Nazikundgebung am 17. Juni (Update 14.06.)

14. Juni 2010 - 12:00 Uhr - 3 Ergänzungen

Am 17. Juni wollen Dresdner Nazis wie in den vergangenen Jahren auch versuchen, den Jahrestag des so genannten „Volksaufstandes“ in der ehemaligen DDR für sich zu instrumentalisieren.

Vor 57 Jahren hatten hunderttausende Bürgerinnen und Bürger auf die vom ZK der SED beschlossene Erhöhung der Arbeitsnormen um 10% mit Demonstrationen und Streiks in über hundert Orten der sowjetischen Besatzungszone reagiert. Die Behörden reagierten auf die Proteste mit der Verhängung des Ausnahmezustandes für Teile der ehemaligen DDR und entsendeten fast 20.000 Soldaten und 8.000 Angehörigen der Volkspolizei.

Nazis

Sachsen: “Freie Kräfte” stärker als die NPD

12. Juni 2010 - 21:01 Uhr

Die rechtsextreme Szene verliert in Sachsen weiter an Mitgliedern. Laut dem am 08. Juni 2010 in Dresden vorgestellten Verfassungsschutzbericht wurden im Freistaat im Jahr 2009 rund 2.700 Rechtsextremisten gezählt, 2008 waren es noch 2800 und 2006 noch 3180 Personen, berichtet der MDR. Nach Angaben von Innenminister Markus Ulbig (CDU) sank gleichzeitig die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten um 19 Prozent. Insgesamt waren demnach 1.969 Delikte registriert worden, darunter auch 84 gewalttätige Angriffe, etwa ein Drittel weniger als 2008. Es gebe Anzeichen dafür, dass die staatlichen und bürgerschaftlichen Initiativen nicht ohne Erfolg seien, sagte Ulbig den Angaben zufolge.

Freiräume | Kultur

CSD in Dresden

9. Juni 2010 - 16:32 Uhr - Eine Ergänzung

Auch in diesem Jahr findet der offizielle „Christopher Street Day“ für Sachsen unter dem Motto: „… Und wie liebst du?“ in Dresden statt. Hintergrund für das Motto ist, dass noch immer über 50% der Bevölkerung in Deutschland nicht bereit sind zu akzeptieren, dass es Lesben, Schwule, Bi und Transgender gibt.

Die Höhepunkte der Aktionswoche vom 6. – 13. Juni sind eine Demonstration und ein Straßenfest am 12. Juni. Der Treff ist am Samstag um 11 Uhr auf dem Albertplatz. Von dort geht es durch die Neustadt bis zum Altmarkt, auf dem das Straßenfest mit Bühenprogramm und vielen Infoständen stattfinden wird.

News

Militanter Pazifismus?

8. Juni 2010 - 11:21 Uhr - Eine Ergänzung

Der Angriff auf die Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden

Ostern 2009 verschafften sich Kriegsgegner Zugang zur Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden und legten auf dem Gelände Feuer. Die Aktion hatte eine enorme Wirkung, nahezu der gesamte Fuhrpark der Kaserne ging in Flammen auf, ein Hangar stürzte ein. Der Sachschaden betrug nach Bundeswehrangaben 3,3 Millionen Euro, Menschen wurden nicht verletzt. Die Medien berichteten tagelang über das Ereignis. Die Militärs waren offensichtlich schwer verunsichert. Der Anschlag habe die Bundeswehr „schon sehr getroffen“, gab der Kommandeur der Offiziersschule, Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, unumwunden zu. Er sprach von einer Qualität, die es so „in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben“ habe (dpa 15.5.09).

Soziales

Dresdner Stadtrat beschließt Kürzungen

7. Juni 2010 - 15:33 Uhr - 2 Ergänzungen

Am vergangenen Donnerstag hat im Dresdner Stadtrat eine Mehrheit aus CDU, FDP und der Bürgerfraktion gegen einen kommunalen Ausgleich für die Kürzungen in der Jugendhilfe gestimmt. Sie stimmten damit gegen einen Vorschlag des Jugendhilfeausschusses Ende März. Darin war ein Verzicht auf Kürzungen durch Umschichtungen im Haushalt der Stadt beschlossen worden.

Soziales

Fahrpreiserhöhung ab November (Update 02.06.)

2. Juni 2010 - 21:00 Uhr - 2 Ergänzungen

Ab dem 1. November werden in Dresden wie schon im letzten Jahr die Preise für den öffentlichen Personen- und Nahverkehr steigen. Das kündigte der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) vergangene Woche an. Danach sollen die Preise für Bus- und Bahnfahrten von derzeit 1,90 Euro für einen Einzelfahrschein auf 2 Euro steigen (+ 5,3%), der Preis für eine Monatskarte soll von 47 Euro auf 49 Euro (+ 4,3%) steigen. Für ermäßigte Einzelfahrkarten müssen in Zukunft sogar 7,7% mehr bezahlt werden. Im Schnitt werden die Preise um 3,2 Prozent angehoben.

Freiräume | Kultur

Erste Ausgabe von „Freidruck“ erschienen

1. Juni 2010 - 15:31 Uhr

Die neu gegründete Dresdner Schüler*innen Vernetzung hat eine erste Ausgabe der Zeitung „Freidruck“ veröffentlicht, die ihr an dieser Stelle kostenlos herunterladen könnt.

Die Initiative besteht aus Schülerinnen und Schülern verschiedenster Schulen in Dresden und möchte sich über den Schulunterrricht hinaus mit politischen Themen beschäftigen. Die Idee, sich zu organisieren, entstand im März nach einer von der „Konrad-Adenauer-Stiftung“ organisierten Tagung für Schülerinnen und Schüler, bei der an drei Tagen über das Thema Anarchie diskutiert wurde.

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #3

27. Mai 2010 - 09:12 Uhr - Eine Ergänzung

Das linke Magazin „Straßen aus Zucker“ geht in seine dritte Runde. Vor einem Jahr erschien in Berlin die erste Ausgabe von „Straßen aus Zucker“. Die Gründe dafür waren die Feierlichkeiten zu 60 Jahre Grundgesetz, 2000 Jahre Varusschlacht und 20 Jahre Wiedervereinigung im deutschen „Superjubiläumsjahr“ 2009. Anlass genug für eine grundsätzliche Kritik an Staat, Nation und Kapital sowie an den Sachen, die damit im Zusammenhang stehen. In der aktuellen Ausgabe geht es unter anderem um die Themen „Extremismus“, Rassismus, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Printausgabe: Straßen aus Zucker #3 (13.05.10)

Freiräume

Protest gegen Bundeswehr an Schule

25. Mai 2010 - 19:13 Uhr

Eine Schule. Überall Kameras. Ein Jugendoffizier. Zehn fröhlich grinsende Jugendliche außerhalb des Geländes. Eine wild telefonierende Person versteckt hinter einem Busch. Drei Sixpacks, ein Streifenwagen, zwei Zivis. Platzverweise. Zehn verwunderte Jugendliche auf dem Heimweg, verfolgt von den drei Streifenwagen. Was war passiert?

An dem Gymnasium Dresden Klotzsche fand heute eine Informationsveranstaltung mit einem Jugendoffizier der Bundeswehr in einer 10. Klasse statt. Solche sogenannte „Informationsveranstaltungen“ werden des öfteren genutzt, um Schüler_innen für den Dienst bei der Bundeswehr zu rekrutieren. Dabei wird mit einem „krisensicheren Job“ und großen Karrierechancen geworben. Gerade den Gymnasiast_innen wird versucht, eine Langzeitverpflichtung mit Studium im höheren Dienst schmackhaft zu machen. Die Bundesregierung will mit dieser Agitation das Modell des „friedliebenden, demokratischen, Uniform-tragenden Staatsbürgers“ etablieren. Dass diese als „humanitäre Hilfseinsätze“ getarnten Kriegseinsätze nur von wirtschaftspolitischen Machtinteressen geleitet sind, wird dabei bewusst verschwiegen. Der Mord an Menschen (Soldaten wie Zivilbevölkerung) wird billigend in Kauf genommen und medial in den Hintergrund gerückt. Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die „Nachwuchsförderung“ an Schulen und im öffentlichen Bereich regt sich verstärkt Widerstand.

Antifa | Kultur