Alle Artikel im Ressort: Soziales

News | Soziales

Klimaproteste vor Siemenswerk und Skiweltcup in Dresden

15. Januar 2020 - 22:56 Uhr

Am vergangen Wochenende fanden in Dresden mehrere Klimaproteste statt. Am Freitag begab sich „Fridays for Future“ (FFF) vor die Werkstore von Siemens, um dort gegen die geplante technische Unterstützung des Unternehmens bei der Umsetzung des größten Kohleabbaugebiets der Welt durch den indischen Industriekonzern Adani in Australien zu protestieren. Tags darauf fanden sich Aktivistinnen und Aktivisten von FFF und „Extinction Rebellion“ beim alljährlichen Skiweltcup am Dresdner Elbufer ein, um mit einem großen Banner auf die ökologischen Auswirkungen des Events aufmerksam zu machen. Beide Veranstaltungen verliefen ohne weitere Zwischenfälle. Für kommenden Samstag hat FFF anlässlich des einjährigen Jahrestag ihres Protestes um 13.30 Uhr zu einer Demonstration vor dem Sächsischen Landtag aufgerufen.

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Kultur | Soziales

Protest begleitet Eröffnung des Dresdner Weihnachts-Circus

2. Januar 2020 - 19:31 Uhr

Rund sechzig Personen nahmen in Begleitung einer Samba-Band am Mittwochabend an einer Protestkundgebung vor dem Eingang des Dresdner Weihnachts-Circus teil. Unter dem Motto: „Für einen Zirkus ohne Tiere“ wurde auf Missstände des Dresdner Weihnachts-Circus, aber auch allgemein auf das Verhältnis zwischen Menschen und Tieren hingewiesen. In mehreren Redebeiträgen wurden die Bedürfnisse der eingesperrten Tiere angesprochen und Folgeerkankungen wie schwere Verhaltensstörungen, ständiges im-Kreis-drehen, Apathie und frühzeitiges Ableben thematisiert. Mit Start des Circus Programms wurde die Kundgebung beendet.

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Antifa | Events | Soziales

Zeichen der Solidarität vor Abschiebeknast zu Silvester

2. Januar 2020 - 19:15 Uhr

In den Nachmittagsstunden des Silvestertages versammelten sich rund 50 Personen vor dem Abschiebeknast in Dresden. Mit der Aktion wollten die Aktivistinnen und Aktivisten den von Abschiebung bedrohten Inhaftierten kurz vor dem Jahreswechsel ein solidarisches Zeichen senden. Die zunächst unangemeldete Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle und löste sich mit Raketen, Leuchtfackeln und Rauchtöpfen nach rund einer Stunde auf.

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Soziales

„Abschiebehaft ist Freiheitsentziehung. Da ist jeder eingesperrte Tag zu viel“ Interview mit der Abschiebehaftkontaktgruppe

22. Dezember 2019 - 15:58 Uhr

Die Dresdner Abschiebehaftkontaktgruppe ist ein Zusammenschluss aus verschiedenen Initiativen und Einzelpersonen, welche es sich zur Aufgabe gemacht hat, die menschenunwürdigen Zustände im Dresdner Abschiebeknast an die Öffentlichkeit zur bringen. Die Gruppe möchte Sprachrohr für die Interessen, Bedürfnisse und Sorgen der inhaftierten Menschen werden und diesen Rechtsansprüche ermöglichen sowie Beistand, Beratung und Unterstützung anbieten. Sie lehnen Abschiebungen als auch die daraus resultierende Abschiebehaft als unmenschlich ab. addn.me sprach mit der Gruppe über aktuelle Entwicklungen und Zustände im Abschiebeknast und die Erwartungen an die neue Kenia-Koalition.

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Soziales

hszfuersklima – die Hörsaalbesetzung an der TU Dresden

2. Dezember 2019 - 13:06 Uhr

Im Rahmen der Climate Action Week hatte die Gruppe „HSZfuersKlima“ gemeinsam mit Ende Gelände und anderen Dresdner Gruppen diese Woche einen Hörsaal an der TU Dresden besetzt. Ungeachtet des Widerstandes von anderen Studierenden, Rektorat und Polizei blieben die Aktivistinnen und Aktivistenüber mehrere Tage vor Ort und schufen damit Raum für Diskussion, Auseinandersetzung und öffentliche Sichtbarkeit. Sie forderten die dringend notwendige Auseinandersetzung mit Klimaschutz und Klimagerechtigkeit. Nachdem das Rektorat die Besetzung zu Wochenbeginnnoch geduldet hatte, verweigerte Rektor Hans Müller-Steinhagen am Donnerstag den Einlass und berief sich auf das Hausrecht– die Polizei räumte daraufhin das Gebäude. Wir haben mit einer Besetzerin gesprochen.

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Soziales

Demonstration in Solidarität mit den iranischen Protesten

25. November 2019 - 17:20 Uhr

Am vergangenen Samstag demonstrierten Exil-Iranerinnen und Iraner gemeinsam mit solidarischen Menschen in Dresden. Anlass für die Demonstration waren die seit Mitte November anhaltenden Proteste tausender Menschen in ihrem Herkunftsland, die damit gegen eine Erhöhung der Benzinpreise und eine Rationierung der Kraftstoffe zu protestieren. Nachdem zwischenzeitlich auch das Internet durch die islamistischen Machthaber in Teheran gekappt wurde, dringen mittlerweile wieder Informationen nach Außen. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International sind bei den landesweiten Protesten mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen, mehr als eintausend Menschen wurden nach unbestätigten Angaben bislang festgenommen. Während Firmen wie Siemens schon seit etlichen Jahren wegen ihrer Geschäfte mit dem iranischen Regime in der Kritik stehen, zeigte sich die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer besorgt über die Entwicklungen und rief die Regierung zum Dialog auf.

Aus diesen Gründen fanden sich am Samstagnachmittag mehrere dutzend Menschen vor dem Dresdner Hauptbahnhof ein. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich die iranischen Nationalfarben auf die Wangen gemalt oder trugen Transparente mit Aufschriften wie „Ich bin Atheist“ bei sich. Zu Beginn der Veranstaltung wurden mehrere Redebeiträge auf Persisch verlesen. Im Anschluss wurde der auf der Seite des internationalistischen Zentrums Dresden veröffentlichte Aufruf auf Deutsch verlesen. Darin wurden die Umstände der aktuellen Aufstände in der iranischen Republik erläutert. In dem Text heißt es: „Im ganzen Land sind die Menschen seit dem 16. November auf den Straßen, um gegen die dreifache Erhöhung des Benzinpreises und die bereits inflationär gestiegenen Lebenshaltungskosten sowie die Politik des islamischen Regimes zu protestieren.“ Darüber hinaus seien „die Proteste Ausdruck der Empörung über das Fehlen politischer Rechte und die massive Inflation; Korruption und Missmanagement sowie Verschwendung wichtiger Ressourcen.“

Nach der Auftaktkundgebung startete die auf knapp einhundert Personen angewachsene Demonstration in Richtung St.-Petersburger-Straße. Über den Dr.-Külz-Ring und am Postplatz vorbei ging es schlussendlich in Richtung Neustadt. Neben Musik, wurde mit Sprüchen und kurzen auf Deutsch und Persisch gehaltenen Beiträgen auf das Anliegen aufmerksam gemacht. Nach rund zwei Stunden erreichte die Demonstration ihren Zielpunkt am Albertplatz. Nachdem Kerzen für die im Rahmen der Proteste getöteten Demonstrantinnen und Demonstranten im Iran niedergelegt wurden, wurde die Veranstaltung für beendet erklärt. Gegenüber addn.me zog ein Teilnehmer ein gemischtes Fazit von der Demonstration: „Es war nicht schlecht. Es könnte aber besser sein. Aber hoffentlich kommen nächstes mal noch mehr Menschen.“ Dennoch kündigte er an, weiter machen zu wollen. „Wir werden weiter schauen, wie sich die Situation im Iran entwickelt und hier unseren Protest danach ausrichten. Bisher hatten wir wenig Erfahrung damit, jetzt haben wir schon ein paar mehr. Wir wollen, dass dieses Regime überwunden wird und werden weiterhin aktiv bleiben“, so der Teilnehmer im Anschluss an die Demonstration.

Seit Anfang Oktober protestieren große Teile der iranischen Bevölkerung im Land. Auslöser dafür waren jedoch nicht nur die gestiegenen Benzinpreise, sondern vor allem eine stetig wachsende Unzufriedenheit mit steigender Inflation und hohen Lebenshaltungskosten. Aus diesem Grund verwundert es kaum, dass sich die Proteste mit dem Ruf nach Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit inzwischen zu einem generellen Aufbegehren gegen die iranischen Oberen und deren Revolutionsgarden entwickelt haben. Das Regime unter Ajatollah Ali Chāmeneʾi reagierte auf die Proteste mit aller Härte. Immer wieder wurde berichtet, dass Sicherheitskräfte mit scharfen Waffen auf die Menschen schossen. Anders als Amnesty international, die über mehr als einhundert Tote berichteten, könnte inneriranischen Quellen zufolge die Zahl der Todesopfer jedoch bedeutend höher liegen. Zwischenzeitlich hatte das islamische Regime ähnlich wie in anderen Ländern das Internet fast vollständig gekappt und damit das Land nach Außen hin abgeschottet. Ob, wie iranische Medien berichten, die Proteste mittlerweile zum Erliegen kamen, ist angesichts der wirtschaftlich desolaten Situation für weite Teile der iranischen Gesellschaft fraglich.


Antifa | Soziales

Nächtlicher Protest gegen Abschiebung nach Pakistan

22. November 2019 - 18:56 Uhr

Am Abend des 20. November fanden sich mehrere dutzend Personen vor dem Polizeirevier auf der Staufenbergallee in Dresden ein. Anlass dafür war eine kurzfristig bekannt gewordene Abschiebung von acht Menschen in das seit Jahren von außen- und innenpolitischen Unruhen geprägte Pakistan. Die Aktivistinnen und Aktivisten versuchten die Rückführung zu verhindern, indem sie die Eingänge blockierten. Trotz Protest konnte die Abschiebung schlussendlich wie geplant durchgeführt werden. Die Polizei Sachsen ermittelt im Nachgang gegen eine Person wegen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Es war nicht die erste Abschiebung in den letzten Wochen, die auch auf Kritik von Fachverbänden stößt. 

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Freiräume | Soziales

Wohnungsleerstand in Dresden steigt – Worin liegen die Ursachen und Lösungen?

12. November 2019 - 10:24 Uhr

Gastbeitrag der „Recht auf Stadt Gruppe Löbtau

Die Mieten in Dresden steigen in den letzten Jahren kontinuierlich und erreichen immer neue Rekordwerte. In den vergangenen zwei Jahren betrug der Anstieg dabei sogar 6,4 Prozent und lag damit deutlich über den allgemeinen Lohnsteigerungen oder der Inflationsrate. In diesem Zusammenhang kommt die Nachricht von steigendem Leerstand etwas überaschend. Nach dem jahrelangen Sinken der Leerstandsquote stieg diese auf den ersten Blick an. Von 18.671 leerstehenden Wohnungen in 2017 auf 19.350 Wohnungen in 2018. Die Sächsische Zeitung vom 27.08.2019 sieht als Ursache unklare Eigentumsverhältnisse oder fehlendes Geld der Besitzer.

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Antifa | Kultur | Soziales

„Demokratie leben!“-Projekte vor dem Aus

9. November 2019 - 13:52 Uhr

In einem an Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) gerichteten offenen Brief kritisieren sächsische Träger der politischen Bildungs- und Demokratiearbeit die Kürzungen im Programm „Demokratie leben – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Statt ehemals 18 würden in Sachsen ab 2020 nur noch sechs Modellprojekte im Programm „Demokratie leben!“ gefördert. „Das ist ein radikaler Einschnitt in die Qualität der politischen Bildungs- und Demokratiearbeit und in demokratisch-zivilgesellschaftliche Strukturen in Sachsen“, so der offene Brief, den Bewerberinnen und Bewerber für Modellprojekte aus dem Bundesprogramm ab 2020 sowie zahlreiche unterstützende Organisationen unterzeichnet haben. 

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Freiräume | Soziales

Nach Demonstration am Vortag – Radweg an der Albertstraße kommt

4. November 2019 - 16:47 Uhr

Am Dienstagabend fand unweit des Regierungsviertels zum wiederholten Mal eine Demonstration statt, um damit vor der ausstehenden Stadtratsratsentscheidung am Tag darauf über einen bereits seit 10 Jahren geplanten 600 Meter langen Radweg an der Albertstraße zwischen Albertplatz und Carolaplatz ein wahrnehmbares Zeichen für eine zukunftsgerichtete Verkehrspolitik in Dresden zu setzen. Bis zu 250 Menschen beteiligten sich an der zuvor in Sozialen Netzwerken noch heiß diskutierten Runde.

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