Monat: Juli 2009

News

31.08.2009 „Schreiber räumt auf“ im Alaunpark

30. Juli 2009 - 14:50 Uhr - Eine Ergänzung

Morgen um 14 Uhr ist es soweit. Patrick Schreiber, ehemaliger Langzeitstudent, selbst ernannter Saubermann der Neustadt und seines Zeichens CDU-Spitzenkandidat im Wahlkreis 45 – Dresden 3 für die Landtagswahlen am 30. August, bläst zum Sturm auf den Neustädter Alaunplatz. Lokale und überregionale Medienanstalten aber auch Anwohnerinnen und Anwohner sind dazu aufgerufen, Patrick bei seinem historischen Gang auf unbekanntem Terrain unterstützend zu begleiten.

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Nazis | News

Freisprüche mehr als ein Jahr nach den EM-Krawallen

30. Juli 2009 - 01:41 Uhr - 5 Ergänzungen

Mehr als ein Jahr nach den gezielten schweren Übergriffen von mehreren dutzend Nazis auf drei Lokale in der Dresdner Neustadt fielen gestern die Urteile vor dem Dresdner Amtsgericht für drei der vier Angeklagten. Der Vorsitzende des Jugendschöffengerichtes, Markus Vogel, sprach zwei der drei Angeklagten vom Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs frei, da es dem Gericht an der zu einer Verurteilung „nötigen Sicherheit“ gefehlt habe. Als Grund für die beiden Freisprüche sieht das Gericht einmal mehr die „schlechte Ermittlungsarbeit“ der Polizei am Abend der Überfälle an. Einer der drei Angeklagten wurden zu einer Jugendfreiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hatte nach dem Abend vor Zeugen mit der Tat angegeben.

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Kultur | News

04.08.2009 Filmpremiere mit Regisseurin

29. Juli 2009 - 15:32 Uhr

„Hotel Sahara“

Wann? 4. August 2009, 19.30 Uhr
Wo? Kino im Dach Dresden
Wer? Regisseurin Bettina Haasen

„Hotel Sahara“ stellt den zahllosen Medienberichten über gestrandete Flüchtlinge und Asyl-Suchende drei persönliche Geschichten gegenüber. Regisseurin Bettina Haasen nimmt sich Zeit, sich den Betroffenen wirklich anzunähern und erzählt in atmosphärischen und eindringlichen Bildern von Menschen, deren Geschichten, Wünsche und Ängste für den Zuschauer spürbar und unvergesslich werden.

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Nazis | News

Ohne Zweifel für den Angeklagten

29. Juli 2009 - 02:58 Uhr

Oschatz, 21.07.2009 – am Amtsgericht Oschatz wird wegen gefährlicher Körperverletzung an zwei indischen Staatsbürgern verhandelt. Bereits vor der Verhandlung versammeln sich mehrere augenscheinlich dem rechten Spektrum angehörige Sympathisanten der Angeklagten vor dem Amtsgerichtsgebäude. Diese zeigen auch im Gerichtssaal Präsenz und sorgen nicht zuletzt durch die zahlreichen abfälligen Kommentare für eine bedrohliche Atmosphäre.

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Antifa | Freiräume | Kultur | News

Der Skandal von Mügeln setzt sich fort

29. Juli 2009 - 02:50 Uhr

Von Susan Anger

Die Vorgeschichte ist etwas länger. Bereits Ende September 2008 nahmen wir Kontakt mit dem Bürgermeister von Mügeln, Herrn Deuse, auf, um für das Abschlusskonzert der Antirassistischen Aktionswoche (23.-29.08.2009) den Schwetaer Park (OT Mügeln) als Veranstaltungsort, welcher der Stadt Mügeln gehört, zu mieten. Zu dieser Zeit bekamen wir eine mündliche Zusage. Diese Veranstaltung tauchte auch umgehend in den öffentlichen Medien (Mügelner Anzeiger, Webseite der Stadt) der Stadt Mügeln auf. Daher begannen wir mit den Vorbereitungen für diese, uns sehr am Herzen liegende, Aktionswoche. Denn leider war das Stadtfest 2007 nicht das einzige mal das rechte Ideologien sich in Mügeln und Umgebung Raum verschafften. So wurden seit Mai letzten Jahres über 40 Straftaten mit rechtem Hintergrund dokumentiert. (siehe Chronik).

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Nazis | News

Analyse zur Wahl in Sachsen: Erneuter Erfolg der NPD möglich, aber nicht sicher

23. Juli 2009 - 14:15 Uhr

Die Grünen in Sachsen haben eine ausführliche Analyse der Kommunalwahlergebnisse der NPD vorgelegt und blicken gleichzeitig auf die Landtagswahlen am 30. August 2009 voraus. Diese Wahl hat für die NPD eine elementare Bedeutung. So entscheidet sich hier vorerst, ob die NPD rechtsradikalen Akademikern eine langfristige Perspektive als Arbeitgeber bieten kann. Auch der interne Machtkampf in der Neonazi-Partei wird durch einen Erfolg oder Misserfolge neuen Schwung bekommen – da die NPD in Dresden den “Sächsischen Weg” beschreiten will – während die Parteispitze um Udo Voigt auf den “Deutschen Weg” setzt. Dahinter stecken unterschiedliche Strategien im Auftreten, inhaltlich sind kaum Differenzen auszumachen.

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Freiräume | News

Petition an Baubürgermeister übergeben

22. Juli 2009 - 22:34 Uhr

In kürzester Frist haben 1.700 Menschen die vom ADFC Dresden veröffentlichte Petition für eine stadtverträgliche und radfahrtaugliche Sanierung der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee unterzeichnet. „Wir haben im Gespräch mit den Dresdnern ein sehr hohes Interesse an einer attraktiven Lösung für Radfahrer, Fußgänger und Anwohner festgestellt“, sagt Konrad Gähler, der die Petition heute mit anderen ADFC-Aktiven dem Baubürgermeister Marx übergeben hat. „Nun hoffen wir auf eine zügige Bearbeitung durch die Stadtverwaltung und ein positives Ergebnis“.

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Nazis | News | Soziales

Menschenverachtende und volksverhetzende Parolen als wichtiger Kündigungsgrund

20. Juli 2009 - 02:39 Uhr - Eine Ergänzung

Verbreitet ein Arbeitnehmer in seinem Betrieb menschenverachtende und volksverhetzende Parolen – so stellt diese Handlung auch ohne vorausgegangene Abmahnung einen wichtigen Kündigungsgrund dar und rechtfertigt somit eine außerordentliche Kündigung. Dies entschied nach Angaben von Anwalt.de das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (2 Sa 94/08).

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Nazis | News

Rassistischer Mord in Dresden: Bundesregierung weiter in der Kritik

19. Juli 2009 - 12:58 Uhr

Im Zusammenhang mit dem Mord an der Ägypterin Marwa El Sherbiny in einem Dresdner Gerichtssaal hat der Schriftsteller Alaa al-Aswani die Bundesregierung erneut kritisiert. Diese habe bei der Tragödie zu spät, zögerlich sowie nicht fair reagiert, sagte al-Aswani dem Spiegel. Diese Halbherzigkeit sei von den Arabern als ein Fall von Rassismus empfunden worden.

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