Alle Artikel im Ressort: Soziales

Soziales

100 Jahre Abschiebehaft: Demo gegen Haft ohne Straftat

15. Mai 2019 - 15:15 Uhr

Anlässlich des unrühmlichen Jubiläums 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland fand am 11. Mai 2019 im Rahmen der bundesweiten Aktionstage gegen Abschiebehaft auch in Dresden eine Demonstration unter dem Motto „100 Jahre sind genug“ statt. Organisiert wurde die Demonstration von der neu gegründeten Abschiebehaftkontaktgruppe in Dresden, die als ehrenamtlich organisierter Zusammenschluss insbesondere Rechtsberatungen für die seit Ende vergangenen Jahres in der Hamburger Straße inhaftierten Menschen anbietet. Abgesehen von einem 31-Jährigen, der in der Friedrichstadt der Demonstration den Hitlergruß zeigte, kam es zu keinen weiteren Vorfällen.

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Soziales

„Geld für Pflegepersonal statt fürs Waffenarsenal“ – Knapp 200 Menschen bei Demonstration in Dresden

14. Mai 2019 - 20:10 Uhr

Anlässlich des dritten „Walk of care“ zum internationalen Tag der Pflege haben am Samstag in Dresden knapp 200 Menschen für ein Ende des Pflegenotstands protestiert. Dem Aufruf der Demonstration des „Bündnis für Pflege“ folgten vor allem Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeheimen, um damit auf den drohenden personellen Kollaps im Pflegebereich aufmerksam zu machen. Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di fehlten bereits vor fünf Jahren bundesweit 162.000 Vollzeitstellen, davon rund 70.000 Fachkräfte. In ihrem 2017 veröffentlichten Nachtdienst-Report ging die Gewerkschaft hierzulande von mehr als 19.500 fehlenden Stellen für eine ordentliche Versorgung in den Krankenhausnächten aus.

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Soziales

Vonovia: Umverteilung in großem Stil

5. Mai 2019 - 16:20 Uhr

Das größte Mietunternehmen Dresdens und Deutschlands, Vonovia SE, hat im Jahr 2018 einen Rekordgewinn von 1,07 Milliarden Euro erzielt. Der Großteil des Gewinns stammt aus Mieteinnahmen. Der Überschuss soll, so die Vorstellungen des Konzernvorstands, in großem Maßstab umverteilt werden: Geplant ist, auf der Aktionärshauptversammlung Mitte Mai in Bochum eine Dividende von 1,44 Euro für jede Aktie zu beschließen. Insgesamt sollen damit 746 Millionen Euro an die Anteilseignerinnen und Anteilseigner ausgeschüttet werden. Eine riesige Summe, die den Mieterinnen und Mietern ohne Gegenleistung entzogen wird und die zukünftig nicht für Instandsetzungen, Mietpreissenkungen, faire Löhne oder den Neubau von Sozialwohnungen eingesetzt werden kann.

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Antifa | Soziales

Feministischer Protest gegen den „Nationalen Marsch für Leben und Familie“ in Prag

2. Mai 2019 - 09:41 Uhr

Der World Congress of Families (WCF), welcher Ende März im italienischen Verona stattfand, diente fundamentalistischen Christinnen und Christen zur Vernetzung und Koordinierung ihrer Aktivitäten mit dem Ziel, bestehende Rechte zum Schwangerschaftsabbruch auszuhöhlen und jede Form der zivilrechtlichen Anerkennung gleichgeschlecht­licher Paare abzuschaffen. Gewinnen auch in Europa christlich-fundamentalistische Strömungen an Einfluss? Der Eindruck drängt sich auf, wenn selbst in der atheistischen Tschechischen Republik der „Nationale Marsch für Leben und Familie“ (Národní pochod pro život a rodinu) einen starken Zulauf verzeichnen kann. Organisiert wird der Marsch in der tschechischen Hauptstadt Prag von „Hnutí pro život” (“Movement for life“) seit 2012 mit stetig wachsenden Zahlen. Waren nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr 5.000 Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner auf der Straße, versammelten sich am 27. April mit 2.000 deutlich weniger Menschen im Prager Stadtzentrum. Angeführt wurde der Marsch vom erzkonservativen und nationalistischen Erzbischof Kardinal Dominik Duka, der mit Äußerungen wie Abtreibungen seien „schlimmer als ein Terroranschlag“ oder mit der Bagatellisierung von Missbrauchsfällen in der Kirche für Aufmerksamkeit sorgte.

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Freiräume | Soziales

Bündnis demonstriert für progressive Verkehrswende

17. April 2019 - 09:09 Uhr

Am Montagnachmittag demonstrierten über 600 Menschen für eine progressive Verkehrswende und gegen den Klimawandel in Dresden. Das Bündnis „Verkehrswende Dresden“ hatte dazu unter dem Motto „Verkehrswende selber machen!“ um 15.30 Uhr zum Jorge-Gomondai-Platz in der Äußeren Neustadt aufgerufen. „Uns geht es bei dieser Aktion und unserem Bündnis darum, Druck auf die Stadtpolitik auszuüben, endlich eine Verkehrswende auch für Dresden einzuleiten und keine weitere rückwärtsgewandte Verkehrspolitik zu betreiben“, sagte Karl Lampke von „Verkehrswende Dresden“ zur Motivation der Demonstration im Feierabendverkehr. Seit Monatsbeginn organisiert die Gruppe VerkehrswendeDD regelmäßig eine gemeinsame Fahrradfahrt von der Neustadt zur TU-Dresden. Daran schließen sich täglich bis zu 60 Menschen an. Treffpunkt ist Montag bis Freitag um 8.40 Uhr der Jorge-Gomondai-Platz.

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Soziales

Gemeinsam mit Studierenden: Fünfte „Fridays for Future“-Demonstration in Dresden

14. April 2019 - 13:29 Uhr

Die Dresdner Regionalgruppe der weltweiten „Fridays for Future“-Bewegung rief am 12. April 2019 zur fünften Demonstration in die Landeshauptstadt. An dem von Schülerinnen und Schülern organisierten Demonstrationszug nahmen am Freitag über eintausend Menschen teil. Erstmals beteiligten sich auch Studierende mit einem eigenen Aufruf und einer Kundgebung an den Klimaprotesten.

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Antifa | Soziales

2.000 Menschen demonstrieren gegen geplante Gesetzesreform

9. April 2019 - 22:24 Uhr

Am Montag Abend sind knapp 2.000 Menschen einem Aufruf der Initiativen „Polizeigesetz stoppen“ und „Sachsens Demokratie“ gefolgt und haben gegen das geplante neue sächsische Polizeigesetz demonstriert. Seit nunmehr einem Jahr trugen die Initiativen das Thema in vielfältiger Weise durch Straßentheater, Diskussionsveranstaltungen, Filmvorführungen, Infotischen und mehreren großen Demonstrationen in die Öffentlichkeit. Ungeachtet der Proteste soll das Gesetz bereits am Mittwoch im Sächsischen Landtag verabschiedet werden. Um auf die Verknüpfungen von Polizeigesetz, Rechtsruck, strukturellem Rassismus und autoritärem Verständnis innerhalb der Polizei aufmerksam zu machen, fand die Demonstration am Montag statt und wurde auch unter dem Hashtag #Pegizeigesetzstoppen beworben. Dies wurde auch auf den vielfältigen Transparenten zum Ausdruck gebracht, welche die Demonstrantinnen und Demonstranten mit sich trugen. So war auf einem großen Banner  „Pegida hat eine Nummer: 110“ zu lesen. Vom Ausgangspunkt führte die Demonstration vom Albertplatz in der Neustadt über die Albertstraße zunächst bis zur Schießgasse, wo die erste Zwischenkundgebung an der hiesigen Polizeidirektion abgehalten wurde. Über die Wilsdruffer Straße ging es anschließend vorbei an PEGIDA, die ihre Kundgebung hinter einer Mauer aus Deutschlandfanen abhielten, bis zum Postplatz, wo die kurz gehaltene Abschlusskundgebung stattfand. Hunderte von Luftballons mit der Aufschrift „Das sächsische Polizeigesetz zum Platzen bringen“ begleiteten die Demonstration und wurden am Ende gemeinsam symbolisch zum Platzen gebracht.

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Soziales

Aktionstag gegen Mietenwahnsinn

9. April 2019 - 08:34 Uhr

Unter dem Motto „Gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ fand am Samstag, 6. April in zahlreichen europäischen Städten ein Aktionstagstatt. Auch in Dresden hatte ein Bündnis aus mietpolitischen Initiativen zu einer Protestkundgebung auf den Postplatz eingeladen. Das Aktionsbündnis war erst Mitte März mit einem eigenen Aufruf an die Öffentlichkeit gegangen. Bis zum Samstagvormittag hatten den Aufruf weit über 400 Menschen unterschrieben. Zu den Unterzeichnern gehören neben Einzelpersonen, politisch Veranwortlichen, zahlreichen Nachbarschaftsinitiativen, Mieterorganisationen und Hausprojekten auch der Mieterverein Dresden und der DGB Sachsen.

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Soziales

Bettelverbot in Dresden: Sollen sie doch Kuchen essen!

3. Februar 2018 - 21:55 Uhr

Kommentar zu dem durch den Dresdner Stadtrat beschlossenen Bettelverbot Im Zweifel Law&Order. In der vergangenen Stadtratssitzung hat die SPD-Fraktion einem Bettelverbot für Kinder zugestimmt und damit einer Mehrheit (33 zu 27 Stimmen) aus CDU, AfD, FDP, Freien Bürgern und NPD zum Erfolg verholfen. Bei der Abstimmung zur neuen Polizeiverordnung stimmten mit Vincent Drews und Wilm Heinrich lediglich zwei Sozialdemokraten gegen das Kinder-Bettelverbot. Dass die Entscheidung der SPD-Fraktion so leicht fiel, ist allerdings weniger überraschend. Spätestens mit der Einführung der Hartz-IV-Gesetze Anfang der 2000er hat sich der Kurs der Partei systematisch verschoben: Weg von umverteilender Sozialpolitik, hin zu einer repressiven und neoliberalen Sicherheits- und Ordnungspolitik. Eine Änderung ist bis heute nicht in Sicht, das zeigt auch die Entscheidung im Dresdner Stadtrat.

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Antifa | Soziales

Solidaritätskundgebung mit den Protesten im Iran

31. Januar 2018 - 19:01 Uhr

An einer Solidaritäts-Kundgebung mit der aufständigen Bevölkerung im Iran haben sich am frühen Dienstagabend unweit des Dresdner Hauptbahnhofs rund 40 Menschen beteiligt. In mehrsprachigen Redebeiträgen wurde die derzeit angespannte Situation im Iran thematisiert und zum Sturz der iranischen Regierung aufgerufen. Waren die seit Wochen anhaltenden Proteste tausender Menschen in weiten Teilen des Landes zu Beginn noch auf die lang anhaltenden wirtschaftlichen Probleme zurückzuführen, richten sie sich inzwischen offen gegen den fehlenden Reformwillen des Mullah-Regimes. Insgesamt starben bei den Unruhen nach inoffiziellen Angaben mindestens 20 Menschen.

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