Alle Artikel zum Thema: Straßenumbenennung

Antifa

Status Quo: „Breitere Bündnisse auf Basis eines antifaschistischen Grundkonsens gegen die AfD aufbauen.“

7. September 2020 - 15:04 Uhr

Ein Debattenbeitrag der Anifaschistischen Initative Löbtau

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welcher linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Welche Probleme und Veränderungen mit der AfD als stärkste Oppositionskraft in Sachsen seht ihr?

Als antifaschistische Stadtteilinitiative liegt unser Fokus weniger auf der AfD im Landtag, als auf ihrer Präsenz im Stadtrat bzw. Stadtbezirksbeirat. Obgleich die AfD bei den Kommunalwahlen im Stadtteil als stärkste Kraft hervorging, ist der politische Output der Partei im Stadtteil als gering einzuschätzen. Ein relevanter Akteur ist hier der Neonazi Andreas Harlaß, Pressesprecher der AfD Sachsen und ihrer Landtagsfraktion. 2019 kandidierte er selbst im Wahlkreis Dresden 6 für den Landtag und verkündete, ein AfD-Stadtteilbüro eröffnen zu wollen. Da er kein Mandat ergattern konnte, blieb diese Ankündigung heiße Luft. Anstelle eigener Räume ist daher das Haus der Burschenschaft Arminia der lokale Bezugspunkt für die rechte Partei und ihre Jungendorganisation ‘Junge Alternative’. In den Räumlichkeiten auf der Kesselsdorfer Straße 55 finden gelegentlich interne Veranstaltungen statt, die dienen als Scharnier zwischen Konservativen, AfD und der extremen Rechten, darunter den Identitären in Dresden.

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Antifa

AfD-Abgeordneter mit rechter Vergangenheit will Ernst-Thälmann-Straße in Heidenau umbenennen

12. November 2019 - 19:55 Uhr

Nach der Kommunalwahlen im Mai 2019 beginnt der Sitzungsalltag in den Städten. In Heidenau sorgte ein Antrag der AfD bereits für hitzige Diskussionen auch über die Grenzen der Kleinstadt vor den Toren Dresdens hinaus. Der Abgeordnete Daniel Barthel hatte während der ersten Sitzung beantragt, die Ernst-Thälmann-Straße in Woldemor-Winkler-Straße umzubenennen. Der Antrag war Ende Oktober mit den Stimmen der FDP und der Enthaltung von drei CDU-Abgeordneten angenommen worden. Inzwischen regt sich allerdings Protest gegen die Entscheidung. Heidenauer Bürgerinnen und Bürger wollen per Petition die Umbenennung noch verhindern. Darüber hinaus bringt das „Antifa Recherche Team“ den AfD-Abgeordneten in einer Veröffentlichung mit der extremen Rechten und dem Umfeld der 2001 vom Sächsischen Innenministerium (SMI) verbotenen Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) in Verbindung, deren Mitglieder bis zum Verbot immer wieder durch gewalttätige Übergriffe in der Region um Pirna aufgefallen waren.

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