Alle Artikel im Ressort: News

Nazis | News

Landesweite Razzia bei militanten Neonazis in Tschechien

11. Juni 2009 - 15:39 Uhr

10.06.2009 / Prag: Es war ein gezielter Schlag gegen die neonazistische Szene. Am gestrigen Dienstag, den 09. Juni 2009 durchsuchten Polizeibeamte in mehreren Städten die Wohn- und Geschäftsräume führender tschechischer Neonazis. Die seit Monaten geplante Polizeiaktion richtete sich gegen die Vertriebs- und Veranstaltungsstrukturen neonazistischer Musikgruppen in der Tschechischen Republik. Zu diesen zählten auch mehrere Führungsaktivisten des militanten Neonazinetzwerkes »Národní odpor« (NO). Mindestens zehn Personen wurden festgenommen.

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Nazis | News

Ergebnisse der Kommunalwahlen in Dresden (Update 10.06.)

10. Juni 2009 - 12:00 Uhr - Eine Ergänzung

Beim Startschuss für das Superwahljahr 2009 konnte in Dresden die CDU unter Fraktionschefin Christa Müller mit 31.03% wie erwartet die meisten Stimmen für sich verbuchen. Die Christdemokraten blieben mit diesem Ergebnis jedoch weit von der Zielvorgabe (40 + X) entfernt. Gewinner des Abends war die FDP, die mit 4.8% Stimmenzuwachs ihr Ergebnis im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2004 deutlich steigern konnte. Die NPD kam wie schon bei der letzten Wahl auf 3.66% der Wählerinnen- und Wählerstimmen, während die DSU 1.2% erreichte. Das Ziel, in Fraktionsstärke einzuziehen, wurde dennoch weit verfehlt. Ingesamt haben rechte Parteien in Dresden damit mehr als 28.000 Stimmen bekommen. Wahlverlierer war DIE LINKE, die mit 16.25% zwar zweitstärkste kommunale Kraft geblieben ist, aber dennoch mehr als 7 Prozentpunkte gegenüber 2004 verlor. Die GRÜNEN konnten ihr gutes Ergebnis von 2004 sogar noch um 3.3% auf 15.43% steigern und bleiben damit drittstärkste Kraft. Die Wählervereinigungen konnten ihren Erfolg von 2004 (14,5%) nicht wiederholen. Sie verloren mehr als 6% ihrer Stimmen und kamen zusammen auf 8%. Die Wahlbeteiligung lag bei 49.02%. (Ergebnisse für Dresden im Einzelnen)

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Antifa | Kultur | News

11.06. – 09.07.2009: Ausstellung + Veranstaltungen – „Partigiani“

9. Juni 2009 - 10:17 Uhr

„Partigiani“. Gegen Faschismus und deutsche Besatzung. Der Widerstand in Italien.

Wann? 11. Juni 2009 – 9. Juli 2009, täglich von 16.00 – 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni Dresden

Die Fotoausstellung „Partigiani“ wurde von den italienischen Instituten für Widerstand und Zeitgeschichte aus Modena, Parma und Reggio Emilia erarbeitet. Diese Geschichtsinstitute erforschen seit langem die Geschichte des italienischen Faschismus, der deutschen Besatzung und des Widerstandes, insbesondere auch die Geschichte der Resistenza in enger Zusammenarbeit mit den Verbänden der ehemaligen Partisan_innen. Weitere Informationen unter www.istoreco.re.it.

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Freiräume | News

Abbau der Videoüberwachung auf der Kamenzer Straße

4. Juni 2009 - 12:31 Uhr

Die versteckte Kamera auf der Kamenzer Straße am im Dezember neu eröffneten Netto-Supermarkt wurde nach Auskunft des sächsischen Datenschutzbeauftragten bereits am 14. Mai wieder abgebaut. Eine Initiative von Anwohnerinnen und Anwohnern, aber auch die Grünen hatten zuvor auf die fehlende Rechtsgrundlage der Kamera hingewiesen und dagegen protestiert. Ob es zu Verfahren gegen die verantwortlichen Personen wegen Verstößen gegen das Datenschutzgesetz gekommen ist, wurde nicht bekannt. Angesichts der Tatsache, dass sogar die Polizei Aufnahmen der illegalen Kamera zu eigenen Ermittlungen verwendet und damit ebenfalls gegen bestehende Gesetze verstoßen haben soll, sind Ermittlungsverfahren sicherlich nicht zu erwarten.


Kultur | News

Informationen zum Obama-Besuch in Dresden (Update 04.06.)

3. Juni 2009 - 13:12 Uhr

Am 5. Juni wird der neu gewählte Präsident der Vereinigten Staaten Barack Hussein Obama zu einem Kurzbesuch in Deutschland erwartet. Neben eines Besuchs der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Buchenwald in Thüringen, wird er auch in Dresden Station machen. Für die Kurzvisite wird die Dresdner Innenstadt mit 4.000 eingesetzten Beamtinnen und Beamten und einer eigens eingerichteten Sperrzone von Donnerstag bis Freitag Nacht zu einer Festung. Während seines Aufenthalts ist mit erheblichen Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Straßenbahn- und Buslinien im Bereich des Theaterplatzes werden umgeleitet und für den innerstädtischen Bereich der Elbe gilt ein generelles Bade-, Schwimm- und Angelverbot. Die Augustusbrücke wird sowohl für Fahrzeuge als auch für Fußgänger vollständig gesperrt werden. Auch im Handynetz kann es zu Störungen kommen. Für nähere Informationen rund um den Staatsbesuch hat die Dresdner Polizei extra eine Hotline geschaltet. Unter der Nummer 0351 – 483 30 00 kann täglich von 10 bis 18 Uhr angerufen werden.

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Antifa | Kultur | News

15.06.2009 Film + Diskussion

31. Mai 2009 - 14:15 Uhr

„Zwischen allen Stühlen“

Wann? 15. Juni 2009, 19.00 Uhr
Wo? AZ Conni Dresden
Wer? Karl Pfeifer, Wien

1938 flüchtet Karl Pfeifer als Zehnjähriger mit seiner Familie aus Österreich, zunächst nach Ungarn. Vier Jahre später erreicht er Palästina mit einem der letzten Kindertransporte des Hashomer Hatzair. Er lebt im Kibbuz, kämpft im Israelischen Unabhängigkeitskrieg und kehrt Anfang der 50er Jahre nach Österreich zurück.

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Freiräume | Kultur | News

TU Dresden plant umfassende Überwachung der Internetaktivitäten

29. Mai 2009 - 03:07 Uhr - 2 Ergänzungen

Aus einer Stellungnahme des Informatik-Fachschaftsrats der TU Dresden geht hervor, dass an der Universität in Kürze ein 68.000 Euro teures Frühwarnsystem in Betrieb gehen wird. Das System soll nach Angaben des Zentrums für Informationsdienste und Hochleistungsrechnen (ZIH) dazu dienen, eventuellen Missbrauchsfällen vorzubeugen und Datenströme sicherer zu machen. Von Seiten der Studierenden wird befürchtet, dass damit in Zukunft detailliert Informationen über das Surfverhalten einzelner Nutzer und Nutzerinnen gesammelt und ausgewertet werden können.

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Nazis | News

Urteile im Prozess gegen Nazis in Frankenberg

27. Mai 2009 - 03:42 Uhr

Ein zweites Potzlow?! Hohe Freiheitsstrafen für Neonazis – Benennen des rechtsextremen Tathintergrundes zu vorsichtig.

Frankenberg (bei Mittweida) im April 2008: Es waren eindeutig Neonazis, die einen jungen Hip Hopper beinahe zu Tode quälten. Aus rechtsextremer Motivation heraus malträtierten sie den jungen Mann über Stunden, demütigten ihn zutiefst und spielten massiv mit seiner unvermeidbaren Todesangst.

Vor dem Landgericht Chemnitz wurde heute das Urteil im so genannten Frankenberger Folterprozess gesprochen.

Das Gericht verurteilte die beiden Neonazis Nico G. (22) und Michael S. (20) zu einer Freiheitsstrafe von 7 Jahren und 2 Monaten bzw. 4 Jahren und 10 Monaten.

Aus ihrer Einstellung machen die Täter keinen Hehl, selbst vor dem Landgericht tragen sie rechtsextreme Kleidung. In der Verhandlung wurde deutlich, dass Nico G. und Michael S. im Kontakt mit ihrem Opfer thematisierten, dass ein Hip Hopper die Marke „Lonsdale“ trägt, die in ländlichen Regionen noch immer bei Neonazis beliebt ist.

Darüber hinaus ergab der Prozess, dass drei weitere Personen während der lebensgefährlichen Mißhandlungen über einen längeren Zeitraum hinweg anwesend waren. Sie griffen nicht ein oder riefen die Polizei, nicht einmal, nachdem Nico G. und Michael S. die Tatwohnung verließen und mit Paul (Name geändert) zum Waldstück aufbrachen. Es bleibt abzuwarten, wann die Verhandlung gegen eine junge Frau und zwei junge Männer beginnt.

Der vorsitzende Richter benannte den menschenverachtenden Charakter der Tat und verwies auf den Blick in die Geschichte.

Für das Jahr 2008 sind bundesweit vier Todesopfer rechtsextremer Gewalt zu vermerken. Aus Sicht der Opferberatung konnten Nico G. und Michael S. nicht davon ausgehen, dass Paul überlebt. Nach stundenlanger Qual ließen sie den bewegungslosen, völlig entkräfteten jungen Mann nackt auf einem Waldstück liegen, bei einer Temperatur, wobei sich Raureif bildete. Es war für sie keineswegs ersichtlich, dass er noch einmal aufstehen und nicht erfrieren oder an den Folgen der Gewalt sterben wird.

Es ist der Blick in die Gegenwart, den wir einnehmen müssen: Wir haben aktuell ein massives Rechtsextremismusproblem, benennen es aber zu vorsichtig.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an André Löscher / Juliane Wetendorf, Opferberatung Chemnitz: 0371 / 48 19 451

Quelle: RAA Sachsen (15.05.09)


Kultur | News

27.05.2008 Vortrag und Diskussion

27. Mai 2009 - 02:37 Uhr

Homophober Moslem, toleranter Westen?

Wer? Georg Klauda
Wann? 27. Mai 2009, 19.30 Uhr
Wo? Hörsaalzentrum der TU Dresden; Raum 201

Veranstaltet von SchLaU Dresden.

Islamische Staaten geraten durch die Verfolgung „Homosexueller“ immer wieder in den Blickpunkt der Medien, und wenn sich hierzulande deklassierte Halbstarke aggressiv gegenüber Schwulen zeigen, fragt man reflexhaft nach ihrem „kulturellen Hintergrund“. Dabei ist die klassische türkische und arabische Liebeslyrik voll von gleichgeschlechtlichen Motiven, die man in der Literatur des „aufgeklärten“ Abendlands vergeblich sucht.

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Freiräume | Kultur | News

Mehr als 500 Menschen auf Nachttanzdemo (Update 25.05.)

25. Mai 2009 - 10:00 Uhr - 5 Ergänzungen

NachttanzdemoNicht nur in Berlin wurde am gestrigen Abend demonstriert, in Dresden folgten mehr als 500 Menschen einem Aufruf für alternative Freiräume und lebendige Subkultur. Seit Jahren lassen Stadt und Polizei in der Landeshauptstadt nichts unversucht, um alternative Formen von Partykultur und politischem Leben zu verhindern. Immer wieder werden unangemeldete private Partys mit fadenscheinigen Argumenten durch die Polizei beendet und damit Menschen bewußt die Möglichkeit genommen, abseits von durchkommerzialisierten Partys zu feiern. Aber nicht nur solche Veranstaltungen sind das Ziel von übertriebenen Polizeieinsätzen. Nach dem vorzeitigen Ende einer friedlichen Demonstration gegen Europas größten Naziaufmarsch am 14. Februar, ließ die Stadt nur einen Monat später ein nur wenige Stunden besetztes Haus im an die Äußere Neustadt angrenzenden Hechtviertel durch die Polizei unter dem Einsatz körperlicher Gewalt räumen. Gründe genug, diese Zustände nicht länger widerspruchslos hinzunehmen und wie schon im vergangenen Jahr die Kritik daran auf der Straße sichtbar zu machen.

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