Neues Nazigroßevent in Dresden geplant

5. Juni 2013 - 17:08 Uhr - 2 Ergänzungen

Auf Dresden kommt im nächsten Jahr ein neues Nazigroßevent zu. Nachdem der so genannte „Tag der deutschen Zukunft“ trotz lautstarker Proteste von mehreren tausende Menschen in diesem Jahr in Wolfsburg relativ störungsfrei ablaufen konnte, kündigten die Veranstalter am 1. Juni an, im kommenden Jahr in Dresden demonstrieren zu wollen. Wie schon im Jahr zuvor beteiligten sich am vergangenen Wochenende auch in der niedersächsischen Stadt Wolfsburg knapp 600 Nazis an der etwa zweistündigen Demonstration. Nachdem die Stadt zuvor erfolglos versucht hatte, den geplanten Aufmarsch mit einem Totalverbot zu verhindern, verlegte sie ihn kurzerhand in ein Gewerbe- und Industriegebiet am Rande der Stadt.

News

Solidemonstration für Istanbul

3. Juni 2013 - 12:17 Uhr - 4 Ergänzungen

Am Samstag protestierten in Dresden etwa 30 Menschen gegen das Vorgehen von Sicherheitskräften bei den anhaltenden Protesten zehntausender Menschen in der Türkei. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer liefen bei strömenden Regen vom Jorge-Gomondai-Platz quer durch die Dresdner Innenstadt bis zum Postplatz. Als ein Teilnehmer der Spontandemonstration auf der parallel dazu stattfindenden Parade zum alljährlichen „Christopher Street Day“ (CSD) auf dem Theaterplatz einen Redebeitrag verlesen wollte, verweigerten die Initiatoren ihre Zustimmung und begründeten dies damit, dass der CSD eine bei der Stadt thematisch angemeldete, politische Veranstaltung sei.

Freiräume | Kultur

Hilbert lehnt Verwaltungsbeschluss zur Straßenkunst ab

3. Juni 2013 - 09:52 Uhr - 3 Ergänzungen

Ims Dresdner Stadtrat wurden am vergangenen Donnerstag die von der Stadt wenige Tage zuvor verabschiedeten umstrittenen Regelungen für Straßenkünstlerinnen und Straßenkünster zurückgenommen. Obwohl Dresdens erster Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) einen entsprechenden Eilantrag aller Fraktionen des Stadtrates ablehnte, setzte er zugleich den erst vor einer Woche beschlossenen Verwaltungsbeschluss außer Kraft. Über die Inhalte der Verordnung werden die Abgeordneten des Stadtrats in einer der kommenden Sitzungen abstimmen.

News

Keine Alternative für Ostdeutschland?

1. Juni 2013 - 12:35 Uhr - 5 Ergänzungen

Am Donnerstag protestierten vor dem Eingang zur Dresdner Frauenkirche auf dem historischen Neumarkt etwa zwei dutzend Anhängerinnen und Anhänger einer Splittergruppe der erst vor wenigen Wochen neu gegründeten „Alternative für Deutschland“. Ein Sprecher der „Alternative für Ostdeutschland“, welche sich nach eigener Darstellung aus Mitgliedern der Jungen Union und der AfD zusammensetzt, lobte in seinem Redebeitrag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für die von ihm häufig als „alternativlos“ bezeichneten Reformen in den Ländern Südeuropas als vorbildhaft, um auch den Osten der Republik aus der „drohenden Misere zu befreien“.

News

Nachrichten vom Twittergeist

30. Mai 2013 - 23:28 Uhr - Eine Ergänzung

Erneut ist in Dresden ein Politiker der CDU mit negativen Äußerungen aufgefallen. Wie die Dresdner Neuesten Nachrichten berichteten, hatte sich der Stadtratspolitiker Peter Joachim Krüger über den Mikroblogging-Dienst Twitter gegenüber dem Dresdner Piraten Gregor Schäfer zum Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König mit den Worten: „…dieser widerwärtige Hetzer gehört in den Knast! Der 13. Februar soll friedliches Gedenken zum Inhalt haben“ geäußert. Gegenüber der Zeitung widersprach der Vize-Vorsitzende der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat der Darstellung, dass die mittlerweile gelöschte Nachricht von ihm gewesen sei. Stattdessen soll einer seiner Mitarbeiter „ohne Rückfrage“ die Nachricht aus seinem mit einem Passwort geschützten Account veröffentlicht haben. Er selbst „kämpfe nicht mit der Keule, sondern mit dem Florett“. Den derzeit vor dem Amtsgericht laufenden Prozess gegen König bezeichnete er dennoch als rechtmäßig.

News

AfD nistet sich in der Neustadt ein

29. Mai 2013 - 22:48 Uhr - 6 Ergänzungen

Wie die Dresdner Polizei mitteilt, haben bisher Unbekannte bereits mehrfach ein Werbeschild der erst im Februar gegründeten Partei „Alternative für Deutschland“ in der Äußeren Neustadt beschädigt. Dabei soll ein Sachschaden in Höhe von 100 Euro entstanden sein. Die Partei, welche sich in ihrem Parteiprogramm vor allem für einen Austritt aus der gemeinsamen europäischen Währung ausspricht, hatte am 16. Mai ihr Dresdner Büro als erste Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger auf der Louisenstraße 64 eröffnet. Zusätzlich wurde auf der Königstraße 5a die Landesgeschäftsstelle der Partei eingerichtet. Warum sich die Partei ausgerechnet im eher alternativen Szeneviertel zuhause fühlt, begründete der stellvertretende Landessprecher Thomas Hartung gegenüber der Sächsischen Zeitung damit, dass die Räumlichkeiten durch ein Mitglied zur Verfügung gestellt wurden.

Freiräume | Kultur

Stadt will zukünftig an Straßenkunst mitverdienen

28. Mai 2013 - 17:21 Uhr - 4 Ergänzungen

Wie gestern bekannt gegeben wurde, müssen sich Künstlerinnen und Künstler für ihre Darbietungen in Zukunft für bestimmte Bereiche in der Innenstadt kostenpflichtige Genehmigungen bei der Stadt Dresden einholen. Da dabei nicht zwischen „künstlerischen Darbietungen und bloßer Lärmbelästigung“ unterschieden wird, gelten die neuen Regeln in der selbst ernannten „Kulturstadt“ Dresden demnächst für alle in der Straßenkunst engagierte Menschen. Die Stadt sieht darin „eine sinnvolle, alle Interessen berücksichtigende Lösung, die den Verwaltungsaufwand in Grenzen hält und die Straßenmusiker/Straßenkünstler nicht unangemessen belastet“. Im Fall eines Verstoßes droht ortsunkundigen Künstlerinnen und Künstler bei Kontrollen durch das Ordnungsamt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren und die Zahlung einer Geldbuße.

Nazis

Geschichtsunterricht mit der CDU

26. Mai 2013 - 22:36 Uhr - 3 Ergänzungen

Während Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in einem Interview mit der Springer-Zeitung „Die Welt“ die Hoffnung äußern durfte, „dass Sachsen wieder wird, was es vor 1945 war“, wird ein Dresden naher CDU-Stadtverband in seiner Geschichtsauffassung noch etwas deutlicher. In seinem Beitrag zum 8. Mai behauptet Mirko Krawczyk, der Pressesprecher des Stadtverbandes Coswig, dass dieser Tag „für die meisten Menschen in Ost- und Mitteldeutschland kein Tag der Befreiung, kein Tag der Freude oder der Zuversicht“ gewesen sei und verweist dabei auf das „große Leid […] unzähliger deutscher Frauen und Mädchen, die […] von Angehörigen der Roten Armee vergewaltigt wurden“.

Nazis

Sachsen fahndet künftig automatisch nach Nazimusik

23. Mai 2013 - 15:40 Uhr

Bei der Innenministerkonferenz (IMK) treffen sich seit 1954 in regelmäßigen Abständen die Innenminister und Innensenatoren der Länder, um über aktuelle Themen zu beraten und gemeinsame Standpunkte zu formulieren. Obwohl die Konferenz über keine Entscheidungsbefugnisse verfügt, tritt sie in der medialen Öffentlichkeit häufig als Stichwortgeber für neue Gesetzesverschärfungen und eine Ausweitung staatlicher Überwachungsmöglichkeiten auf. Bei der heute beginnenden dreitägigen Zusammenkunft in Niedersachsen will Sachsens zuständiger Innenminister Markus Ulbig (CDU) seinen Kollegen eine neu entwickelte Software vorstellen, mit der in Zukunft leichter nach rechter Musik gefahndet werden kann.

Antifa

Jüdische Rache an NS-Tätern

18. Mai 2013 - 08:52 Uhr

Am Mittwoch wurde bei 3sat die beeindruckende Dokumentation „Killing Nazis“ gezeigt. Darin schildert der aus Wien stammende und heute 91jährige Alfred Müller, wie er nach seiner Flucht aus Österreich 1939 in Palästina für eine Spezialeinheit der britischen Armee als Agent in Nazi-Uniform ausgebildet wurde. Nach seiner Rückkehr in Europa gehörte er zur Jüdischen Brigade, welche Wochen und Monate nach Kriegsende in Österreich dutzende SS- und Gestapoangehörige aufsuchte, entführte, anschließend verhörte und schließlich hinrichtete. Dennoch scheiterte schon frühzeitig eine Zusammenarbeit mit der erst 1945 gegründeten Gruppe Nakam, welche Rache an der deutschen Bevölkerung nehmen wollte. Empfehlenswert ist in diesem Zusammenhang das Buch „Nakam – Jüdische Rache an NS-Tätern“ in dem die Autoren Jim G. Tobias und Peter Zinke Zeitzeugen befragen und anschließend über jüdische Vergeltungsaktionen berichten konnten.

Autor: Redaktion