Alle Artikel zum Thema: Folter

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Sächsisches Gericht lehnt Klagen auf Flüchtlingsanerkennung ab

20. März 2017 - 01:33 Uhr

Zu Monatsbeginn hat Dunja Hasske, die Vorsitzende Richterin des Dresdner Verwaltungsgerichtes, in einer Reihe von Urteilen die Anerkennung des Flüchtlingsstatus für mehrere vor dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien geflohene Menschen abgelehnt. Nachdem die insgesamt sechs von dem Urteil betroffenen Menschen zuvor vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lediglich einen so genannten subsidiären Schutz nach §4 des Asylgesetzes (AsylG) zuerkannt bekommen hatten, waren sie gegen die Entscheidung des BAMF juristisch vorgegangen und hatten versucht, auf dem Klageweg eine andere Entscheidung herbeizuführen. Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats Berufung eingelegt werden.

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Polizist: „Die Gewalt hat System“

9. Juni 2015 - 01:47 Uhr

Die gewaltsamen Übergriffe eines Bundespolizisten auf zwei Flüchtlinge in Hannover sind kein Einzelfall. Das behauptet ein Beamter der Polizeidirektion der Landeshauptstadt im Gespräch mit der HAZ. Vier seiner Kollegen und er hätten über Jahre hinweg Ausländer misshandelt.

Quelle: Hannoversche Allgemeine (05.06.2015)


Antifa

120 Menschen demonstrieren für Freiheit im Iran

23. Juni 2010 - 00:54 Uhr

Etwa 120 Menschen folgten den Aufrufen von „Solidarity Dresden“ und der „Socialist Party of Iran“ zu einer Demonstration am 19.06.2010 in Dresden und drückten ihre Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung aus. Unter dem Motto „Nieder mit dem islamischen Regime im Iran!“ liefen die DemonstrantInnen vom Bahnhof Neustadt, vorbei an Albertplatz und Synagoge, zum Kulturpalast. Zur Eröffnung wurde von Solidarity Dresden die aktuelle Situation im Iran dargestellt. Zwar war es der Freiheitsbewegung in den vergangenen Monaten nicht gelungen, sich als gesellschaftliche Alternative einzubringen und eine mehr als symbolische Machtposition zu entfalten, andererseits zerstreitet sich das Regime zunehmend und findet sich isoliert von der eigenen Bevölkerung; die seltener gewordenen öffentlichen Auftritte Ahmedinedschads finden meist vor praktisch menschenleeren Plätzen statt. Angesichts der brutalen Repression und Folter von Oppositionellen im Iran wurde die Bundesregierung aufgefordert, mehrere hundert politische Flüchtlinge aus dem Iran, die zurzeit in der Türkei auf die Genehmigung ihres Asylantrags warten, sofort und bedingungslos aufzunehmen.

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