Dresden kontert mit neuem Denkmal

10. September 2010 - 17:41 Uhr

Helma Orosz ist zurück von der Ausstellungseröffnung „Under Attack“, welche die Folgen von Bombardierungen im Alltag der Menschen von London, Coventry und Dresden dokumentieren soll. Während der Londoner Oberbürgermeister gute Ausreden vorweisen konnte, um mit nicht ihr über das geplante Denkmal zu Ehren der britischen Bomberpiloten diskutieren zu müssen, wies der Lord Mayor von Coventry jegliche Kritik aus Dresden am Denkmalplan zurück. In der britischen Presse wird das Thema mittlerweile heiß diskutiert, und viele Briten verbitten sich die Einmischung aus Deutschland.

Antifa | Kultur

De Nadie – No One (2005)

6. September 2010 - 15:54 Uhr

Leider etwas verspätet möchten wir euch dennoch zum diesjährigen bundesweiten Aktionstag gegen Abschiebungen und Abschiebehaft eine Dokumentation über Flüchtlinge in Lateinamerika vorstellen. Darin schildert der junge mexikanische Regisseur Tin Dirdamal den gefährlichen Leidensweg hundertausender mittelamerikanischer Flüchtlinge auf ihrem Weg durch Mexiko in die Vereinigten Staaten. Sie werden die „Niemande“ – spanisch „Nadie“ – genannt, denn sie sind ohne Papiere unterwegs, um nicht abgeschoben zu werden.

Soziales

Haushaltsentwurf vorgestellt

5. September 2010 - 18:39 Uhr - 4 Ergänzungen

Am Donnerstag hat die schwarz-gelbe Koalition ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/2012 im Landtag vorgestellt. Darin geht es vor allem um die geplanten milliardenschweren Kürzungen von 1,23 Milliarden Euro (2011) und 1,38 Milliarden Euro (2012). Am stärksten von den Kürzungen betroffen ist der Sozialetat, aber auch in den Bereichen Bildung und im öffentlichen Nahverkehr sind drastische Einsparungen vorgesehen.

Antifa | Freiräume

Dresden auf großer Flamme

3. September 2010 - 23:44 Uhr - Eine Ergänzung

Von Michael Bergmann

Vier Tage nach dem Feuer in der Columbusstraße in Dresden-Löbtau sind die Aufräumarbeiten in vollem Gange. In dem ausgebrannten Zimmer im Erdgeschoss des Wohnprojektes »Die Praxis« wird der verkohlte Putz abgeschlagen. »Es ist erfreulich, dass so viele Menschen vorbeigekommen sind, um zu helfen«, sagt Ricky, ein Bewohner des Hauses. »Der Brandanschlag war ein schwerer Schock. Er zeigt aber auch, dass man noch offensiver gegen Nazis vorgehen muss.«

Antifa | Freiräume

Protest während der Stadtratssitzung

2. September 2010 - 19:12 Uhr - 6 Ergänzungen

Heute solidarisierten sich während einer Stadtratssitzung im Dresdner Rathaus mehrere Menschen mit den von den Brandanschlägen betroffenen Projekten. Auf einem Transparent und mit Flyern forderten sie von der Stadt Dresden die Einrichtung eines Fonds zur Unterstützung von Opfern rechtsmotivierter Übergriffe. In einem kurzen Redebeitrag riefen sie die Mitglieder des Stadtrats auf, die rechten Anschläge parteiübergreifend zu verurteilen und sich mit den Opfern zu solidarisieren.

Kultur

Sächsische Zeitung verharmlost rechte Gewalt

1. September 2010 - 06:11 Uhr - Eine Ergänzung

In der Dienstagsausgabe der Sächsischen Zeitung erschien ein Artikel, der eine polizeiinterne Statistik von rechten und linken Straftaten auswertete. Das Fazit war, dass Linke in Dresden gewaltbereiter seien. Im aktuellen Kontext, nachdem es innerhalb von zwei Wochen drei Brandanschläge, sowie Übergriffe Rechter auf Andersdenkende gegeben hat, ein fatales Signal. „Davon zu sprechen, dass Linke tendenziell gewaltbereiter wären, entspricht nicht der Realität, mit der wir als Opferberatung tagtäglich konfrontiert sind. Es widerspricht auch Studien, in denen die besondere Tatschwere, die brutale und lebensbedrohliche Vorgehensweise rechter Täter festgestellt wird.“ so die Opferberatung der RAA Sachsen in einer eigenen Pressemitteilung.

Freiräume | Nazis

Zweiter Brandanschlag innerhalb von einer Woche in Dresden

24. August 2010 - 11:54 Uhr - 17 Ergänzungen

Unbekannte warfen am Morgen des 24. August einen Brandsatz in ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Pieschen. Dieses wurde in der Vergangenheit immer wieder Ziel von rechten Angriffen. Zu der Zeit hing an der Außenfassade ein Transparent, welches sich mit dem wenige Tage zuvor angegriffenen alternativen Wohnprojekt „Praxis“ in Löbtau solidarisch zeigte.

Nur dem Zufall war es zu verdanken, dass die Flasche, die für den Brandsatz genutzt wurde, nicht zerbrach. Die durch das Einschlagen aufgewachte Person konnte schnell eingreifen und das Feuer löschen, so dass schlimmeres verhindert wurde. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Freiräume

Debatte um Kennzeichnungspflicht in Sachsen

24. August 2010 - 00:36 Uhr - 3 Ergänzungen

Am 19. August fand im Sächsischen Landtag eine erste Anhörung zum Gesetzentwurf zur Kennzeichnungspflicht für Beamtinnen und Beamte statt. Das Eckpunktepapier der Grünen sieht vor, dass Uniformierte im Dienst generell Namensschilder mit Dienstgrad tragen sollen, um namentlich angesprochen werden zu können. Diese Form der Kennzeichnung soll beispielsweise im normalen Streifendienst dazu dienen, Kooperationsbereitschaft und Vertrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu signalisieren. Für den Einsatz bei Demonstrationen oder am Rande von Fußballspielen sieht der Entwurf eine individualisierbare Kennzeichnung bei geschlossenen Einheiten vor, um damit der besonderen Gefährdungslage und dem Schutz der Angehörigen von Einsatzkräften gerecht zu werden. Im Augenblick sieht der §8 des sächsischen Polizeigesetzes lediglich eine Ausweispflicht vor, was vor allem bei Großeinsätzen oft unmöglich ist.

Freiräume

Verfassungsklage gegen Sächsisches Versammlungsgesetz eingereicht

19. August 2010 - 00:08 Uhr - 4 Ergänzungen

Die Opposition aus den Linken, der SPD und den Grünen hat gemeinsam mit Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Ralf Poscher von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg eine Normenkontrollklage vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof gegen das im Eiltempo Anfang des Jahres von CDU und FDP gemeinsam beschlossene überarbeitete Versammlungsgesetz eingereicht.

Das neue Gesetz sieht für Dresden vor allem ein Versammlungsverbot an so genannten „besonderen Orten“ am 13. Februar vor, da es in der Vergangenheit zu „erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Versammlungen von Rechtsextremisten und Gegendemonstrationen von Linksextremisten“ gekommen sein soll. Im Unterschied zum alten gesamtdeutschen Versammlungsgesetz wurden im neuen Gesetz außerdem „auch die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft, sowie die Personen, die gegen eine der beiden Gewaltherrschaften [gemeint ist hier das Dritte Reich und die DDR, Anm. d. Red.] Widerstand geleistet haben“ bzw. allgemein die Opfer von Kriegen in die Betrachtung einbezogen.

Nazis

Radeberg: Neonazis marschierten beim Festumzug

18. August 2010 - 00:17 Uhr - 2 Ergänzungen

Radeberg. Eine kleine Stadt in der Nähe von Dresden, die vor allem für ihr Bier bekannt ist. Dieser Bierkult wird einmal im Jahr mit einem drei tägigen Fest gehuldigt – dem Bierstadtfest.

Den Höhepunkt fand dieses Spektakel letzten Sonntag, den 08. August in einem großen Festumzug von der Radeberger Brauerei zum Markt. Neben vielen lokalen Vereinen, Verbänden und dem OB Gerhard Lemm (SPD), beteiligten sich dieses Jahr auch 6-7 Neonazis (u. A. auch Radeberger NPD Stadtrat Simon Richter) unangemeldet an dem Umzug. Etwa 50 Meter hinter dem Stadtoberhaupt trugen sie ein Transparent mit der Aufschrift „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“ spazieren und verteilten eifrig Flugblätter mit weiteren demokratiefeindlichen Äußerungen und der Forderung nach „Nationalen Sozialismus“. Dieser „Sozialismus“ der Nazis jedoch, predigt die Selbe Ideologie des Kapitalismus, vom Wettbewerb und Chancengleichheit à la „wer sich anstrengt, kann es auch schaffen“ (also das Gutheißen des Kampfes Jeder gegen Jeden). In Nazi-Logik heißt dies „das Recht des Stärkeren“. Eben diesen Konkurrenzgedanken heben Nazis lediglich auf eine internationale Ebene. In ihrem „Sozialismus“ kämpfen nicht die Einzelnen ums Überleben, sondern die „Völker“. Das hat natürlich nichts mit Sozialismus zu tun. Es ist eine kapitalistische Logik, nur eben auf Ethnien bezogen, mit den bekannten rassistischen, kriegerischen und vernichtenden Konsequenzen. Ihr krankes rassistisches Weltbild ergänzen sie also noch mit einer höchst einfältigen Kapitalismuskritik.

Autor: Redaktion