesland sind wir davon ausgegangen, dass insbesondere sogenannte Minderheiten noch stärker unter Druck geraten – einerseits durch staatliche Repression, andererseits durch den parlamentarischen Rückenwind für den virulenten Alltagssexismus und -rassismus.

Antifa

Farbangriff auf Gebäude in Reick

10. Oktober 2019 - 12:51 Uhr

In der Nacht auf Sonntag haben Unbekannte im Stadtteil Reick ein Gebäude auf der Kurt-Beyer-Straße 2 mit Farbe beworfen. Wie einem bei Indymedia veröffentlichten Schreiben zu entnehmen ist, sollte mit der Aktion der rechte Verein „Ein Prozent“ getroffen werden, welcher unter selbiger Adresse nach Informationen des Antifa Recherche Team Dresden seit diesem Jahr über eine lokale Infrastruktur verfügt. Erst im August waren mehrere Scheiben und die Fassade des Büro- und Lagergebäudes durch Steinwürfe beschädigt worden.

Nazis

Neurechtes Wanderseminar in der Sächsischen Schweiz geplant

1. Mai 2019 - 10:26 Uhr - Eine Ergänzung

In Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis „Wandern gegen Rechts“

Im idyllisch gelegenen Papstdorf, in unmittelbarer Nähe zum Forststeig, soll vom 3. bis 5. Mai in einem ehemaligen Pionierlager ein rechtes Wander- und Seminarwochenende stattfinden. Organisiert wird die dreitägige Veranstaltung vom rechten Jugendmagazin Arcadi. Hinter Arcadi steckt ein deutschlandweites Autoren-Netzwerk, das sich geschlossen am rechten Rand bewegt. Im Heft finden sich Anzeigen der „Identitären Bewegung“ (IB), der pflichtschlagenden Berliner Burschenschaft Gothia, dem Antaios-Verlag von Götz Kubitschek und des Modelabels „Greifvogel Wear“. Hinter dem Label steht der sübrandenburgische Neonazi Sebastian Raack. Raack gehört zum Umfeld des extrem rechten Netzwerk „Blood and Honour“ und betreibt einen der wichtigsten Musikversände der rechten Szene.

Antifa

Interview mit der Initiative „Druck machen“

17. Januar 2018 - 01:31 Uhr

Nachdem Unbekannte Mitte Dezember mit einer Plakataktion führende Protagonistinnen und Protagonisten der Identitären Bewegung (IB) in Dresden geoutet und damit vor allem in der Regionalpresse für ganz schön viel Wirbel gesorgt hatten, konnten wir mit einigen Menschen über ihre Beweggründe und die Hintergründe der Aktion „Druck machen“ sprechen.

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