Alle Artikel im Ressort: Antifa

Antifa | News

Marek Edelmann ist tot

3. Oktober 2009 - 12:34 Uhr

„Für junge Menschen ist es heute sehr schwer, zu begreifen, wie das alles gewesen ist. Wenn die Erinnerung nicht bleibt, dann kann sich alles wiederholen. Und je mehr man sich erinnert und weiß, desto größer die Chance, dass es sich nicht wiederholt. Der Mensch ist schlecht.“

Das Zitat ist aus einem lesenswerten Interview vor wenigen Wochen mit der Wochenzeitung „Die Zeit“. Anlass war der 70. Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen und der Beginn des Zweiten Weltkriegs.

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Antifa | Nazis | News

ART: Review Sommer 2009

27. September 2009 - 20:51 Uhr


Antifa | Freiräume | Kultur | News | Soziales

Koalitionsvereinbarungen der neuen Landesregierung

17. September 2009 - 22:39 Uhr - 4 Ergänzungen

Rund zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen im August haben CDU und FDP in Sachsen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag so gut wie abgeschlossen. Besonders strittig in der aktuellen Koalitionsvereinbarung mit dem irreführenden Titel „Freiheit, Verantwortung, Solidarität“ ist in den Augen der beiden sächsischen Landeskirchen die Möglichkeit für Videotheken und Autowaschanlagen, auch am Sonntag öffnen zu dürfen. Der Pressesprecher der evengelisch-lutherischen Landeskirche Sachsen, Matthias Oelke, sieht darin ebenso wie der katholische Bischof Joachim Reinelt aus Meißen ein deutliches Signal in die falsche Richtung.

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Antifa | Kultur | News

05.09.2009 Solikonzert in der Chemiefabrik

2. September 2009 - 13:30 Uhr

Wann? 05. September 2009, 21.00 Uhr
Wo? Chemiefabrik Dresden

Während einer Spontandemonstration von Nazis vor knapp einem Jahr in Dresden wurden im Rahmen der Gegenaktivitäten drei Menschen von der Polizei nach Nazihinweisen verhaftet. Zwei von ihnen wurden kürzlich zu empfindlichen Geldstrafen verurteilt. Ihnen wurde ein vermeintlicher Angriff auf eine Gruppe Rostocker Nazis angelastet und nach deren Aussagen vom zuständigen Gericht in Dresden verurteilt. Hier findet offensichtlich zum wiederholten Mal der Versuch statt, die bloße Anwesenheit in der unmittelbaren Nähe einer solchen Demonstration zu bestrafen. Aus diesem Grund hoffen wir, dass möglichst viele von Euch die Gelegenheit wahrnehmen können, um die immensen Kosten für die Beiden decken zu können.

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Abschiebungen in Deutschland

30. August 2009 - 13:49 Uhr - 5 Ergänzungen

Dieser Text entstand im Zusammenhang mit einer bundesweiten Aktionswoche gegen Abschiebungen und für ein Bleiberecht von Flüchtlingen mit zahlreichen Aktionen in verschiedenen Städten in Deutschland.

1. Europa

In Europa haben im vergangenen Jahr knapp 240.000 Menschen einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Das entspricht einer Quote von 480 Menschen auf ca. eine Million Einwohner der Europäischen Union. Rund 12% der Anträge kamen von Menschen aus dem Irak, 9% aus Russland, und um die 5% der Anträge wurden von Menschen aus Somalia, Serbien und Afghanistan gestellt. Die Flüchtlinge kommen also einmal abgesehen von Rußland besonders aus den Staaten, in denen Europa und damit auch Deutschland aktiv und passiv an Kampfeinsätzen beteiligt ist. Im gleichen Jahr wurde europaweit über 193.690 Asylanträge in erster Instanz entschieden. Aus den Entscheidungen der Gerichte geht hervor, dass insgesamt 141.730 Anträge abgelehnt worden. Das entspricht einem Anteil von 73%. Nur 13% wurde ein Flüchtlingsstatus zugesprochen, 10% erhielten subsidiären Schutz und ganze 5% eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen.

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Selbstmord im Asylsuchendenheim Frankenau

28. August 2009 - 15:35 Uhr

Im Asylsuchendenheim Frankenau nahm sich eine 32-jährige Frau am 24. August das Leben. Aufgrund der stark rückläufigen Zahlen der Asylsuchenden soll das Heim geschlossen werden, am Montag folgte die Räumung. Dagegen wehrte sich die Frau.
Seit das Grundrecht auf Asyl 1993 faktisch abgeschafft wurde, ist es für Flüchtlinge kaum noch möglich, in Deutschland Asyl zu bekommen. Wurden Anfang der 90er Jahre noch über 300.000 Anträge gestellt, waren es in den letzten Jahren nur noch etwa 30.000. Im Jahr 2006 wurden von diesen ganze 251 anerkannt, das entspricht einer Rate von 0,8%. Nur bei nachgewiesener politischer oder sexueller Verfolgung wird Asyl gewährt. Dieser Nachweis ist oft sehr schwierig und mit großen Belastungen verbunden. (Bspw. dann, wenn eine (drohende) Vergewaltigung oder Beschneidung nachgewiesen werden soll.) Außerdem können Flüchtlinge auf Grund der so genannten „Drittstaatenregelung“ in andere EU-Länder abgeschoben werden, wenn sie von dort, nach Deutschland gekommen sind. Diese Regelung gilt für alle EU-Staaten. Kettenabschiebungen nach Griechenland oder Spanien sind die Folge. Momentan wird daran gearbeitet, auch nordafrikanische Staaten als „sichere Drittstaaten“ anzuerkennen, um Flüchtlinge dorthin abschieben zu können. (mehr Infos)

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Nazi Flashmob in Dresden fiel ins Wasser

18. August 2009 - 00:45 Uhr - 2 Ergänzungen

Nazi Flashmob in Dresden fiel ins WasserGespannt wartete heute nicht nur die Polizei sondern auch zahlreiche Menschen auf die seit mehreren Tagen angekündigte Flashmob-Aktion von Nazis zum 22. Todestag von Rudolf Heß. Nach zwei gescheiterten Selbstmordversuchen war Heß im August 1987 im Kriegsverbrechergefängnis Spandau mit einem Verlängerungskabel erhängt aufgefunden worden. Die Mord-Theorie, des in der Naziszene als Märtyrer verehrten Hitler Stellvertreters, wird von Historikern zurückgewiesen. In Gesprächen mit den Pastoren des Gefängnisses hatte Heß zuletzt die für ihn demonstrierenden Nazis als „Dummköpfe“ bezeichnet.

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14.08.2009 Soliparty für Asylbewerber_innen

6. August 2009 - 13:30 Uhr - Eine Ergänzung

Wann? 14. August 2009, 21.00 Uhr
Wo? Chemiefabrik Dresden

Am Freitag findet in der Chemiefabrik ein Konzert mit anschließender 80er/90er Disko für die Asylsuchenden von Grimma statt – Kommt alle & feiert kräftig. Im Juli hatten vier Familien eine Kirche in Grimma besetzt, um auf die schlimmen Zustände in ihrem Wohnheim in Bahren aufmerksam zu machen. Doch statt Solidarität stießen sie auf staatliche Repression und eine Atmosphäre der Fremdenfeindlichkeit. Nach zwei Wochen der Besetzung beendeten drei der Familien die Aktion.

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Der Skandal von Mügeln setzt sich fort

29. Juli 2009 - 02:50 Uhr

Von Susan Anger

Die Vorgeschichte ist etwas länger. Bereits Ende September 2008 nahmen wir Kontakt mit dem Bürgermeister von Mügeln, Herrn Deuse, auf, um für das Abschlusskonzert der Antirassistischen Aktionswoche (23.-29.08.2009) den Schwetaer Park (OT Mügeln) als Veranstaltungsort, welcher der Stadt Mügeln gehört, zu mieten. Zu dieser Zeit bekamen wir eine mündliche Zusage. Diese Veranstaltung tauchte auch umgehend in den öffentlichen Medien (Mügelner Anzeiger, Webseite der Stadt) der Stadt Mügeln auf. Daher begannen wir mit den Vorbereitungen für diese, uns sehr am Herzen liegende, Aktionswoche. Denn leider war das Stadtfest 2007 nicht das einzige mal das rechte Ideologien sich in Mügeln und Umgebung Raum verschafften. So wurden seit Mai letzten Jahres über 40 Straftaten mit rechtem Hintergrund dokumentiert. (siehe Chronik).

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