Alle Artikel im Ressort: Antifa

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Kritik an Übernahme von AfD-Falschmeldungen durch Lokalpresse

Am vergangenen Dienstag, den 09.04.2019, machten am Nürnberger Ei in der Dresdner Südvorstadt rund ein Dutzend Antifaschistinnen und Antifaschisten auf die rassistischen Inhalte der Alternative für Deutschland (AfD) aufmerksam. In den Mittagsstunden wurde dazu ein AfD-Infostand mit „Refugees Welcome“-Klebeband abgesperrt und mit Kreidespray auf dem Fußweg als „Tatort Rassismus“ markiert. Zusätzlich wurde mit einem Banner mit der Aufschrift: „Antifaschismus bleibt notwendig“ versucht, die vorbeilaufenden Passantinnen und Passanten auf ihre Aktion aufmerksam zu machen.

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Antifa | Soziales

2.000 Menschen demonstrieren gegen geplante Gesetzesreform

Am Montag Abend sind knapp 2.000 Menschen einem Aufruf der Initiativen „Polizeigesetz stoppen“ und „Sachsens Demokratie“ gefolgt und haben gegen das geplante neue sächsische Polizeigesetz demonstriert. Seit nunmehr einem Jahr trugen die Initiativen das Thema in vielfältiger Weise durch Straßentheater, Diskussionsveranstaltungen, Filmvorführungen, Infotischen und mehreren großen Demonstrationen in die Öffentlichkeit. Ungeachtet der Proteste soll das Gesetz bereits am Mittwoch im Sächsischen Landtag verabschiedet werden. Um auf die Verknüpfungen von Polizeigesetz, Rechtsruck, strukturellem Rassismus und autoritärem Verständnis innerhalb der Polizei aufmerksam zu machen, fand die Demonstration am Montag statt und wurde auch unter dem Hashtag #Pegizeigesetzstoppen beworben. Dies wurde auch auf den vielfältigen Transparenten zum Ausdruck gebracht, welche die Demonstrantinnen und Demonstranten mit sich trugen. So war auf einem großen Banner  „Pegida hat eine Nummer: 110“ zu lesen. Vom Ausgangspunkt führte die Demonstration vom Albertplatz in der Neustadt über die Albertstraße zunächst bis zur Schießgasse, wo die erste Zwischenkundgebung an der hiesigen Polizeidirektion abgehalten wurde. Über die Wilsdruffer Straße ging es anschließend vorbei an PEGIDA, die ihre Kundgebung hinter einer Mauer aus Deutschlandfanen abhielten, bis zum Postplatz, wo die kurz gehaltene Abschlusskundgebung stattfand. Hunderte von Luftballons mit der Aufschrift „Das sächsische Polizeigesetz zum Platzen bringen“ begleiteten die Demonstration und wurden am Ende gemeinsam symbolisch zum Platzen gebracht.

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Gedenkveranstaltung für Jorge Gomondai

Am 6. April 2019 wurde zum 27. Mal die Gedenkfeier für den mosambikanischen Gastarbeiter Jorge Gomondai abgehalten. Gomondai war 1991 von Nazis aus einer fahrenden Bahn geworfen worden und erlag wenige Tage später seinen schweren Verletzungen. Er ist eines der ersten Todesopfer rechter Gewalt im wiedervereinigten Deutschland. Bereits am Vortag zum eigentlichen Gedenken waren rund um den Albertplatz Plakate angebracht worden, die auf das Schicksal des mosambikanischen Vertragsarbeiters aufmerksam machen sollten. Das Aktionsbündnis „Im Gedenken an Jorge Gomondai“ klebte sein Konterfei auf die Heckscheiben der DVB-Bahnen und veröffentlichte einen Beitrag und ein Video auf Indymedia und Twitter.

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Tabakladen im Hechtviertel beschmiert

In der Nacht zum 2. April 2019 haben nach Polizeiangaben Unbekannte den Tabakladen des AfD-Landtagskandidaten Hans-Jürgen Zickler auf dem Bischofsweg im Hechtviertel besprüht. Mit pinker Farbe war zu lesen: „Zickler zur Hölle jagen“. Außerdem wurde ein Rollladen mit Bauschaum verklebt. Polizeiangaben zufolge liegen noch keine Angaben über die Höhe des Sachschadens vor. Bereits vor wenigen Tagen waren die Schaufensterscheiben des Ladens beschädigt worden.

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Hunderte Menschen protestieren gegen den Einmarsch der türkischen Armee in Syrien

Als Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriff der türkischen Armee auf die mehrheitlich von Kurdinnen und Kurden bewohnte Region um Afrin im Norden von Syrien, sind am Freitag in Dresden mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen. Vom Hauptbahnhof aus zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am frühen Abend nach einer Auftaktkundgebung auf dem Wiener Platz über den Altmarkt, die Augustusbrücke auf die Neustädter Elbseite, wo die Demonstration schließlich am Alaunpark mit einer Abschlusskundgebung beendet wurde. Bei der türkischen Militäroffensive starben nach bislang unbestätigten Angaben der syrischen Menschenrechtsorganisation SOHR mehrere hundert Menschen, darunter auch mindestens 68 Zivilisten. Weiterlesen

Antifa | Soziales

Solidaritätskundgebung mit den Protesten im Iran

An einer Solidaritäts-Kundgebung mit der aufständigen Bevölkerung im Iran haben sich am frühen Dienstagabend unweit des Dresdner Hauptbahnhofs rund 40 Menschen beteiligt. In mehrsprachigen Redebeiträgen wurde die derzeit angespannte Situation im Iran thematisiert und zum Sturz der iranischen Regierung aufgerufen. Waren die seit Wochen anhaltenden Proteste tausender Menschen in weiten Teilen des Landes zu Beginn noch auf die lang anhaltenden wirtschaftlichen Probleme zurückzuführen, richten sie sich inzwischen offen gegen den fehlenden Reformwillen des Mullah-Regimes. Insgesamt starben bei den Unruhen nach inoffiziellen Angaben mindestens 20 Menschen. Weiterlesen

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Ladenfassade in Löbtau umgestaltet

In der Nacht auf Samstag kam es anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus in Löbtau zu einer Kunstaktion, bei der die Schaufenster eines Thor Steinar-Outlets von eine Gruppe aus Künstlerinnen und Künstlern umgestaltet wurde. Mit der Aktion wollte die Gruppe nach eigener Darstellung den Ort zu einer temporären Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus machen. Der 27. Januar ist seit 1996 ein bundesweiter Gedenktag, um damit an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee wenige Monate vor Kriegsende zu erinnern. Die Vereinten Nationen (UN) hatten 2005 den 27. Januar um Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt. Weiterlesen

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Strafbefehle nach erfolgreicher PEGIDA-Blockade

Drei Jahre nachdem am 1. Dezember 2014 mehr als zweihundert Antifaschistinnen und Antifaschisten ein Aufmarsch von PEGIDA am Terrassenufer mit einer Sitzblockade zur Umkehr gezwungen wurde, hat die umtriebige Dresdner Staatsanwaltschaft nach Angaben des Ermittlungsausschusses damit begonnen, mit Strafbefehlen gegen vermeintliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorzugehen. Schon seit Herbst 2017 wurden dazu Strafbefehle in Höhe von 750 bis 900 Euro an mehrere Personen verschickt, denen die Staatsanwaltschaft die „Sprengung einer Versammlung“ nach §21 des Versammlungsgesetzes vorwirft. Den Strafbefehlen waren Aufrufe von Lutz Bachmann vorausgegangen, der im Nachgang seine Anhängerschaft aufgefordert hatte, Anzeige zu erstatten. Weiterlesen

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Interview mit der Initiative „Druck machen“

Nachdem Unbekannte Mitte Dezember mit einer Plakataktion führende Protagonistinnen und Protagonisten der Identitären Bewegung (IB) in Dresden geoutet und damit vor allem in der Regionalpresse für ganz schön viel Wirbel gesorgt hatten, konnten wir mit einigen Menschen über ihre Beweggründe und die Hintergründe der Aktion „Druck machen“ sprechen. Weiterlesen

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Rezension: Linke Geschichte(n) in Dresden

Von Lucius Teidelbaum

Im Jahr 2017 erschien in der Reihe „Dresdner Hefte“ als Nr. 130 eine Sammlung von 12 Texten zum Thema „Das ‚linke‘ Dresden. Eine Spurensuche über 100 Jahre“. Dresden wird für gewöhnlich nicht so sehr mit einer eigenen linken Geschichte assoziiert. Die Stadt gilt heute gemeinhin als die konservativste Großstadt Deutschlands. Die Stadtgesellschaft ist konservativ geprägt und hat einen extrem rechten Flügel, der sich in der Wahl der Alternative für Deutschland (AfD) bzw. der damaligen PEGIDA-Kandidatin Tatjana Festerling zeigte. Doch es gab und gibt es immer auch linke Kräfte in dieser Stadt. Weiterlesen