Occupy demonstriert erneut in Dresden

16. Januar 2012 - 11:30 Uhr - 3 Ergänzungen

Gestern Nachmittag demonstrierten etwa 150 Menschen in der Dresdner Innenstadt anlässlich eines weltweiten Aktionstages der so genannten Occupy-Bewegung für mehr politische Transparenz und Bürgerbeteiligung, sowie für den Erhalt städtischer Krankenhäuser und einen akzeptablen Bildungsplan für Kinder. Aufgerufen hatte das lokales Bündnis „Echte Demokratie Jetzt!“, welches zu einer ähnlichen Aktion im Herbst vergangenen Jahres bereits mehrere hundert Menschen auf die Straße gebracht hatte.

Nazis

Razzia gegen braune „Unsterbliche“

12. Januar 2012 - 19:24 Uhr - 9 Ergänzungen

Wollen nicht aussterben: Nazis beim "Thüringentag der nationalen Jugend"

Heute Mittag fanden in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt Durchsuchungen von 44 Wohnungen durch die Polizei und das LKA Sachsen statt. Den 41 von der Razzia betroffenen Personen wirft die Dresdner Staatsanwaltschaft die Beteiligung an einer unangemeldeten Versammlung der rechten Szene Ende September 2011 in Stolpen vor. Insgesamt 28 Verdächtige kamen nach Medienangaben aus Sachsen, 11 aus Brandenburg und jeweils eine Person aus Magdeburg und dem Raum Erfurt. Auch in Dresden seien fünf Objekte durchsucht worden, teilte LKA-Sprecher Tom Bernhardt auf Anfrage der Dresdner Neuesten Nachrichten mit. In den letzten Monaten waren nach Einbruch der Dunkelheit Gruppen von bis zu 250 Nazis mit Fackeln und Masken durch mehrere sächsische Kleinstädte gezogen. Später waren Videos der Spontandemonstrationen auf Videoplattformen im Internet aufgetaucht.

Nazis

Samthandschuhe für rechte Schläger

11. Januar 2012 - 18:58 Uhr - 6 Ergänzungen

Christian Leister bei einer Nazidemonstration im Juni 2011 in Dresden

Schon mehrfach haben Opferberatungsstellen das Verhalten der Sächsischen Justiz im Hinblick auf die Verurteilung rechter Gewalttäter kritisiert und schon wieder wird ein Verfahren gegen vier rechte Schläger einer Pressemitteilung der Opferberatung zufolge seit mehr als zwei Jahren verschleppt. Zu einer Anklage kam es wegen der Überlastung der Staatsschutzkammer des Landgerichts bis heute nicht. Ein altbekanntes Problem, das einmal mehr auf das fehlende Bewußtsein für Betroffene rechter Gewalt in sächsischen Justizkreisen hindeutet. Die Anwältin eines der Betroffenen hat inzwischen eine Verzögerungsrüge eingereicht, wonach nach sechs Monaten ein Anspruch auf materielle Entschädigung entsteht.

Soziales

Diskussion über die Zukunft der städtischen Krankenhäuser

11. Januar 2012 - 03:34 Uhr - 2 Ergänzungen

Am frühen gestrigen Abend diskutierten im sechsten Stock des Gewerkschaftshauses am Schützenplatz etliche Verantwortliche aus der Dresdner Lokalpolitik über die Zukunft der beiden städtischen Krankenhäuser. Unter dem Motto „Wie weiter mit den Krankenhäusern in Dresden?“ stellten sich einige Lokalpolitiker und eine Lokalpolitikerin den Fragen des interessierten Publikums und Teilen der von der Entscheidung maßgeblich betroffenen Angestellten der Krankenhäuser „Neustadt“ und „Friedrichstadt“. Am 29. Januar ist die Dresdner Bevölkerung dazu aufgerufen, über die Zukunft der beiden kommunalen Einrichtungen abzustimmen. Sollen sie eigenständig bleiben oder ist es besser, sie als gemeinnützige GmbH in eine neue Rechtsform umzuwandeln und damit zumindest formell zu privatisieren.

Antifa

Vom Mythos zum Ritus

7. Januar 2012 - 19:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Die Menschenkette am 13. Februar 2010 vor der Synagoge (Quelle: flickr.com/photos/realname/)

Nachdem mittlerweile klargeworden ist, dass das Bündnis „Dresden Nazifrei“ auch in diesem Jahr an ihrem bewährten Konzept der Massenblockaden festhalten wird, gibt es auch in der Stadt immer mehr das Bestreben nach eigenen Aktionen in Sicht- und Hörweite der geplanten Aufmärsche im Februar. Eine von der Stadt beauftragte Arbeitsgruppe hatte aus diesem Grund Dresdens Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ein Motto für die parteiübergreifenden Veranstaltungen zu finden. Im Februar sollen die Aktivitäten abseits der geplanten Blockaden unter dem von einer Jury aus den zugesendeten Vorschlägen gewählten Motto: „Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe“ stattfinden. Der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und Moderator der Arbeitsgruppe, Frank Richter, sieht in den knapp 100 Zuschriften „ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr das Gedenken die Menschen in, aber auch außerhalb von Dresden bewegt“.

Antifa | Freiräume

Name gesucht

6. Januar 2012 - 13:17 Uhr

Demnächst soll in Pirna ein Infocafé eröffnen, in dem es neben einer Bibliothek mit mehreren hundert Büchern und einem offenen PC-Arbeitsplatz auch Raum für Ausstellungen und Diskussionen geben soll. Doch das Café vor den Toren der Sächsischen Schweiz ist immer noch auf der Suche nach einem geeigneten Namen und ruft aus diesem Grund dazu auf, sich an der Suche nach einer kreativen Bezeichnung zu beteiligen. Wer also der Meinung ist, einen passenden Namen gefunden zu haben, derdie sollte eine Email mit Vorschlägen an folgende Adresse schicken: infoladen-pirna@riseup.net

Als Preise winken übrigens ein „Extremismus-Shirt“, ein „Rote Bergsteiger“-Buch und ein Päckchen Fair-Trade-Kaffee.

News

Alles verändert sich, wenn du es veränderst

2. Januar 2012 - 18:35 Uhr

Auch von dieser Stelle alles Gute für die in diesem Jahr vor euch liegenden Aufgaben, Ziele und Träume. Obwohl im letzten Jahr das gesellschaftliche Klima in Sachsen bisweilen unerträglich gewesen ist, wollen wir euch dazu ermutigen, weiter an Utopien und Perspektiven linker Politik zu spinnen. Ganz besonders wollen wir aus dem Grund vor allem den Menschen danken, die uns dabei geholfen haben, das Projekt zu dem zu machen, was es jetzt ist. Wir wünschen uns für dieses Jahr, dass sich noch mehr Menschen in Formen alternativer Berichterstattung einbringen und damit ihren Teil für eine freie Gesellschaft fern kapitalistischer Verwertungslogik beitragen.

Nazis

Rassistischer Übergriff nach Frei.Wild-Konzert

31. Dezember 2011 - 03:15 Uhr

Wie die Dresdner Polizei berichtet, ist es am 29. Dezember nach einem Konzert der italienischen Deutschrockband Frei.Wild im Stadtteil Cotta zu einem rassistischen Übergriff auf eine 45jährige Frau gekommen. Nachdem sie am Nachtschalter einer Tankstelle von einem bisher unbekannten Mann wegen ihrer Hautfarbe beschimpft und angespuckt worden war, griffen im Anschluss daran mehrere Männer die Frau an und verletzten sie dabei leicht. Durch das Eingreifen mehrerer Zeugen die das Geschehen beobachtet hatten, konnte schließlich schlimmeres verhindert werden. Die Täter flüchteten im Anschluss nach Polizeiangaben mit einem in Halle zugelassenen BMW. Einer der Angreifer wurde von Zeugen als 25 bis 30 Jahre alter blonder Mann mit Brille beschrieben, der keinen „ortsüblichen“ Dialekt gesprochen haben soll.

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #6

28. Dezember 2011 - 18:38 Uhr

Die aktuelle Ausgabe des „Straßen aus Zucker“ Kollektivs steht ganz im Zeichen des Papst Besuches in Berlin, Freiburg und Erfurt. Dazu findet ihr Artikel zu grundlegenden Fragen der Religionskritik und darüber hinaus eine Kritik der gängigen Religionskritiken.

Die anderen Texte beschäftigen sich mit dem Motto der diesjährigen „…umsGanze!“-Kampagne „Gegen Integration und Ausgrenzung“. Neben einem „Integrationstest“, wird sich dazu mit Kulturalisierung und Antiziganismus auseinandergesetzt. Den Abschluss bildet ein Interview mit dem Schauspieler Robert Stadlober, der sich in einer Talkshow zu den brennenden Luxusautos in Berlin geäußert hatte.

Antifa

Menschenjagd zum Weihnachtstag

26. Dezember 2011 - 11:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Pünktlich zum ersten Weihnachtstag kam es in der Dresdner Südvorstadt einem Zeitungsbericht zufolge zu einem Großeinsatz der Bundespolizei. Dazu hatten dutzende Beamtinnen und Beamte einen Reisebus mit griechischem Kennzeichen angehalten und dessen Insassen kontrolliert. Dabei wurden nach Polizeiangaben die Personalien von insgesamt zwölf Menschen festgestellt, die vermutlich aus den Bürgerkriegsregionen Afghanistans und dem Irak stammen. Zuvor soll sechs der Insassen die Flucht gelungen sein. Noch Stunden später kreiste ein Hubschrauber über der Gegend hinter dem Hauptbahnhof, um die Bundespolizei bei ihrer Menschenjagd zu unterstützen. Begründet wurde die Aktion mit der „auffälligen Fahrweise“ des „unscheinbar blau lackierten“ Reisebusses. Der aus Athen kommende Bus habe nicht die direkteste Verbindung gewählt, sondern sei bereits in Heidenau von der Autobahn abgefahren, begründete Einsatzleiter Sven Jendrossek das Vorgehen.

Autor: Redaktion