Straßen aus Zucker #5

16. August 2011 - 14:06 Uhr

In der nun schon etwas älteren aber dennoch aktuellen 5. Ausgabe von „Straßen aus Zucker“ wird sich mit ganz alltäglichen Problemen auseinandergesetzt. So wird anhand verschiedener Texte diskutiert, wie das mit den Drogen ist, ob wir Pornos konsumieren, mit oder ohne Ticket den Nahverkehr nutzen und ob es sinnvoll ist, ökologisch zu leben.

Als Extra zur aktuellen 5. Ausgabe gibt es diesmal einen kostenlosen Audiolith-Download (zip-Datei).

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Reaktionen auf die Durchsuchung bei Pfarrer Lothar König

12. August 2011 - 09:01 Uhr - 2 Ergänzungen

"Sächsische Demokratie" in Jena (Quelle: flickr.com/photos/haskala/)

Vor der Dresdner Staatsanwaltschaft versammelten sich am Donnerstagnachmittag ungefähr 80 Menschen um ihren Unmut und ihr Unverständnis zu äußern. Sie forderten eine Einstellung der Verfahren wegen der angeblichen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB und protestierten gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements in Sachsen. Vom Landgericht zogen einige der Kundgebungsteilnehmer_innen später spontan über die Albertbrücke zum Alaunplatz. Grund war die Razzia am Mittwoch im thüringischem Jena beim dortigen Stadtjugendpfarrer Lothar König.

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Razzia bei Stadtjugendpfarrer Lothar König in Jena

10. August 2011 - 17:52 Uhr - 20 Ergänzungen

Der Spiegel veröffentlichte jüngst einen Beitrag über die „Härte des Systems“ in Sachsen. Zu Wort kam auch der Stadtjugendpfarrer aus Jena, Lothar König. Auch gegen ihn wird wegen einer angeblichen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Diese soll in Sachsen für mehrere Körperverletzungsdelikte an Nazis verantwortlich sein. Scheinbar konnte der Paragraf 129 (StGB) jedoch nicht bei König angewendet werden um eine Erlaubnis zur Durchsuchung seiner Wohnräume in der JG Stadtmitte zu erlangen. In der Presseinformation der Polizeidirektion Dresden heißt es deshalb: „Im Zusammenhang mit den Ausschreitungen am 19. Februar 2011 in Dresden wird durch die Staatsanwaltschaft Dresden ein Verfahren wegen aufwieglerischen Landfriedensbruchs geführt.“ Neben den Wohnräumen wurde auch jener Lautsprecherwagen, welcher in Dresden am 19. Februar unterwegs war, durchsucht und beschlagnahmt. Laut Polizei dient die Aktion der „Sicherstellung von Kommunikations- und Tatmitteln“. Was eine Beschlagnahmung eines Fahrzeuges nach knapp sechs Monaten sichern soll bleibt unklar.

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Gottes Bastion im sächsischen Erzgebirge

5. August 2011 - 10:24 Uhr - 2 Ergänzungen

Ein Erbe des DDR-Realsozialismus war der Verlust der christlichen Prägung in der Mehrheit der Bevölkerung. In allen fünf neuen Bundesländern sind die Mehrheit der BewohnerInnen ohne konfessionelle Bindung. Entgegengesetzt verhält es sich mit der sächsischen CDU, die seit 20 Jahren den Freistaat regiert. In der Sachsen-Union finden sich so einige christliche Hardliner. Diese sind zum Teil sächsische (zumeist protestantische) Eigengewächse und zum Teil (zumeist katholische) „Westimporte“.
Hier ist auch der Grund zu suchen, warum Sachsen als einziges Bundesland seine strukturelle Homophobie aufrecht erhält.

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Bußgeldbescheide für Sitzblockade

2. August 2011 - 18:52 Uhr - 6 Ergänzungen

Nach Angaben des RAA Sachsen e.V. hat die Dresdner Staatsanwaltschaft damit begonnen, Bußgeldbscheide an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der friedlichen Sitzblockaden vom Februar diesen Jahres zu verschicken. Die für eine Einstellung geforderten Beträge reichen von 50 bis 300 Euro und sollen der Arbeit in den Beratungsstellen und damit direkt den Opfern rechter Gewalt zugute kommen.

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Sächsischer Demokratiepreis mit Veränderungen

31. Juli 2011 - 18:41 Uhr - 3 Ergänzungen

Im Streit um die zukünftige Ausrichtung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie hat sich Ende vergangener Woche auch der Freistaat aus der Jury zurückgezogen. In der Vergangenheit hatte sich das Land mit einem Sonderpreis an der Preisverleihung beteiligt. Im letzten Jahr hatte das zivilgesellschaftliche Dresdner Projekt Bürger.Courage den mit 10.000 Euro dotierten Preis des Sächsischen Ministerpräsidenten für seine Arbeit verliehen bekommen, im Nachhinein aber die geforderte Unterschrift unter eine Zusatzklausel kritisiert.

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Ich weiß mit wem Du zu Ostern telefoniert hast

28. Juli 2011 - 09:07 Uhr - 5 Ergänzungen

Der Datenskandal in Sachsen nimmt immer größere Ausmaße an. Am Mittwoch hat die Dresdner Staatsanwaltschaft zugegeben nach dem Brandanschlag auf Fahrzeuge der Bundeswehr vor mehr als zwei Jahren über eine Funkzellenabfrage knapp 1,1 Million Telefonverbindungsdaten ermittelt und ausgewertet zu haben. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Sabine Friedel (SPD) heißt es, dass sich die so gewonnenen Funkzellendaten „auf den Umkreis des Tatortes“ beschränkten, da den Ermittlern zufolge die Möglichkeit bestanden hat, „dass die Täter ihr Vorgehen telefonisch oder durch SMS am Tatort und in dessen unmittelbarer Nähe koordiniert haben“ könnten. Neben dieser großen Anzahl an Funkzellendaten wurden von einem Mobilfunkanbieter unaufgefordert zusätzlich mehr als 80.000 Namen von Anschlussinhabern übermittelt. Aufgrund eigener Ermittlungen will das LKA später ingesamt 250 Bestandsdaten zu potentiell Tatverdächtigen abgefragt haben.

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Die Dresdner Datenaffäre weitet sich aus

26. Juli 2011 - 12:27 Uhr - 5 Ergänzungen

Aus einer Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Henning Homann im Juni geht hervor, dass in den vergangenen Monaten von den Ermittlungsbehörden deutlich mehr als die bisher bestätigten 460 Rufnummern abgefragt worden sind. So sollen im Rahmen eines weiteren Ermittlungsverfahrens durch das Landeskriminalamt noch einmal 40.732 Bestandsdaten abgefragt worden sein. Etliche Vertreterinnen und Vertreter der Oppositionsparteien zeigten sich empört. Ein Sprecher des Sächsischen Innenministeriums begründete gegenüber lokalen Medien die Zeitverzögerung auf Nachfrage mit laufenden Ermittlungen.

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10. Todestag von Carlo Giuliani

20. Juli 2011 - 22:45 Uhr - Eine Ergänzung

Heute vor zehn Jahren erschoss am Rande des G8 Treffens in Genua ein Polizeischüler den 23jährigen Carlo Giuliani aus einem Polizeiwagen heraus. Am 20. Juli 2001 waren in der norditalienischen Stadt mehrere hunderttausend Menschen gegen die Politik der G8 auf die Straße gegangen. Dabei kam es immer wieder zu Zusammenstößen mit der Polizei. Diese griff hart durch und verletzte mehrere hundert Demonstrantinnen und Demonstranten und nahm während der Proteste etwa 250 Personen fest. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte im Anschluss an den G8 das brutale Vorgehen der Polizei in den Gefängnissen als massive Verstöße gegen Menschenrechte und forderte vom damaligen italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi vergeblich eine zügige und vollständige Aufklärung der Vorfälle.

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Das Innenministerium schlägt zurück

17. Juli 2011 - 14:24 Uhr

Das Sächsische Innenministerium hat sich fast fünf Monate nach dem 19. Februar erstmals zu den Verletzungen auf Seiten der Einsatzkräfte geäußert. Aus einer kleinen Anfrage der Grünen von Juni geht hervor, dass an diesem Tag insgesamt 118 Polizistinnen und Polizisten verletzt worden sind. Damit ist die Zahl der Verletzten von zunächst 82 um fast 30% auf 112 inzwischen noch einmal um sechs Personen gestiegen. Dass am gleichen Tag auch mehrere hundert Menschen durch die Polizei verletzt worden sind erwähnt das Innenministerium zwar nicht, gibt aber auf Nachfrage zu, dass 16 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte eröffnet worden sind, wovon eines mittlerweile bereits wieder eingestellt worden ist. Auf Seite der Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten mussten am 19. Februar etliche Personen mit Knochenbrüchen, Hundebissen und ausgeschlagenen Zähnen ambulant behandelt werden.

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