Alle Artikel im Ressort: Antifa

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Freispruch nach sechs Jahren

Nachdem ein Berliner Antifaschist bereits zu Jahresbeginn wegen seiner Beteiligung an den erfolgreichen Massenblockaden im Februar 2011 vor dem Dresdner Landgericht freigesprochen wurde, bestätigte am Montag das Oberlandesgericht unter dem Vorsitzenden Richter Werner Stotz das Urteil und lehnte die Revision der Dresdner Staatsanwaltschaft mit der Begründung ab, dass das zu Jahresbeginn ergangene Urteil „geradezu mustergültig“ gewesen sei. Nach nicht einmal einer Stunde Prozessdauer konnte Tim das Gerichtsgebäude als freier Mann verlassen. Weiterlesen

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Strafe folgt auf den Fuß

Für einen 41-Jährigen hatte der Besuch der Äußeren Neustadt am Samstagmorgen ein unangenehmes Nachspiel. Nachdem der stark alkoholisierte Mann gegen 8:15 Uhr ein Café auf der Königsbrücker Straße verlassen und anschließend mehrfach den verbotenen Hitlergruß gezeigt hatte, wurde er nach Polizeiangaben von einem bislang noch unbekannten Mann niedergeschlagen und leicht verletzt. Neben einem Ermittlungsverfahren gegen den offenbar antifaschistisch motivierten Angreifer, ermittelt die Polizei inzwischen auch gegen den 41-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Antifa | Freiräume | Kultur

Sommer, Sonne, Politik – Faetzig campen in Ostsachsen

Am Rande des diesjährigen Faetzig-Camps in Zentendorf, einem Mix aus Sommercamp, Workshops und Punkrock, kam es am Freitag zu einer Reihe von Protestaktionen im benachbarten Görlitz, die sich gegen staatliche Zwangsmaßnahmen richten sollten. Die Protestierenden statteten dabei in den Mittagsstunden mit einer Ralley der örtlichen Ausländerbehörde, dem Arbeitsamt, dem Amtsgericht und dem lokalen AfD-Büro einen Besuch ab. Bei ausgelassener Stimmung gab es Konfettiwürfe und Sprechchöre. Dass mit den Aktionen ein wunder Punkt im beschaulichen Görlitz getroffen wurde, zeigen die Identitätsfeststellungen im Nachgang. Weiterlesen

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Erinnerungsprojekt in Lety rückt in greifbare Nähe

Nach jahrzehntelangem Kampf steht der Errichtung einer Gedenkstätte in Erinnerung an die im Zweiten Weltkrieg im tschechischen Konzentrationslager Lety ermordeten und deportierten Menschen offenbar nichts mehr im Weg. Erst am Montag hatte der tschechische Kulturminister Daniel Herman (KDU-ČSL) mitgeteilt, eine Einigung mit den Eigentümern der Schweinemastanlage über den Verkauf der Anlage erzielt zu haben. Nun muss nur noch das tschechische Parlament im September den Plänen zustimmen. Erst im Mai hatten rund zweihundert Menschen am Jahrestag der Deportation aller verbliebenen Häftlinge in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau gedacht und sich für ein würdiges Gedenken eingesetzt. In dem Konzentrationslager starben in der Zeit des Nationalsozialismus mehrere hundert Menschen, die meisten davon Sinti und Roma. Weiterlesen

Antifa | Freiräume | Kultur

Time to say goodbye

Zum voraussichtlich letzten Mal bietet sich am Donnerstagabend die Möglichkeit, in der Chemiefabrik eine der längsten Partyreihen der Stadt zu Grabe zu tragen. Nach 19 Jahren und zahlreichen Ortswechseln ruft der fast schon legendäre Jugendtanz nach Auskunft seiner Betreiberinnen und Betreiber zum Totentanz. Die Gründe für das vorläufige Aus sind vielfältig. Anders als noch vor Jahren, als der Jugendtanz Woche für Woche jeden Donnerstag nicht nur zum festen Anlaufpunkt für Jugendliche und Junggebliebene aus Dresden, sondern auch über die Stadtgrenze hinaus wurde, ist inzwischen die Konkurrenz größer und die Belastung nicht weniger geworden. Die nächsten Wochen und Monate sollen dazu genutzt werden, neue Wege auszuloten, vielleicht ja auch mit Dir? Weiterlesen

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Nach Polizeivorwürfen – Freispruch für Beschuldigten

Mit einem Freispruch endete in der vergangenen Woche vor dem Dresdner Amtsgericht nach nur einer Stunde der Prozess gegen einen jungen Mann, dem von der Staatsanwaltschaft Dresden ein Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz vorgeworfen worden war. Der Mann war am 3. Oktober 2016 mit zwei kurzen Fahnen und Aktionskarten auf dem Weg zu einer Gegenveranstaltung anlässlich der offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit durch die Polizei kontrolliert und mit einem Platzverweis belegt worden. Weiterlesen

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Haftstrafe für Protest gegen PEGIDA

Mit der Verurteilung zu einer mehrmonatigen Haftstrafe endete am Montag der Prozess gegen einen 27 Jahre alten Nazigegner am Dresdner Amtsgericht. Dem bei seiner Festnahme verletzten Mann war von der Dresdner Staatsanwaltschaft vorgeworfen worden, im November vergangenen Jahres am Rande einer Kundgebung PEGIDA einen Beamten der Dresdner Beweis- und Festnahmeeinheit (BFE) mit einem Regenschirm geschlagen und verletzt zu haben. Als Reaktion auf eine Demonstration von etwa 2.100 PEGIDA-Anhängerinnen und Anhängern hatten am 7. November 2016 sowohl das Bündnis „Dresden Nazifrei“, als auch die Gruppe NOPE. Gegenproteste in der Stadt organisiert. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Überschaubare Proteste bei NPD-Aufmarsch in Niedersedlitz

Abgeschirmt von einem verhältnismäßig großen Polizeiaufgebot, demonstrierten am vergangenen Samstag etwa 60 Nazis durch den Dresdner Stadtteil Niedersedlitz, um damit wie schon 2015 an den Jahrestag des so genannten „Arbeiteraufstandes“ vom 17. Juni 1953 zu erinnern. Anders als noch im Vorjahr, als kaum mehr als 30 Nazis eine kurze Kundgebung unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Wiener Platz durchführten, kam es dabei in diesem Jahr zu kleineren Gegenprotesten, an denen sich jedoch nur wenige Menschen beteiligten (Fotos 1 | 2). Weiterlesen

Antifa | Soziales

Hunderte demonstrieren für ein Bleiberecht

Im Vorfeld zur Innenministerkonferenz (IMK) sind in Dresden am Sonntag rund 700 Menschen unter dem Motto: „Perspektiven statt DesIntegrationspolitik“ für ein Bleiberecht geflüchteter Menschen auf die Straße gegangen. Während in der am Montag begonnenen Tagung über einen weiteren Abbau demokratischer Grundrechte diskutiert werden soll, forderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration auf Transparenten und in Redebeiträgen einen Abschiebestopp und einen besseren Zugang zu Bildung (Fotos 1 | 2). Am frühen Abend endete die lautstarke und vor allem bunt gemischte Demonstration ohne besondere Vorkommnisse vor dem Neustädter Bahnhof. Weiterlesen

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Gedenkveranstaltung am ehemaligen Roma-KZ in Lety

Am vergangenen Wochenende beteiligte sich die Dresdner Gruppe gegen Antiromaismus mit etwa 30 Menschen an der Gedenkfeier zu Ehren der Ermordeten und Deportierten am ehemaligen Konzentrationslager Lety, in dem von 1939 bis 1945 vor allem als „asozial“ eingestufte Menschen inhaftiert wurden und unter menschenunwürdigen Bedingungen Zwangsarbeit leisten mussten. Eine große Zahl von Häftlingen überlebte die Lagerbedingungen nicht. Weiterlesen