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NSU-Untersuchungsausschuss: Rechtsterrorismus ist kein neues Phänomen

17. Juni 2012 - 19:50 Uhr

Am Freitag kam der Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ zusammen. In der dritten Sitzung waren von dem 19köpfigen Gremium von Vertreterinnen und Vertretern aller im Landtag vertretenen Parteien Experten eingeladen worden. Von den vier geladenen Experten erschien letztlich nur Fabian Virchow, der seit zwei Jahren an der Fachhochschule Düsseldorf zum Themenkomplex „Rechtsextremismus/Neonazismus“ forscht und Autor zahlreicher Bücher ist. Während der Ausschuss-Vorsitzende Patrick Schreiber (CDU) die Absagen in der Sitzung mit „terminlichen Gründen“ beschrieben hatte, lassen die Verlautbarungen der Experten andere Schlüsse zu. So hatte der von der CDU/FDP geladene Klaus Schroeder mit der Begründung abgesagt, dass „die sächsische Regierung in der Vergangenheit mehrfach Forschungsprojekte von Schülern zum Thema Rechtsextremismus abgelehnt hätte“. Neben Schroeder hatten auch der Chemnitzer Politologe Eckard Jesse und der Politikwissenschaftler Richard Stöss ihre Teilnahme abgesagt.

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