Alle Artikel im Ressort: Nazis

Nazis | News

Schatten im Kleinstadtidyll

3. März 2010 - 22:11 Uhr - Eine Ergänzung

Von Falk Scheerschmidt

Neonazis begleiten Stadtratssitzung in Pirna in der Sächsischen Schweiz − in der Stadt hat es nach dem 13. Februar mehrere zum Teil brutale rechtsextreme Gewalttätigkeiten gegen politische Gegner gegeben.

In der Sitzung vom 2. März wurde im Pirnaer Stadtrat ein seltenes Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Problematisiert wurde die Welle rechter Gewalt seit dem 13. Februar in der Stadt. Im Zuge dessen wurden die NPD-Stadträte aufgefordert, sich von den anhaltenden Gewalttaten zu distanzieren. Vor dem Rathaus versammelten sich rund 40 Menschen, um der Forderung Nachdruck zu verleihen. Doch auch etwa 30 Neonazis wohnten der Sitzung bei. Das Kleinstadtidyll wird durch rechte Gewalt einmal mehr in die mediale Öffentlichkeit gerückt.

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Freiräume | Nazis | News

„Schadensbericht“ – Bilanz der Angriffe von Nazis und Polizeiaktionen für Linke und alternative Projekte

20. Februar 2010 - 00:02 Uhr - Eine Ergänzung

Aufgrund der Vielzahl von Vorkommnissen und der entsprechenden Gerüchte dazu, haben wir uns die Zeit genommen, allen Vorfällen auf den Grund zu gehen und eine Auflistung darüber zu erstellen. Wir hoffen, damit die zahllosen Nachfragen zu diesen Themen beantworten zu können.

Darüberhinaus zeigt die Auflistung, mit welchen Mitteln die Nazis bereits vor dem 13. begonnen haben ihre Rache zu üben und gibt einen Ausblick auf die zu erwartenden weiteren Angriffe. Denn es ist zu befürchten, dass die Liste mit dem Brandanschlag in der Nacht zum 18.2. in Pirna nicht zu Ende sein wird.

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Nazis | News

Schwerer Brandanschlag in Pirna

19. Februar 2010 - 23:55 Uhr - 3 Ergänzungen

In der Nacht zum 18.02.2010 wurde das Auto eines Antifaschisten aus Pirna von bisher unbekannten Nazis in Brand gesetzt. Er ist Mitgleid des AKuBiZ e.V. und Kreisgeschäftsführer der „LINKEN“ des Verbandes Sächsische Schweiz/Osterzgebirge.

„Gegen 2:30 Uhr wurde ich von meinem Nachbarn geweckt und fand mein Auto am Hinterrad (BeifahrerInnenseite) brennend vor. Direkt über dem Hinterrad befindet sich der Tankdeckel. Am Hinterrad befand sich eine brennender Stoffballen. Als ich zum Auto kam, war der Brand soweit fortgeschritten, dass ein Löschen durch mich nicht mehr möglich war“, ist auf seiner Webseite (lutz-richter.eu) zu lesen.

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Freiräume | Nazis | News

Von falschen Entscheidungen und fehlendem Willen

18. Februar 2010 - 18:43 Uhr - 4 Ergänzungen

Nur wenige Tage nach der erfolgreichen Verhinderung von Europas größtem Naziaufmarsch soll dieser Artikel die Defizite der zuständigen staatlichen Behörden an diesem Tag aufzeigen. Mit der Verlegung des Nazitreffpunkts auf die Neustädter Elbseite entledigte sich die Stadt zwei in ihren Augen großen Probleme. Zum einen den imageschädigenden Bildern tausender Nazis vor historischer Altstadtkulisse und zum anderen der Kritik am eigentlichen Gedenken an diesem Tag.

Mehr als zehntausend Menschen bildeten im Zentrum Dresdens eine 1.5 Kilometer lange Menschenkette, um die Stadt symbolisch vor den Nazis aber auch die Vereinnahmung des Gedenkens zu schützen. Nur wenige Kilometer entfernt sorgten ebenfalls tausende Menschen mit friedlichen Sitzblockaden dafür, dass der Naziaufmarsch zum ersten Mal nach mehr als zehn Jahren verhindert werden konnte. Der zivile Ungehorsam tausender Bürgerinnen und Bürger fand in der abschließenden Beurteilung des Tages durch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz keine Erwähnung und ist bezeichnend für das Zusammenspiel von Staatsanwaltschaft, Ordnungsamt und der Polizei in den Tagen vor und nach dem Aufmarsch.

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Nazis | News

Nazi-Randale-Demo in Pirna unter Beteiligung von NPD-Stadträten?

14. Februar 2010 - 19:27 Uhr

In den Abendstunden des 13. Februar 2010 versammelten sich in der Pirnaer Innenstadt hunderte Nazis und zogen randalierend durch die Stadt. Dabei wurde unter anderem das SPD-Bürgerbüro in Langen Straße angegriffen und schwer beschädigt. Die Nazis befanden sich auf der Rückfahrt von der verhinderten JLO-Demonstration anlässlich der Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren. Unter den in Pirna anwesenden Nazis befand sich, Augenzeugen nach, der NPD-Stadtrat Martin Schaffrath aus Stolpen. Der NPD-Stadtrat und Besitzer des rechten Ladengeschäftes „The Store“ auf der Breiten Straße in Pirna und Versandhandels „Crimestore“ ist in der Stadt kein Unbekannter. Schon mehrfach ermittelte die Polizei und Staatsanwaltschaft gegen ihn, Gerichtsprozesse folgten. So berichtet die BILD-Zeitung über einen Prozess der „Folter-Bande in Pirna“. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) weiß zu berichten: „…Gegen den Besitzer Martin Schaffrath wird momentan in fünf Fällen ermittelt, unter anderem wegen Körperverletzung, Nötigung und Verbreitens von NS-Propaganda: Er wurde in Dresden aufgegriffen mit einem Karton Hakenkreuz-Shirts im Kofferraum…“

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Antifa | Nazis | News

Danke! Thank You! Dank je wel! Tak! Děkuji! Dziękuję! Gracias! Merci! Cпасибо!

13. Februar 2010 - 23:33 Uhr - 20 Ergänzungen

Der größte Naziaufmarsch in Europa endete in einem Fiasko für die knapp 6.500 Nazis aus dem In- und Ausland. Nach zahlreichen Übergriffen und Gewaltdrohungen durch NPD-Funktionäre, beendete die Polizei gegen 17 Uhr die stationäre Kundgebung auf dem Schlesischen Platz am Neustädter Bahnhof und schickte die Nazis unter Polizeischutz mit der S-Bahn aus der Stadt. Stunden zuvor hatten Teile der mit Bussen angereisten Nazis immer wieder versucht, Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten anzugreifen und damit auch die Gründe für ein Verbot der als Trauermarsch angemeldeten Demonstration in den kommenden Jahren geliefert. (Fotos 1 | 2)

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Nazis | News

Die Aktionswoche der Nazis. Ein Ausblick mit Rückblick.

7. Februar 2010 - 22:21 Uhr

In nicht mal einer Woche wird in Dresden der größte Naziaufmarsch in Europa stattfinden. Medial ist das Thema präsenter denn je. Doch bereits eine Woche vor dem Großevent hat das „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ (AgdV) aus dem Umfeld der sogenannten „Freien Kräfte“ zu einer Aktionswoche aufgerufen. Dazu werden sie, wie in den vergangenen drei Jahren auch, mit verschiedenen kleinen Aktionen versuchen, auf das Thema aufmerksam zu machen. Dieses Jahr wird es auch wieder in anderen Städten zu Aktionen kommen.

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Nazis | News

Kundgebung und Naziprovokation

6. Februar 2010 - 19:49 Uhr - Eine Ergänzung

Vor der Altmarktgalerie in Dresden versammelten sich heute Mittag ca. 30 Menschen. Sie nutzten den Samstag um die Passantinnen und Passanten auf den in genau einer Woche stattfindenden Naziaufmarsch aufmerksam zu machen. Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Dresden Nazifrei!“ hat sich zum Ziel gesetzt, den Aufmarsch am kommenden Wochenende dort zu blockieren, wo die Nazis laufen werden.

Schon seit Wochen haben die OrganisatorInnen immer wieder mit neuen Repressionsversuchen zu kämpfen. So wurden Ende Januar die Räume der Landesgeschäftsstelle „Die LINKE“ in Dresden, sowie der Antifa-Laden „Red Stuff“ in Berlin-Kreuzberg durchsucht. Sie wurden verdächtigt Mobilisierungsmaterial des Bündnis „Dresden Nazifrei!“ und „No Pasarán!“ zu verteilen, was nach Meinung der Dresdner Staatsanwaltschaft einen Aufruf zu einer Straftat darstellt. In den Augen der Dresdner Ermittler handelt es sich bei den geplanten Sitzblockaden nicht um den von der Politik seit Jahren geforderten „Aufstand der Anständigen“, sondern um den Versuch, eine angemeldete Demonstration zu stören. Nach der Drohung des sächsischen LKAs, die Internetseite des Bündnisses zu sperren, wich das Bündnis auf einen ausländischen Provider aus.

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Nazis | News

263 rechtsmotivierte Angriffe 2009 in Sachsen

4. Februar 2010 - 23:09 Uhr - Eine Ergänzung

Opferberatungsstellen für Betroffene rechter Gewalt legen Jahresstatistik vor

Die Opferberatung für Betroffene rechts und/oder rassistisch motivierter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erhielt im Jahr 2009 Kenntnis von 263 Angriffen, von denen 446 Personen direkt betroffen waren. Die Beratungsstellen zählen ausschließlich Gewaltdelikte, keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte.

Die mit Abstand größte Anzahl von Angriffen richtete sich gegen nicht-rechte Jugendliche (121). Rassismus ist zu einem Viertel als Tatmotiv anzusehen (66). In 49 Fällen richteten sich die Angriffe gezielt gegen politisch Aktive, die sich beispielsweise gegen Neonazis engagieren. Diese Angriffe wurden insbesondere von organisierten Neonazis verübt.

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