Alle Artikel im Ressort: Antifa

Antifa | Freiräume

Interview zur Situation des a.l.i.a.s.

Auch ein Archiv ist Bestandteil des a.l.i.a.s. (Quelle: flickr.com/photos/dskley/)

Einige aufmerksame Menschen sind vielleicht in den letzten Wochen über Flyer vom a.l.i.a.s. gestolpert, in welchen um Dauerspenden gebeten wird. Wir haben dies zum Anlass genommen, uns mit einem der Initiatoren des Flyers zu treffen, um mehr über das 2002 gestartete Projekt auf der Böhmischen Straße 12 und die aktuell angespannte Situation zu erfahren. Weiterlesen

Antifa

Schikane auf sächsische Art

Eine Fahrt nach Nirgendwo (Quelle: flickr.com/photos/haskala/)

Fast auf den Tag genau drei Jahre nach der Durchsuchung der Amtsräume des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König hat das Dresdner Amtsgericht die Kennzeichen des bei der Durchsuchung beschlagnahmten Lautsprecherwagens zurückgegeben. Das Fahrzeug war damals durch eigens für diesen Zweck herbeigeschaffte sächsische Beamtinnen und Beamte als mutmaßliches “Kommunikations- und Tatmittel” beschlagnahmt worden. Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft dem einstigen DDR-Oppositionellen “aufwieglerischen Landfriedensbruch” in Zusammenhang mit den erfolgreichen Blockaden vom 19. Februar 2011 vor. Mehrere Versuche durch die Kirchengemeinde Jena, Lothar König sowie dessen Anwälte Lea Voigt und Johannes Eisenberg, die Herausgabe des Lautsprecherwagens bzw. dessen Kennzeichen zu erwirken, waren zuvor immer vom Amtsgericht zurückgewiesen worden. Weiterlesen

Antifa

Plauen: Fast 200 Verfahren eingestellt

Polizeikessel am 1. Mai in Plauen (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Wie die Chemnitzer Freie Presse heute berichtet, hat die Zwickauer Staatsanwaltschaft aktuell 194 der insgesamt 389 laufenden Verfahren gegen Personen eingestellt, die am 1. Mai an der Blockade einer Nazidemonstration im vogtländischen Plauen teilgenommen haben sollen. Die zuständige Staatsanwältin Antje Dietsch zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum Herbst auch ein Großteil der übrigen Verfahren wegen “Geringfügigkeit” (§ 153 StPO) eingestellt werde. Bereits Anfang Juli waren aus dem gleichen Grund die ersten 35 Verfahren eingestellt worden. Am “Tag der Arbeit” waren auf dem bundesweit größten rechten Aufmarsch etwa 600 Nazis aus dem Umfeld des Ende Juli durch das bayerische Innenministerium verbotenen “Freien Netz Süd” durch die Straßen der Stadt gezogen. Rund 2.000 Menschen hatten zeitgleich auf mehreren Veranstaltungen gegen den Aufmarsch protestiert. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Dresdner Gedenkzirkus erhält juristischen Dämpfer

Protest auf dem Heidefriedhof ein Jahr zuvor (Quelle: flickr.com/photos/andreas-potzlow/)

Letztlich kam es, wie es kommen musste. Auch an jenem Ort, an dem Jahr für Jahr Nazis und Verantwortliche der Stadt gemeinsam mit einigen wenigen Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens Kränze niederlegen, ist antifaschistischer Protest von der in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschriebenen Versammlungsfreiheit gedeckt. Das entschied heute die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe im Fall einer Verfassungsbeschwerde. Das Dresdner Amtsgericht hatte im November 2012 das vom Ordnungsamt der Stadt Dresden gegen den Beschwerdeführer und drei weitere Personen für ihren Protest auf dem Heidefriedhof verhängte Bußgeld in Höhe von 150 Euro wegen “Störung der Friedhofsruhe” und einer “Belästigung der Allgemeinheit” (§ 118 Abs. 1 OWiG) bestätigt. Auch eine anschließende Beschwerde vor dem Dresdner Oberlandesgericht war ohne Erfolg geblieben. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Linkes Projekt a.l.i.a.s. vor dem Aus

Auch ein Archiv ist Bestandteil des a.l.i.a.s. (Quelle: flickr.com/photos/dskley/)

Während das Pieschener Hausprojekt in der Robert-Matzke-Straße 16 (RM16) dank ihrer Kampagne mittlerweile schon mehr als 130.000 Euro sammeln und damit einen Großteil der für einen Kauf des Gebäudes erforderlichen Summe zusammenbringen konnte, sieht die Situation für ein anderes Projekt derzeit deutlich schlechter aus. Seit mehr als 12 Jahren sind die Räumlichkeiten des a.l.i.a.s. auf der Böhmischen Straße ein selbstverwalteter Ort, der Menschen die Möglichkeit bietet, sich zu treffen und antifaschistisch zu engagieren. Doch schon in den nächsten Wochen könnte möglicherweise Schluss sein. Weiterlesen

Antifa | Nazis

NPD-Kundgebung endet mit Flucht in den Landtag

NPD-Kundgebung vor dem Haus der Presse (Quelle: flickr.com/photos/mf-art/)

Gerade einmal achtzig Nazis fanden sich am Dienstag in Dresden vor dem Haus der Presse in der Ostraallee für eine Kundgebung der NPD zusammen. Das Ziel ihrer für 18 Uhr angemeldeten Kundgebung war es, unter dem Motto: “Für echte Demokratie – gegen Medienwillkür!”, auf eine vermeintliche Zensur lokaler Medien vor den Wahlen zum Europaparlament aufmerksam zu machen. Die mit 300 Menschen gut besuchte Gegendemonstration führte schon 16 Uhr vom Fritz-Förster-Platz zum Ort des Geschehens und sorgte dafür, dass ein Abmarsch der Nazis in Richtung Innenstadt unmöglich wurde. Auf der anderen Seite blockierten unweit der Könneritzstraße ebenfalls mehr als 100 Menschen die Straße. Ihr gemeinsames Ziel war es, eine spontane Demonstration der Nazis schon im Vorfeld zu verhindern und in unmittelbarer Nähe zur NPD-Kundgebung lautstarken Protest zu ermöglichen. (Bilder 1 | 2 | 3 | Video) Wie schlecht es um die vor einem Verbotsverfahren stehende Partei auch im “Kernland” Sachsen aktuell steht, zeigte sich wenig später an der personellen Zusammensetzung der Sprecher an diesem Tag, welches fast deckungsgleich mit dem vorangegangener Kundgebungen in der sächsischen Landeshauptstadt war. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Nazis marschieren in Trachau

Eine Blockade auf der Leipziger Straße (Quelle: flickr.com/photos/mf-art/14366775222)

Nur wenige Monate nach ihrem Coup vom 12. Februar gelang es den Nazis am Pfingstwochenende erneut, über eine abgelegene Route relativ ungestört durch Dresden zu demonstrieren (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7). Als sich am Samstag gegen 13.30 Uhr der Marsch von etwa 450 aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Nazis in Bewegung setzte, verlief die Wegstrecke jedoch anders, als zunächst vermutet. Schon im Vorfeld hatte es Spekulationen darüber gegeben, ob der Aufmarsch unter dem Motto “Zukunft statt Überfremdung” durch das Plattenbauviertel Prohlis hätte führen sollen. Angesichts der angekündigten Blockaden und mehrerer angemeldeter Kundgebungen am Rande der Aufzugsstrecke änderte Anmelder Maik Müller kurzerhand die Marschrichtung und zog mit seinen Kameradinnen und Kameraden auf einer weniger prestigeträchtigen Strecke vom Vorabtreffpunkt Barbarastraße in Pieschen stadtauswärts über die Industriestraße und Kopernikusstraße bis zum S-Bahn-Haltepunkt “Dresden-Trachau”. Weiterlesen

Antifa

Erstes Antifaverfahren endet mit Einstellung

Antifademonstration gegen Repression (Quelle: flickr.com/photos/agfreiburg/)

Im Verfahren gegen eine von der Dresdner Staatsanwaltschaft konstruierte “Antifa Sportgruppe” ist es nach fast vier Jahren Ermittlungen zu einer ersten Einstellung gekommen. Das teilte der Anwalt einer von den Ermittlungsmaßnahmen der hiesigen Staatsanwaltschaft betroffenen Personen in einer Pressemitteilung gestern mit. Die Staatsanwaltschaft wirft den aktuell noch 24 Beschuldigten die Mitglieschaft in einer kriminellen Vereinigung vor, die mehrere gezielte Übergriffe auf Nazis in der Stadt verübt haben soll. Aus diesem Grund waren im Anschluss an die erfolgreichen Blockaden im Februar 2011 die Wohnungen von ingesamt 17 Personen in Sachsen und Brandenburg durchsucht worden. Dabei reichte den Behörden eine gehäufte Zahl von Übergriffen auf Nazis aus, um ab April 2010 über mehrere Monate das Privatleben zahlreicher Personen auszuforschen und etliche Telefonanschlüsse systematisch zu überwachen. Zeitgleich wurden mehrere von stadtbekannten Nazis als Treffpunkte der linken Szene deklarierte Orte nicht nur observiert, sondern wie im aktuellen Fall in Leipzig auch mit Videokameras überwacht. Höhepunkt war eine vom Dresdner Amtsgericht genehmigte Funkzellenabfrage im Februar 2011. Damals waren mehrere zehntausend Menschen, die sich an den Protesten gegen Nazis beteiligt hatten, ins Visier der Ermittler geraten. Erst im Nachgang hatte das Landgericht die zuvor genehmigte Funkzellenabfrage für rechtswidrig erklärt. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Infoupdate zum TddZ (Update 06.06.)

Keine Zukunft für Nazis!

Nach mehreren übereinstimmenden Berichten wird der vom Dresdner Nazi Maik Müller für den 7. Juni angemeldete “Tag der deutschen Zukunft” (TddZ) nun doch nicht, wie ursprünglich von der Kampagne “No TddZ” verbreitet, im Plattenbauviertel Prohlis stattfinden. Vielmehr wird nach den Erkenntnissen des Vorbereitungsbündnisses ein Szenario auf der Neustädter Elbseite immer wahrscheinlicher. Die Demonstration der Nazis soll demnach um 12 Uhr vom Stadtteil Pieschen aus starten und bis zu einem der Wahrzeichen von Dresden, dem Goldenen Reiter, führen. Dazu werden am Samstag bis zu 1.000 Nazis aus dem Umfeld der gewaltbereiten Kameradschaftsszene in Sachsens Landeshauptstadt erwartet. Eine letzte öffentliche Infoveranstaltung wird es am Donnerstag ab 21 Uhr in der Chemiefabrik geben. Wir werden versuchen, euch spätestens am Freitag mit den neuesten Infos zu versorgen. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Interview zum Training von Zivilem Ungehorsam

Das nächste Großereignis wartet schon (Quelle: no-tddz.org)

In den letzten Jahren haben in Dresden zahlreiche Demo- und Bezugsgruppentrainings gerade im Zusammenhang mit der Mobilisierung von “Dresden Nazifrei” stattgefunden. In diesen Trainings ging es hauptsächlich um Bezugsgruppen und Blockadetechniken. Der 12. Februar hat jedoch gezeigt, dass scheinbar immer noch zu viele Menschen auf die Initialzündung von anderen warten und sich nicht selbst ermächtigen eigen Initiative zu zeigen. Sowohl die “Undogmatische Radikale Antifa” (URA) als auch “Dresden Nazifrei” hatten dies bereits in ihren Auswertungen zu 2014 kritisch festgestellt. Weiterlesen