Alle Artikel im Ressort: News

News | Soziales

Auswirkung der Finanzkrise erreicht Dresden

15. Januar 2010 - 22:58 Uhr - 2 Ergänzungen

Mit etwas Verzögerung hat die weltweite Wirtschaftskrise nun auch den Stadthaushalt von Dresden erreicht. Auf einer Klausurtagung in Bad Schandau musste Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) am vergangenen Wochenende feststellen, dass Dresden in den kommenden beiden Jahren offenbar 200 Millionen Euro fehlen. Grund dafür sind zum einen die spätestens seit September bekannten sinkenden Zuweisungen aus dem Landeshaushalt und zum anderen stark zurückgehende Gewerbesteuereinnahmen. (Erklärung der Oberbürgermeisterin gegenüber Dresden Fernsehen)

Die Oberbürgermeisterin forderte daraufhin die sieben Fachbürgermeister der Stadt auf, die Investitionen für 2010 und 2011 zu überprüfen. Bis März soll dann geklärt sein, welche Projekte verschoben werden müssen. Woher Stadtchefin Helma Orosz allerdings den Optimismus nimmt, dass sich die Situation bis 2012 verbessern wird, ist ebenso unklar, wie die interne Liste der Stadt zu den geplanten Streichungen.

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Nazis | News

Flucht und Vertreibung reloaded

14. Januar 2010 - 11:29 Uhr

Nach der Veröffentlichung seines Wohnortes durch Unbekannte Anfang des Jahres, hat der 51jährige promovierte „Historiker“ Olaf Rose bei winterlichen Temperaturen die Flucht ergriffen. Hoffentlich ist die Akzeptanz seiner neuen Nachbarn ähnlich hoch, wie es in Dresden in den letzten Wochen der Fall gewesen ist. Auf Flugblättern und Sprühschablonen war auf Roses Treiben hingewiesen worden.

In den Abendstunden des gestrigen Tages ist der vor mehr als einer Woche geoutete führende Nazikader Olaf Rose Hals über Kopf aus der Leipziger Vorstadt geflohen. Während der NPD Mitarbeiter des Landtags scheinbar schon längere Zeit seinen Nachbarn gegenüber das Bild des netten Mannes von Nebenan erfüllte, schaffte er es überregional zeitweise bis in den Bundesvorstand der NPD. Der Druck von Außen führte nun dazu, dass er in einer Nacht und Nebel-Aktion aus dem alternativ geprägten Stadtteil wegziehen musste. Interessanterweise wohnt Rose offiziell schon seit geraumer Zeit in Pirna auf der Liebstädter Straße, was Voraussetzung für seinen Posten als gewählter NPD-Stadtrat von Pirna ist.

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Freiräume | News

Wenn der Staatsschutz dir nen Brief schreibt

13. Januar 2010 - 12:11 Uhr

Letztes Jahr im März wurde im Dresdner Hechtviertel ein seit langem leerstehendes Haus besetzt.

Für viele war es ein schöner Tag, welcher allerdings von den Bullen noch in derselben Nacht auf das Brutalste beendet wurde. Es gab Verletzte durch Hundebisse und körperliche Übergriffe. Es folgten mehrere Demos (unter anderem die beiden Nachttanzdemos) und weitere Aktionen.

Bei einigen Leuten sind in der letzten Woche Vorladungen vom Staatsschutz in die Briefkästen geflattert. Dieser Vorladung ist nicht Folge zu leisten. Aussagen müsst ihr erstmal gar nichts!

Wenn ihr selbst oder Freund_innen betroffen seid, meldet euch bei der Roten Hilfe, die immer Dienstags 20 Uhr im AZ Conni anzutreffen ist.

Als Faustregel gilt wie immer: Anna und Arthur haltens Maul – Unsere Solidarität gegen Ihre Repression!

Quelle: anarchia.blogsport.de (11.01.10)


Antifa | News

Wissenswertes für den 13. Februar 2010 (Update 12.02.)

12. Januar 2010 - 23:54 Uhr - 10 Ergänzungen

Anlässlich des 65. Jahrestags der Bombardierung Dresdens werden auch in diesem Jahr wieder einige Veranstaltungen stattfinden. Das bundesweite Antifa-Bündnis „¡No pasarán!“ hat sich zum Ziel gesetzt, Europas größten Naziaufmarsch nach dem Vorbild von Köln und Leipzig im vergangenen Jahr erfolgreich zu verhindern und ruft aus diesem Grund gemeinsam mit Teilen der Zivilgesellschaft zu Blockaden auf. Außerdem plant ein bürgerliches Bündnis aus Parteien und Initiativen am Samstag unter der Schirmherrschaft der CDU-Oberbürgermeisterin Helma Orosz eine Menschenkette entlang der historischen Altstadt gegen, wie es so schön heißt, „die Instrumentalisierung des Tages durch Extremisten“.

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Nazis | News

Freispruch für Hooligans

8. Januar 2010 - 01:59 Uhr

Vor mehr als zwei Jahren kam es vor der Eingangstür der inzwischen geschlossenen Großraumdiskothek „Dance Factory“ auf der Bautzner Straße zum Übergriff von einigen rechten Hooligans auf zwei 21jährige sudanesische Studenten, die zuvor von den Türstehern der Diskothek rausgeworfen worden waren. Dabei wurden die beiden Studenten und ein 20jähriger, der den Angegriffenen helfen wollte, verletzt. „Ob wir es mit einem rechtsextremistischen Hintergrund zu tun haben, wird sich zeigen.“ äußerte sich Polizeisprecher Thomas Herbst damals bereits einen Tag nach den Übergriffen.

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Nazis | News

Der Nachwuchs in Mittweida

8. Januar 2010 - 01:08 Uhr

Von André Seitz

Der öffentliche Raum in und um Mittweida wird von Nazipropaganda dominiert. Bushaltestellen und Verkehrsschildpfosten sind mit Stickern mit der Aufschrift »Gegen den Zerfall unseres Volkes«, mit Schlagringmotiven und Slogans wie »A.C.A.B. Cops better run« bepflastert, alte Naziaufkleber verblassen in der Sonne, neue kleben darüber. In der Stadt findet sich an vielen Stellen das Kürzel »ANSMS« für »Autonome Nationalsozialisten Mittelsachsen« als Graffito.

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Freiräume | Kultur | News

Praha by Bus

6. Januar 2010 - 19:14 Uhr

„Kafka, Karlsbrücke, Kiffen“ titelte heute die Tagesschau und hat damit gar nicht so unrecht. Seit dem 1. Januar gilt in Tschechien das wahrscheinlich liberalste Drogengesetz Europas. Die zulässigen Höchstmengen für Marihuana wurden auf 15 Gramm festgelegt, auch der Besitz harter Drogen wie Heroin ist seit dem Jahreswechsel im nur wenige Kilometer entfernten Nachbarland in geringen Mengen erlaubt. Im überarbeiteten Gesetz der konservativen Regierung geht es vor allem um „Rechtssicherheit“, so der Leiter der tschechischen Anti-Drogen-Behörde Jakub Frydrych. Justizministerin Daniela Kovarova erläuterte, dass sich bei der Neuregelung vor allem an bestehenden Gerichtsurteilen orientiert wurde. Auch der Anbau von Marihuana wurde zum Teil legalisiert, wer fünf der Pflanzen in seinem Garten stehen hat, muss jetzt auch offiziell nicht mehr mit einer Strafverfolgung rechnen.

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Kultur | News

07.01.2010 Buchvorstellung und Diskussion

5. Januar 2010 - 09:00 Uhr

Irrsinn der Normalität. Aspekte der Reartikulation des deutschen Nationalismus

Wann? 7. Januar 2010, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni Dresden
Wer? VertreterIn der Projektgruppe Nationalismuskritik (Frankfurt am Main)

Das öffentliche, im wörtlichen Sinne unverschämte Bekenntnis zur Nation ist mit dem Sommer 2006 Normalität geworden – und damit auch ein mehr oder weniger neuer deutscher Nationalismus. Die Männer-Fußball-WM stellt nicht zuletzt den Kulminationspunkt eines langen Prozesses der Umwidmung der Bonner zur Berliner Republik dar. Wurde die WM auch als Ausnahmezustand, als Sprung aus dem faden Alltag erfahren, so war doch Normalität ihr Dreh- und Angelpunkt: Die Normalität Deutschlands, die Normalität des Bekenntnisses zur Nation, die Normalität des deutschen Alltags.

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Nazis | News

Thor Steinar Datenbank gehackt

4. Januar 2010 - 15:14 Uhr - Eine Ergänzung

Wie schon im vergangenen Jahr wurde auf dem 26. Chaos Communication Congress des CCC im Berliner Kongresszentrum wiederholt die rechte Szene Ziel von Hacker-Aktivitäten. In der letzten Woche des Jahres wurde neben einem rechten Flirtportal in diesem Jahr auch die deutsche Internetseite von Thor Steinar gehackt. In beiden Fällen kursieren seitdem die Datenbanken mit Adressen und Namen der Bestellerinnen und Besteller in den Weiten des Netzes. Vielleicht sind ja auch eure Nachbarn darunter?

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