Alle Artikel zum Thema: Heiko Maas

Lesens-/Sehenswert

Bitte nicht rempeln

21. Juni 2016 - 11:14 Uhr

Die Länder wollen die Gewalt gegen Polizisten künftig schärfer ahnden. Doch nehmen diese Taten wirklich zu und werden immer schlimmer? Die Statistik bietet da erstaunliche Aufschlüsse.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (17.05.2016)


Lesens-/Sehenswert

Unser Sexmob

31. Januar 2016 - 14:02 Uhr

Deutschland bekämpft wieder jemanden: Männer, die Frauen belästigen. Die kann der Deutsche nicht ausstehen. Da kennt er keine Parteien mehr.

Quelle: Die Zeit (12.01.2016)


Antifa

Herz statt Hetze – Sternlauf am Montag

17. Oktober 2015 - 22:46 Uhr

Wenn am kommenden Montag PEGIDA in Dresden ihr einjähriges Bestehen feiert, ruft am gleichen Tag ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen gemeinsam mit Parteien dazu auf, mit einem Sternlauf gegen Hass, Rassismus und Gewalt zu protestieren. Inzwischen vergeht kein Tag, an dem es nicht zu rassistisch motivierten Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten oder Brandanschlägen auf leerstehende oder bewohnte Unterkünfte kommt. In der öffentlichen Debatte ist auch keine Rede mehr davon, die steigende Zahl von geflüchteten Menschen menschenwürdig unterzubringen und ihnen Schutz zu gewähren. Vielmehr hat der Bundestag bereits am Donnerstag mit den Stimmen von CDU und SPD im Eilverfahren eine Reihe von Verschärfungen und Leistungskürzungen im Asylrecht beschlossen, die eine weitere strukturelle Benachteiligung und Entrechtung von Asylsuchenden bedeuten.

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Nazis

Pegida Nummer 12 – Aller Kritik zum Trotz

14. Januar 2015 - 14:37 Uhr - Eine Ergänzung

Am Montagabend versammelten sich in Dresden zu gewohnter Uhrzeit erneut etwa 20.000 Anhängerinnen und Anhänger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ am Skatepark auf der Lingnerallee, um nach mehreren Redebeiträgen zum Dresdner Postplatz und wieder zurück zum Startpunkt der Demonstration zu ziehen (Fotos 1 | 2). Während ein großes Polizeiaufgebot im Stadtzentrum gewaltsam gegen eine an diesem Tag deutlich geringere Zahl von Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten vorging und mehrere Personen durch den Einsatz von Schlagstöcken und Pferden verletzte, gelang es knapp 100 zumeist jungen Menschen, die PEGIDA-Demonstration auf dem Dr. Külz-Ring mit einer Sitzblockade kurzzeitig zu unterbrechen. Zwar beteiligten sich an den vom Bündnis „Dresden Nazifrei“ organisierten Protesten am Montag nur noch etwa 800 Menschen (Fotos), zugleich verdeutlichen die nach Polizeiangaben rund 7.500 Menschen auf dem Postplatz, dass sich der Gegenprotest mittlerweile an andere Stelle verlagert hat. In Hör- und Sichtweite der Aufmarschstrecke von PEGIDA hatten sich zum zweiten Mal in Folge mehrere tausend Menschen einem Aufruf des Bündnisses „Dresden für alle“ sowie Dresdner Kulturschaffenden angeschlossen und sich gegen 20 Uhr zum gemeinsamen Neujahrsputz vor dem Gebäude des Dresdner Staatsschauspiel eingefunden (Fotos 1 | 2). Nachdem der Tross von PEGIDA-Anhängerinnen und Anhängern wie schon bei der Sitzblockade lautstark pöbelnd unter Polizeibegleitung vorbeigelaufen war, zog die bunte Menschenmenge begleitet von Musik mit Kehrbesen und Warnwesten die Aufmarschstrecke entlang bis zum Ort der Auftaktkundgebung von PEGIDA, um den Platz symbolisch zu säubern. Dies dürfte angesichts des Aufrufs von Mitorganisatorin Kathrin Oertel, so lange nach Dresden zu kommen, „bis wir, das Volk, wieder würdig im Bundestag vertreten sind“, noch eine Weile dauern.

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Lesens-/Sehenswert

CDU will Rechte der Verfassungsrichter beschränken

5. Mai 2014 - 16:30 Uhr

Aus Unmut über die jüngsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts will die Führung der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag künftig stärker auf die Auswahl von Kandidaten für die Richterposten achten. Entsprechende Überlegungen stellten konservative Unionsabgeordnete um Fraktionschef Volker Kauder (CDU) am vergangenen Donnerstag bei einem Treffen des „Xantener Kreises“ an.

Quelle: Der Spiegel (06.04.2014)