Alle Artikel im Ressort: Soziales

Soziales

Mord im Namen Gottes – Islamist wird zu lebenslanger Haft verurteilt

30. Mai 2021 - 11:42 Uhr

Nach mehreren Wochen Prozess, fiel am Oberlandesgericht Dresden am vergangenen Freitag das Urteil gegen Abdullah Al H. H. Dem 21-Jährigen war vorgeworfen worden, am 4. Oktober 2020 in der Dresdner Innenstadt ein homosexuelles Paar mit einem Messer angegriffen zu haben. Ein 55-Jähriger verstarb in Folge des Angriffes, sein 51jähriger Lebenspartner überlebte schwer verletzt. Der Angeklagte hat aus homosexuellenfeindlichen und islamistischen Motiven heraus gehandelt. Das Gericht sah die Täterschaft als bewiesen an und verurteilte den Angeklagten nach neun Verhandlungstagen wegen Mordes und versuchten Mordes zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe. Eine anschließende Sicherheitsverwahrung wurde unter Vorbehalt angeordnet. Vor dem Gericht, als auch wenige Stunden später am Tatort, demonstrierte ein Bündnis aus Dresdner linken und queeren Gruppen gegen Islamismus und Queerfeindlichkeit. Auch der Dresdner CSD veranstaltete am Abend eine Trauerkundgebung.

Weiterlesen


Soziales

Pro-Palästinensische Kundgebung und unterbundener Protest

25. Mai 2021 - 19:42 Uhr

Am 14.05.2021 kam es anlässlich der neuerlichen Eskalation im Nahen Osten wie in vielen anderen deutschen Städten auch in der sächsischen Landeshauptstadt zu pro-palästinensischen Protesten. Zeitweise etwa 400 Menschen schlossen sich der kurzfristig organisierten Kundgebung auf der Prager Straße inmitten des Dresdner Stadtzentrums an. Zu einem Zwischenfall kam es, als bei spontanem Protest von rund zwei Dutzend Menschen am Rand der Kundgebung eine Israelfahne gezeigt wurde. Eine Eskalation der Situation konnte jedoch durch das Eingreifen von Teilnehmer:innen der Kundgebung, als auch der Polizei verhindert werden. 

Weiterlesen


Soziales

Nach Munitionsskandal – Expertenkommission nimmt Arbeit auf

20. Mai 2021 - 20:13 Uhr

In Zusammenhang mit der durch Angehörige der Spezialkräfte entwendeten Munition hatte Sachsens umstrittener Innenminister Roland Wöller (CDU) eine unabhängige Expertenkommission mit der Untersuchung der Vorfälle beauftragt. Am 18.05.2021 teilte dazu das Sächsische Ministerium des Innern (SMI) in einer Pressemitteilung mit, wer Teil dieser vom Minister als „unabhängig“ bezeichneten Kommission sein wird. Während ein Großteil der beteiligten Beamt:innen des mittlerweile aufgelösten Dresdner Mobilen Einsatzkommandos (MEK) lediglich in die Polizeidirektion Dresden versetzt wurde, zeigt die Besetzung der bereits in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten Kommission, dass für die Beteiligten kaum mit Konsequenzen zu rechnen sein wird.

Weiterlesen


Soziales

Skate- und Bikepark statt Parkplatzwüste im Rudolfkiez

10. Mai 2021 - 10:52 Uhr

Am 6. Mai ging die Anwohner:inneninitiative „Rudolf Rollt“ mit einer e-Petition an die Öffentlichkeit. Die an den Stadtrat und Oberbürgermeister Dirk Hilbert gerichtete Petition setzt sich für eine alternative Nutzung des im so genannten Rudolfkiez geplanten Baus eines Privatparkplatzes auf dem DREWAG-Gelände ein. Statt eines Parkplatzes will die Initiative an gleicher Stelle einen unkommerziellen sozialen Ort für Alle in Form eines Skateplatzes sowie eines Pumptracks für Radfahrer:innen in Kombination mit einer Grünanlage schaffen.

Weiterlesen


Soziales

„Bündnis für Pflege“ demonstriert gegen Krankenhausabwrack in Dresden

8. Mai 2021 - 14:03 Uhr

Trotz Wind und Regen trafen sich am Mittwoch Aktivist:innen des „Bündnis für Pflege Dresden“ und der ver.di-Betriebsgruppe des Städtischen Klinikums vor dem Rathaus, um gegen das geplante Zukunftskonzept des Klinikums am Standort Trachau zu demonstrieren. Darin vorgesehen ist der Abbau von 97% der stationären Leistungen und 150 Betten. Im Unterschied zur Stadtverwaltung, die versucht, die Maßnahme als Ausbau des Krankenhauses zu verkaufen, sehen die Aktivist:innen und Beschäftigten darin einen faktischen Abbau des Angebots. Sie befürchten damit eine Gefährdung der medizinischen Grundversorgung im Stadtteil.

Weiterlesen


Soziales

Silent Ride in Gedenken an getötete Radfahrerin

5. Mai 2021 - 19:48 Uhr

Am vergangenen Freitagmorgen ist eine Radfahrerin auf der Bautzner Straße Ecke Weintraubenstraße von einem Lkw erfasst und getötet worden. Es handelt sich damit um den ersten tödlichen Fahrradunfall in Dresden in diesem Jahr (2020:2, 2019: 3). Während die Dresdner Polizei noch bis zum 16. Mai schwerpunktmäßig auf der Jagd nach so genannten „Rüpel-Radfahrern“ ist und dazu täglich mit 15 Beamt:innen vor allem Radfahrende ins Visier nehmen wird, erfasste ein Lkw-Fahrer, die auf der Bautzner Straße in stadtauswärtige Richtung fahrende 61-jährige Radfahrerin beim Rechtsabbiegen. Sie benutzte ersten Angaben zu Folge den Radweg. Reanimationsversuche am Ort des Geschehens blieben erfolglos. Die Ermittlungen zum Unfallhergang laufen.

Weiterlesen


Soziales

Unterstützte die Polizei Dresden den rechten Verein Obdachlosenhilfe Dresden e.V.?

3. Mai 2021 - 12:25 Uhr

Schon im Februar bedankte sich der Verein „Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen e.V.“ in einem Facebookpost bei der Polizei Dresden und dem INNSiDE Hotel für eine Essensspende. Eine Anfrage der Linkspartei Abgeordneten Juliane Nagel bringt jetzt Licht in den Vorfall. Der Verein steht bereits seit geraumer Zeit in der Kritik, unter dem Deckmantel von Hilfeleistungen eine rassistische und völkische Ideologie zu verbreiten.

Weiterlesen


Soziales

Spontandemonstration zieht gegen Ausgangssperre durch Dresdner Neustadt

25. April 2021 - 21:02 Uhr

Am zweiten Tag in Folge protestierten Menschen gegen die am Samstag in Kraft tretende Ausgangssperre in Dresden. Am späten Abend versammelten sich etwa 80 Personen am Albertplatz und zogen anschließend unter Parolen, welche eine solidarische Corona-Politik forderten, durch die Dresdner Neustadt. Aufhänger war die verabschiedete sogenannte Bundesnotbremse vergangene Woche. 

Weiterlesen