Alternative Dresden News

Solidarische Berichterstattung aus Dresden.

Nazis

Brandanschlag auf Wohnprojekt in Dresden-Löbtau

19. August 2010 - 20:22 Uhr - 16 Ergänzungen

Bisher Unbekannte haben in der Nacht zum 19. August versucht, ein Wohnprojekt in Löbtau in Brand zu stecken. Das Haus ist vermutlich nicht ohne Grund ausgewählt worden. Das alternative Hausprojekt „Praxis“ war in der Vergangenheit mehrfach Ziel rechter Angriffe. Erst Anfang der Woche, in der Nacht zum 17. August, wurde ein Fenster mit einer Mülltonne eingeworfen. Am 20. April waren in der Umgebung Hakenkreuze und „Smash Antifa“ Sprühereien aufgetaucht. Auch im Kontext des 13. Februars kam es zu Angriffsversuchen auf das Haus.

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Freiräume

Verfassungsklage gegen Sächsisches Versammlungsgesetz eingereicht

19. August 2010 - 00:08 Uhr - 4 Ergänzungen

Die Opposition aus den Linken, der SPD und den Grünen hat gemeinsam mit Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Ralf Poscher von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg eine Normenkontrollklage vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof gegen das im Eiltempo Anfang des Jahres von CDU und FDP gemeinsam beschlossene überarbeitete Versammlungsgesetz eingereicht.

Das neue Gesetz sieht für Dresden vor allem ein Versammlungsverbot an so genannten „besonderen Orten“ am 13. Februar vor, da es in der Vergangenheit zu „erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Versammlungen von Rechtsextremisten und Gegendemonstrationen von Linksextremisten“ gekommen sein soll. Im Unterschied zum alten gesamtdeutschen Versammlungsgesetz wurden im neuen Gesetz außerdem „auch die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft, sowie die Personen, die gegen eine der beiden Gewaltherrschaften [gemeint ist hier das Dritte Reich und die DDR, Anm. d. Red.] Widerstand geleistet haben“ bzw. allgemein die Opfer von Kriegen in die Betrachtung einbezogen.

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Nazis

Radeberg: Neonazis marschierten beim Festumzug

18. August 2010 - 00:17 Uhr - 2 Ergänzungen

Radeberg. Eine kleine Stadt in der Nähe von Dresden, die vor allem für ihr Bier bekannt ist. Dieser Bierkult wird einmal im Jahr mit einem drei tägigen Fest gehuldigt – dem Bierstadtfest.

Den Höhepunkt fand dieses Spektakel letzten Sonntag, den 08. August in einem großen Festumzug von der Radeberger Brauerei zum Markt. Neben vielen lokalen Vereinen, Verbänden und dem OB Gerhard Lemm (SPD), beteiligten sich dieses Jahr auch 6-7 Neonazis (u. A. auch Radeberger NPD Stadtrat Simon Richter) unangemeldet an dem Umzug. Etwa 50 Meter hinter dem Stadtoberhaupt trugen sie ein Transparent mit der Aufschrift „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“ spazieren und verteilten eifrig Flugblätter mit weiteren demokratiefeindlichen Äußerungen und der Forderung nach „Nationalen Sozialismus“. Dieser „Sozialismus“ der Nazis jedoch, predigt die Selbe Ideologie des Kapitalismus, vom Wettbewerb und Chancengleichheit à la „wer sich anstrengt, kann es auch schaffen“ (also das Gutheißen des Kampfes Jeder gegen Jeden). In Nazi-Logik heißt dies „das Recht des Stärkeren“. Eben diesen Konkurrenzgedanken heben Nazis lediglich auf eine internationale Ebene. In ihrem „Sozialismus“ kämpfen nicht die Einzelnen ums Überleben, sondern die „Völker“. Das hat natürlich nichts mit Sozialismus zu tun. Es ist eine kapitalistische Logik, nur eben auf Ethnien bezogen, mit den bekannten rassistischen, kriegerischen und vernichtenden Konsequenzen. Ihr krankes rassistisches Weltbild ergänzen sie also noch mit einer höchst einfältigen Kapitalismuskritik.

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Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 54 (Juli 2010)

13. August 2010 - 09:47 Uhr

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • Bericht zum 4. Antira-Fußball-Cup
  • Polnische Häftlinge in Zeithain (Teil 2)
  • Bildungsfahrt nach Kärnten
  • Neues Buch in der AKuBiZ-Bibliothek

Download der Printausgabe: Ausgabe 54 (Juli 2010)


Kultur

Morddrohungen gegen Bürger.Courage überschatten Kunstaktion

12. August 2010 - 18:09 Uhr

Am Freitag, dem 13. August, wird der Dresdner Verein Bürger.Courage die Kunstinstallation „18 Stiche“ beenden. Seit dem 1. Juli wurden 18 große Betonmesser in der Stadt verteilt. Die von dem Künstler Johannes Köhler entworfenen Skulpturen sollten auf die am 1. Juli 2009 ermordete Marwa El-Sherbini aufmerksam machen und darüber hinaus einen Diskurs über Alltagsrassismus anstoßen. Sherbini wurde von dem bekennenden NPD-Sympathisanten Alex Wiens während eines Berufungsprozesses am Dresdner Landgericht mit 18 Messerstichen ermordet.

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Nazis

Bautzen: Prozess wegen Anschlag auf Asylbewerberheim

11. August 2010 - 22:50 Uhr

Von Prozessbeobachter_innen der Antifaschistischen Aktion Görlitz und der Antifa Lausitz

Das Oppacher Asylbewerber_innenheim war in der Nacht zum 13. September 2008 Ziel eines rassistisch motivierten Angriffes von 5 Neonazi – Aktivist_innen (siehe dazu http://de.indymedia.org/2008/09/227821.shtml).

*Die Täter*

Tommy Domberg (geb. 20.01.1980) und Martin Richard Frenzel (geb. 22.07.1989) warfen 4 Molotowcocktails aus ca. 20 Meter Entfernung gegen die Fassade der Unterkunft, in der sich zum Tatzeitpunkt 15 Bewohner_innen aufhielten. Dabei wurden sie von Sandro Gutsche (geb. 22.06.1985) und Yvonne Müller (geb. 12.11.1982) begleitet. Eine weitere Person mit dem Namen Paul Bennert war an dem Angriff beteiligt. Er konnte jedoch nicht zum Prozess geladen werden, da er sich das Leben genommen hatte.

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Antifa

Zwei russische Antifa-Aktivisten nach Protesten nahe Moskau festgenommen

9. August 2010 - 17:10 Uhr

Am 29. Juli 2010 wurden zwei russische Antifas durch Sicherheitskräfte der Abteilung “Extremismusbekämpfung” festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, an einer Protestaktion in der Stadt Khimki nahe Moskau, bei der ein Haus der örtlichen Administration angegriffen wurde, teilgenommen zu haben. Bei den Festgenommenen handelt es sich um Alexej Gaskarow und Maxim Solopowa, beide sind bekannte libertärere Aktivisten und Antifaschisten. Ihnen wird „Hooliganismus“ sowei Landfriedensbruch vorgeworfen, damit drohen ihnen Haftstrafen bis zu 7 Jahren. Das Gericht setzte am 3. August für beide zunächst zwei Monate in Untersuchungshaft fest.

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Kultur

10.08.2010 Filmpremiere in der Schauburg

5. August 2010 - 22:50 Uhr

„8. Wonderland“

Wann? 10. August 2009, 20.30 Uhr
Wo? Schauburg Dresden
Wer? Regisseur Nicolas Alberny

In Anwesenheit des französischen Regisseurs Nicolas Alberny feiert am 10. August der Film „8. Wonderland“ in der Neustädter Schauburg Premiere. Der Film erzählt die Geschichte eines virtuellen Staates, den ein global zusammengesetztes Kollektiv aus Hunderten von Menschen im Internet gegründet hat, um den Worten der Politik Taten folgen zu lassen. Mit Aktionen, in denen beispielsweise der Vatikan mit Kondom-Automaten dekoriert und eine Darwin-Bibel in Massenauflage gedruckt wird, erschüttern die selbst ernannten Web-Revolutionäre nicht nur die internationale Medienwelt, sondern fordern auch die westlichen Geheimdienste heraus.

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Freiräume

Sächsische CDU arbeitet an Verschärfung des Polizeigesetzes

3. August 2010 - 15:44 Uhr - 2 Ergänzungen

Die sächsische Innenministerium arbeitet einem Artikel in der Chemnitzer Freien Presse zufolge an einem Positionspapier zur Verschärfung des bestehenden Polizeigesetzes. Das von der CDU-geführte Ministerium plant darin zum Beispiel eine Ausweitung und Vereinfachung der Wohnraum- und Telefonüberwachung. Die Behörde begründet ihre Entscheidung als Reaktion auf die aktuelle Rechtsprechung und beruft sich auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP.

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Nazis

Brandanschläge in Freiberg

1. August 2010 - 09:06 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Morgen des 29. Juli verübte ein 26jähriger Mann einen Brandanschlag auf einen Döner-Imbiss in der Freiberger Innenstadt. In der gleichen Nacht wurden die Scheiben eines weiteren Döner-Imbisses und eines vietnamesischen Imbisses eingeworfen. Bereits zwei Tage zuvor hatte der Täter die Eingangstür eines indischen Restaurants in Brand gesetzt. Die herbeigerufene Feuerwehr konnte in beiden Fällen ein Übergreifen der Brände auf die oberen bewohnten Stockwerke verhindern.

Nur wenige Tage nach den Taten nahm die Polizei den mutmaßlichen Täter fest. Er gestand die Brandanschläge und begründete seine Entscheidung damit, dass ausländische Geschäftsinhaber ihre Waren nicht bei örtlichen Unternehmen einkauften und somit auch für seine Arbeitslosigkeit verantwortlich seien. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen besonders schwerer Brandstiftung und Sachbeschädigung.

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