Alle Artikel im Ressort: Antifa

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Proteste, Wahlkampf, Streitigkeiten – AfD hält Bundesparteitag in Dresden ab

7. April 2021 - 17:29 Uhr

Trotz des Beginns der dritten Coronainfektionswelle plant die AfD am 10. und 11. April in der Dresdner Messe ihren Bundesparteitag abzuhalten. Über 600 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet sollen dafür anreisen. Auf dem Parteitag wird neben der Absegnung des Programms zur Bundestagswahl auch der Machtkampf zwischen dem scheinaufgelösten völkisch-nationalistischen Flügel und den Liberal-konservativen im Mittelpunkt stehen. Nachdem im Februar der Landesparteitag an gleicher Stelle nur von wenig Protest begleitet war, ruft für das zweite April-Wochenende ein Zusammenschluss mehrerer Dresdner Gruppen zu Corona-konformen Protesten rund um den Parteitag auf. Die Wahlen am 26. September sind für die AfD richtungsweisend, während sie 2017 auf 12,6% der Stimmen kam, liegt sie entgegen ihrem Trend in den neuen Bundesländern aktuell bei 10%.

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Gastbeitrag RIKA: In Radebeul steht die Brandmauer nur gegen Links!

20. März 2021 - 13:28 Uhr

Der Rechtsruck, der von Tag zu Tag seine sächsische Präsenz ausbaut, hat auch nicht vor dem sächsischen Nizza – Radebeul – Halt gemacht. In den letzten Jahren machte Radebeul nicht nur aufgrund seines exzellenten Weines Schlagzeilen, sondern auch wegen der dort stattfindenden politischen Ereignisse. Und das nicht nur sachsenweit, sondern auch bundesweit. Exemplarisch dafür stehen die Wahl Jörg Bernigs zum Kulturamtsleiter im vergangenen Jahr, der stark konservativ–rechts geprägte Stadtrat, welcher als guter Spiegel zu den politischen Standpunkten Radebeuls gesehen werden kann, sowie die kürzlich aufgebrannte Debatte um die M*Straße und das M*Haus in Radebeul.

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Dresden, eine ideologische Hochburg des Antisemitismus?

4. März 2021 - 19:10 Uhr - Eine Ergänzung

Immer wieder gerät Dresden durch antisemitische Plakate, Parolen und Sprüche bei Demonstrationen auch bundesweit in die Medien. Aber ist die Situation in der sächsischen Landeshauptstadt wirklich so schlimm? Die Ergebnisse einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Untersuchung des „Bundesverband Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS) legen dies nahe. Darüber hinaus wirft die Studie ein schlechtes Licht auf das Agieren der Behörden in der Landeshauptstadt und gibt einen Überblick über antisemitische Straftaten in Sachsen.

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Auch Dresden vergisst nicht – Kundgebung zum Gedenken an den Anschlag in Hanau

26. Februar 2021 - 12:42 Uhr

Zum ersten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau gedachten auch in Dresden am 19. Februar 2021 Hunderte den Opfern. Rund 400 Menschen versammelten sich am frühen Abend auf dem Jorge-Gomondai-Platz zu einer Kundgebung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus linken Gruppen. Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle. In der Nacht auf Freitag waren nach Mitteilung der Polizei, mehrere Graffiti im Stadtgebiet aufgetaucht, die in Zusammenhang mit Gedenkaktionen stehen.

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Trotz Corona: vielfältige Proteste zum 13. Februar geplant

9. Februar 2021 - 20:39 Uhr

Wie jedes Jahr wird es auch in diesem Jahr eine Vielzahl von Veranstaltungen rund um den 13. Februar geben – wenn auch pandemiebedingt in abgespeckter Form. Gegen die am Tag selbst geplante geschichtsrevisionistische Kundgebung des ehemaligen „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ (AgdV) wurden rund ein Dutzend Veranstaltungen angemeldet. Unter anderem mobilisiert Dresden Nazifrei zu verschiedenen Kundgebung, die im Rahmen des Bündnisses bei der Stadt angezeigt wurden. Das Bündnis hatte bereits im Vorfeld wie in den Vorjahren einen „Täterspuren Mahngang“ durchgeführt, der jedoch großteils online stattfand. Thema war in diesem Jahr die nationalsozialistische Volksgemeinschaft. Mit mehreren Aktionen auf dem Heidefriedhof protestierten Aktivist:innen gegen ein ihrer Meinung nach NS-relativierendes Denkmal, welches an die Bombardierungen im Februar 1945 erinnern soll. Die Stadt selbst plant in diesem Jahr eine virtuelle Menschenkette und hatte die Dresdner Bevölkerung dazu aufgerufen, mit einem Foto daran teilzunehmen.

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Status Quo: Im Osten kaum Neues

24. November 2020 - 17:03 Uhr - 6 Ergänzungen

Ein Debattenbeitrag der Pirnaer Autonome Linken

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welcher linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Großrückerswalde 19,3%, Reinhardtsdorf-Schöna 23,1%, Pirna 11,5%, usw. – das sind nicht die unterdurchschnittlichen Wahlergebnisse der AfD bei der letztjährigen Landtagswahl, sondern die, die die NPD bei der Landtagswahl 2004 geholt hat. In Sachsen erhielt diesenationalsozialistische Partei insgesamt 9,2% der abgegebenen Stimmen. Trotz großem Dilettantismus und altbekannter interner Zerwürfnisse, konnte die NPD 2009 mit noch immer 5,6% erneut in den sächsischen Landtag einziehen und in jedem Kreistag mindestens einen Vertreter stellen. Die Nazi-Partei zerstritt sich weiter und verlor mit demAufkommen der AfD letztlich an Bedeutung. Dennoch war ihr Scheitern bei den Landtagswahlen 2014 mit 4,9 % nur äußerst knapp, weniger als 900 Stimmen fehlten. Die AfD bekam bereits 9,7%. Bis dahin prägte die NPD aber die sächsische Provinz entscheidend mit. Neben den Erfolgen an der Wahlurne zeigten sich, trotz Gerhard Schröders ausgerufenen Aufstand der Anständigen und des Beginns der Berliner Republik, in Teilen Sachsens No-Go-Areas und nationalsozialistischer Straßenterror, der eher an die frühen Neunziger erinnerte – Stichwort: SSS.

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Fahrradrally schaut auf rechtes Netzwerk um PEGIDA

28. Oktober 2020 - 18:11 Uhr

Am Sonntag, den 25.10.20, organisierte die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) einen Fahrradkorso unter dem Motto „#GuckMal – das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“. Anlässlich des 6. Jahrestags von PEGIDA, wollte die Gruppe mit dieser Aktion eigene Inhalte setzen. Mit Kundgebungen an den Burschenschaften „Salamandria“ und „Arminia zu Leipzig“ in Dresden, sowie vor dem AfD-Büro in der Innenstadt, wurden die Verstrickungen von PEGIDA und der Neuen Rechten thematisiert. Die Kampagne, welche zusammen mit den Gruppen E*Vibes, Furia und der Antifaschistischen Jugend Dresden organisiert wurde, veröffentlichte bereits im Vorfeld unter dem Hashtag #GuckMal mehrere Beiträge zu rechten Akteur:innen und Strukturen. Nach Angaben der Veranstalter:innen nahmen rund 100 Aktivist:innen an der Aktion teil.

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Status Quo: „Ziel der AfD ist es, politische Räume einzuschränken und Debatten in ihrem Sinne zu framen.“

15. Oktober 2020 - 17:53 Uhr

Ein Debattenbeitrag vom Antifa Recherche Team Dresden

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welchen linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Die AfD ist die erste faschistische Partei nach dem Nationalsozialismus, der es gelungen ist, sich unter den zur Wahl stehenden Parteien bundesweit zu etablieren. Zur letzten Landtagswahl in Sachsen gewann sie über ein Viertel der abgegebenen Stimmen. Nach unserer Einschätzung wird sich in Sachsen auch zukünftig wenig an den Wahlergebnissen ändern.

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Status Quo: „Freiräume sollten sich als inklusive Schutzräume klar positionieren & neue Formen des Zusammenlebens entwerfen.“

11. Oktober 2020 - 16:37 Uhr

Ein Debattenbeitrag des AZ Conni

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welcher linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Als Zentrum für emanzipatorische Kultur und Politik ist das AZ Conni seit gut 25 Jahren im Hechtviertel präsent. Der Kampf gegen Faschismus und Neonazismus gehört fest zum Haus. Darum hatten wir es auch schon des Öfteren mit rechten Angriffen – mal aus den Parlamenten, mal auf der Straße zu tun. Auch bevor die AfD im Landtag saß, gab es in sächsischen Parlamenten rechte und neonazistische Parteien.

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