Alle Artikel zum Thema: Polizeinotstand

Antifa

Hunderte Menschen feiern Willkommensfest

Anders als es zunächst zu vermuten war, konnte das für Freitag geplante Willkommensfest in Heidenau doch noch stattfinden (Fotos 1 | 2 | 3). Nachdem das Dresdner Verwaltungsgericht das am Vorabend ausgesprochene Versammlungsverbot in den Mittagsstunden wieder kassiert hatte, versammelten sich sowohl vor, als auch im Lager mehrere hunderte Menschen, um gemeinsam mit den in dem ehemaligen Baumarkt untergebrachten Asylsuchenden eine paar schöne Stunden zu verbringen. Lediglich als der Sächsische Innenministers Markus Ulbig (CDU) dem Fest spontan einen Besuch abstatten wollte, drohte die Stimmung für einen kurzen Moment zu kippen, doch nach lautstarker Kritik verschwand er wenige Minuten später wieder in seinem Wagen und fuhr davon. Etwa zur gleichen Zeit waren im Heidenauer Stadtzentrum rund einhundert Menschen gegen die Asylpolitik auf die Straße gegangen. Dort gab es genauso wie bei einer von rund 30 Personen besuchten Kundgebung der JN vor dem Dresdner Hauptbahnhof keinerlei Gegenprotest. Weiterlesen

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Landratsamt erklärt polizeilichen Notstand in Heidenau

Auf ein Willkommensfest für Asylsuchende hat das in Pirna ansässige Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Donnerstagabend mit einem generellen Versammlungsverbot für das bevorstehende Wochenende reagiert. Das Verbot umfasst alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet von Heidenau und soll von Freitag 14 Uhr bis zum Montag 6 Uhr gelten. Neben des für 15 Uhr angedachten Festes hatten auch rechte Gruppen über soziale Netzwerke zu eigenen Aktionen aufgerufen. Sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, als auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatten anschließend mit Unverständnis auf die Entscheidung reagiert. Bislang ist noch unklar, ob der polizeiliche Notstand auch auf die am Samstag in Dresden geplante Demonstration ausgeweitet wird. Weiterlesen

Nazis

PEGIDA radikalisiert sich

Nach einer etwas längeren unfreiwilligen Auszeit fand am Montag auf dem Dresdner Neumarkt die inzwischen schon 14. Veranstaltung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ statt (Fotos 1 | 2). Während die vor wenigen Tagen bei einer Pressekonferenz vorgestellte PEGIDA-Abspaltung mit der Bezeichnung „Direkte Demokratie für Europa“ (DDfE) am Vortag mit etwa 500 Menschen deutlich hinter den eigenen Erwartungen zurückblieb, versammelten sich am frühen Montagabend knapp 2.000 Menschen. Obwohl Organisator Lutz Bachmann vor wenigen Wochen nach Bekanntwerden rassistischer Äußerungen seinen Rücktritt erklärt hatte, zeigte er sich am vergangenen Montag wieder selbstbewusst in der Öffentlichkeit. Verbunden mit seiner Rückkehr war eine unüberhörbare Radikalisierung. Neben Tatjana Festerling, die nach positiven Äußerungen zu den Hooligankrawallen von Köln aus dem Hamburger Ableger der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) ausgeschlossen worden war, sprach auch der durch seine Publikationen in neurechten Verlagen bekannt gewordene Reserveoffizier der Bundeswehr, Götz Kubitschek, als Gastredner auf der Veranstaltung, bei der nach dem Abgang der halben PEGIDA-Mannschaft durch das stark dezimierte Publikum teilweise offen rechte Parolen skandiert und Plakate mit eindeutigen Botschaften gezeigt wurden. Weiterlesen