Alle Artikel zum Thema: Ralf Lübs

News

Dresdner Versammlungsbehörde im Informationsaustausch mit PEGIDA

Nachdem im Dezember ein von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Auftrag gegebenes Gutachten über die Arbeit der Versammlungsbehörde im Umgang mit PEGIDA zum Schluss kam, in der Vergangenheit stets „versammlungsfreundlich“ und politisch „streng neutral“ gehandelt zu haben, hatten sich Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe „HOPE – fight racism“ mit Ralf Lübs, dem Leiter des Ordnungsamtes Dresden, der Versammlungsbehörde der Stadt und der Polizei zu einem Kooperationsgespräch getroffen, um sich gemeinsam über eine symbolische Blockade auf der Wilsdruffer Straße unter bestimmten Voraussetzungen zu verständigen. Doch dazu sollte es nicht kommen. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Keine Einigung im Streit um Straßenkunst in Sicht

Nachdem ein Anfang November ins Leben gerufener runder Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt sowie Künstlern kaum Fortschritte brachte, hat die Initiative „Artists of Dresden“ am vergangenen Freitag einen von der Stadt nach mehr als drei Monaten intensiver Kommunikationsversuche ins Gespräch gebrachten Kompromissvorschlag, per E-Mail zusätzliche Standorte für Straßenkunst vorzuschlagen, abgelehnt und noch einmal auf ihre bereits im August vorgestellte eigene Verordnung hingewiesen, um „Straßenkunst für Dresden als Kulturbestandteil zu bewahren und ihr einen möglichst freien Raum zu geben“. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen sowohl die Interessen der Anwohnenden und Gewerbetreibenden, als auch die der Kulturschaffenden berücksichtigt werden. Weiterlesen

Antifa

Stadt Dresden unterliegt vor Gericht: Verlegung des Täterspuren Mahngangs rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht in Dresden hat einer Klage des Landtagsabgeordneten Falk Neubert stattgegeben und das faktische Verbot des Täterspuren-Mahngangs am 13. Februar vor mehr als zwei Jahren für rechtswidrig erklärt. Die Verlegung des Rundgangs auf die andere Elbseite durch das Dresdner Ordnungsamt war damals vom Verwaltungsgericht in Dresden bestätigt worden. Die von Neubert auf der Altstadtseite angemeldete Veranstaltung hatte es sich zum Ziel gesetzt, an Wirkungsstätten des Nationalsozialismus auf die Verbrechen der Täter in den Jahren 1933 bis 1945 aufmerksam zu machen, um damit auch ein Zeichen gegen die in Dresden vorherrschende Rolle als eigentliches Opfer des Zweiten Weltkriegs etwas entgegenzusetzen. Gleichzeitig hatte eine von der Stadt initiierte Menschenkette in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens jedoch ungehindert stattfinden können. Weiterlesen