Autor: Redaktion

Freiräume | Kultur

Leipziger Fußballfans werden zu Politikum

22. Oktober 2011 - 11:00 Uhr - Eine Ergänzung

Dass die Reporter Dresdner Lokalzeitungen nicht unbedingt immer für eine journalistisch ausgewogene Berichterstattung stehen, ist hinlänglich bekannt. Ein besonderes Beispiel des lokalen Qualitätsjournalismus ist ein von Peter Redlich schon am Donnerstag veröffentlichter Artikel in der Lokalausgabe der Sächsischen Zeitung des Dresdner Millionärsvororts Radebeul. Unter der martialisch anmutendenen Überschrift „Sorge wegen Hooligans in Radebeul“ wird abgesehen von falschen Begrifflichkeiten nahezu jedes Klischee dessen bedient, was sich ein Großteil ihrer Leser unter Fußballfans vorzustellen haben. Der Verein unweit der Sächsischen Landeshauptstadt rechne „mit 150 bis 300 Vermummten“ Chemiefans, von denen zumindest „ein Teil […] bekannt für Randale“ ist. Allerdings seien die Leipziger Fans nicht vergleichbar mit ihren Dresdner Rivalen, so Torsten Schulze, seines Zeichens polizeilicher Einsatzleiter an diesem Wochenende. Wirkliche Probleme mit Fußballfans würden seiner Meinung nach oftmals erst dann entstehen, „wenn die Ultras einen Anlass zum Prügeln finden“ und ist nicht verlegen dazu auch gleich ein Beispiel zu nennen. So rät er interessierten Fußballfans, nicht mit Fanutensilien des Zweitligisten Dynamo Dresden aufzutreten.

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Nazis

Rassistische Stimmung gegen Flüchtlingswohnheim in Pirna

4. Oktober 2011 - 00:28 Uhr - 4 Ergänzungen

Nachdem es in einem Asylbewerberheim in Langburkersdorf (Sächsische Schweiz) am 25. August aufgrund eines technischen Defekts brannte und dadurch im Anschluss Teile der Räumlichkeiten nicht mehr bewohnbar gewesen waren, begann im Landkreis die Diskussion darüber, wo die verbliebenen 48 Bewohnerinnen und Bewohner in Zukunft stattdessen untergebracht werden könnten. Während die Asylsuchenden vorerst in verschiedene Heime der Landesdirektion Dresden untergebracht wurden, begann die Suche nach geeigneten Räumen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Schon im Frühjahr hatte die zuständige Landesdirektion von der Landkreisverwaltung weitere Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende im Landkreis gefordert. Schließlich hatten sich die Verantwortlichen für die Anmietung der Roten Kasernen entschieden. Dazu sollte es am 26. September eine Kreistagssitzung mit einer Abstimmung über das zentrale Heim für mehr als 370 Menschen im Süden der Stadt geben. Doch soweit sollte es nicht kommen.

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Antifa | Freiräume

Kriminalisierung von Anti-Naziprotesten geht weiter

30. September 2011 - 11:07 Uhr - 8 Ergänzungen

Blockade mit Politprominenz im Februar 2010

Gestern hat die Mehrheit des Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschusses in seiner Sitzung der Forderung der Dresdner Staatsanwaltschaft zugestimmt und damit für eine Aufhebung der Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Linken, André Hahn, gestimmt. In der nichtöffentlichen Sitzung sprachen sich Vertreterinnen und Vertreter der CDU, FDP und der NPD für und Linke, SPD und Grüne gegen die Fortsetzung eines Strafverfahrens wegen „Verstoß gegen des Versammlungsgesetz“ aus. Erst im April hatte der Ausschuss den Vorschlag den Antrag der Staatsanwaltschaft ausgesetzt und von den Ermittlungsbehörden eine Stellungnahme zu dem Einwand des Politikers verlangt, dass seine Verfolgung gegen das Willkürverbot verstoße. Dem Politiker wird vorgeworfen, am 13. Februar 2010 maßgeblich für die erfolgreichen Blockaden hinter dem Neustädter Bahnhof verantwortlich gewesen zu sein. Damals hatte die Polizei einen Aufmarsch von mehreren tausend aus ganz Europa angereisten Nazis nach stundenlangem Warten untersagt und eine stationäre Kundgebung für beendet erklärt.

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Freiräume | Kultur

Bizarrer Fahnenstreit in Dresden

29. September 2011 - 08:05 Uhr - 7 Ergänzungen

Am Montagabend spielte der lokale Zweitligist SG Dynamo Dresden zuhause gegen den letztjährigen Bundesligsten und selbst ernannten „Randalemeister“ Eintracht Frankfurt. Im Vorfeld war einiges über das Spiel berichtet worden und zahlreiche vor allem lokale Zeitungen hatten sich dem medial dankbaren Thema drohender Zuschauerausschreitungen gewidmet. Während des Spiel kam es dann, wie es kommen musste.

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Antifa

Hausdurchsuchungen in Stuttgart

28. September 2011 - 23:50 Uhr - 2 Ergänzungen

In den Morgenstunden des 28. Septembers kam es in Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart zu vier Hausdurchsuchungen. In einem Fall stürmten vermummte BFE-Beamte mit gezogenen Waffen zunächst die falsche Wohnung. Zwei der betroffenen Antifaschisten wurden in den Morgenstunden für Verhöre auf der Arbeit und in der Schule aufgesucht. Einer Frau wurde nach ihrer Festnahme und einer anschließenden erkennungsdienstlichen Behandlung eine DNA-Probe entnommen. An den Durchsuchungen beteiligten sich neben Vertretern des Baden-Württembergischen LKAs, der Dresdner Staatsanwaltschaft und der SOKO 19/2 auch Beamte der Stuttgarter BFE.

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Kultur

Kritik an Filmvorführung in der Schauburg

27. September 2011 - 13:17 Uhr - 6 Ergänzungen

Schon am 11. September wurde im Neustädter Filmtheater Schauburg der Film „Verdammter Frühling“ gezeigt. Organisiert wurde die Veranstaltung von der kemalistischen Atatürkgesellschaft Karlsruhe und der rechtslastigen Politsekte „Bund gegen Anpassung“, die im Vorfeld im eher alternativ geprägten Kneipenviertel Äußere Neustadt mit Plakaten auf den Termin aufmerksam gemacht hatte. In dem Film stellte der italienische Journalist und Dokumentarfilmer Fulvio Grimaldi vor ausverkauftem Saal „die unterdrückte Wahrheit über die NATO-Aggression gegen Libyen“ vor und lies dazu Teile der Gaddafi nahen libyschen Bevölkerung zu Wort kommen.

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Kultur

Filmtipp: Eine offene Rechnung

19. September 2011 - 11:12 Uhr

Am 22. September startet in den deutschen Kinos der neue Film des britischen Theater- und Filmregisseurs John Madden. In dem fiktiven und mit Oscar-Preisträgerin Helen Mirren hochkarätig besetzten Agententhriller zu Zeiten des Kalten Krieges haben drei junge Agenten des israelischen Geheimdienstes Mossad die Aufgabe, den ehemaligen KZ-Arzt Dieter Vogel aus Ost-Berlin in den Westen zu entführen. Dort soll ihm der Prozess wegen seiner Verbrechen in der NS-Zeit gemacht werden. 31 Jahre später tauchen plötzlich neue Informationen auf, die ihren Heldenmut von damals in einem anderen Licht erscheinen lassen.

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Freiräume

Verschärftes Polizeigesetz verabschiedet

15. September 2011 - 12:25 Uhr - Eine Ergänzung

Wie erwartet hat die schwarz-gelbe Mehrheit heute im Sächsischen Landtag das überarbeitete Polizeigesetz verabschiedet. Die Koalition begründete die notwendig gewordenen Änderungen mit einer Anpassung an die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Darüber hinaus soll das Gesetz an die geänderte Lage mit dem Wegfall der Personenkontrollen an der tschechisch-deutschen Grenze angeglichen werden und schließlich sieht das neue Gesetz vor, das Sächsische Ordnungswidrigkeitsgesetz zu ändern.

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Freiräume

Bericht des Datenschutzbeauftragten veröffentlicht

14. September 2011 - 09:39 Uhr - 5 Ergänzungen

Bereich der Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011 (Quelle: Screenshot, Frontal21)

Am 9. September hat der Sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig dem Landtag seinen lange erwarteten detaillierten Bericht zu den staatlichen Überwachungsmaßnahmen am 13., 18. und 19. Februar vorgestellt. Dazu hatte er sowohl schriftliche Antworten der Behörden als auch die Ergebnisse eigener Ermittlungen ausgewertet. Die den Datenerfassungen zugrunde liegenden richterlichen Beschlüsse waren dabei aus rechtlichen Gründen nicht Gegenstand seiner Untersuchungen. Wir haben uns den Bericht mal etwas genauer angeschaut.

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