Alle Artikel im Ressort: Soziales

Soziales

Gedenken an Jorge Gomondai in Dresden

8. April 2021 - 21:21 Uhr

Auch in diesem Jahr wurde in Dresden dem Tod Jorge João Gomondai am 6. April 1991 gedacht. Gomondai ist das erste Todesopfer rassistischer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zusammenbruch der DDR. In diesem Jahr musste die Kundgebung des Ausländerrat Dresden auf dem Jorge-Gomondai-Platz pandemiebedingt abgesagt werden. Stattdessen luden der Verein gemeinsam mit dem Projekt „Support für Betroffene rechter Gewalt“ der RAA Sachsen zu einem Online Mahngang ein. Am Gedenkstein legten den ganzen Tag über Menschen Blumen, Kränze und Kerzen nieder, unter ihnen auch der erste Bürgermeister der Stadt Dresden, Detlef Sittel (CDU).

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Soziales

LKA Sachsen: Munitionsdiebstahl blieb jahrelang unbemerkt

1. April 2021 - 20:20 Uhr - Eine Ergänzung

Einer Pressemitteilung des Sächsischen Landeskriminalamt (LKA) zufolge kam es am Dienstag zu Durchsuchungen von Privatwohnungen und Diensträumen von insgesamt 17 Mitgliedern einer Sondereinheit des LKA. Hintergrund der Durchsuchungen sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden/INES wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Diebstahls, des Verstoßes gegen das Waffengesetz und des Verdachts der Bestechlichkeit. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, bereits im November 2018 7.000 Schuss Munition entwendet und am Rande einer Ausbildungswoche auf einer privaten Schießanlage in Güstrow als Bezahlung an die Firma „Baltic Shooters“ verwendet zu haben. Da es sich bei den vier Hauptbeschuldigten im Alter zwischen 32 und 49 Jahren um den hiesigen Leiter und drei Schießtrainer des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) handelt, sprach Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linken, von einer „Parallelstruktur […], die der LKA-Präsident nicht kannte und nicht unter Kontrolle hatte“. Der Grünen-Politiker Valentin Lippmann zeigte sich „fassungslos„. Nach dem gewerbsmäßigen Verkauf von gestohlenen Fahrrädern aus den Reihen der Leipziger Polizei, ist dies bereits der nächste größere Skandal unter dem umstrittenen Sächsischen Innenminister Roland Wöller (CDU) innerhalb kürzester Zeit.

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Soziales

Sachsen raus aus der Steinzeit – Streik im Putzi

15. März 2021 - 13:38 Uhr - Eine Ergänzung

Schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate wurde in der letzten Woche in der Dresdner Neustadt  parallel zum Frauentag gestreikt. Teile der Belegschaft der Dental-Kosmetik GmbH & Co. KG traten erneut in einen Warnstreik, um für die Erhöhung ihrer Löhne zu kämpfen. Die Geschäftsführung des Unternehmens hatte zuvor trotz mehrerer Gesprächsangebote Verhandlungen abgelehnt. Zuletzt hatte die Belegschaft im Dezember 2020 einen mehrtägigen Warnstreik organisiert.

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Soziales

Der Markt wird es nicht regeln: Zur Notwendigkeit einer sozialpolitischen Regulation des Dresdner Wohnungsmarktes

7. März 2021 - 13:20 Uhr

Die rechten und konservativen Parteien im Dresdner Stadtrat wollen die Quote für den geförderten Wohnungsbau im kooperativen Baulandmodell von 30% auf 15% senken. Erst im November 2020 hatte sich ein Kompromiss zwischen den Stadtratsfraktionen angedeutet, der irgendwo zwischen diesen beiden Werten lag. Wie dieses Vorhaben im Stadtrat letztlich entschieden wird, ist derzeit noch offen. Die Senkung der sogenannten Sozialquote entspricht dem neoliberalen Paradigma, soziale Belange zunehmend über Marktmechanismen zu regeln und wettbewerbsorientiert zu bearbeiten.

Ein Gastbeitrag der Kritischen Geographie Dresden

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International | Soziales

Trauerkundgebung am Landtag

17. Februar 2021 - 19:01 Uhr

Am Dienstag Nachmittag versammelten sich etwa 200 Menschen an der Stelle, an der sich am Freitag letzter Woche, dem 12. Februar eine Person selbst verbrannt hatte. Sie waren dabei einem Aufruf der Initiative für Frieden in Kurdistan und der Freien Kurdistan-Föderation Ostdeutschland e.V. gefolgt, die aus diesem Grund zu einer Trauerkundgebung aufgerufen hatten. Bei dem an seinen Verletzungen im Krankenhaus Verstorbenen handelte es sich um den 49 Jahre alten kurdischen Aktivisten Halil Şen. Der kurdischen Nachrichtenplattform ANF-News zufolge existiert ein Abschiedsbrief, in dem Halil Şen seine Tat als Protest gegen die Isolationshaft des Führers der kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan bezeichnete. Im Aufruf zur Kundgebung hieß es darum: „Sein Tod ist ein politischer, so wie auch sein Leben ein politisches gewesen ist. Wir wollen unserer Anteilnahme und Solidarität Ausdruck verleihen, unserer Trauer und unserer Wut. Trauer darüber, dass er keinen anderen Weg sah, Wut darüber, dass uns die Behörden über Tage im Ungewissen ließen.“

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Soziales

Homophobes Tatmotiv? Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßlichen Islamisten in Dresden

15. Februar 2021 - 17:53 Uhr

Wie der Spiegel in der vergangenen Woche berichtete , hat der Generalbundesanwalt Anklage gegen Abdullah Al H. H. wegen Mordes erhoben. Der Mann wird beschuldigt, am 4. Oktober 2020 zwei Touristen in der Dresdner Innenstadt mit einem Messer angegriffen zu haben. Während Oliver die Tat mit schweren Verletzungen überlebte, verstarb der 55 jährige Thomas L. noch am Ort des Geschehens. Der mutmaßliche Täter wurde rund zwei Wochen später festgenommen und soll Kontakt ins islamistische Milieu gehabt haben.

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Soziales

BettelLobby hält Mahnwache für Verstorbenen und fordert Wohnungen für Obdachlose

12. Februar 2021 - 18:31 Uhr

Die BettelLobby Dresden hat heute eine Mahnwache am Rathaus abgehalten, um einem wohnungslosen Mann zu gedenken, der wenige Tage zuvor in Pieschen im Keller eines leerstehenden Hauses erfroren war.  Der Verstorbene wurde bereits am 4. Februar von Passanten gefunden; die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass es keine Fremdeinwirkung gab, sondern der Mann an Unterkühlung und akuter Herzinsuffizienz gestorben ist. Die BettelLobby zeigte sich angesichts des tragischen Todesfalls traurig und zugleich wütend: „Eine solidarische Gesellschaft würde alles Erdenkliche gegen Obdachlosigkeit unternehmen. Aber diese Gesellschaft unterlässt selbst noch das Mindeste: Öffnet sofort die Hotels! Wir fordern ein sicheres Zuhause für alle!“ 

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International | Soziales

Dresden: Initiative protestiert mit Schildern gegen Waffenexporte und Krieg

6. Februar 2021 - 12:54 Uhr

Anlässlich des Empfangs des türkischen Verteidigungsminister Hulusi Akar am Dienstag in Berlin durch seine deutsche Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) protestierten in Dresden verschiedene Initiativen gegen Krieg, Waffenexporte und die Politik der türkischen Regierung. Die Aktivist:innen hatten im Vorfeld dazu aufgerufen, am Dienstag vor dem Büro des CDU-Kreisverbandes und des CDU MdB Arnold Vaatz Schilder mit Botschaften abzulegen.

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Freiräume | Soziales

Sinkende Einwohner:innenzahl in Dresden – Quittung für autoritäre Politik?

1. Februar 2021 - 10:33 Uhr

Ein Kommentar der Recht-Auf-Stadt Gruppe Löbtau

Diese Nachricht überraschte dann doch: Das seit 20 Jahren anhaltende Bevölkerungswachstum drehte sich in 2020 um, Dresden verlor im vergangenen Jahr 1.069 Einwohner:innen und hatte zum Jahresende 2020 rund 562.000 Bewohner:innen. Das Interessante an der Nachricht ist dann auch die Zusammensetzung des Einwohner:innenverlustes, denn die Zahl sank in allen erfassten Kategorien. Es zogen mehr Leute weg, als her, die Sterbefälle lagen höher und das bei gleichzeitigem Rückgang der Geburten. Schauen wir uns mögliche Hintergründe an.

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