Alle Artikel im Ressort: Nazis

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Plakatier-Team der Dresdner LINKEN in Gorbitz überfallen

8. August 2009 - 11:15 Uhr

Ein Plakatier-Team der linksjugend[solid] Dresden, dem Jugendverband der LINKEN ist am 5. 8. gegen Mitternacht in Gorbitz von rechtsgerichteten Jugendlichen überfallen worden.
Hass auf die LINKE wurde von den rechten Schlägern als Motiv angegeben, bevor die 4 Täter auf einen der jungen LINKEN einschlugen. Seinem 19 jährigen Freund gelang es, per Handy die Polizei zu rufen, welche eintraf, bevor die Nazis auch ihn verprügeln konnten. Die Täter konnten allerdings noch vor dem Eintreffen der Polizei flüchten.

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NPD provoziert vor der Dresdner Synagoge

6. August 2009 - 01:46 Uhr

NPD Plakate vor der Dresdner Synagoge25 plus X, 7 plus X, die sächsischen Parteien sind im Wettbewerben um Stimmenzuwächse bei der kommenden Landtagswahl am 30. August 2009. Auch die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist auf Stimmensuche, aber welches Wählerklientel sucht sie vor der Neuen Synagoge in Dresden heim. Bisher nimmt die Stadt keinen Anstoß an der nicht nur geschmacklosen Ortswahl vom NPD Plakatstandort Sankt Petersburger Strasse, der sicher auf der Höhe des Rathenauplatzes besonders empörend ist. Nach der massiven Behinderung der Proteste gegen den europaweit größten Naziaufmarsch durch Stadtverwaltung sind nicht erst seit dem Tod der ägyptischen Staatsbürgerin in einem Dresdner Gericht Sensibilität und Wahrnehmung rechtsextremer Umtriebe durch die Dresdner Stadtspitze in ihrer Ignoranz unübertroffen.

NPD Plakate vor der Dresdner SynagogeBilder: lotta@eu.de

Von Walter Hammer, für NPD-BLOG.INFO

Quelle: NPD Blog (06.08.09)


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Freisprüche mehr als ein Jahr nach den EM-Krawallen

30. Juli 2009 - 01:41 Uhr - 5 Ergänzungen

Mehr als ein Jahr nach den gezielten schweren Übergriffen von mehreren dutzend Nazis auf drei Lokale in der Dresdner Neustadt fielen gestern die Urteile vor dem Dresdner Amtsgericht für drei der vier Angeklagten. Der Vorsitzende des Jugendschöffengerichtes, Markus Vogel, sprach zwei der drei Angeklagten vom Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs frei, da es dem Gericht an der zu einer Verurteilung „nötigen Sicherheit“ gefehlt habe. Als Grund für die beiden Freisprüche sieht das Gericht einmal mehr die „schlechte Ermittlungsarbeit“ der Polizei am Abend der Überfälle an. Einer der drei Angeklagten wurden zu einer Jugendfreiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hatte nach dem Abend vor Zeugen mit der Tat angegeben.

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Ohne Zweifel für den Angeklagten

29. Juli 2009 - 02:58 Uhr

Oschatz, 21.07.2009 – am Amtsgericht Oschatz wird wegen gefährlicher Körperverletzung an zwei indischen Staatsbürgern verhandelt. Bereits vor der Verhandlung versammeln sich mehrere augenscheinlich dem rechten Spektrum angehörige Sympathisanten der Angeklagten vor dem Amtsgerichtsgebäude. Diese zeigen auch im Gerichtssaal Präsenz und sorgen nicht zuletzt durch die zahlreichen abfälligen Kommentare für eine bedrohliche Atmosphäre.

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Analyse zur Wahl in Sachsen: Erneuter Erfolg der NPD möglich, aber nicht sicher

23. Juli 2009 - 14:15 Uhr

Die Grünen in Sachsen haben eine ausführliche Analyse der Kommunalwahlergebnisse der NPD vorgelegt und blicken gleichzeitig auf die Landtagswahlen am 30. August 2009 voraus. Diese Wahl hat für die NPD eine elementare Bedeutung. So entscheidet sich hier vorerst, ob die NPD rechtsradikalen Akademikern eine langfristige Perspektive als Arbeitgeber bieten kann. Auch der interne Machtkampf in der Neonazi-Partei wird durch einen Erfolg oder Misserfolge neuen Schwung bekommen – da die NPD in Dresden den “Sächsischen Weg” beschreiten will – während die Parteispitze um Udo Voigt auf den “Deutschen Weg” setzt. Dahinter stecken unterschiedliche Strategien im Auftreten, inhaltlich sind kaum Differenzen auszumachen.

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Menschenverachtende und volksverhetzende Parolen als wichtiger Kündigungsgrund

20. Juli 2009 - 02:39 Uhr - Eine Ergänzung

Verbreitet ein Arbeitnehmer in seinem Betrieb menschenverachtende und volksverhetzende Parolen – so stellt diese Handlung auch ohne vorausgegangene Abmahnung einen wichtigen Kündigungsgrund dar und rechtfertigt somit eine außerordentliche Kündigung. Dies entschied nach Angaben von Anwalt.de das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (2 Sa 94/08).

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Rassistischer Mord in Dresden: Bundesregierung weiter in der Kritik

19. Juli 2009 - 12:58 Uhr

Im Zusammenhang mit dem Mord an der Ägypterin Marwa El Sherbiny in einem Dresdner Gerichtssaal hat der Schriftsteller Alaa al-Aswani die Bundesregierung erneut kritisiert. Diese habe bei der Tragödie zu spät, zögerlich sowie nicht fair reagiert, sagte al-Aswani dem Spiegel. Diese Halbherzigkeit sei von den Arabern als ein Fall von Rassismus empfunden worden.

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Prozessbeginn, 20.07.09 am AG Dresden zum Angriff auf Mitarbeiter des Kulturbüros am 9. März in Dresden u.a.

16. Juli 2009 - 13:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Montag, 20. Juli 2009 um 9.00 Uhr beginnt der Prozess gegen Christian L., Marco E., Kay Dirk N. und Axel R. vor dem Amtsgericht Dresden wegen gefährlicher Körperverletzung.

Fortsetzungstermine sind für den 5., 12., 24. und 26. August geplant.

Den vier Angeklagten wird vorgeworfen am 9. März einen Mitarbeiter des Kulturbüros angegriffen und verletzt zu haben. Die Täter hatten ihn nach einer Gerichtsverhandlung im Landgericht Dresden, bei welcher Willy K. für den Überfall auf mehrere Dönerlokale in der Dresdner Neustadt am 25. Juni 2008 zu zweieinhalb Jahren Haft wegen Landfriedensbruches verurteilt wurde, gezielt verfolgt, um ihn dann in der Neustadt zu überfallen.

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Überfall auf Konzert in Oschatz

15. Juli 2009 - 15:18 Uhr - Eine Ergänzung

In der Nacht von Sonnabend zu Sonntag (12.07.09) gegen 2 Uhr überfielen ca. 20 Vermummte das E-Werk in Oschatz, nachdem dort ein Konzert stattfand. Sie versuchten auf das Gelände zu gelangem, was einigen auch gelang, warfen Flaschen, Steine und setzten Feuerwerkskörper ein. Einer der Konzertbesucher wurde durch einen Gegenstand am Mund verletzt, ein weiterer wurde geschlagen, erlitt jedoch keine offensichtlichen Verletzungen. Ersterer wurde vor Ort notärztlich versorgt. Die Täter werden zumindest als Sympathisanten der rechten Szene eingeordnet.

Quelle: RAA Sachsen (12.07.09)