Ein Nazigroßaufmarsch weniger?

19. Januar 2012 - 21:18 Uhr - 9 Ergänzungen

Die Mobilisierung auf Seiten der Nazigegnerinnen und Nazigegner zeigt erste Erfolge. Neben Veranstaltungen des rechten „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ mit Bezug auf den 13. Februar, wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben. Zugleich werden in der Stadt medial kolportierte Aussagen von Verantwortlichen aus Justiz, Polizei und Verfassungsschutz zum Anlass genommen, um mit fadenscheinigen Begründungen einen Protest in Hör- und Sichtweite der geplanten rechten Demonstrationen im Februar zu verhindern.

Antifa

Solikundgebung am Jorge-Gomondai-Platz

18. Januar 2012 - 22:44 Uhr

Am 19. Januar wird es auf dem Jorge-Gomondai-Platz etwas kurzfristig um 19 Uhr eine Kundgebung für russische Antifas geben. Anlass ist der dritte Jahrestag der Ermordung des Menschenrechtsanwalts Stanislaw Jurjewitsch Markelow und der Journalistin Anastassija Eduardowna Baburowa. Beide waren am 19. Januar 2009 von Nikita Tichonov, einem militanten Nationalisten und Mitglied eine Nazi-Terror Zelle, in Moskau auf offener Straße erschossen worden. Markelow setzte sich als Anwalt für Opfer und Angehörige staatlicher sowie fremdenfeindlicher Gewalt ein. Baburowa schrieb für die linksliberale Zeitung „Novaja Gazeta“ und war eine aktive Antifaschistin. Beide engagierten sich außerdem in anarchokommunistischen und ökologischen Initiativen. Der Täter wurde vom Stadtgericht in Moskau im April 2011 zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen Mordes verurteilt, seine Partnerin, Jewgenia Chassis, erhielt wegen Beihilfe 18 Jahre Haft.

Antifa

Antifaschismus ist eine Antwort

15. Januar 2012 - 11:24 Uhr - 10 Ergänzungen

Braucht dringend mehr Antifaschismus: Sächsische Demokratie

Seit Jahren gilt Sachsen als braune Hochburg der Bundesrepublik. Was in der Sächsischen Schweiz begann, hat sich mittlerweile im ganzen Freistaat etabliert. In nahezu allen Landstrichen existieren sowohl lose Strukturen von Nazis, als auch Parteistrukturen der NPD. Sachsen weist mittlerweile wie kein anderes Bundesland eine große Dichte an rechten Strukturen auf und in keinem anderen Bundesland können sich Nazis so frei bewegen und ihr menschenverachtendes Weltbild ausleben, wie hier. Wer sich gegen diese Zustände zur Wehr setzt gilt allzuoft als „Nestbeschmutzer“, wird isoliert oder im schlimmsten Fall mit Repression mundtot gemacht. Die Antworten der Landesregierung auf politische Entwicklungen enden meist dank der Extremismustheorie bei einer Gleichsetzung von „Rechtsextremismus“ und Antifaschismus.

Antifa

Vom Mythos zum Ritus

7. Januar 2012 - 19:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Die Menschenkette am 13. Februar 2010 vor der Synagoge (Quelle: flickr.com/photos/realname/)

Nachdem mittlerweile klargeworden ist, dass das Bündnis „Dresden Nazifrei“ auch in diesem Jahr an ihrem bewährten Konzept der Massenblockaden festhalten wird, gibt es auch in der Stadt immer mehr das Bestreben nach eigenen Aktionen in Sicht- und Hörweite der geplanten Aufmärsche im Februar. Eine von der Stadt beauftragte Arbeitsgruppe hatte aus diesem Grund Dresdens Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ein Motto für die parteiübergreifenden Veranstaltungen zu finden. Im Februar sollen die Aktivitäten abseits der geplanten Blockaden unter dem von einer Jury aus den zugesendeten Vorschlägen gewählten Motto: „Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe“ stattfinden. Der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und Moderator der Arbeitsgruppe, Frank Richter, sieht in den knapp 100 Zuschriften „ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr das Gedenken die Menschen in, aber auch außerhalb von Dresden bewegt“.

Antifa | Freiräume

Name gesucht

6. Januar 2012 - 13:17 Uhr

Demnächst soll in Pirna ein Infocafé eröffnen, in dem es neben einer Bibliothek mit mehreren hundert Büchern und einem offenen PC-Arbeitsplatz auch Raum für Ausstellungen und Diskussionen geben soll. Doch das Café vor den Toren der Sächsischen Schweiz ist immer noch auf der Suche nach einem geeigneten Namen und ruft aus diesem Grund dazu auf, sich an der Suche nach einer kreativen Bezeichnung zu beteiligen. Wer also der Meinung ist, einen passenden Namen gefunden zu haben, derdie sollte eine Email mit Vorschlägen an folgende Adresse schicken: infoladen-pirna@riseup.net

Als Preise winken übrigens ein „Extremismus-Shirt“, ein „Rote Bergsteiger“-Buch und ein Päckchen Fair-Trade-Kaffee.

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #6

28. Dezember 2011 - 18:38 Uhr

Die aktuelle Ausgabe des „Straßen aus Zucker“ Kollektivs steht ganz im Zeichen des Papst Besuches in Berlin, Freiburg und Erfurt. Dazu findet ihr Artikel zu grundlegenden Fragen der Religionskritik und darüber hinaus eine Kritik der gängigen Religionskritiken.

Die anderen Texte beschäftigen sich mit dem Motto der diesjährigen „…umsGanze!“-Kampagne „Gegen Integration und Ausgrenzung“. Neben einem „Integrationstest“, wird sich dazu mit Kulturalisierung und Antiziganismus auseinandergesetzt. Den Abschluss bildet ein Interview mit dem Schauspieler Robert Stadlober, der sich in einer Talkshow zu den brennenden Luxusautos in Berlin geäußert hatte.

Antifa

Menschenjagd zum Weihnachtstag

26. Dezember 2011 - 11:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Pünktlich zum ersten Weihnachtstag kam es in der Dresdner Südvorstadt einem Zeitungsbericht zufolge zu einem Großeinsatz der Bundespolizei. Dazu hatten dutzende Beamtinnen und Beamte einen Reisebus mit griechischem Kennzeichen angehalten und dessen Insassen kontrolliert. Dabei wurden nach Polizeiangaben die Personalien von insgesamt zwölf Menschen festgestellt, die vermutlich aus den Bürgerkriegsregionen Afghanistans und dem Irak stammen. Zuvor soll sechs der Insassen die Flucht gelungen sein. Noch Stunden später kreiste ein Hubschrauber über der Gegend hinter dem Hauptbahnhof, um die Bundespolizei bei ihrer Menschenjagd zu unterstützen. Begründet wurde die Aktion mit der „auffälligen Fahrweise“ des „unscheinbar blau lackierten“ Reisebusses. Der aus Athen kommende Bus habe nicht die direkteste Verbindung gewählt, sondern sei bereits in Heidenau von der Autobahn abgefahren, begründete Einsatzleiter Sven Jendrossek das Vorgehen.

Antifa

Richter bezeichnet Nazis als schützenswerte Minderheit

22. Dezember 2011 - 00:48 Uhr - 7 Ergänzungen

Unter den Augen des Dresdner Nazikaders Ronny Thomas wurde heute der erste Blockierer vor dem Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt. In dem Prozess gegen einen 22jährigen Studenten verurteilte der vorsitzende Richter Hajo Falk den Verstoß gegen das Versammlungsrecht mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je 20 Euro. Außerdem muss der Student die Kosten des Verfahrens tragen. Das Gericht bewertete die Sitzblockade von mehr als 1500 Menschen an der Kreuzung Löffler- Ecke Reichenbachstraße als besonders schwer, da damit einer „schützenswerten Minderheit“ das Recht auf Versammlungsfreiheit beschnitten worden sein soll. Damit ging der Richter deutlich über die Forderungen der Staatsanwaltschaft hinaus, die eine Geldstrafe von 150 Euro gefordert hatte.

Antifa

Dresdner Ermittlungsbehörden angezeigt

17. Dezember 2011 - 11:34 Uhr - 3 Ergänzungen

Der Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König

Der Anwalt des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König hat die Ermittlungsbehörden in Sachsen wegen Beleidigung und Verfolgung Unschuldiger angezeigt. In Auszügen aus den vorliegenden Ermittlungsakten war einer der Beschuldigten im Verfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung von den Beamten als „afroamerikanisch/europäischer Mischling mit dementsprechender brauner Hautfarbe“ bezeichnet worden. Die Begrifflichkeiten würden an nationalsozialistische Rassegesetze erinnern und weder Staatsanwaltschaft, noch die mit der Sache betrauten Ermittlungsrichterin hätten die Wortwahl kritisiert, so der Rechtsanwalt von Lothar König in der Begründung für seine Anzeige wegen Beleidigung.

Antifa

Aller guten Dinge sind drei!

14. Dezember 2011 - 09:44 Uhr - 3 Ergänzungen

Gestern hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ sein Konzept zur Verhinderung des Nazigroßaufmarschs am 18. Februar 2012 vorgestellt. Der Aufruf, der auch in diesem Jahr wieder von zahlreichen Prominenten aus Kultur, Wissenschaft und Politik unterschrieben wurde, richtet sich erneut gegen einen geplanten Aufmarsch mehrerer tausend Nazis welcher wie in den vergangenen beiden Jahren auch, mit Massenblockaden verhindert werden soll. Die Nazis versuchen in Dresden schon seit mehr als zehn Jahren, an das Gedenken und damit den Mythos der „unschuldigen Stadt“ anzuknüpfen, so das Bündnis in seinem Aufruf und führt aus, dass der Aufmarsch erst „durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft“ zu einem der größten Naziaufmärsche in Europa werden konnte. Auch für nächstes Jahr haben Nazis sowohl am 13. als auch am 18. Februar eigene Veranstaltungen in der Innenstadt angemeldet.

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