Alle Artikel im Ressort: Antifa

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Der König ist tot! Es lebe der König?

Buchladen "König Kurt" im Dresdner Hechtviertel (Quelle: Facebook)

Pünktlich zur Weihnachtszeit wollen wir euch einen Text des politischen Buchladens „König Kurt“ im Dresdner Hechtviertel ans Herz legen. Der aus internen Diskussionen heraus entstandene Beitrag setzt sich dabei nicht nur mit der derzeitigen Situation und den möglichen Konsequenzen für das seit 2000 existierende Projekt auseinander, sondern ist zugleich auch der Versuch, interessierte Menschen für die Mitarbeit im „König Kurt“ zu gewinnen. Alle anderen sind aufgerufen, beim Kauf von Büchern künftig einmal mehr darüber nachzudenken, welche Vorteile der Weg zum Buchladen des Vertrauens gegenüber dem Kauf über das Internet hat. Die Gelegenheit dazu gibt es hoffentlich noch bis weit über April 2017 hinaus immer Dienstags bis Donnerstags von 15 bis 21 Uhr. Weiterlesen

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Hunderte Menschen bei Protesten gegen die türkische Regierung

Demonstration gegen das Erdogan-Regime in Dresden

An einer durch den Dresdner Verein Deutsch-Kurdische Begegnungen organisierten Demonstration beteiligten sich am Samstagnachmittag trotz strömenden Regens mehrere hundert Menschen (Fotos). Anlass für die Demonstration war die anhaltende Repression gegen oppositionelle Gruppen in der Türkei, die in der vergangenen Woche in der Verhaftung von führenden Mitgliedern der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mündete. Seit einem Putschversuch im Juli durch Teile des Militärs wurden in der Türkei mehrere zehntausend Menschen festgenommen. Kritische Stimmen sehen in der Festnahme von derzeit 142 Journalistinnen und Journalisten sowie der zeitweisen Abschaltung wichtiger Kommunikationsmedien den Versuch der AKP-Regierung unter Staatspräsident Recep Erdoğan, eine islamische Diktatur zu errichten. Weiterlesen

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Initiative erinnert an Opfer des NSU

Straßenumbenennung in Löbtau

Anlässlich des 5. Jahrestages der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat die erst im Frühjahr neu gegründete Antifaschistische Initiative Löbtau (AIL) in Gedenken an zwei Opfer der rechten Terrorgruppe Straßen im Süden von Dresden umbenannt. Während die Aufarbeitung im Freistaat trotz eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag seit Jahren kaum voran kommt, sieht die Initiative in ihrer Aktion einen „Anstoß für eine Auseinandersetzung mit rechtem Terror und Gewalt in unserer Nachbarschaft“. Nur zwei Kilometer entfernt hatte mit Thomas Starke jahrelang einer der Unterstützer des NSU und Informant des Berliner Landeskriminalamtes gelebt. Weiterlesen

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Umbenennung des Carolaplatzes gefordert

Dresdner Jusos fordern Platzumbenennung (Quelle: Jusos Dresden)

Als Reaktion auf das Vorhaben von Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU), die Pirnaer Clara-Zetkin-Straße umzubenennen, haben die Jusos die Umbenennung des Carolaplatzes in der Dresdner Neustadt gefordert. Aus diesem Grund hatten Mitglieder des Jugendverbandes der SPD extra ein neues Straßenschild anfertigen lassen und dieses am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert. Neben einer Reihe Sächsischer Ministerien und der Sächsischen Staatskanzlei befindet sich an dem Platz, der nach Carola von Wasa-Holstein-Gottorp benannt wurde, auch das von Unland geführte Staatsministerium der Finanzen (SMF). Weiterlesen

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Dresdner FAU mit Kritik an Demonstration in Heidenau

Erinnerungsdemonstration in Heidenau (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Schon während der Demonstration am 21. August in Heidenau hatte es von Seiten eines Mitglieds der FAU am Ende der Versammlung Kritik am Auftreten einiger Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegeben. Ende August waren knapp 150 Menschen durch die nur wenige Kilometer von Dresden entfernte Stadt gezogen, um damit an die mehrtägigen rechten Ausschreitungen ein Jahr zuvor zu erinnern. Auch wenn wir an manchen Punkten gewisse Sachen anders sehen, wollen wir an dieser Stelle die als „kritische Nachbetrachtung“ veröffentlichte Auswertung dreier Arbeitsgruppen der Dresdner FAU dokumentieren: Weiterlesen

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Der 3. Oktober in Dresden: Mehr Schatten als Licht

Tag der Deutschen Einheit auf der Prager Straße (Quelle: twitter.com/abasletravail/)

Neben den medial bereits ausreichend skandalisierten Pöbeleien und Beschimpfungen in der Dresdner Innenstadt fanden am 3. Oktober auch einige der im Vorfeld angekündigten Protestaktionen von linker Seite statt (Fotos 1 | 2 | 3 | 4). Während das Umfeld von PEGIDA gemeinsam mit bekannten Gesichtern der Dresdner Naziszene aus dem Festgelände einen riesigen rechten Freiluft-Zoo machte, ging die Polizei im Unterschied dazu immer wieder rigide gegen vermeintliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer linker Gegenaktivitäten vor. So bekamen beispielsweise einige Menschen nach Kontrollen durch die Polizei bereits am Vormittag in der Äußeren Neustadt Platzverweise für die gesamte Innenstadt. Trotz dessen gelang es etlichen Gruppen von Aktivistinnen und Aktivisten, ihre Protestaktionen wie geplant durchzuführen. Weiterlesen

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Linker Protest gegen verregnete Einheitsfeier

Protest am Vorabend des 3. Oktobers in der Südvorstadt (Quelle: 3oct.net)

Am Vorabend zum Tag der Deutschen Einheit haben sich in Dresden mehrere hundert Menschen an einer Demonstration des linken Bündnisses „Solidarity without limits“ beteiligt (Fotos 1 | 2 | 3 | 4). Begleitet von einem riesigen Polizeiaufgebot starteten die etwa 800 Demonstrantinnen und Demonstranten bei teilweise strömendem Regen mit einer Stunde Verspätung am Nürnberger Platz und zogen von dort über die Innenstadt in Richtung Albertplatz, wo die Veranstaltung schließlich gegen 20.30 Uhr aufgelöst wurde. Obwohl es abgesehen vom kurzzeitigen Einsatz von Pyrotechnik und der Farbattacke auf einen Imbiss unweit des Neustädter Bahnhofs ausgesprochen ruhig blieb, griff die Polizei kurz nach Beendigung der Versammlung abreisende Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Pfefferspray und Knüppeln an und nahm dabei mindestens eine Person in Gewahrsam. Weiterlesen

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Dresden zwischen Einheitsfeier und Protestangst

Plakataktion an der Hochschule für Bildende Künste (Quelle: twitter.com/swl_nika/)

Pünktlich mit dem Beginn der offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit hat die Sächsische CDU gemeinsam mit der CSU ein Positionspapier für eine Leit-und Rahmenkultur veröffentlicht. Das dreitägige Fest, welches in diesem Jahr ganz im Zeichen des Mottos „Brücken bauen“ stehen soll, wird von einem immensen Sicherheitsaufgebot begleitet. Nachdem Sachsens Verfassungsschutz-Präsident Gordian Meyer-Plath im Vorfeld angesichts der angekündigten Proteste linker Gruppen offenbar nicht umhin kam und in der vergangenen Woche vor so genannten „Autonomen“ warnte, zeigten die Sprengstoffanschläge auf eine Moschee und das Internationale Congress Center (ICD) am Montagabend, dass eine tatsächliche Bedrohungslage durchaus vorhanden ist. Während PEGIDA am Nachmitag des 3. Oktobers vom Busbahnhof Ammonstraße bist zur Lingnerallee laufen möchte, dürfte die Kundgebung von „Festung Europa“ zum eigentlichen Sammelpunkt für Nazis werden. Weiterlesen

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Kundgebung vor dem Landesamt für Verfassungsschutz

Kundgebung vor dem Landesamt für Verfassungsschutz (Quelle: news-photo.de)

Mit einer Kundgebung vor dem Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat am Mittwochabend die Gruppe NOPE. gegen die Verharmlosung und Versäumnisse sächsischer Behörden bei der Bekämpfung des rechten Terrors protestiert (Fotos). Nachdem Sachsens oberster Verfassungsschützer und einstige V-Mann-Führer im Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), Gordian Meyer-Plath, in der vergangenen Woche gegenüber der BILD-Zeitung zum wiederholten Mal vor der Gefahr sächsischer „Autonomer“ gewarnt hatte, waren am Montagabend zwei Sprengsätze in der Sächsischen Landeshauptstadt explodiert. Die Polizei geht von einem rechten Motiv hinter der Tat aus. Weiterlesen

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Demonstration erinnert an rassistische Ausschreitungen in Heidenau

Erinnerungsdemonstration in Heidenau (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Nur etwa 150 Menschen beteiligten sich am Sonntag an einer Demonstration in Heidenau, die an die Ausschreitungen ein Jahr zuvor erinnern sollte (Fotos). Damit dürfte die Zahl deutlich hinter den Erwartungen der Kampagne #irgendwoindeutschland geblieben sein, die neben der Demonstration in Heidenau, auch zu den Protesten am ersten Oktoberwochenende gegen die Einheitsfeierlichkeiten nach Dresden und am 5. November zum Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) nach Zwickau mobilisiert. Insgesamt verlief der Tag abgesehen von einigen kleineren Provokationen durch Nazis anders als noch vor einem Jahr relativ ruhig. Weiterlesen