4. Mai 2010 - 15:28 Uhr
Während das Bild vieler deutscher Städten am ersten Mai vor allem von traditionellen Gewerkschaftskundgebungen und Aktivitäten gegen rechte Aufmärsche geprägt war, trafen sich in Dresden am Nachmittag mehr als 200 Menschen am Alaunpark und zogen mit einem Pink-Silver Block und Sambaklängen an der Spitze auf einer großen Runde durch die Dresdner Innenstadt.
4. Mai 2010 - 14:44 Uhr - Eine Ergänzung
Etwa 30 Menschen beteiligten sich gestern vor dem sächsischen Landtag an einer Kundgebung für den Erhalt der freien Radios in Sachsen. Gleichzeitig wurde im Landtag am internationalen Tag der Pressefreiheit über den Gesetzentwurf der Oppositionsparteien diskutiert.
Sebastian Gemkow, der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, lehnte eine Änderung des Privatfunkgesetzes zugunsten der freien Radios mit der Begründung ab, dass es dadurch zu einer Erhöhung der Rundfunkgebühren kommen würde. In seinen Augen hätten nach einer Gesetzesänderung auch andere Radioinitiativen einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung und damit eine institutionelle Förderung.
30. April 2010 - 21:48 Uhr - Eine Ergänzung
Diese Woche startete in ausgewählten Programmkinos das mexikanische Drama „Sin Nombre“ von Cary Fukunaga. Erzählt wird die Geschichte von „El Caspar“, einem Mitglied der Mara Salvatrucha. Die Gruppe mit mehr als 50.000 Mitgliedern zählt zu den größten und gefährlichsten Straßengangs der Welt. Im letzten Jahr war der französische Fotoreporter und Dokumentarfilmer Christian Poveda bei Recherchen für eine Dokumentation über die Jugendbande in El Salvador mit mehreren Kopfschüssen hingerichtet worden.
Im Film verliebt sich „El Caspar“ in die junge Honduranerin Sayra. Es beginnt die gemeinsame Flucht aus seinem früheren Leben an die für viele Flüchtlinge unüberwindbare mexikanisch-amerikanische Grenze, in der Hoffnung auf ein besseres Leben.
29. April 2010 - 20:53 Uhr - Eine Ergänzung
In der Nacht vom 26.04 zum 27.04.2010 wurde ein Haus auf der Leipziger Straße besetzt. Durch Transparente wurde der Öffentlichkeit kundgetan, das hier billiger Wohnraum vorhanden ist. Das Haus auf der Leipziger Straße 100 steht schon seit einer ganzen Weile leer. Also dachte sich die Besetzterbärin: „Hier könnte ich doch einziehen“. Gesagt – getan. Bis jetzt ist noch unbekannt ob die Bärin dort noch wohnt oder schon von der Polizei zum verlassen des Objektes aufgefordert wurde.
27. April 2010 - 18:11 Uhr - 4 Ergänzungen
Ab Samstag finden in Dresden zum ersten Mal die libertären Tage statt. Das breite Programm wird vom Libertären Netzwerk Dresden in Zusammenarbeit mit zahlreichen Vereinen und Projekten wie dem Casablanca, dem AZ Conni, dem studentischen KOK 16, coloRadio und vielen anderen getragen. Geplant sind Workshops, Vorträge, Demonstrationen, Straßenfeste, Freilichtkinos, Konzerte, Parties und vieles mehr.
Ziel der Tage ist nicht nur eine bessere Vernetzung zwischen Dresdner Projekten und Initiativen, sondern auch eine öffentliche Diskussion über Themen wie Selbstverwaltung, basisdemokratische Organisationsformen, Konsenspolitik und die Selbstbestimmung von Lebens- bzw. Arbeitsbedingungen.
26. April 2010 - 19:27 Uhr
Nach mehr als einem halben Jahr hat die Staatsanwaltschaft Görlitz vergangenen Freitag die Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen die NPD eingestellt. Den Beschuldigten könne, so die Staatsanwaltschaft in ihrer Begründung, „kein Vorsatz nachgewiesen“ werden. Im vergangenen Jahr war die rechte Partei vor allem im Grenzgebiet mit polenfeindlichen Plakaten auf Stimmenfang gegangen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Stadt hatten sich daraufhin mit eigenen Plakaten gegen den Wahlkampf der NPD engagiert. Dem Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick warfen sie Untätigkeit vor. Polnische Politiker reagierten mit Zustimmung auf die Bemühungen der Görlitzer Bürgerinitiative.
22. April 2010 - 01:50 Uhr
Durch eine Zeugenaussage konnte die Polizei am Dienstag Abend nach eigenen Angaben eine Spontandemonstration von mehr als 30 Angehörigen der rechten Szene in der 60 Kilometer von Dresden entfernten sächsischen Kreisstadt Mittweida verhindern. Eine Anruferin hatte die Gruppe am Hitlergeburtstag mit schwarz-weiß-roter Fahne auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums gesehen und die Polizei informiert.
21. April 2010 - 10:13 Uhr
Im Streit über die Abschaltung der freien Radios am vergangenen Samstag, hat sich Martin Deitenbeck, der Geschäftsführer und Pressesprecher der Sächsischen Landesmedienanstalt in einem Interview den Fragen von Radio BLAU aus Leipzig gestellt.
In seinen Augen ist der Grund für die Abschaltung der, dass es keinen eigenständigen Vertrag zwischen den drei Sendern und apollo radio))) gibt. Stattdessen existiert, so Deitenbeck weiter, ein Verbreitungsvertrag über die vollen 168 Wochenstunden zwischen apollo radio))) und der Media Broadcast GmbH. Der Sender versucht seit Wochen vergeblich, die Kosten für die 49 Wochenstunden von den freien Radios zurück zu holen. Diese lehnen eine Zahlung an Apollo Radio jedoch ab, da sie mit dem Sender keinen Vertrag haben. Aus diesem Grund sollten die nichtkommerziellen Sender gemeinsam einen Vertrag mit der für den Sendebetrieb verantwortlichen Media Broadcast GmbH abschließen, um damit eine rechtliche Grundlage für den Sendebetrieb zu schaffen.
20. April 2010 - 21:46 Uhr
Die Dresdner Polizei hat gestern Mittag ihre jährliche Verkehrsunfallstatistik vorgestellt (Genaue Zahlen). Insgesamt erfasste sie 2009 15.894 Verkehrsunfälle, darunter 13.627 Unfälle mit Sachschäden. Auf Platz eins der Unfallorte landete im vergangenen Jahr der Schlesische Platz vor dem Neustädter Bahnhof mit 102 Unfällen (2008: 80), dicht gefolgt vom Albertplatz mit 94 (2008: 117). Die gefährlichsten Straßen sind nach Polizeiangaben die beiden Hauptverkehrsadern der Neustadt: die Bautzner Straße, auf der 263 Unfälle passierten (2008: 337) und die Königsbrücker Straße mit 235 Unfällen (2008: 251). Die Zahl der Verletzten lag 2009 bei 2.763 Menschen (2008: 2.648). Insgesamt fünf Personen starben im letzten Jahr an den Folgen eines Unfalls. Das ist der niedrigste Wert seit mehr als zehn Jahren.
19. April 2010 - 00:31 Uhr - Eine Ergänzung
Am Freitag kam es in der Albertstadt zu einem Übergriff von vier mutmaßlichen Nazis auf einen Mitarbeiter des THW-Dresden. Nach Zeitungsangaben war der Student auf dem Weg zu einem abendlichen Ausbildungsdienst, als er kurz nach dem Besuch einer Edeka Filiale niedergeschlagen und verletzt wurde.
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